Dresden (dapd-lsc). Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) reist am Samstag (11.2.) nach Japan. Geplant sind Gespräche mit japanischen Unternehmern in Nagoya und Tokio, wie das Wirtschaftsministerium am Freitag mitteilte. Außerdem will er in Tokio die Leitmese für … mehr

Dresden (dapd-lsc). Für den Erhalt und die Sanierung kommunaler Straßen hat Sachsen knapp 161 Millionen Euro Fördermittel freigegeben. Davon sind 20 Millionen Euro für die Beseitigung von Winterschäden vorgesehen, wie das Verkehrsministerium am Freitag in Dresden … mehr

Dresden (dapd-lsc). Sachsen will am bisherigen Sparkurs auch in den nächsten beiden Jahren festhalten. Der finanzpolitische Kurs der Generationengerechtigkeit werde fortgesetzt, kündigte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Donnerstag nach einer … mehr

Leipzig (dapd-lsc). Die staatliche Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft BVVG hat im vergangenen Jahr in Sachsen rund 3.400 Hektar landwirtschaftlicher Flächen verkauft. “In 90 Prozent aller Fälle gingen sie an ortsansässige … mehr

Dresden (dapd-lsc). Die Landesregierung will bis Anfang der zweiten Jahreshälfte einen Gesetzentwurf zur Neuordnung der sächsischen Wahlkreise vorlegen. Hintergrund sei ein Bericht der Wahlkreiskommission, in dem eine Verringerung der Wahlkreise zur nächsten … mehr

Dresden (dapd-lsc). Ministerpräsident Stanislaw Tillich und das sächsische Kabinett rufen zum friedlichen Protest gegen Rechtsextremisten am Montag (13. Februar) in Dresden auf. “Dresden und Sachsen sind kein Aufmarschplatz für Ideologen und rechtes … mehr

Dresden (dapd-lsc). Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) begrüßt die Einsetzung einer Bund-Länder-Expertenkommission zur Aufarbeitung des rechten Terrors. Es müsse dringend aufgeklärt werden, wieso die Täter jahrelang Morde verüben konnten und dabei … mehr

Dresden (dapd-lsc). Das Land Sachsen hat zwei Todesfälle aus den 1990er Jahren nachträglich als Folge rechter Gewalt eingestuft. Bis zu 15 Jahre nach den Morden widerfahre den Opfern damit “späte Gerechtigkeit”, sagte die Linke-Politikerin Kerstin Köditz … mehr

Dresden (dapd-lsc). Es ist ein Gefühl der Ungewissheit, das derzeit in Dresden herrscht. Wie viele Neonazis werden kommende Woche in die sächsische Landeshauptstadt kommen? Wird es wie im vergangenen Jahr Krawalle geben? Will die Polizei erneut mit einer … mehr

Dresden (dapd-lsc). Die sächsische Justiz steht kurz vor dem alljährlichen Neonazi-Aufmarsch in Dresden wegen ihrem Umgang mit Gegendemonstranten in der Kritik. Es sei eine “Verdrehung der Rechtslage” und eine “Stigmatisierung”, wenn Teilnehmer … mehr