Erfurt (dapd-lth). In der Debatte über die Anwendung des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auch auf Beamte wächst der Druck auf Finanzminister Wolfgang Voß (CDU). Am Donnerstag sprach sich Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) dafür aus, die Einigung … mehr
Erfurt (dapd-lth). In der Debatte über ein NPD-Verbotsverfahren hat Thüringens SPD-Innenexperte Heiko Gentzel irritiert auf Äußerungen des Koalitionspartners CDU reagiert. Offenbar sei die CDU in dieser Frage einmal mehr tief gespalten, sagte er am Dienstag. Während … mehr
Erfurt (dapd-lth). Thüringen will mit einem neuen Heimgesetz den Bedürfnissen der Bewohner bei einer eigenständigen Lebensführung stärker entgegenkommen. So sollen das Beratungs- und Informationsangebot verbessert, die Beschwerdemöglichkeiten ausgebaut und das … mehr
Arnstadt (dapd-lth). Bei der Wahl der Kandidaten für ihre Landesliste zur Bundestagswahl hat die Thüringer SPD ihre politische Eigenständigkeit betont und vor allem den Koalitionspartner CDU ins Visier genommen. “Die Lieberknecht-CDU und die Mohring-CDU … mehr
Erfurt (dapd-lth). Zwei Jahre nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima ist das Engagement bei der Energiewende nach Ansicht von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) erlahmt. “Leider ist das Aufbruchsignal, das von Fukushima ausgegangen … mehr
Erfurt (dapd-lth). SPD-Chef Christoph Matschie dringt weiter auf einen gesetzlichen Arbeitnehmeranspruch auf Freistellung für Weiterbildung. Die Einführung eines Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes sei im Koalitionsvertrag verankert, sagte er am Montag in Erfurt. … mehr
Erfurt (dapd-lth). Mit einer Gesetzesinitiative will die SPD die Nutzung von Erneuerbaren Energien bei der Wärmeversorgung in Thüringen noch in der laufenden Legislaturperiode vorantreiben. “Die Energiewende darf nicht nur eine Stromwende sein”, sagte … mehr
Erfurt (dapd-lth). Jüngst war es eine Initiative zur Weiterqualifizierung von Beschäftigen, die Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) verkündete. Das Prozedere dazu wirkt inzwischen routiniert: Machnig sitzt auf dem Podium, rechts und links neben ihm haben … mehr
Erfurt (dapd-lth). Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) hat zum 500. Reformationsjubiläum 2017 einen einmaligen deutschlandweiten Feiertag gefordert. “Am Reformationstag haben nicht nur evangelische Christen allen Grund zum Feiern”, sagte … mehr
Erfurt (dapd-lth). Aufgrund der guten Ergebnisse wird die Ausbildungsinitiative “Thüringen braucht dich” auch 2013 fortgesetzt. “Meine Erwartungen sind weit übertroffen worden”, sagte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) am Mittwoch in … mehr
