Hamburg (dapd-nrd). Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) will sich in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit verstärkt dem Wohnungsbau widmen. Das sei eine der wichtigsten Aufgaben für Hamburg über die nächsten Jahre hinweg, sagte er am Dienstag. “Wir … mehr
Hamburg (dapd-nrd). Hamburgs Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) freut sich über die gestiegen Steuereinnahmen im vergangenen Jahr. 2012 nahm die Stadt mit über 8,8 Milliarden Euro rund 118 Millionen Euro mehr ein als im Vorjahr, wie der Senator am Dienstag im … mehr
Hamburg (dapd-nrd). Das neue Gesetz zur Sicherungsverwahrung nimmt in Hamburg Formen an. Der SPD-Senat verabschiedete einen entsprechenden Entwurf, wie Justizsenatorin Jana Schiedek (SPD) am Dienstag in der Hansestadt mitteilte. Damit werde der Vollzug der … mehr
Bei einem Empfang für die Verantwortlichen und Mitwirkenden der Hamburger Einbürgerungsinitiative hat Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) die Bedeutung der Integration für die Zukunft der Städte betont. „Unsere Einbürgerungsinitiative stößt … mehr
Mit der regelmäßig stattfindende Veranstaltungsreihe „Olaf Scholz im Gespräch” lud heute die Hamburger SPD, Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil Dulsberg zu einem Meinungsaustausch in den Kulturhof am Alten Teichweg ein. Mit Plakaten und Transparenten … mehr
Hamburg / Berlin (dapd-nrd). Bundespräsident Christian Wulff hat nach den Worten von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sein Schicksal selbst in der Hand. Es sei die Aufgabe Wulffs, die Bedingungen zu schaffen, “die es möglich machen, dass … alle … mehr
Mainz/Hamburg (dapd-rps). Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat in seiner Zeit als SPD-Bundesvorsitzender einen Privatflug auf Kosten des umstrittene Eventmanagers Manfred Schmidt genutzt. Ein Sprecher der Mainzer Staatskanzlei bestätigte am … mehr
Mainz/Hamburg (dapd-rps). Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat in seiner Zeit als SPD-Bundesvorsitzender einen Privatflug auf Kosten des umstrittene Eventmanagers Manfred Schmidt genutzt. Ein Sprecher der Mainzer Staatskanzlei bestätigte am … mehr
Hamburg (dapd-nrd). Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks hat den von Gesundheits- und Justizministerium vorgelegten Entwurf eines Patientenrechtegesetzes als ungenügend kritisiert. So beinhalte der Entwurf beispielsweise keine Regelung, nach der … mehr
München/Hamburg (dapd-bay). SPD-Spitzenkandidat Christian Ude will sich im Wahlkampf für das Amt des Ministerpräsidenten nicht verstellen. Der “Welt am Sonntag” sagte der langjährige Münchener Oberbürgermeister, auch in der Provinz werde er bei seinem … mehr
