Bündnis 90/Die Grünen GAL Hamburg
Katharina Fegebank, Landesvorsitzende der Hamburger Grünen erklärt: „Bei uns Grünen rennt Herr Neumann sogar zwei offene Türen ein. Wir sind bereits mitten in der Meinungsbildung zu Olympia. Die Debatte läuft, Anfang Juni tauschen wir uns bei einem parteiinternen … mehr
Die Linke Hamburg
Heike Sudmann München hat die Kappungsgrenze für Mieterhöhungen von 20 auf 15 Prozent in drei Jahren gesenkt. Doch in Hamburg schiebt die SPD das Thema seit Dezember 2012 vor sich her. Einen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 9. Januar „Flächendeckende Begrenzung … mehr
Die Linke Hamburg
Mangels BetriebsprüferInnen und SteuerprüferInnen gehen Hamburg jedes Jahr dreistellige Millionenbeträge verloren, die dringend benötigt werden. Die Fraktion DIE LINKE hat über Jahre immer wieder eine Verstärkung der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung … mehr
Bündnis 90/Die Grünen GAL Hamburg
Zum wiederholten Mal kann sich die Bundesregierung nicht auf eine gemeinsame Linie zur Einschränkung der Gasförderung mittels Fracking einigen. Das zeigt die Widersprüche in der Koalition: Auf der einen Seite predigt sie Fracking als energiepolitisches … mehr
Die Industriebetriebe Schleswig-Holsteins haben im Jahr 2012 einen Gesamtumsatz von 36,2 Mrd. Euro erwirtschaftet, das ist ein Plus von vier Prozent gegenüber dem Vorjahr und so viel wie nie zuvor, so das Statistikamt Nord. Der Bereich Energie und dort insbesondere die … mehr
Die Industriebetriebe Hamburgs haben im Jahr 2012 einen Gesamtumsatz von 88,4 Mrd. Euro erwirtschaftet. Das ist ein neuer Rekord, der um vier Prozent über dem Wert des Jahres 2011 liegt, so das Statistikamt Nord. Überdurchschnittlich hohe Umsatzzuwächse wurden in den … mehr
Die Linke Hamburg
Plakat der LINKEN zur Bürgerschaftswahl 2011 Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag zur morgigen Bürgerschaftssitzung eine Ausbildungsoffensive in der Steuerverwaltung als wichtiges Instrument für mehr Steuergerechtigkeit. „Schön, dass die SPD gute Ideen umsetzt … mehr
Die Linke Hamburg
In der Debatte um die Elbphilharmonie verweigert der Senat weiterhin Wahrheit und Klarheit. Dies zeigt sich auch in der Frage der Schadenersatzforderungen gegenüber der Hochtief AG. „Der Bürgermeister behauptet, Weiterarbeit mit Hochtief und Kündigung … mehr
Die Linke Hamburg
Die Fraktion DIE LINKE hat für die morgige Bürgerschaftssitzung das Thema Mieterhöhungen und Kappungsgrenze zur Aktuellen Stunde angemeldet, um Druck auf den Senat auszuüben. In letzter Minute lenkt der Senat nun ein und entscheidet sich endlich für eine … mehr
Die Linke Hamburg
Christiane Schneider Die SPD riskiert für ihr Gesetz zum Sicherungsverwahrvollzug einen Rüffel aus Karlsruhe. Die Fraktionen DIE LINKE, Grüne und FDP fordern deshalb in einem Änderungsantrag, das Gesetz an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts anzupassen. Der … mehr
