Potsdam (dapd-lbg). Mögliche Kandidaten für den Bundesvorsitz der Linken müssen nach Ansicht von Brandenburgs Linksfraktionschefin Kerstin Kaiser zügig ihre Karten auf den Tisch legen. Ein verantwortungsbewusster Politiker warte nicht erst Wahlen ab, sagte Kaiser am … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Die Brandenburger Landespolitik soll nachhaltiger werden. Eine entsprechende Strategie für die Entwicklung des Landes in den künftigen Jahrzehnten soll auf der Grundlage einer möglichst breiten Diskussion erarbeitet werden, wie Umweltministerin … mehr
Potsdam (dapd-bln). Die Brandenburger Linke hat mögliche Preiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr in Berlin kritisiert. Beim derzeitigen Zustand vor allem der S-Bahn seien Tarifsteigerungen den Fahrgästen nicht zu erklären, sagte die Verkehrsexpertin der … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) hat den Helfern in den Hospizen für ihren ehrenamtlichen Einsatz gedankt. Am Vorabend des Tages der Kinderhospizarbeit würdigte sie am Donnerstag das von der Björn-Schulz-Stiftung Ende 2011 in Frankfurt … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Die Linke-Abgeordnete Gerlinde Stobrawa kann trotz Rücktrittsforderungen wegen ihrer früheren Stasi-Tätigkeit weiter auf den Rückhalt in ihrer Fraktion zählen. “Es gibt keinen Anlass, ihr den Mandats-Verzicht nahezulegen”, sagte der … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Die FDP-Fraktion fordert Finanzminister Helmuth Markov (Linke) zur Freigabe der Mittel für die Gründung einer Jüdischen Fakultät in Brandenburg auf. Markov müsse seine “Hinhaltetaktik” endlich aufgeben und die Finanzierung zusagen, … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Nach der Stasi-Überprüfung der Brandenburger Landtagsabgeordneten wächst der Druck auf die mitregierende Linke. Zwar verlangte die SPD auch am Dienstag nicht direkt den Rücktritt von belasteten Abgeordneten des Juniorpartners in der rot-roten … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Bestätigung aus Sicht der SPD und Selbstkritik bei der Linken: Die jüngste Wählerumfrage hat unterschiedliche Ergebnisse für die Koalitionspartner SPD und Linke gebracht. SPD-Generalsekretär Klaus Ness bewertete die Daten am Mittwoch als Erfolg … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) wird Anfang kommenden Jahres die neue Energiestrategie des Landes vorlegen. Das kündigte der Minister in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd an. Er verwies dabei auf noch viele … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Der Vorstoß der Bundes-CDU für einen Mindestlohn geht SPD, Linken und Grünen in Brandenburg nicht weit genug. “Wir wollen einen Mindestlohn, der seinen Namen verdient”, sagte SPD-Arbeitsminister Günter Baaske bei einer Aktuellen Stunde … mehr
