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Alle Nachrichten zu Stuttgart 21 in Stuttgart

CDU pocht auf Aufklärung wegen Mail zu Stuttgart-21-Verfahren

vom 22.04.2014 um: 16:52 Uhr | Quelle: dapd

Stuttgart (dpa/lsw) – Die CDU fordert von Regierungschef Winfried Kretschmann Aufklärung über eine E-Mail aus dem Staatsministerium zu Ermittlungen zum Bahnprojekt S 21. Es geht um ein Schreiben an das Justizministerium, mit dem die Regierungszentrale am 10. … mehr

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Stuttgart-21-Ausschuss: CDU wirft Grünen Einflussnahme auf Justiz vor

vom 15.04.2014 um: 10:57 Uhr | Quelle: dapd

Stuttgart (dpa/lsw) – Die Grünen haben aus Sicht der CDU bei der Aufarbeitung des eskalierten Polizeieinsatzes gegen Stuttgart-21-Gegner im Herbst 2010 «massiv Einfluss» auf die Strafjustiz genommen. Das gehe aus einer Antwort von Justizminister Rainer … mehr

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Medien: Bahn pochte nicht auf Räumung des Schlossgartens

vom 07.04.2014 um: 21:41 Uhr | Quelle: dapd

Stuttgart (dpa/lsw) – Der Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner am 30. September 2010 war aus Sicht der Deutschen Bahn nicht zwingend notwendig. Das gehe aus dem internen Bericht der grün-roten Landesregierung hervor, berichteten die «Frankfurter Allgemeine … mehr

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Regierungsbericht zum «Schwarzen Donnerstag» liegt vor

vom 07.04.2014 um: 14:04 Uhr | Quelle: dapd

Stuttgart (dpa/lsw) – Beim Untersuchungsausschuss des Landtags zum gewaltsamen Vorgehen der Polizei gegen Stuttgart-21-Gegner im Jahr 2010 sind weitere wichtige Unterlagen eingegangen. Der mit Spannung erwartete Bericht der grün-roten Landesregierung zu den … mehr

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Ausschuss zum «Schwarzen Donnerstag» erörtert Regierungsbericht

vom 04.04.2014 um: 07:22 Uhr | Quelle: dapd

Stuttgart (dpa/lsw) – Der Untersuchungsausschuss des Landtags zum gewaltsamen Vorgehen der Polizei gegen Stuttgart-21-Gegner im Herbst 2010 nimmt heute den Regierungsbericht unter die Lupe. Daraus könnten sich neue Beweisanträge ergeben. Weiter geht es um die … mehr

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Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 verlaufen zäh

vom 01.04.2014 um: 22:28 Uhr | Quelle: dapd

Stuttgart (dpa/lsw) – Die beiden Bürgerbegehren gegen das Milliardenprojekt Stuttgart 21 laufen nach Angaben der Organisatoren nur zäh. Seit vergangenem Oktober seien jeweils gut 15 000 von erforderlichen 20 000 Unterschriften für den «Leistungsrückbau S21» … mehr

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Sondierung zu Stuttgart 21: Verfahrensfragen im Fokus

vom 31.03.2014 um: 21:04 Uhr | Quelle: dapd

Stuttgart (dpa/lsw) – Bahn und Land treffen am Dienstagnachmittag zu ihrer ersten Sondierung wegen des Bauvorhabens Stuttgart 21 zusammen. Auf Arbeitsebene – also ohne Spitzenvertreter – wird ein erneuter Versuch gestartet, die brisante Frage der … mehr

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Robin Wood protestiert mit Kletteraktion gegen Bahnprojekt S21

vom 30.03.2014 um: 19:38 Uhr | Quelle: dapd

Stuttgart (dpa/lsw) – Mit einer Kletteraktion haben Aktivisten von Robin Wood am Sonntag gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 protestiert. An einer Brücke über den Neckar zwischen Stuttgart-Bad Cannstatt und dem Rosensteinpark spannten sie ein 35 Meter langes … mehr

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Untersuchungsausschuss Schlossgarten berät Datenschutz

vom 27.03.2014 um: 05:18 Uhr | Quelle: dapd

Stuttgart (dpa/lsw) – Der Untersuchungsausschuss des Landtags zum harten Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner im Stuttgarter Schlossgarten berät heute über datenschutzrechtliche Fragen. Das elfköpfige Gremium hat in nicht-öffentlicher Sitzung den … mehr

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Grüne im Schlossgarten-Ausschuss appellieren an Ex-Ministerin Gönner

vom 26.03.2014 um: 23:57 Uhr | Quelle: dapd

Stuttgart (dpa/lsw) – Die Grünen appellieren an die frühere Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU), mit dem Untersuchungsausschuss Schlossgarten II zu kooperieren. Sie könne veranlassen, dass unter Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte die privaten Teile ihres … mehr

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