BPOLI LUD: Mehrere Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz am vergangenen Wochenende festgestellt

Ludwigsdorf, Görlitz, Deschka, Bad Muskau (ots) -

Am vergangenen Wochenende hat die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf im Rahmen der wiedereingeführten Grenzkontrollen am Grenzübergang Ludwigsdorf mehrere Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz festgestellt.

Bei den Betroffenen Personen handelte es sich um ukrainische, syrische, belarussische, moldauische und armenische Staatsangehörige.

Gegen vier ukrainische Staatsangehörige leitete die Bundespolizei Strafverfahren wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts ein. Anschließend wurde ihnen die Einreise verweigert; sie wurden nach Polen zurückgewiesen. Zudem erhielten sie eine Wiedereinreisesperre von zwei Jahren. Gegen einen weiteren ukrainischen Staatsangehörigen wurde ebenfalls ein Strafverfahren wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts eingeleitet. Ihm wurde die Weiterreise gestattet; weitere Ermittlungen dauern an.

Auch gegen einen belarussischen Staatsangehörigen wurde ein Strafverfahren wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts eingeleitet. Ihm wurde die Einreise verweigert, anschließend wurde er nach Polen zurückgewiesen. Auch er erhielt eine Wiedereinreisesperre von zwei Jahren.

Weiterhin stellte die Bundespolizei an den Grenzübergängen Görlitz Stadtbrücke, Deschka und Bad Muskau 13 weitere Personen verschiedener Nationalitäten fest, die ebenfalls gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen hatten.

Dabei handelte es sich um fünf ukrainische, vier syrische, einen moldauischen, einen armenischen und einen kongolesischen Staatsangehörigen. Gegen die fünf ukrainischen sowie den moldauischen, armenischen und kongolesischen Staatsangehörigen leitete die Bundespolizei Strafverfahren wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts ein. Auch ihnen wurde die Einreise verweigert, und sie wurden nach Polen zurückgewiesen.

Gegen die vier syrischen Staatsangehörigen wurde ebenfalls ein Strafverfahren wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts eingeleitet. Bei einem der vier syrischen Staatsangehörigen kam zusätzlich der Vorwurf der Urkundenfälschung hinzu. Nach Abschluss aller Maßnahmen wurde den syrischen Staatsangehörigen die Weiterreise gestattet.

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Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecher Danilo Weise Telefon: 0 35 81 - 3626-6110 Mobil: 0175/9029421 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de