Erfurt/Potsdam (dapd-lth). Unmittelbar vor der Ordinationsfeier des Abraham Geiger Kollegs in Erfurt haben Vertreter des jüdischen Lebens in Deutschland die Unterstützung durch die Politik gewürdigt. Ohne diese Hilfe seien jüdische Gemeinden in Deutschland noch nicht … mehr
Erfurt/Meiningen (dapd-lth). Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse lässt im Streit um sichergestellte Daten von Politikern nicht locker: Hasse forderte die Staatsanwaltschaft Meiningen am Dienstag erneut auf, eine von Ermittlungsbehörden auf dem … mehr
Erfurt/Wiesbaden (dapd-hes). Der Staatsvertrag zwischen Thüringen und Hessen zur gemeinsamen Unterbringung von Häftlingen aus der Sicherungsverwahrung ist unter Dach und Fach. Das Abkommen hat die Landtage in Erfurt und Wiesbaden am Donnerstag passiert. Beide Länder … mehr
Erfurt (dapd-lth). Der Staatsvertrag zwischen Thüringen und Hessen zur gemeinsamen Unterbringung von Sicherungsverwahrten hat den Landtag in Erfurt passiert. Lediglich einzelne Abgeordnete der Linken stimmten am Donnerstag in Erfurt gegen das Vorhaben. Beide Länder … mehr
Erfurt (dapd-lth). Vor dem Hintergrund eines angeblich von Neonazis gegründeten Sportvereins fordert der Thüringer Landessportbund (LSB) vom Innenministerium die Weitergabe von Informationen über rechtsextreme Vereine. Nach Angaben des Weimarer Bürgerbündnisses … mehr
Erfurt (dapd-lth). In der Debatte über ein NPD-Verbotsverfahren hat Thüringens SPD-Innenexperte Heiko Gentzel irritiert auf Äußerungen des Koalitionspartners CDU reagiert. Offenbar sei die CDU in dieser Frage einmal mehr tief gespalten, sagte er am Dienstag. Während … mehr
Erfurt (dapd-lth). Thüringen will mit einem neuen Heimgesetz den Bedürfnissen der Bewohner bei einer eigenständigen Lebensführung stärker entgegenkommen. So sollen das Beratungs- und Informationsangebot verbessert, die Beschwerdemöglichkeiten ausgebaut und das … mehr
Arnstadt (dapd-lth). Bei der Wahl der Kandidaten für ihre Landesliste zur Bundestagswahl hat die Thüringer SPD ihre politische Eigenständigkeit betont und vor allem den Koalitionspartner CDU ins Visier genommen. “Die Lieberknecht-CDU und die Mohring-CDU … mehr
Erfurt (dapd). Die Thüringer Landesregierung zieht offenbar weitere Konsequenzen aus der Pannenserie um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). So wird beim Thüringer Generalstaatsanwalt eine neue zentrale Ermittlungsstelle angesiedelt, die sich auf die … mehr
Erfurt (dapd-lth). Die CDU hält an den Plänen zur Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Alkoholverbote in den Kommunen fest. Die Städte und Gemeinden sollten diese zeitlich und räumlich begrenzt erlassen können, wenn sie dies für geboten halten, sagte CDU … mehr
