Redaktion meinestadt.de
Köln – Die Polizei hat in den frühen Morgenstunden Wohnungen im Raum Köln/Bonn und im Ruhrgebiet sowie Zellen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten durchsucht. Hintergrund des Polizeieinsatzes ist ein Verbot der “Kameradschaft Walter … mehr
Koblenz (dapd-rps). Der kurdische Verein “Heyva Sor a Kurdistane” darf auch künftig in Rheinland-Pfalz keine Spenden sammeln. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat einen Antrag des Vereins auf Berufung angelehnt, wie die für Spendensammlungen zuständige … mehr
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Berlin – Morgen Abend, Gründonnerstag, 05.04.2012, um Uhr gehen in sämtlichen Kneipen, Bars und Clubs die Lautsprecher aus – denn dann beginnt der stille Feiertag Karfreitag. Und an dem gilt bekanntlich das allgemeine Tanzverbot! Das Tanzverbot in Deutschland ist … mehr
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Koblenz – Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt gegen insgesamt 33 deutsche Staatsangehörige im Alter zwischen 17 und 54 Jahren aus den Bundesländern Rheinland-Pfalz ( Bad Neuenahr-Ahrweiler, Grafschaft, Sinzig, Gönnersdorf, Schalkenbach, Rheinbreitbach, Remagen, … mehr
Mainz (dapd-rps). Die Sozialrichter in Rheinland-Pfalz arbeiten schneller als ihre Kollegen in den meisten anderen Bundesländern. 2011 dauerte ein Verfahren bei den erstinstanzlichen Gerichten in Mainz, Speyer, Koblenz und Trier durchschnittlich 12,6 Monate, wie der … mehr
Berlin (dapd-rps). Das Bundesjustizministerium regiert ablehnend auf den Vorstoß des rheinland-pfälzischen Ressortchefs, wonach bestimmte Rechtsstreitigkeiten nach der Scharia geregelt werden könnten. Man warne davor, “von einer möglichen Paralleljustiz in … mehr
Mainz (dapd-rps). Die Zeugen Jehovas haben den Kampf um die Gleichstellung mit den großen Kirchen gegen das Land Rheinland-Pfalz gewonnen. Das Verwaltungsgericht Mainz entschied am Donnerstag, dass die Religionsgemeinschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts … mehr
Mainz (dapd-rps). Nach den tödlichen Schüssen auf einen Staatsanwalt im bayerischen Dachau will das rheinland-pfälzische Justizministerium am bisherigen Sicherheitskonzept festhalten. Die Gerichte im Land würden auch weiter offen für das Volk sein, sagte … mehr
Koblenz (dapd-rps). Die Verfahrensdauer an rheinland-pfälzischen Verwaltungsgerichten ist zum dreizehnten Mal in Folge kürzer als in allen anderen Bundesländern. Im vergangenen Jahr dauerte die Bearbeitung einer erstinstanzlichen Klage im Schnitt fünf Monate, wie das … mehr
Mainz (dapd-rps). Die Hartz-IV-Verfahren haben auch im vergangenen Jahr zu einer erheblichen Belastung der rheinland-pfälzischen Sozialgerichte geführt. Im Vergleich zum Rekordjahr 2010 habe sich die Situation jedoch auf hohem Niveau stabilisiert, teilte das … mehr
