Berlin (dapd). Der Berliner Verfassungsschutzexperte Tom Schreiber (SPD) schlägt eine bundesweite unabhängige Kommission zur Aufarbeitung des rechtsextremistischen NSU-Terrors vor. Das Gremium solle vor allem über den “alltäglichen Rassismus” aufklären, … mehr
Berlin (dapd). Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh wirbt bei jungen Migranten für eine intensivere Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte. “Wenn sie in Deutschland geboren sind und hier ihren Lebensmittelpunkt haben, sollten sie auch die Geschichte … mehr
Berlin (dapd-bln). Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat anlässlich des 70. Jahrestages des Aufstandes im Warschauer Ghetto zum Kampf gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit aufgerufen. “Wenn wir der Opfer der Shoah … mehr
Berlin (dapd-bln). Der Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) hat das Plädoyer des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück für einen nach Geschlechtern getrennten Schulsport als “unglücklich” bezeichnet. Im Falle der Muslime sei ein derart … mehr
Berlin (dapd-bln). Die Berliner SPD will bis 2017 eine Milliarde Euro in den Bau günstiger Wohnungen investieren. Diese Pläne kündigte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, im Interview mit der Tageszeitung “taz” … mehr
Berlin (dapd-bln). Ein Verbot zur Zweckentfremdung von Wohnungen in Berlin rückt offenbar näher. Die Koalition von SPD und CDU habe sich auf eine entsprechende Verordnung geeinigt, sagte Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) dem RBB. Mit dieser Verordnung soll … mehr
Berlin (dapd-nrd). Der schleswig-holsteinische SPD-Chef Ralf Stegner hat das Konzept von Mindestlöhnen verteidigt. Der europäische Vergleich zeige, dass durch Mindestlöhne keine Arbeitsplätze verloren gehen würden, sagte Stegner am Montag im Deutschlandfunk. … mehr
Berlin (dapd-bln). Der brandenburgische SPD-Generalsekretär Klaus Ness hat die Forderung von Rainer Brüderle (FDP) nach einem Stopp der Finanzhilfen für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld als populistisch zurückgewiesen. “Mein Eindruck ist, dass der … mehr
Berlin (dapd-bwb). Bei der Bundes-SPD wachsen offenbar die Zweifel am Bahnprojekt “Stuttgart 21″. Die Bundespartei stehe zwar noch zu “Stuttgart 21″, “aber unsere Bauchschmerzen wachsen”, sagte der SPD-Verkehrsexperte Sören Bartol den … mehr
Berlin (dapd-lbg). Brandenburgs Bildungsministerin Martina Münch (SPD) ist gegen “Ehrenrunden” in der Schule. “Frühes Aussortieren ist schlicht falsch”, schrieb die 51-Jährige in einem Beitrag der Zeitschrift “Superillu”. … mehr
