Mainz (dapd-rps). Die regierende SPD und die oppositionelle CDU liegen in Rheinland-Pfalz in einer aktuellen Umfrage Kopf an Kopf. Wenn am kommenden Sonntag gewählt würde, hätte die rot-grüne Regierungskoalition nach wie vor eine Mehrheit im Landtag, wie aus dem am … mehr
Bad Ems (dapd-rps). Trotz verschiedener Gebietsreformen in Rheinland-Pfalz bleiben die Wahlkreise für die Bundestagswahl im kommenden Jahr unverändert. Es werde weiterhin bei 15 Wahlkreisen bleiben, teilte Landeswahlleiter Jörg Berres am Mittwoch in Bad Ems mit. Wegen … mehr
Mainz (dapd-rps). Ein Jahr nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU im Land in einer aktuellen Umfrage erstmals vor der regierenden SPD. Wenn am kommenden Sonntag gewählt würde, käme die CDU auf 37 Prozent der Stimmen, die SPD dagegen nur auf 36 Prozent, … mehr
Mainz (dapd-rps). Die CDU kritisiert die geplanten Kürzungen des künftigen rot-grünen Regierungsbündnisses für den Straßenbau in Rheinland-Pfalz. Mit ihrer Entscheidung missachteten SPD und Grüne “den deutlichen Hinweis des Landesrechnungshofes auf die … mehr
Mainz (dapd-rps). Elf Tage nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Landeswahlleiter Jörg Berres am Donnerstag in Mainz das amtliche Endergebnis bekannt gegeben. Darin bestätigen sich die Zahlen des vorläufigen amtlichen Endergebnisses vom Wahlabend. Demnach wird … mehr
Berlin (dapd-rps). In der Linken wird weiter über eine mögliche Rückkehr Oskar Lafontaines auf die bundespolitische Bühne spekuliert. Die stellvertretender Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht befürwortete ein solches Comeback. “Es wäre für die Partei ein … mehr
Mainz (dapd-rps). Die SPD will auf einem Parteitag Anfang Mai über ein Regierungsbündnis mit den Grünen entscheiden. Das sagte SPD-Fraktionschef Jochen Hartloff am Dienstag vor einer Fraktionssitzung in Mainz. Demzufolge müssten die Eckpunkte einer rot-grünen … mehr
Trier (dapd-rps). Eineinhalb Jahre nach Bildung eines Ampelbündnisses im Trierer Stadtrat hat die FDP die Zusammenarbeit mit der SPD und den Grünen aufgekündigt. Als Grund gab Karl-Josef Gilles, Chef der FDP-Stadtratsfraktion, die Freude der Grünen über das schwache … mehr
Berlin (dapd). Die Wahlschlappen für die FDP am Sonntag haben zu ersten personellen Konsequenzen geführt. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle kündigte am Montagabend seinen Rückzug vom Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz an. Sein Ministeramt will Brüderle … mehr
Berlin (dapd). Nach den Landtagswahlen vom Sonntag bemüht sich die Union um Geschlossenheit. Bundeskanzlerin Angela Merkel sah am Tag nach dem historischen Machtverlust in Baden-Württemberg keinen Anlass, ihr Kabinett umzubilden. Rainer Brüderle will … mehr
