Dresden (dapd-lsc). Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) reist am Samstag (11.2.) nach Japan. Geplant sind Gespräche mit japanischen Unternehmern in Nagoya und Tokio, wie das Wirtschaftsministerium am Freitag mitteilte. Außerdem will er in Tokio die Leitmese für … mehr
Dresden (dapd). Der FDP-Bundestagsabgeordnete Joachim Günther sieht seine Partei als Opfer einer Medienkampagne und ruft zum Boykott kritischer Zeitungen und Sender auf. Die Dresdner “Sächsische Zeitung” berichtete, der frühere sächsische … mehr
Dresden (dapd-lsc). Die FDP hat einen überraschenden Vorstoß für mehr direkte Demokratie in Sachsen unternommen. In den Kommunen und auf Landesebene sei eine Stärkung der direkten Demokratie erforderlich, sagte FDP-Generalsekretär Torsten Herbst am Mittwoch im … mehr
Dresden (dapd-lsc). Sachsens Justizminister Jürgen Martens hat sich für eine Reform der Nachrichtendienste in Deutschland offen gezeigt. Es stelle sich in der Tat die Frage, ob 16 Verfassungsschutzämter benötigt würden, sagte Martens der “Sächsischen … mehr
Leipzig (dapd-rps). Die FDP bringt angesichts des aktuellen “Bildungsstreiks” eine Änderung der Steuerzuweisung bei der Mehrwertsteuer zugunsten von Hochschulen und Wissenschaft ins Gespräch. Der saarländische Wissenschaftsminister Christoph Hartmann (FDP) … mehr
Leipzig (dapd-lsc). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler wird heute (14.00 Uhr) zu einem Besuch in der Leipziger Energiebörse EEX erwartet. Der FDP-Politiker werde den Handelsraum der Börse besichtigen, teilte das Unternehmen mit. An der Energiebörse werden … mehr
Dresden (dapd-lsc). Mit einem neuen Konzept zur Abschaffung des Solidaritätszuschlages befeuert die sächsische FDP kurz vor dem Berliner Koalitionsgipfel die Steuerdebatte. Geht es nach den Liberalen im Freistaat, soll der Solidaritätszuschlag bereits ab 2012 in drei … mehr
Chemnitz (dapd-lsc). Die Arbeitslosigkeit in Sachsen ist so gering wie seit der Einführung der Statistik im Jahr 1991 nicht mehr. Im Oktober blieb die Arbeitslosenquote den zweiten Monat hintereinander unter zehn Prozent. Damit profitiert der Arbeitsmarkt laut … mehr
Düsseldorf/Leipzig (dapd-lsc). Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow fordert die Abschaffung des Solidaritätsbeitrags und eine Entlastung der Arbeitnehmer ab 2013 im Umfang von elf Milliarden Euro. “Wenn SPD und Grüne ihre Haltung im Bundesrat gegen die Entlastung … mehr
Leipzig (dapd-lsc). Der ehemalige Leipziger Kulturbürgermeister Georg Girardet hat die FDP verlassen. “Ich bin eingetreten zu sozialliberaler Zeit. Davon ist die Partei mittlerweile weit weg” sagte der 69-Jährige der “Leipziger Volkszeitung”. Er … mehr
