Schwerin (dapd-lmv). Der “Masterplan für die Land- und Ernährungswirtschaft” Mecklenburg-Vorpommerns soll Mitte 2013 vorliegen. Agrarminister Till Backhaus (SPD) warb am Mittwoch im Schweriner Landtag für den agrarpolitischen Leitfaden, der derzeit von … mehr
Schwerin (dapd-lmv). SPD-Fraktionschef Norbert Nieszery hat die Beobachtung von Abgeordneten der Linkspartei durch den Verfassungsschutz aufs Schärfste verurteilt. “Auch wenn die Parlamentarier der Linken oft gänzlich andere politische Positionen vertreten als … mehr
Schwerin (dapd-lmv). Die Koalitionsfraktionen legen ihre Arbeitsschwerpunkte für die nächsten Monate fest. SPD und CDU wollen sich in Klausuren jeweils mit dem Doppelhaushalt 2012/2013 sowie der Lage der Theater und Orchester befassen. Das Land verlangt von den … mehr
Schwerin (dapd-lmv). Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat die Bereiche Wirtschaft und Arbeit sowie Finanzen als wichtige Schwerpunkte der Regierungsarbeit in den nächsten fünf Jahren benannt. In seiner Regierungserklärung knapp sieben Wochen nach der … mehr
Schwerin (dapd-lmv). Zur Mülldeponie Ihlenberg soll es nach dem Willen der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern vorerst keine Asbesttransporte aus dem niedersächsischen Wunstorf-Luthe geben. Das Kabinett beschloss am Dienstag in Schwerin, ein eigenes … mehr
Schwerin (dapd-lmv). Der Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommerns, Erwin Sellering (SPD), hat den Deutschen Richterbund für seine Rolle beim Neustart der Justiz in Ostdeutschland nach der Wende gelobt. “Die Arbeit am Justizsystem nach 1990 war eine riesige und … mehr
Berlin/Schwerin (dapd-lmv). Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD) hat das geplante Betreuungsgeld als “familienpolitischen Irrsinn” kritisiert. “Zwei Milliarden Euro Steuergelder werden dafür verschleudert, Kinder von … mehr
Schwerin (dapd-lmv). Angesichts des Fachkräftemangels und des demografischen Wandels hat Arbeitsministerin Manuela Schwesig (SPD) an die Wirtschaft appelliert, stärker auf Zuwanderer zu setzen. Dafür sei eine “Willkommenskultur” nötig, sagte sie auf einer … mehr
Schwerin (dapd-lmv). Die Finanzausstattung der Kommunen im Nordosten dürfte sich nach der aktuellen Steuerschätzung deutlich verbessern. “Wie es aussieht, haben die Kommunen endlich die Talsohle durchschritten und können wieder mit steigenden Einnahmen … mehr
Schwerin (dapd-lmv). Einen Tag nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von SPD und CDU stellt sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering heute (14.00 Uhr) zur Wiederwahl. Der Regierungschef wird in geheimer Abstimmung vom Landtag in Schwerin … mehr
