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Alle Nachrichten zu Justiz in Darmstadt

Streit um Tanzverbot an Karfreitag geht durch gerichtliche Instanzen

vom 05.04.2012 um: 13:08 Uhr | Quelle: dapd

Wiesbaden (dapd-hes). Tanzen oder nicht tanzen an Karfreitag: Darüber ist in Hessen ein Streit entbrannt, der auch die Justiz beschäftigt. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden erlaubte am Donnerstag eine Versammlung der Grünen Jugend Hessen an Karfreitag, mit dem sie … mehr

Musik aus! Ab morgen Tanzverbot zu Karfreitag in Deutschland

vom 04.04.2012 um: 11:12 Uhr | Quelle: Redaktion meinestadt.de

Berlin – Morgen Abend, Gründonnerstag, 05.04.2012, um Uhr gehen in sämtlichen Kneipen, Bars und Clubs die Lautsprecher aus – denn dann beginnt der stille Feiertag Karfreitag. Und an dem gilt bekanntlich das allgemeine Tanzverbot! Das Tanzverbot in Deutschland ist … mehr

Opposition macht Druck beim Nachtflugverbot

vom 04.01.2012 um: 15:45 Uhr | Quelle: dapd

Wiesbaden (dapd-hes). Gut zwei Monate vor der Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts zum Frankfurter Flughafenausbau macht die Opposition im hessischen Landtag Druck auf die Landesregierung. Grüne und SPD forderten die schwarz-gelbe Koalition am Mittwoch zur … mehr

Feuerteufel auch in Hessen aktiv

vom 04.01.2012 um: 11:05 Uhr | Quelle: dapd

Marburg (dapd-hes). Der als mutmaßlicher Brandstifter festgenommene “Feuerteufel von Los Angeles” ist offenbar auch in Hessen straffällig geworden. Die Staatsanwaltschaft Marburg ermittelt gegen den Mann wegen Brandstiftung und Betrug, wie eine Sprecherin … mehr

Zeitung: Verfassungsschützer stärker in Kasseler Mordfall involviert

vom 14.11.2011 um: 20:17 Uhr | Quelle: dapd

Wiesbaden (dapd-hes). Bei einem der Terrorgruppe “Nationalsozialistischer Untergrund” (NSU) zugerechneten Morde ist ein damaliger Beamter des hessischen Verfassungsschutzes einem Zeitungsbericht zufolge möglicherweise stärker involviert gewesen als bislang … mehr

Richter verbieten Durchsuchungen bei kritischen Polizisten

vom 10.11.2011 um: 16:36 Uhr | Quelle: dapd

Darmstadt (dapd-hes). Der Umgang der hessischen Polizei mit Kritik aus den eigenen Reihen sorgt erneut für Diskussionen. Zwei beantragte Wohnungsdurchsuchungen bei Beamten, die öffentlich die Arbeit ihrer Behörde kritisierten, empören die Opposition im Landtag. Das … mehr

Richter erlauben keine Durchsuchungen bei kritischen Polizisten

vom 10.11.2011 um: 11:25 Uhr | Quelle: dapd

Darmstadt (dapd-hes). Die öffentliche Kritik zweier Polizisten an Missständen in ihrer Behörden rechtfertigt nicht die Durchsuchung ihrer Wohnungen. Das Amtsgericht Offenbach hat einen entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen. Wie eine Sprecherin … mehr

In der rechten Szene aktive Lehrerin zurecht auf Schwarzer Liste

vom 11.10.2011 um: 18:10 Uhr | Quelle: dapd

Darmstadt (dapd-hes). Eine in der rechten Szene aktive Lehrerin ist laut einer Gerichtsentscheidung zurecht in die sogenannte Schwarze Liste des hessischen Kultusministeriums aufgenommen worden. Es gebe hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass die Frau sich nicht zur … mehr

CDU: Wahlrecht für Ausländer wäre verfassungswidrig

vom 02.10.2011 um: 14:26 Uhr | Quelle: dapd

Wiesbaden (dapd-hes). Die CDU-Fraktion im hessischen Landtag hält die Forderung nach einem allgemeinen Wahlrecht für in Deutschland lebende Ausländer für verfassungswidrig. Laut Grundgesetz dürften nur deutsche Staatsbürger an Bundestags- und Landtagswahlen … mehr

Anklage schildert brutalen Drogenhandel im Gefängnis

vom 27.09.2011 um: 16:14 Uhr | Quelle: dapd

Darmstadt (dapd-hes). Vor dem Darmstädter Landgericht hat die Staatsanwaltschaft sieben angeklagten Häftlingen brutale Methoden bei Drogengeschäften im Gefängnis vorgeworfen. In der Verbrecherorganisation herrsche eine Gewalthierarchie, sagte Oberstaatsanwalt Peter … mehr