Oelsnitz/Erzgebirge

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Alle Nachrichten zu Markus Ulbig in Oelsnitz/Erzgebirge

Kommission zum Umbau des Verfassungsschutzes eingesetzt

vom 19.07.2012 um: 16:13 Uhr | Quelle: dpa

Dresden (dapd-lsc). Sachsen will mit Hilfe von Experten seinen Verfassungsschutz neu ordnen. Nach den Ermittlungspannen um die Zwickauer Terrorzelle wurde dafür eine dreiköpfige Expertenkommission berufen. Wie das Innenministerium am Donnerstag in Dresden mitteilte, … mehr

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Sachsen fordert weiter Verfassungstreue-Bekenntnis

vom 26.04.2012 um: 12:57 Uhr | Quelle: dpa

Dresden (dapd-lsc). Sachsen will auch nach der Entscheidung des Dresdner Verwaltungsgerichts zur sogenannten Extremisklausel an der bisherigen Praxis festhalten. Von Vereinen, die Fördergelder aus dem Landesprogramm “Weltoffenes Sachsen” erhalten wollen, … mehr

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Sachsen verspricht Hilfe auch bei künftigen Katastrophen

vom 21.02.2012 um: 20:50 Uhr | Quelle: dpa

Dresden (dapd-lsc). Sachsen will Betroffenen von schweren Naturkatastrophen auch künftig in bestimmten Fällen unter die Arme greifen. Das sieht ein Konzept vor, das Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag in Dresden vorlegte. Es verweist auf die zuletzt übliche … mehr

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Ulbig begrüßt Expertenkommission zu Terrorzelle

vom 08.02.2012 um: 16:13 Uhr | Quelle: dpa

Dresden (dapd-lsc). Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) begrüßt die Einsetzung einer Bund-Länder-Expertenkommission zur Aufarbeitung des rechten Terrors. Es müsse dringend aufgeklärt werden, wieso die Täter jahrelang Morde verüben konnten und dabei … mehr

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Ulbig: Kommunen riskieren Einschränkung ihrer Souveränität

vom 27.01.2012 um: 11:45 Uhr | Quelle: dpa

Dresden (dapd-lsc). Viele sächsische Kommunen riskieren nach Angaben von Innenminister Markus Ulbig (CDU) ihre finanzielle Souveränität, wenn sie nicht wie gefordert ihre Haushaltsführung umstellen. Kommunen, die nicht bis 2013 wie vorgeschrieben ihre … mehr

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Ulbig mahnt Fortschritte bei Aufklärung von Neonazi-Gewaltakten an

vom 24.01.2012 um: 07:35 Uhr | Quelle: dpa

Leipzig (dapd). Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat mangelnde Fortschritte bei der Aufklärung der Serie rechtsterroristischer Gewaltakte beklagt. “Wir müssen bei der Aufklärung endlich weiter vorankommen. Es wird höchste Zeit, dass die … mehr

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Ulbig hält an geplanter Polizeiverstärkung fest

vom 19.01.2012 um: 11:55 Uhr | Quelle: dpa

Dresden (dapd-lsc). Innenminister Markus Ulbig (CDU) beharrt im Kampf gegen Rechtsextremismus auf einer Verstärkung der sächsischen Polizei. Das Personalkonzept der Polizei sei bis 2020 angelegt, sagte Ulbig der in Dresden erscheinenden “Sächsischen … mehr

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Finanzminister hält an Kürzungen bei Polizei fest

vom 16.01.2012 um: 11:15 Uhr | Quelle: dpa

Dresden (dapd-lsc). Für die von Innenminister Markus Ulbig (CDU) geplante Verstärkung der sächsischen Polizei im Kampf gegen Rechtsextremismus fehlt offenbar das notwendige Geld. Eine Diskussion über mehr Stellen werde es nicht geben, weil sonst auch andere Minister … mehr

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Innenminister will solide Vorbereitung eines NPD-Verbotsverfahrens

vom 09.12.2011 um: 15:19 Uhr | Quelle: dpa

Dresden (dapd-lsc). Ein zweiter Anlauf zum Verbot der rechtsextremen NPD muss nach Auffassung von Sachsens Innenministers Markus Ulbig (CDU) gut vorbereitet werden. Qualität müsse vor Schnelligkeit gehen, sagte Ulbig am Freitag nach der Innenministerkonferenz in … mehr

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Linke fordern sofortige Entwaffnung von Neonazis

vom 08.12.2011 um: 11:29 Uhr | Quelle: dpa

Dresden (dapd-lsc). Nach der Entwaffnung von Rechtsextremen in Bremen fordert die Linke ein ähnliches Vorgehen in Sachsen. Innenminister Markus Ulbig (CDU) müsse sächsische Neonazis “sofort entwaffnen”, sagte die Sprecherin für antifaschistische Politik, … mehr

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