Alle Nachrichten zu Justiz in Cottbus

Berlin – Morgen Abend, Gründonnerstag, 05.04.2012, um Uhr gehen in sämtlichen Kneipen, Bars und Clubs die Lautsprecher aus – denn dann beginnt der stille Feiertag Karfreitag. Und an dem gilt bekanntlich das allgemeine Tanzverbot! Das Tanzverbot in Deutschland ist … mehr

Cottbus (dapd-lbg). In der Debatte um die Flugrouten für den künftigen Großflughafen in Schönefeld hat das Verwaltungsgericht Cottbus einen Eilantrag auf Akteneinsicht zurückgewiesen. Das Gericht habe den auf das Umweltinformationsgesetz gestützten Anspruch auf … mehr

Potsdam (dapd-lbg). Wegen Personalmangels werden in Brandenburg im Justizbereich jetzt auch private Wachschützer Gerichtssäle sichern. Darüber hinaus sollen umgeschulte Reinigungskräfte des Landes Aufgaben im Justizwachtmeisterdienst erfüllen, wie die Zeitung … mehr

Cottbuser Altanschließer-Kläger scheitern auch am Oberverwaltungsgericht. Ihre Beschwerden wurden zurückgewiesen. mehr

Der Deutsche Meister im Kickboxen und Lokalmatador des Kickbox-Teams Cottbus, Markus Walzuck, ist wegen Volksverhetzung bestraft worden. Am Donnerstag zog er am Amtsgericht Dresden den Einspruch gegen einen Strafbefehl zurück und akzeptierte damit den Tatvorwurf. mehr

Potsdam (dapd-lbg). Die vier brandenburgischen Sozialgerichte beklagen eine erhebliche Überlastung. An den Gerichten waren Ende 2011 mehr als 31.500 Verfahren anhängig, wie die Präsidentin der Landessozialgerichts, Monika Paulat, am Mittwoch in Potsdam sagte. Die … mehr

Im Rechtsstreit um die Altanschließerbeiträge ist nach Angaben der Cottbuser Stadtverwaltung bisher in allen Verfahren vor dem Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht zugunsten der Stadt entschieden worden. Derzeit gebe es 72 Verfahren vor dem … mehr

Ein Sexualstraftäter aus Großräschen muss nach Verbüßung seiner Strafe nicht in Sicherungsverwahrung. Das Landgericht Cottbus hat in dieser Woche einen entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft abgelehnt. Steffen K. hatte im Juli 2010 auf einem… mehr

Das Verfahren gegen den Karneval Verband Lausitz (KVL) wegen des Unglücks während des 20. “Zugs der fröhlichen Leute” am 6. mehr

Der Fall des Gubener Bürgermeisters Klaus-Dieter Hübner geht in die nächste Runde. Nun wird sich das Cottbuser Verwaltungsgericht mit der Thematik beschäftigen. Hübner hat einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt. Damit wehrt er sich gegen die… mehr