Duisburger entscheiden über Zukunft ihres OB

Duisburg (dapd-nrw). Rund eineinhalb Jahre nach dem Loveparade-Unglück soll sich das politische Schicksal Adolf Sauerlands am Sonntag (12. Februar) entscheiden: 365.000 Einwohner ab 16 Jahren sind zum Bürgerentscheid über die Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters aufgerufen. Die Abstimmung ist ein Novum in NRW. Erstmals können die Bürger einer Stadt über die Abwahl ihres Oberbürgermeisters entscheiden. Eine Bürgerinitiative will den CDU-Politiker aus dem Amt kippen und den politischen Neuanfang in der Stadt erreichen. Das Stadtoberhaupt fühlt sich dagegen zu Unrecht verfolgt.

Mit sehr unterschiedlichen Strategien haben beide Seiten in den vergangenen Wochen auf den Termin hingewirkt. Die Bürgerinitiative “Neuanfang für Duisburg” wirbt in der Innenstadt für eine möglichst große Teilnahme an dem Bürgerentscheid. Dazu wurde eigens ein Zelt errichtet, am Samstag gibt es sogar eine Extraausgabe der traditionsreichen Radiosendung “Hallo Ü-Wagen” vom WDR. “Vor allem bei den Jugendlichen müssen wir erreichen, dass sie zu der Abstimmung gehen”, sagt der Sprecher der Initiative, Theo Steegmann. “Je höher der Wahlbeteiligung, desto höher ist auch die Chance auf eine Abwahl”, betont er.

Stadtoberhaupt Sauerland hält sich dagegen betont zurück. Der 56 Jahre alte frühere Oberstudienrat, der bei seinen öffentlichen Auftritten teilweise heftig angefeindet oder mit Ketchup bespritzt wurde, wirbt auf seiner Internetseite mit dem Slogan des einstigen CDU-Kanzlers Konrad Adenauer: “Keine Experimente!” Das Stadtoberhaupt präsentiert sich als Erneuerer, der seit seinem Amtsantritt vor acht Jahren viel für die vom Strukturwandel gebeutelte Stadt erreicht hat. Er sei “davon überzeugt, dass der von mir als Oberbürgermeister eingeschlagene Weg der richtige ist und bleibt. Dass dabei in Zukunft noch viel zu tun ist, wissen wir alle”, erklärt Sauerland.

Der Ausgang der Wahl ist spannend und kann so knapp ausfallen, dass die Bezirksregierung Düsseldorf der Stadtverwaltung abgeraten hatte, Zwischenergebnisse zur Beteiligung bei der Briefwahl abzugeben. Nach nicht bestätigten Angaben soll die Beteiligung allerdings sehr hoch sein – kein gutes Zeichen für Sauerland.

Dieser hofft offenbar darauf, dass die Wahlbeteiligung so gering ausfällt, dass das notwendige Quorum nicht geschafft wird. Für eine Abwahl reicht eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen aus, allerdings muss mindestens ein Viertel der stimmberechtigten Bürger gegen Sauerland votieren. Das wären nach Angaben der Stadtverwaltung rund 91.250 Stimmen.

Nach Ansicht des Vereins Mehr Demokratie ist das eine hohe Hürde. Damit müssten am Sonntag mehr Menschen für eine Abwahl stimmen als Sauerland bei der Kommunalwahl im August 2009 gewählt hatten, sagt Sprecher Thorsten Sterk. Der Verein plädiert deshalb dafür, dass das Quorum abgeschafft wird. Selbst wenn Sauerland aus dem Amt gewählt würde, erwartet der Verein “keine Inflation von Abwahlbegehren”. Dazu seien die Hürden aus Bürgerbegehren und Bürgerentscheid derzeit einfach noch zu hoch, erklärt Sterk.

Mit einem Ergebnis des Bürgerentscheids wird gegen 19.30 Uhr gerechnet. Sollte Sauerland abgewählt werden, müsste der umstrittene Verwaltungschef schon einige Tage nach dem Bürgerentscheid seinen Stuhl räumen. Der Stadtrat müsste dann über einen neuen Wahltermin entscheiden.

Veröffentlicht in: Politik | Schlagworte: Abwahlverfahren, Adolf Sauerland, Bürgerentscheid