Berlin (dapd-nrw). Nach den Festnahmen von vier Salafisten in Nordrhein-Westfalen verteidigt der Grünen-Politiker Volker Beck die Muslime in Deutschland. “Diese gewaltbereiten Salafisten haben mit den Muslimen in diesem Land nichts zu tun. Salafisten erreichen bei … mehr
Düsseldorf (dapd-nrw). Die rot-grüne Landesregierung hat sich auf die Details der geplanten Rauchmelderpflicht verständigt. Ein Sprecher des zuständigen Bauministeriums bestätigte am Montag eine Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion, wonach es ein … mehr
Düsseldorf (dapd-nrw). Die Grünen wollen im Falle einer Regierungsübernahme nach der Bundestagswahl gegen das umstrittene Betreuungsgeld vorgehen. “Wenn die Grünen im Bund mitregieren, dann schaffen wir diese Antibildungsprämie wieder ab”, kündigte die … mehr
Düsseldorf (dapd-nrw). Im anhaltenden Streit um ein striktes Rauchverbot in NRW will Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) die Expertenanhörung in der kommenden Woche im Düsseldorfer Landtag abwarten. “Wir werden natürlich die Anhörungsergebnisse … mehr
Düsseldorf (dapd-nrw). Die Grünen halten an ihrer Absicht fest, Stellen im Polizeidienst einzusparen. Die stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann sagte der Düsseldorfer “Rheinischen Post”: “Stelleneinsparungen, die nicht zu … mehr
Düsseldorf (dapd-nrw). NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann geht die geplante Lockerung des umstrittenen Kooperationsverbots im Hochschulbereich nicht weit genug. “Das ist viel zu kurz gesprungen. Wir brauchen nicht bloß eine Lockerung, sondern eine komplette … mehr
Mainz (dapd). SPD und Grüne haben einer neuen Umfrage zufolge gute Chancen, die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai zu gewinnen. Nach dem am Freitag veröffentlichten Politbarometer Extra für NRW kommt die SPD auf 38 Prozent, die CDU erreicht 31 Prozent. Die … mehr
Düsseldorf (dapd-nrw). Die Spitzenkandidatin der nordrhein-westfälischen Grünen, Sylvia Löhrmann, hat Pro NRW als “rechtsextreme Partei” bezeichnet. Dass bei einer Razzia am Mittwoch auch Verbindungen zwischen der Partei und der NPD aufgedeckt worden … mehr
Düsseldorf (dapd-nrw). Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat die mögliche Hartz-IV-Anrechnung auf das umstrittene Betreuungsgeld kritisiert. “Wenn man sich in der Sackgasse verrannt hat, dann sollte man den Gang nicht höher schalten, sondern rückwärts … mehr
Düsseldorf (dapd-nrw). Die Grünen in Nordrhein-Westfalen wollen im Falle eines Siegs bei der Landtagswahl die Mittel für den Wohnungsbau kürzen. Betroffen wäre vor allem die Eigenheimförderung, wie der Landtagsfraktionsvorsitzende Reiner Priggen der Düsseldorfer … mehr
