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“Kleine Katastrophe” für die Saar-Piraten

vom 08.02.2012 um: 17:50 Uhr | Quelle: dapd
Politik Saarbrücken “Kleine Katastrophe” für die Saar-Piraten

Saarbrücken (dapd-rps). Wenn die Saarländer am 25. März einen neuen Landtag wählen, wird vor allem das Abschneiden der kleinen Parteien für Spannung sorgen. Insbesondere die Piraten werden am Wahlabend nervös nach Saarbrücken blicken. Denn nach dem überraschenden Erfolg bei den Berliner Abgeordnetenhauswahlen im Herbst dürfte die Wahl an der Saar für die Piraten zum Test für ihren Platz im Parteiengefüge werden. Und ganz nebenbei könnte ihr Abschneiden den Ausschlag dafür geben, ob in der zu erwartenden großen Koalition die CDU oder die SPD den Ministerpräsidenten stellt.

Die überraschende Neuwahl hat die Saar-Piraten mitten in ihrer eigentlich geplanten Aufbauphase und damit nach eigenem Bekunden viel zu früh erwischt. Als “kleine Katastrophe” bezeichnete dies ihr Landesvize Thomas Brück. Nach dem Scheitern der “Jamaika”-Koalition am 6. Januar dauerte es aber nur wenige Tage, bis klar war, welches Gewicht die Piraten bundesweit dieser Wahl beimessen. Unterstützungsangebote aus anderen Landesverbänden, vor allem Berlin, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, seien so zahlreich eingegangen, dass man fast schon das Problem habe, wo man alle unterbringen könne, sagt Schatzmeister Andreas Augustin, der zugleich Spitzenkandidat im Wahlkreis Saarbrücken ist.

Allein für die Sammlung von Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Wahl hat sich die Politische Geschäftsführerin der Bundes-Piraten, Marina Weisband, für zwei Tage im Saarland einquartiert. Bundes-Vorstandsmitglied Mathias Schrade bleibt gleich eine ganze Woche. Und sogar die luxemburgischen Piraten wollen bei saarländischen Tanktouristen Unterschriften sammeln.

Auch finanziell bekommen die Saar-Piraten Hilfe. So habe der Landesverband NRW mit einem Darlehen von 10.000 Euro zur Wahlkampffinanzierung beigetragen, sagt Augustin. Übers Internet seien zahlreiche Kleinspenden für die in Berlin erfolgreiche Wahlkampfzeitung “Kaperbriefe” eingegangen. Den dennoch bescheidenen Wahlkampfetat von etwa 25.000 Euro wollen die Piraten durch hohen persönlichen Einsatz wettmachen, nicht nur im Internet, sondern auch ganz klassisch im Gespräch an Infoständen – der saarländischen Mentalität geschuldet, wie die Piraten sagen.

Ein Erfolg der Piraten gerade im kleinsten Flächenland könnte helfen, den Ruf einer reinen Internet-Szenepartei zu korrigieren. So machen die Saar-Piraten ihre “Markenkerne” nicht erst seit Bekanntgabe des Wahltermins an sehr landesspezifischen Themen fest, fordern Bürgerbeteiligung beim Saarbrücker Großprojekt “Stadtmitte am Fluss” und Transparenz als Lehre aus dem Skandal um den Museumsneubau “Vierter Pavillon”, begrüßen die Schuldenbremse, “aber nicht zulasten der Bildung”.

Umfragen sehen die Piraten bei vier bis fünf Prozent. Doch nicht nur die Frage, ob die Partei den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schafft, sorgt für Spannung. Von Bedeutung ist auch, woher sie ihre Wähler gewinnt. Bei dem erwarteten knappen Rennen zwischen CDU und SPD könnte dies nämlich einen Einfluss darauf haben, wer am Ende den Ministerpräsidenten stellt. Sollten die Piraten vor allem Protestwähler gegen eine große Koalition gewinnen, dürfte dies wohl hauptsächlich zulasten von SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas gehen.

Sollten die Piraten viele bisherige Grünen-Wähler zu sich ziehen, könnte dies wiederum den Wiedereinzug der Grünen in den Landtag gefährden – mit entsprechenden Folgen für die Sitzverteilung im Parlament. Erreichen sie dagegen überwiegend bisherige Nichtwähler, könnte dies den Rückgang bei der Wahlbeteiligung stoppen.

Veröffentlicht in: Politik | Schlagworte:

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