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Alle Nachrichten zu Justiz in Siegen

Auch Verwaltungsgericht Aachen erlaubt das Zeigen von Mohammed-Karikaturen

vom 08.05.2012 um: 11:48 Uhr | Quelle: Redaktion meinestadt.de aktuell

Aachen – So langsam wird es für Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger peinlich: Nach Informationen der Aachener Zeitung hat nun auch das Verwaltungsgericht Aachen den Anhängern der Partei Pro NRW das Zeigen der Mohammed-Karikaturen erlaubt. Dies gelte für … mehr

Auch das Verwaltungsgericht Minden bestätigt Pro NRW das Recht auf freie Meinungsäußerung

vom 07.05.2012 um: 15:31 Uhr | Quelle: Redaktion meinestadt.de aktuell

Minden – Die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts Minden hat mit Beschluss vom heutigen Tage einem Antrag der Partei Pro NRW auf vorläufigen Rechtsschutz gegen einen Bescheid des Polizeipräsidiums Bielefeld vom gestrigen Tage stattgegeben. Das Polizeipräsidium und das … mehr

Neuregelung ab 1. Mai: Coffeeshops dürfen keine Drogen mehr an Deutsche verkaufen – Polizei verstärkt Kontrollen am Drogenpfad

vom 16.04.2012 um: 15:15 Uhr | Quelle: meinestadt

Viersen/Nettetal-Kaldenkirchen – Vor dem Hintergrund, dass die Niederlande ihre Drogenpolitik geändert haben, führt die Kreispolizeibehörde Viersen wieder verstärkt Kontrollen im Bereich des “Drogenpfades” durch. Die neue Regelung wird für die … mehr

Musik aus! Ab morgen Tanzverbot zu Karfreitag in Deutschland

vom 04.04.2012 um: 11:12 Uhr | Quelle: Redaktion meinestadt.de

Berlin – Morgen Abend, Gründonnerstag, 05.04.2012, um Uhr gehen in sämtlichen Kneipen, Bars und Clubs die Lautsprecher aus – denn dann beginnt der stille Feiertag Karfreitag. Und an dem gilt bekanntlich das allgemeine Tanzverbot! Das Tanzverbot in Deutschland ist … mehr

Mann wegen tödlichen Messerangriffs auf Ex-Freundin verurteilt

vom 30.03.2012 um: 14:45 Uhr | Quelle: dapd

Siegen (dapd-nrw). Wegen einer tödlichen Messerattacke auf seine Ex-Freundin ist ein 22 Jahre alter Mann zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Siegen verurteilte den Mann aus Lahnstein (Rheinland-Pfalz) am Freitag wegen Totschlags. Der Mann hatte … mehr

Großeinsatz der Polizei Koblenz: Razzia gegen Rechtsradikale

vom 13.03.2012 um: 15:22 Uhr | Quelle: Redaktion meinestadt.de

Koblenz – Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt gegen insgesamt 33 deutsche Staatsangehörige im Alter zwischen 17 und 54 Jahren aus den Bundesländern Rheinland-Pfalz ( Bad Neuenahr-Ahrweiler, Grafschaft, Sinzig, Gönnersdorf, Schalkenbach, Rheinbreitbach, Remagen, … mehr

NRW will Rechte von Gewaltopfern stärken

vom 29.02.2012 um: 11:50 Uhr | Quelle: dapd

Essen (dapd-nrw). Opfer von Verbrechen sollen in Nordrhein-Westfalen besser über ihre Rechte informiert werden. Schon jetzt könnten sie etwa Haftort und Entlassungstermin ihres Peinigers erfahren, sie machten davon jedoch kaum Gebrauch, sagte der NRW … mehr

Rot-Grün bringt Gesetz zum Jugendarrest auf den Weg

vom 14.02.2012 um: 16:49 Uhr | Quelle: dapd

Düsseldorf (dapd-nrw). NRW will als erstes Bundesland die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Gesetzesregelung zum Jugendarrestvollzug schaffen. Das rot-grüne Kabinett billigte am Dienstag einen entsprechenden Gesetzentwurf. Das Land will unter anderem mehr … mehr

Ex-Freundin erstochen und Baby entführt – Prozessauftakt in Siegen

vom 09.02.2012 um: 12:40 Uhr | Quelle: Redaktion meinestadt.de

Siegen – Blutbad in der Bahnhofsunterführung: Aus Eifersucht und im Streit um das gemeinsame Baby soll ein 22-Jähriger in Siegen seine Ex-Freundin in aller Öffentlichkeit erstochen haben. Die Frau starb im vergangenen August im Bahnhof in Siegen durch 52 … mehr

Mordprozess wegen tödlichen Messerangriffs auf Ex-Freundin gestartet

vom 09.02.2012 um: 10:55 Uhr | Quelle: dapd

Siegen (dapd-nrw). Wegen eines tödlichen Messerangriffs auf seine Ex-Freundin steht seit Donnerstag ein 22-Jähriger in Siegen vor Gericht. Der Angeklagte soll am 20. August im Siegener Hauptbahnhof seine frühere Partnerin, mit der ein gemeinsames Kind hatte, aus … mehr