Dresden (dapd-lsc). Die umstrittene massenhafte Erfassung von Handydaten während der Proteste gegen Neonazi-Aufmärsche im Februar 2011 war rechtmäßig. Das Amtsgericht Dresden wies die Anträge von acht Betroffenen auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Aktion … mehr
Dresden (dapd-lsc). Mitglieder der inzwischen verbotenen Neonazi-Kameradschaft “Sturm 34″ in Mittweida hatten enge Verbindungen zur rechtsextremen NPD. Es habe regelmäßige Treffen zwischen Mitgliedern von “Sturm 34″ und der Partei gegeben, sagte … mehr
Dresden (dapd-lsc). Die Freien Wähler Sachsen fordern bei den Planungen für den Doppelhaushalt 2013/2014 mehr Transparenz. “Der interessierte Bürger sollte auch die Möglichkeit haben, die Planungen der Abgeordneten und der Regierung nachzuvollziehen”, … mehr
23.05.2012 – Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler empfing heute den Botschafter der Republik Türkei, Herrn Hüseyin Avni Karshoglu, zu einem Gespräch in seinem Amtszimmer im Ständehaus. Zu Beginn des Antrittsbesuchs trug sich der türkische Botschafter in … mehr
24.05.2012 – Das Kuratorium des “Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag” tagt heute unter Vorsitz von Dr. Matthias Rößler im Ständehaus. Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Vorbereitung des Ersten Forum Mitteleuorpa, das unter dem Motto … mehr
Dresden (dapd-lsc). Bei den Verhandlungen über eine Verfassungsänderung zeichnet sich in Sachsen bisher noch keine Annäherung zwischen Regierung und Opposition ab. CDU und FDP weigerten sich bislang, über andere Verfassungsänderungen als die Schuldenbremse zu … mehr
Dresden (dapd-lsc). Vor Jahren bot eine Werbeagentur dem Land Sachsen einen heute bekannten Werbeslogan an: “Wir können alles – außer Hochdeutsch.” Doch dieser Spruch galt kurz darauf für Baden-Württemberg, denn der Freistaat hatte abgelehnt. Dabei … mehr
Dresden (dapd-lsc). Der Bedarf an Schuldnerberatung in Sachsen ist im vergangenen Jahr gestiegen. Nahmen 2010 knapp 28.000 Menschen die Hilfe der sächsischen Schuldnerberatungen in Anspruch, waren es 2011 knapp 29.500. Das geht aus der Antwort des Sozialministeriums auf … mehr
23.05.2012 – Die Kulturpolitik Mitteleuropas ist am Donnerstag, dem 24. Mai 2012, Thema einer Podiumsdiskussion, die der Sächsische Landtag in Kooperation mit den Dresdner Musikfestspielen veranstaltet. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler debattiert mit Jan … mehr
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Die neue Synagogen in Dresden mit ihrem Gemeindezentrum direkt an der Carloabrücke zu finden. mehr
