Wiesbaden (dapd-hes). Die Grünen im hessischen Landtag warnen vor rechtlicher Unsicherheit bei der geplanten raschen Umsetzung des Urteils zum Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen. Ein von ihr in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten komme zu dem Ergebnis, dass das … mehr
Wiesbaden (dapd-hes). Die hessischen Grünen sorgen sich um die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung Mitte nächsten Jahres. Der Abgeordnete Marcus Bocklet sagte am Donnerstag im Wiesbadener Landtag, für die Kinder unter drei Jahren fehlten nach einer … mehr
Wiesbaden (dapd-hes). Die hessischen Grünen fordern die Landesregierung auf, sich gegen die bundesweite Kürzung bei der Solarförderung stark zu machen. “Für uns hat Vertrauensschutz eine hohe Bedeutung. Wir fordern daher verlässliche Rahmenbedingungen für … mehr
Wiesbaden (dapd-hes). Die hessischen Grünen haben die Schulpolitik von Kultusministerin Dorothea Henzler scharf kritisiert. Die FDP-Politikerin spare bei der Lehrerversorgung, verschiebe Stellen und benutze Rechentricks, um die Bilanz auf dem Papier zu schönen, … mehr
Wiesbaden (dapd-hes). Die Landtagsfraktion der Grünen in Hessen sieht große Probleme bei der Umsetzung der Betreuungsplatzgarantie für Kinder unter drei Jahren. Um das Ziel bis August 2013 noch zu erreichen, forderte sie am Montag in Wiesbaden ein Gipfeltreffen von … mehr
Wiesbaden (dapd-hes). Die hessischen Grünen begrüßen die Kandidatur Joachim Gaucks für das Amt des Bundespräsidenten. “Wir werden einen unabhängigen, meinungsstarken Präsidenten bekommen”, sagte der Fraktionsvorsitzende Tarek Al-Wazir am Montag in … mehr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
“Das umstrittene ACTA-Abkommen verfolgt die schrittweise Privatisierung der Rechtsdurchsetzung im Internet. Damit besteht die Gefahr, dass die Freiheit des Netzes und die Grundrechte der Nutzerinnen und Nutzer auf der Strecke bleiben. ACTA atmet die Luft von Repression … mehr
Wiesbaden (dapd-hes). Wegen des Abgangs der Abgeordneten Sarah Sorge und Margaretha Hölldobler-Heumüller stellt sich die Grüne im hessischen Landtag neu auf. Für Sorge, die im März Bildungsdezernentin in Frankfurt wird, rückt Daniel Mack nach, wie die Fraktion am … mehr
Wiesbaden (dapd-hes). Die hessischen Grünen werfen den Regierungsfraktionen von CDU und FDP Ignoranz in Sachen Fluglärm vor. Zahlreiche Bürger hätten sich mit Fluglärm-Petitionen vertrauensvoll an den Landtag gewandt, sagte der Grünen-Abgeordnete Frank Kaufmann am … mehr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
„Bei den gestrigen Direktwahlen im Hochtaunuskreis und in der Gemeinde Egelsbach haben die GRÜNEN Kandidaten hervorragende Ergebnisse erzielt. Wir gratulieren Norman Dießner, der im Hochtaunuskreis gegen den Amtsinhaber Krebs (CDU) angetreten ist zu dem besten … mehr
