Mainz (dapd-rps). Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat den verstorbenen SPD-Sozialexperten Ottmar Schreiner als “großen Fürsprecher der Schwachen” bezeichnet. Er sei ein engagierter Vertreter der Arbeitnehmer gewesen und habe … mehr
Mainz (dapd-rps). Polizei, Feuerwehr und Hilfsorganisationen in Rheinland-Pfalz werden sich in Zukunft über Digitalfunk verständigen. Ende April werde das digitale Funksystem im ganzen Land Standard, teilte Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Mittwoch in Mainz mit. … mehr
Mainz/Karlsruhe (dapd-rps). Die SPD in Rheinland-Pfalz hat erneut ein Verbot der rechtsextremen NPD gefordert. Zuvor teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag mit, keine Notwendigkeit für die Feststellung der Verfassungsmäßigkeit der Partei zu … mehr
Mainz (dapd-rps). Mit Blick auf Sachsen-Anhalts Vorpreschen für eine Reform des Verfassungsschutzes hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) vor einer Abkehr vom V-Mann-System gewarnt. Es sei wichtig, dass die Regeln des nachrichtendienstlichen … mehr
Mainz (dapd-rps). Nach dem gescheiterten Schlichtungsverfahren zum umstrittenen Ausbau der Bundesstraße 10 wird nun die Landesregierung entscheiden. Das sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Montag in Mainz. Die Mediation habe trotz eines fehlenden Kompromisses … mehr
Landau (dapd-rps). Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz hat im Rahmen einer Feierstunde in Kurt Becks Heimat Landau am Sonntag die Verdienste des ehemaligen Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden gewürdigt. Beck habe seinen Grundsatz, “nah’ bei den … mehr
Mainz (dapd-rps). Der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas (SPD) hat gelassen auf die Debatte über Regionalflughäfen im Nachbarland Rheinland-Pfalz reagiert. “Das werden die Kollegen so machen, wie sie das für richtig halten”, sagte Maas am … mehr
Frankfurt/Main (dapd-rps). Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) misst der Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Hessen ungeachtet der Differenzen über den Länderfinanzausgleich einen hohen Stellenwert bei. Auf dem Neujahrsempfang des … mehr
Mainz (dapd-rps). Der demografische Wandel nagt auch an der rheinland-pfälzischen SPD. Wenngleich der Abwärtstrend in den vergangenen Monaten gebremst werden konnte, drohe die Mitgliederzahl der Volkspartei im Land bald unter die Marke von 40.000 zu rutschen, sagte … mehr
Baden-Baden (dapd). Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) fordert für den Hochschulpakt einen Zuschlag von vier Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt. Das sei eine der dringendsten Fragen, mit denen sich die neue Bundesbildungsministerin … mehr
