Dresden (dapd-lsc). Sachsen geht erneut mit harter Hand gegen Rechtsextreme vor. Innenminister Markus Ulbig (CDU) untersagte am Montag die Neonazi-Vereinigung “Nationale Sozialisten Döbeln”, die sechs Mitglieder und 20 Sympathisanten hat. Zugleich verbot … mehr
Dresden (dapd-lsc). Sachsen will Teile der Polizei neu ausrichten und den Druck auf die Neonaziszene deutlich erhöhen. Ab 1. Januar wird ein Operatives Abwehrzentrum Rechtsextremismus (OAZ) seine Arbeit aufnehmen, wie Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Donnerstag in … mehr
Dresden (dapd-lsc). Nach den friedlichen Protesten gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Dresden sieht Sachsens Landesregierung die Rechtsextremen geschwächt. Die Neonazis müssten langsam einsehen, dass sie in der sächsischen Landeshauptstadt keine Chance zum Aufmarsch … mehr
Dresden (dapd-lsc). Die sächsische Justiz steht kurz vor dem alljährlichen Neonazi-Aufmarsch in Dresden wegen ihrem Umgang mit Gegendemonstranten in der Kritik. Es sei eine “Verdrehung der Rechtslage” und eine “Stigmatisierung”, wenn Teilnehmer … mehr
Dresden (dapd-lsc). Vor den geplanten Februar-Aufmärschen von Neonazis in Dresden ist in Sachsen das Versammlungsrecht verschärft worden. Die schwarz-gelbe Regierungskoalition verabschiedete am Mittwoch im Dresdner Landtag einen entsprechenden Gesetzentwurf im … mehr
Leipzig (dapd). Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat mangelnde Fortschritte bei der Aufklärung der Serie rechtsterroristischer Gewaltakte beklagt. “Wir müssen bei der Aufklärung endlich weiter vorankommen. Es wird höchste Zeit, dass die … mehr
Dresden (dapd-lsc). Nach der Entwaffnung von Rechtsextremen in Bremen fordert die Linke ein ähnliches Vorgehen in Sachsen. Innenminister Markus Ulbig (CDU) müsse sächsische Neonazis “sofort entwaffnen”, sagte die Sprecherin für antifaschistische Politik, … mehr
Leipzig (dapd-lth). Mitglieder von Beratungsprojekten gegen Rechtsextremismus aus Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt stellen heute in Leipzig ihre Erkenntnisse zu neonazistischen Netzwerken in den drei Ländern vor. “Das, was jetzt unter dem Schlagwort … mehr
Dresden (dapd-lsc). Im Kampf gegen den Rechtsextremismus hat der Vorsitzende der sächsischen Jungsozialisten, Tino Buksch, mehr Mittel für Initiativen gegen Rechts gefordert. Sachsens Innenminister Markus Ulbig und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (beide … mehr
Dresden (dapd-lsc). Das Bündnis Dresden Nazifrei plant für heute (12. November) ein sogenanntes Blockadetraining. Die Teilnehmer sollen dort “wertvolle Tipps” bekommen, wie sie in schwierigen und unübersichtlichen Situationen besonnen handeln können, wie … mehr
