Landau (dapd-rps). Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz hat im Rahmen einer Feierstunde in Kurt Becks Heimat Landau am Sonntag die Verdienste des ehemaligen Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden gewürdigt. Beck habe seinen Grundsatz, “nah’ bei den … mehr
Koblenz (dapd-rps). Auftritt Kurt Beck im Nürburgring-Prozess. Das SPD-Urgestein, der langjährige Ministerpräsident, der machtvolle Politiker, all das ist er in diesem Moment im Landgericht Koblenz nicht. Sondern Zeuge. In dem Gerichtsverfahren, das die … mehr
Koblenz/Mainz (dapd-rps). Die rheinland-pfälzische CDU fordert von Ex-Ministerpräsident Kurt Beck (CDU) vor dessen Zeugenaussage im Nürburgring-Prozess die Anerkennung einer persönlichen Verantwortung für das “millionenschwere Desaster”. “Das … mehr
Koblenz/Mainz (dapd-rps). In der Debatte um drohende Altersarmut hält der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) das Absinken des Rentenniveaus auf 45 Prozent im Jahr 2030 für richtig und nicht wie bislang vorgesehen auf 43 Prozent. Grundsätzlich … mehr
Mainz (dapd-rps). Die rheinland-pfälzische Landesregierung und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordern europaweite soziale Mindeststandards für Arbeitnehmer. Dafür müsse es eine Europäische Sozialunion geben, die die Politik stärker an den Bedürfnissen der … mehr
Mainz (dapd-rps). Das Land Rheinland-Pfalz hat den Vorstoß der CDU-geführten Thüringer Landesregierung zur Einführung eines Mindestlohns begrüßt. Die von Thüringen vorgestellten Eckpunkte für einen Gesetzentwurf seien ein wichtiger Beitrag, um in der Diskussion … mehr
Mainz (dapd-rps). Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) wird voraussichtlich für zwei weitere Jahre Vorsitzender der Landespartei blieben. “Ich gehe davon aus, dass er auf dem Parteitag im November antritt”, sagte der Generalsekretär … mehr
Mainz (dapd-rps). Die Sorge um die Auswirkungen des EU-Fiskalpakts auf die Finanzen von Ländern und Kommunen hat am Mittwoch auch den Mainzer Landtag bewegt. Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) verteidigte die Forderung der Sozialdemokraten nach Wachstumsprogrammen in … mehr
Berlin/Mainz (dapd-rps). Die Parteien in Rheinland-Pfalz streiten über die Umsetzung der Energiewende. Während Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) den Energiegipfel am Mittwoch in Berlin als Erfolg wertete, warf ihm die CDU im eigenen Land Untätigkeit vor. Die rot … mehr
Berlin (dapd). Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat sich entsetzt gezeigt über das Nein der FDP zur Schlecker-Auffanggesellschaft. “Ich war heute so bitter wie schon lange nicht mehr in der Politik”, sagte der SPD-Politiker am … mehr
