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Alle Nachrichten zu Justiz in Worms

Durchsuchungen bei der “Kameradschaft Walter Spangenberg” in Köln – NRW-Innenminister verbietet die rechtsextreme Vereinigung

vom 10.05.2012 um: 09:30 Uhr | Quelle: Redaktion meinestadt.de

Köln  – Die Polizei hat in den frühen Morgenstunden Wohnungen im Raum Köln/Bonn und im Ruhrgebiet sowie Zellen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten durchsucht. Hintergrund des Polizeieinsatzes ist ein Verbot der “Kameradschaft Walter … mehr

Kurdischer Verein darf in Rheinland-Pfalz keine Spenden sammeln

vom 26.04.2012 um: 13:04 Uhr | Quelle: dapd

Koblenz (dapd-rps). Der kurdische Verein “Heyva Sor a Kurdistane” darf auch künftig in Rheinland-Pfalz keine Spenden sammeln. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat einen Antrag des Vereins auf Berufung angelehnt, wie die für Spendensammlungen zuständige … mehr

Musik aus! Ab morgen Tanzverbot zu Karfreitag in Deutschland

vom 04.04.2012 um: 11:12 Uhr | Quelle: Redaktion meinestadt.de

Berlin – Morgen Abend, Gründonnerstag, 05.04.2012, um Uhr gehen in sämtlichen Kneipen, Bars und Clubs die Lautsprecher aus – denn dann beginnt der stille Feiertag Karfreitag. Und an dem gilt bekanntlich das allgemeine Tanzverbot! Das Tanzverbot in Deutschland ist … mehr

Großeinsatz der Polizei Koblenz: Razzia gegen Rechtsradikale

vom 13.03.2012 um: 15:22 Uhr | Quelle: Redaktion meinestadt.de

Koblenz – Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt gegen insgesamt 33 deutsche Staatsangehörige im Alter zwischen 17 und 54 Jahren aus den Bundesländern Rheinland-Pfalz ( Bad Neuenahr-Ahrweiler, Grafschaft, Sinzig, Gönnersdorf, Schalkenbach, Rheinbreitbach, Remagen, … mehr

Mehr Klagen als jemals zuvor eingegangen

vom 24.02.2012 um: 14:12 Uhr | Quelle: dapd

Mainz (dapd-rps). Die Sozialrichter in Rheinland-Pfalz arbeiten schneller als ihre Kollegen in den meisten anderen Bundesländern. 2011 dauerte ein Verfahren bei den erstinstanzlichen Gerichten in Mainz, Speyer, Koblenz und Trier durchschnittlich 12,6 Monate, wie der … mehr

Worms: 16-Jährige wird Opfer eines Sexualdeliktes

vom 24.02.2012 um: 09:46 Uhr | Quelle: Redaktion meinestadt.de

Worms  -  In der Nacht zum Donnerstag, 16.02.2012, wurde ein 16-jähriges Mädchen Opfer eines Sexualtäters. Gegen 23:30 Uhr wurde der Polizei in Worms eine verletzte Frau im Parkhaus Friedrichstraße in Worms gemeldet. Die eintreffenden Polizeibeamten fanden die 16 … mehr

Bundesjustizministerium warnt vor Scharia-Debatte

vom 03.02.2012 um: 13:28 Uhr | Quelle: dapd

Berlin (dapd-rps). Das Bundesjustizministerium regiert ablehnend auf den Vorstoß des rheinland-pfälzischen Ressortchefs, wonach bestimmte Rechtsstreitigkeiten nach der Scharia geregelt werden könnten. Man warne davor, “von einer möglichen Paralleljustiz in … mehr

Worms: Nach Haftstrafe wegen Vergewaltigung: Türke wird nach 20 Jahren abgeschoben

vom 30.01.2012 um: 15:55 Uhr | Quelle: Redaktion meinestadt.de aktuell

Worms – Ein seit 20 Jahren in Deutschland lebender Türke wird sofort abgeschoben. Das hat die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz entschieden. Der Mann war 2007 vom Landgericht Mainz zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und drei Monaten verurteilt worden, … mehr

Gericht: Verurteilter Vergewaltiger wird in Türkei abgeschoben

vom 30.01.2012 um: 14:37 Uhr | Quelle: dapd

Mainz (dapd-rps). Ein verurteilter Vergewaltiger wird nach 20 Jahren in Deutschland von der Stadt Worms in die Türkei abgeschoben. Das hat das Verwaltungsgericht Mainz in einem am Montag veröffentlichten Beschluss entschieden. Die Ausweisung sei wegen Gefährdung der … mehr

Urteil: Zeugen Jehovas müssen vom Land anerkannt werden

vom 26.01.2012 um: 20:38 Uhr | Quelle: dapd

Mainz (dapd-rps). Die Zeugen Jehovas haben den Kampf um die Gleichstellung mit den großen Kirchen gegen das Land Rheinland-Pfalz gewonnen. Das Verwaltungsgericht Mainz entschied am Donnerstag, dass die Religionsgemeinschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts … mehr