Berlin (dapd-bln). Fünfeinhalb Wochen nach der Abgeordnetenhauswahl hat Berlin einen neuen Parlamentspräsidenten. Der 54-jährige Speditionskaufmann Ralf Wieland (SPD) wurde in der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses am Donnerstag mit großer Mehrheit … mehr
Berlin (dapd-bln). Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus entscheidet heute (18. Oktober, 15.00 Uhr) über ihren Kandidaten für den Posten des Parlamentspräsidenten. Um das Amt wollen sich der Haushaltsexperte Ralf Wieland und die bisherige Finanzstaatssekretärin Iris … mehr
Berlin (dapd-bln). Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhauswahl wählt heute (18. Oktober, 15.00 Uhr) einen neuen Vorstand. Als Fraktionschef tritt erneut Udo Wolf an. Er hat bisher keinen Gegenkandidaten. Der 49-jährige gehört dem Parlament seit 2001 an. Seit … mehr
Berlin (dapd-bln). Die bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl geschwächte Linksfraktion will ihren Vorstand verkleinern. Statt bisher acht soll er nur noch sechs Mitglieder haben, wie Fraktionssprecherin Kathi Seefeld am Donnerstag sagte. Die Linke hatte mit 11,7 Prozent … mehr
Berlin (dapd). Dreieinhalb Wochen nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl nehmen SPD und CDU heute (11.00 Uhr) Koalitionsverhandlungen auf. Dabei geht es unter anderem um die Bildung von acht Arbeitsgruppen zur Klärung der Sachthemen und um die Finanzpolitik. Die SPD … mehr
Berlin (dapd-bln). Die Berliner Piraten haben die Spitze ihrer neuen Fraktion im Abgeordnetenhaus gewählt. Auf ihrer zweiten Fraktionssitzung bestimmten die 15 Abgeordneten am Dienstag den Spitzenkandidaten Andreas Baum zum Fraktionschef. Er erreichte erst im zweiten … mehr
Berlin (dapd-bln). Der Berliner SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller und der Fraktionschef der Grünen im Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, haben ihren Kompromiss beim A100-Streit verteidigt. Ratzmann sagte am Dienstag im RBB-Inforadio, er sei zuversichtlich, … mehr
Berlin (dapd-bln). Drei Tage nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sind im Bezirk Steglitz-Zehlendorf etwa 370 ungeöffnete Briefwahlvordrucke gefunden worden. Das sagte ein Polizeisprecher am Mittwoch und bestätigte damit einen Bericht der “Bild” … mehr
Berlin (dapd-bln). Die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus beraten weiter über ihren Fraktionsvorsitzenden. “Wir prüfen erstmal, ob wir überhaupt einen brauchen”, sagte der Piraten-Abgeordnete Fabio Reinhardt am Dienstag auf dapd-Anfrage. Die Abgeordneten … mehr
Berlin (dapd-bln). Vor dem Beginn der Sondierungsgespräche mit der SPD über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in Berlin geben sich die Grünen schweigsam. Spitzenpolitiker zeigten sich am Dienstag auf die Frage nach Inhalten und möglichen Erwartungen absolut … mehr
