Archiv für Januar 2012 in Bismark (Altmark)

Die Kassen sind leer, der Schuldenberg groß: Städte und Gemeinden müssen sparen. Das Land hilft bei der Entschuldung, doch dafür müssen die Kommunen auch etwas leisten. mehr

Am 2. Und 3. Dezember 2011 tagte zum zweiten Mal der Landeskongress der JuLis Sachsen-Anhalt in Halle. Neben den Vorstandswahlen wurden die programmatischen Schwerpunkte für die neue Legislatur beschlossen. mehr

Schierke/Leipzig (dapd-lsa). Eiseskälte macht sich in Sachsen-Anhalt breit. “Es wird richtig Winter mit strengem Frost”, sagte Hans-Jürgen Langner vom Deutschen Wetterdienst (DWD) am Montag in Leipzig auf dapd-Anfrage. Im ganzen Bundesland sei es mit … mehr

Magdeburg (dapd-lsa). Die Linke in Sachsen-Anhalt verurteilt die Überwachung von Parteimitgliedern durch den Verfassungsschutz. Die Geheimdienste gehörten auf den Prüfstand, forderte Linke-Landeschef Matthias Höhn am Montag in Magdeburg. Während die Linke … mehr

Als Reaktion auf die Abgeordnetenhauswahl in Berlin erklärt die stellvertretende Vorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Dr. Lydia Hüskens: mehr

Die FDP in Sachsen-Anhalt hat der Landesregierung vorgeworfen, durch die Kürzung der kommunalen Finanzzuweisungen, hauptverantwortlich für die schleppende Verwendung von Fördermitteln zu sein. „Seit Jahren steht vielen Kommunen das Wasser bis zum Hals. … mehr

Zum „Entwurf eines Gesetzes zur Zusammenführung des staatlichen Hochbaues mit den immobilienbezogenen Aktivitäten des Landes“ erklärt die Sprecherin für Bau und Verkehr in der Parlamentarischen Arbeitsgruppe beim Landesvorstand der FDP Sachsen-Anhalt: mehr

Die Liberalen in Sachsen-Anhalt wollen den Solidaritätszuschlag schrittweise ab dem Jahr 2012 abschaffen. „Wir unterstützen den Vorschlag der sächsischen FDP nachdrücklich. Der Soli war 1991 als befristete Sonderabgabe geplante. Die Zeit ist nun 20 … mehr

Die Landesregierung vernachlässigt nach Auffassung der Liberalen die Interessen der heimischen Wirtschaft. Hierzu erklärt der FDP-Landeschef Veit Wolpert: mehr

Die Jungen Liberalen Sachsen-Anhalt begrüßen den Umbau der Bundeswehr zu einer effizienten Berufsarmee: “Wir haben uns lange für diesen Umbau und die Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt. Ein großer Erfolg der FDP in der Regierung”, meint der … mehr