Potsdam (dapd-lbg). Die Menschen in Brandenburg engagieren sich zunehmend gegen Rechtsextremismus und für Toleranz. In den vergangenen Jahren hätten sich zahlreiche Netzwerke gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit etabliert, sagte Bildungsministerin Martina Münch (SPD) … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Die Bundesregierung muss nach Ansicht von Brandenburgs Sozialminister Günter Baaske (SPD) die Pläne für das Betreuungsgeld stoppen. Die vorgeschlagene Anrechnung auf die Hartz-IV-Leistungen sei “eine pauschale Verunglimpfung” aller … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Entgegen ersten Ankündigungen werden in Brandenburg doch keine Strecken im regionalen Bahnverkehr stillgelegt. Trotz der knappen Kasse des Landes und der teils geringen Auslastung von Zügen würden für 2013 keine Linien abbestellt, sagte … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Null Toleranz gegenüber rassistischen Sprüchen, Pöbeleien oder Angriffen hat Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) gefordert. Aus Worten könnten Taten werden, mahnte Platzeck am Mittwoch in Potsdam aus Anlass des … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Brandenburgs Sozialminister Günter Baaske (SPD) fordert angesichts der Kritik der EU einen Verzicht der Bundesregierung auf das geplante Betreuungsgeld. “Das Betreuungsgeld ist ein Anreiz für Mütter, nicht arbeiten zu gehen. Das ist … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Für qualitativ hochwertige Nahrungsmittel müssen nach Ansicht von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) angemessene Preise bezahlt werden. Das derzeitige Preisdumping für Lebensmittel sei verheerend, sagte Platzeck am Montag beim … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Nach einjähriger Arbeit hat die brandenburgische Kommission zur Stasi-Überprüfung der Landtagsabgeordneten ihren Abschlussbericht an Parlamentspräsident Gunter Fritsch (SPD) übergeben. Welche Abgeordneten in dem Bericht erwähnt werden, solle … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Neuwahlen im Bund, einen Nachfolger für Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) oder einen flächendeckenden Mindestlohn: Die beruflichen Wünsche der brandenburgischen Spitzenpolitiker für das Jahr 2012 könnten kaum unterschiedlicher ausfallen. … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sieht sich derzeit heftiger Kritik von Gewerkschaften und Verbänden ausgesetzt. Sowohl die geplante Kürzung der Bildungsausgaben als auch die Pläne zur Reform der Landesverwaltung stoßen bei den … mehr
Potsdam (dapd-lbg). Bildungsministerin Martina Münch (SPD) hat Überlegungen innerhalb ihrer Partei zu einer möglichen Monopolstellung von freien Schulen in dünn besiedelten brandenburgischen Regionen strikt zurückgewiesen. “Bildung ist hoheitliche Aufgabe des … mehr
