Alle Nachrichten von Freie Wähler Rhein-Sieg-Kreis aus Havixbeck

Michael Teuner, Vorsitzender des Integrationsrates und Ratsherr der Stadt Gronau für die unabhängige Wählergemeinschaft Pro! Gronau e.v. Eine gute Nachricht gibt es für alle in Deutschland lebenden niederländischen Rentner: Sie dürfen sich auf eine Nachzahlung aus … mehr

Wie bereits in den Medien zu lesen war, hat der Innenminister einen Kommissar nach Nideggen entsandt. Dieser hat nun seine Arbeit aufgenommen und damit den Rat ersetzt.   Der Rat hatte sich geweigert, in den Haushaltssanierungsplan eine Erhöhung der Grund- und … mehr

In Deutschland leben derzeit rund 1,4 Millionen Alleinerziehende. Ein Drittel davon sind ledig, gut 40 Prozent geschieden, 6 % verwitwet, die anderen getrenntlebend. Dies sind die aktuellen Zahlen, die das Statistische Bundesamt veröffentlicht hat. Neunzig Prozent der … mehr

Erprobter Sachverstand und neue Ideen für Deutschland – Bürgernahe Politik mit gesundem Menschenverstand seit 1948 – FREIE WÄHLER – die unabhängige Kraft der Mitte für den Bundestag 10.000e Mandatsträger, mehr als tausend Bürgermeister, Oberbürgermeister und … mehr

Am 11.1.2013 fand der Leser in der Presse unter der Überschrift “NRW will 152 Millionen EURO sparen” einen Bericht zu Ausgabenkürzungen der Landesregierung für den Haushalt 2013. Wie aus dem Bericht auch hervorgeht, sollen für den Haushalt dennoch  neue … mehr

ab Mitte nächsten Jahres kommt auf alle Kommunen etwas Unkalkulierbares zu: der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Was dann passieren kann, ergibt sich aus dieser Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes:   Mitteilungen – Jugend, Soziales und Gesundheit … mehr

Auswirkungen des, sollte es so in Kraft treten, 9.Schulrechtsänderungsgesetzes (Inklusion). Die Kommunen könnten die erheblichen Auswirkungen eines solchen Gesetzes nur umsetzen, wenn das Land nach dem Konnexitätsgrundsatz die den Kommunen entstehenden Kosten in … mehr

Durch die Neufassung des § 55 der Kreisumlage haben die Kommunen die Möglichkeit, gegenüber dem Kreis zu dessen Planung der Kreisumlage eine Einwendung zu erheben, über die der Kreistag dann durch Beschluss zu entscheiden hat. Diese neue Regelung wurde durch einen … mehr

Stephan Werhahn designierter Spitzenkandidat/ Grundsatzprogramm verabschiedet. Mit klaren Entscheidungen gehen die FREIEN WÄHLER den Weg in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Mit breiter Zustimmung wurde auf der Bundesmitgliederversammlung im niedersächsischen … mehr

Breite Ablehnung der Hebel-Pläne durch Bürgerinitiativen. Als “völlig maß- und konzeptionslos” kritisieren die FREIEN WÄHLER, die „Wahlalternative 2013“ und die Bürgerinitiativen „Aktionsgemeinschaft Direkte Demokratie“, „Bündnis … mehr