Hüllhorst

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Alle Nachrichten zu Freie Wähler in Hüllhorst

Freie Wähler informieren: Nachzahlung für niederländische Rentner

Michael Teuner, Vorsitzender des Integrationsrates und Ratsherr der Stadt Gronau für die unabhängige Wählergemeinschaft Pro! Gronau e.v. Eine gute Nachricht gibt es für alle in Deutschland lebenden niederländischen Rentner: Sie dürfen sich auf eine Nachzahlung aus … mehr

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In Nideggen ist die kommunale Selbstverwaltung zu Ende

Wie bereits in den Medien zu lesen war, hat der Innenminister einen Kommissar nach Nideggen entsandt. Dieser hat nun seine Arbeit aufgenommen und damit den Rat ersetzt.   Der Rat hatte sich geweigert, in den Haushaltssanierungsplan eine Erhöhung der Grund- und … mehr

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FREIE WÄHLER informieren +++ Eckpunkte zur Bundestagswahl +++ FREIE WÄHLER informieren

Erprobter Sachverstand und neue Ideen für Deutschland – Bürgernahe Politik mit gesundem Menschenverstand seit 1948 – FREIE WÄHLER – die unabhängige Kraft der Mitte für den Bundestag 10.000e Mandatsträger, mehr als tausend Bürgermeister, Oberbürgermeister und … mehr

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NRW will 152 Millionen Euro sparen

Am 11.1.2013 fand der Leser in der Presse unter der Überschrift “NRW will 152 Millionen EURO sparen” einen Bericht zu Ausgabenkürzungen der Landesregierung für den Haushalt 2013. Wie aus dem Bericht auch hervorgeht, sollen für den Haushalt dennoch  neue … mehr

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FREIE WÄHLER informieren: Städte und Kommunen müßen für private Kitaplätze zahlen

ab Mitte nächsten Jahres kommt auf alle Kommunen etwas Unkalkulierbares zu: der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Was dann passieren kann, ergibt sich aus dieser Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes:   Mitteilungen – Jugend, Soziales und Gesundheit … mehr

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FREIE WÄHLER informieren – Konnexität, Inklusion, Schuldenbremse und DFB-Museum +++ FREIE WÄHLER informieren

Auswirkungen des, sollte es so in Kraft treten, 9.Schulrechtsänderungsgesetzes (Inklusion). Die Kommunen könnten die erheblichen Auswirkungen eines solchen Gesetzes nur umsetzen, wenn das Land nach dem Konnexitätsgrundsatz die den Kommunen entstehenden Kosten in … mehr

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FREIE WÄHLER informieren – Innenminister Jäger sieht Zuständigkeit für die Stellungnahme zum Kreishaushalt beim Bürgermeister

Durch die Neufassung des § 55 der Kreisumlage haben die Kommunen die Möglichkeit, gegenüber dem Kreis zu dessen Planung der Kreisumlage eine Einwendung zu erheben, über die der Kreistag dann durch Beschluss zu entscheiden hat. Diese neue Regelung wurde durch einen … mehr

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FREIE WÄHLER bereiten sich auf die Bundestagswahlen vor

Stephan Werhahn designierter Spitzenkandidat/ Grundsatzprogramm verabschiedet. Mit klaren Entscheidungen gehen die FREIEN WÄHLER den Weg in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Mit breiter Zustimmung wurde auf der Bundesmitgliederversammlung im niedersächsischen … mehr

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FREIE WÄHLER informieren: Hebelung des ESM sprengt alle Vorstellungen

Breite Ablehnung der Hebel-Pläne durch Bürgerinitiativen. Als “völlig maß- und konzeptionslos” kritisieren die FREIEN WÄHLER, die „Wahlalternative 2013“ und die Bürgerinitiativen „Aktionsgemeinschaft Direkte Demokratie“, „Bündnis … mehr

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FREIE WÄHLER kündigen nach Urteil des Bundesverfassungsgerichtes weitere Aufklärungskampagne gegen die Gefahren von ESM und Fiskalpakt an

Aiwanger: Wir treten weiter für solide Staatsfinanzen ein. Nach der unter Auflagen erfolgten Zustimmung des Bundesverfassungsgerichtes zu ESM & Fiskalpakt haben sich die FREIEN WÄHLER enttäuscht, aber nicht überrascht gezeigt. Ihr Vorsitzender Hubert Aiwanger … mehr

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