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Alle Nachrichten zu Politik in Hamburg   » Seite 7

Strände sind kein Schrottplatz für alte Schiffe

vom 18.04.2013 um: 10:50 Uhr | Quelle: Die Linke Hamburg

Zur heutigen Abstimmung über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Recycling von Schiffen erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament: "Das Parlament will noch in diesem Halbjahr mit der irischen … mehr

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Aktenvorlage Elbphilharmonie Senat spielt auf Zeit – Mangelhafte Vorbereitung höhlt Kontrollfunktion des Parlaments aus

vom 17.04.2013 um: 14:00 Uhr | Quelle: Die Linke Hamburg

Der Senat lässt die Elbphilharmonie-Aktenvorlage zur Farce verkommen. Trotz eines Versprechens von Olaf Scholz, dass die ersten Akten ab Montag einsehbar seien, lagen der Bürgerschaft bis heute Mittag keine Akten vor. Nun wird noch eins drauf gesetzt: Weil weder Senat … mehr

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Stadtteilschulen: Eltern lehnen SPD-„Erfolgsmodell“ ab

vom 16.04.2013 um: 13:12 Uhr | Quelle: Die Linke Hamburg

  Die SPD hatte vor der Wahl versprochen, „die Stadtteilschule zu einem Erfolgsmodell für Hamburg zu machen“. Doch wer irgendwie kann, schickt sein Kind lieber nicht auf dieses SPD-Erfolgsmodell. Das belegen Zahlen aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage … mehr

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Abflug in die falsche Richtung

vom 16.04.2013 um: 12:45 Uhr | Quelle: Die Linke Hamburg

Staro1, CC-by-sa via Wikimediacommon   Zur heutigen Abstimmung über den Vorschlag für eine Verordnung zu den Bodenabfertigungsdiensten auf den Flughäfen der Union erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament: „Das Plenum des Europaparlaments hat … mehr

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Scheitern des EU-Emissionshandels: Wendepunkt in der EU-Klimapolitik

vom 16.04.2013 um: 12:35 Uhr | Quelle: Die Linke Hamburg

Sabine Wils Zum Ergebnis der heutigen Abstimmung  über den Groote-Bericht zur Klarstellung der Bestimmungen über den zeitlichen Ablauf von Versteigerungen von Treibhausgasemissionszertifikaten, dem sogenannten "Backloading", erklärt Sabine Wils, MdEP … mehr

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Sprachdefizite junger MigrantInnen sind ein soziales Problem

vom 15.04.2013 um: 13:17 Uhr | Quelle: Die Linke Hamburg

© S. Hofschlaeger / pixelio.de Das Statistikamt Nord stellt in einer aktuellen Erhebung einen gestiegenen Sprachförderbedarf bei viereinhalbjährigen Kindern fest. Sprachdefizite gibt es demnach besonders bei Migrantenkindern. Vor diesem Hintergrund weist Mehmet … mehr

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S-Bahn: Erst Ersatzteilmangel, dann Fahrgastmangel?

vom 12.04.2013 um: 14:26 Uhr | Quelle: Die Linke Hamburg

Heike Sudmann Medienberichten zufolge hat die Hamburger S-Bahn mit Ersatzteilmangel und Zugausfällen zu kämpfen. „Kaum hat der Senat verkündet, dass er den Vertrag mit der DB um 15 Jahre verlängern will, kommen die ersten Schreckensmeldungen von der S-Bahn“, … mehr

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Elphi-Bauherr mit Größenwahn

vom 12.04.2013 um: 09:18 Uhr | Quelle: Die Linke Hamburg

  Am Rande der heutigen Bürgerschaftssitzung hat Olaf Scholz die Fraktionsspitzen zusammengerufen, um kurzfristig einen neuen Zeitplan für die Neuordnung der Elbphilharmonie zu erreichen. Noch am Dienstagabend war der Senat damit gescheitert, einen solchen … mehr

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HSH hat realen Verlust von fast zwei Milliarden Euro

vom 11.04.2013 um: 13:53 Uhr | Quelle: Die Linke Hamburg

Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitscher Sprecher der Fraktion DIE LINKE Die HSH Nordbank hat heute ihr Jahresergebnis 2012 veröffentlicht und einen Verlust von 124 Millionen Euro ausgewiesen. „Ohne die erneuten überaus kreativen Bilanzierungstricks wäre … mehr

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„Es ist Zeit, antifaschistischen Widerstand zu würdigen“

vom 11.04.2013 um: 09:34 Uhr | Quelle: Die Linke Hamburg

Denkmal “Weiße Rose” des Künstlers Franz Reckert aus dem Jahr 1978 in Hamburg-Volksdorf, Foto: Emma7stern, via Wikimedia Commons Heute gedenkt die Hamburgische Bürgerschaft der Machtergreifung der Nationalsozialisten in Hamburg vor 80 Jahren. Auf Einladung … mehr

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