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Aktuelles in Breunigweiler

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Pressemitteilungen aus Breunigweiler & Umgebung

  • 10. August 2022 · Kaiserslautern

    Verwaltung telefonisch nicht erreichbar

    Die Stadtverwaltung wird von Freitag, den 19. August, 13.30 Uhr, bis voraussichtlich zum Morgen des Sonntags, 21. August, telefonisch nicht erreichbar sein. Grund ist eine Komplettabschaltung der Telefonanlage, die ein Hard- und Software-Update bekommt. Von der Abschaltung der Telefonanlage ist die gesamte Stadtverwaltung mit allen Außenstellen betroffen, die eine mit 0631 / 365- beginnende Ruf- oder Faxnummer haben. Das gilt auch für Schulen, Kitas und die Stadtbildpflege. Die Nichterreichbarkeit betrifft sowohl interne als auch externe Anrufe oder Faxe. Der Politessendienst ist zur Meldung von Verkehrsbehinderungen über die 0176 13650181 erreichbar, der kommunale Vollzugsdienst unter 0152 21502265.

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  • 10. August 2022 · Kaiserslautern

    Lautrer Sommerabende mit furiosem Finale

    Die Lautrer Sommerabende gehen am Donnerstag, 18. August, in ihr großes Finale. Zum Abschluss der Reihe spielen mit Jens Vollmer & friends" drei Brass-Machine-Mitglieder Rock-Pop-Soul, für diesen Sommerabend in relaxter Atmosphäre unplugged. Neben Bandleader Jens Vollmer vervollständigen Lokalmatadorin Sonja Volz am Gesangsmikrofon sowie Pianist Martin Preiser, bekannt aus der Jazzreihe in der Fruchthalle, das Trio. Mit im Gepäck mit Sicherheit der ein oder andere Song aus dem Brass-Machine-Programm, reduziert auf Piano, Saxophon und Gesang. Über die Sommermonate, vom 09. Juni bis zum 18. August 2022, präsentierten sich bei den Lautrer Sommerabenden" an sechs Abenden auf einer mobilen Veranstaltungsbühne verschiedene Künstler im Wechselspiel an verschiedenen Plätzen der Kaiserslauterer Innenstadt. Bei angenehmer Atmosphäre können die Gäste der ortsansässigen Gastronomie nach ihrem Einkaufsbummel durch die City dem Musikprogramm lauschen und ihrem Alltag für ein paar Stunden entfliehen. Finanziert wird die vom Citymanagement initiierte Reihe über das Förderprogramm Innenstadt-Impulse" des Landes Rheinland-Pfalz.

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  • 10. August 2022 · Kaiserslautern

    Pfaff: Finanzierung der Boden- und Grundwassersanierung wird vereinfacht

    Um sowohl die Umweltbelastung zu sanieren, als auch das Gelände langfristig zu revitalisieren, übernahm die Stadt im Jahr 2015 2015 die Verantwortung für das ehemalige Pfaff-Gelände und dessen städtebauliche Entwicklung. Das Land Rheinland-Pfalz sagte im Gegenzug zu, 90 Prozent der erforderlichen Betriebskosten in Höhe von insgesamt bis zu 7,515 Mio. Euro bis zum Jahr 2045 zu übernehmen. Nach den Erfahrungen in der Praxis der vergangenen Jahre haben sich Stadt und die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd mit Begleitung durch das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität darauf verständigt, das Verfahren der Zuwendungen des Landes zugunsten der Stadt zu konkretisieren und zu vereinfachen. Zukünftig erhält die Stadt Zuwendungen für gebotene Sanierungsmaßnahmen bis zu einer festgelegten jährlichen Höhe, ohne dass jeweils ein Nachweisverfahren für die einzelne Baumaßnahme erforderlich wäre. Zudem wird die Stadt ein Konzept zur Grundwassersanierung vorlegen. Der verfolgte Vertragszweck, die Sanierung der bestehenden Boden- sowie Grundwasserverunreinigungen, bleibt weiterhin sichergestellt. Nach mehr als 100-jährigem Betrieb des traditionsreichen Nähmaschinenherstellers Pfaff blieb nach mehrmaligem Eigentümerwechsel und Insolvenzen 2009 schließlich eine Industriebrache und Altlast im Herzen von Kaiserslautern zurück, deren Boden und Grundwasser mit gesundheits- und umweltschädlichen Schadstoffen belastet ist. Es bestand akuter Handlungsbedarf, auch jetzt ist die Sanierung noch nicht abgeschlossen. Es ist wichtig, dass diese schnell weitergeht", erklärt Prof. Hannes Kopf, Präsident der SGD-Süd. Die beträchtlichen Fördermittel des Bundes und des Landes sollen in Kaiserslautern weiter gut angelegt werden können", so Klimaschutzstaatssekretär Michael Hauer Wir haben uns in Rheinland-Pfalz, das Ziel gesetzt, einen Netto-Null Flächenverbrauch bis 2050 zu erreichen. Dazu ist Flächenentsiegelung und die Nutzung vorhandener Flächen für neue Zwecke essentiell. Das schützt das Klima und kann durch städtebauliche Entwicklungen attraktive Wohn- und Gewerbeflächen schaffen", so der Klimaschutzstaatssekretär weiter. Dazu gehöre auch, dass Investoren nicht vor unnötige bürokratische Hürden gestellt werden und eine klimaschonende Flächennutzung schnell bewerkstelligt werden könne. Oberbürgermeister Klaus Weichel betont: "Es war mir wichtig, die bislang geforderten komplizierten Einzelnachweise zu den Kostenfolgen in ein praxisorientiertes Konzept zu überführen. Bei der Umsetzung unserer städtebaulichen Ziele mit verdichteter urbaner Bebauung, Tiefgaragen und zentralen Infrastruktureinrichtungen wird natürlich auch weiterhin jeder Eingriff in den Untergrund mit Blick auf das Abstromsicherungskonzept bewertet. Die mit der Erschließung des Gebietes fortschreitenden Erkenntnisse werden dabei kontinuierlich bei der Errichtung und dem Betrieb der Grundwassersanierungsmaßnahmen, die noch Jahrzehnte andauern werden, berücksichtigt. Ich bin froh, dass wir uns nun mit dem Land auf diese Vorgehensweise verständigt haben."

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  • 09. August 2022 · Kaiserslautern

    Haushaltslose Zeit: Stadt stellt Antrag auf einstweilige Anordnung

    Nach dem vom Stadtrat am 18. Juli beschlossenen Widerspruch gegen die versagte Haushaltsgenehmigung der ADD befindet sich die Stadt angesichts eines drohenden Klageverfahrens voraussichtlich für viele Monate in einer haushaltslosen Zeit. Aktuell dürfen nur Aufwendungen getätigt oder Auszahlungen geleistet werden, zu denen die Stadt rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Viele wichtige Projekte liegen damit vorerst auf Eis. Um den für Politik und Verwaltung unbefriedigenden Zustand der haushaltslosen Zeit schnellstmöglich überwinden zu können, hat die Verwaltungsspitze beschlossen, einen Antrag auf Einstweilige Anordnung beim zuständigen Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße zu stellen. Damit kann schon vor einer Klageerhebung das Gericht zu einem Streitgegenstand richtungsweisende Regelungen treffen. Die Entscheidung wurde in Absprache mit allen Fraktionsvorsitzenden, die dem Vorgehen mehrheitlich zustimmten, getroffen. Mit höchster Priorität arbeitet die Verwaltung daran, die einschneidenden Beschränkungen der haushaltslosen Zeit aufzulösen. Im Innenverhältnis prüft die Verwaltungsspitze fortwährend im engen Austausch mit der Kämmerei, ob die aktuelle Sachlage erlaubt, Mittel für Maßnahmen frei zu geben. Die Verwaltung wird wöchentlich mit entsprechenden Listen darüber informiert, ob und ggf. wann Mittelfreigaben entsprochen werden kann. Den Finanzverantwortlichen ist dabei an einem Höchstmaß an Transparenz und gegenseitigem Verständnis gelegen. Neben dem Antrag auf Einstweilige Anordnung erhofft sich die Stadt auch von Solidaritätsbekundungen des rheinland-pfälzischen Städtetages und dem Bündnis Für die Würde unserer Städte" mehr Aufmerksamkeit für die herrschende Notlage.

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  • 09. August 2022 · Kaiserslautern

    Verstöße gegen Jugendschutzgesetz festgestellt

    Letzte Woche hat der Kommunale Vollzugsdienst der Stadt Kaiserslautern die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes in Verkaufsstätten für Tabakwaren und Alkohol kontrolliert. In neun der 14 überprüften Lebensmittelgeschäfte, Kioske und Tankstellen wurden dem minderjährigen Testkäufer die gewünschten Waren ohne Fragen nach dem Alter oder Vorlage eines gültigen Ausweises verkauft. Auf die überführten Geschäftsinhaber und deren Personal kommen nun Bußgeldverfahren im drei- bis vierstelligen Eurobereich zu. Das Ergebnis unserer Kontrollen war sehr ernüchternd", bilanzierte Bürgermeisterin Beate Kimmel abschließend. Umso größer sei der Dank an all diejenigen Verkäuferinnen und Verkäufer, bei denen es auf Grund ihres korrekten Verhaltens nicht zu einem Verkauf der gewünschten Waren kam. Vor Ort erhielten die Betroffenen bereits eine positive Rückmeldung durch unseren Kommunalen Vollzugsdienst." Nach den Vorgaben des Jugendschutzgesetzes dürfen weder hochprozentiger Alkohol noch Tabakwaren oder andere nikotinhaltige Erzeugnisse an Minderjährige verkauft werden. Bei einer Zuwiderhandlung können hierfür Bußgelder bis 50.000 Euro anfallen. Ab einer Geldbuße von 200 Euro droht zusätzlich noch ein Eintrag in das Gewerbezentralregister, was letztendlich sogar zum Entzug der Gewerbeerlaubnis führen kann. Laut Jugendschutzgesetz wird zwischen zwei Kategorien alkoholischer Getränke unterschieden. So dürfen Bier, Wein, weinähnliche Getränke oder Schaumwein nicht an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren abgegeben werden. An Personen unter 18 Jahren ist der Verkauf von hochprozentigem Alkohol wie Weinbrand, Rum, Whisky, Gin, Likör oder Spirituosen, die nur einen kleinen Teil Hochprozentiges" enthalten, nicht erlaubt. Wie hoch der Alkoholgehalt ist, spielt dabei keine Rolle, entscheidend ist die Art des Alkohols.

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  • 08. August 2022 · Kaiserslautern

    Stadtentwässerung: Tag der offenen Tür am 04. September

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Corona: Aktuelle Entwicklungen

Letzte 7 Tage im Landkreis


403,8
Inzidenz-Wert


305
COVID Fälle


4,98
Hospitalisierungsrate*


204
Hospitalisierungen*


50,0%
Anteil freie Intensivbetten

0
Todesfälle

* Die Hospitalisierungswerte gelten für das gesamte Bundesland, nicht für den Landkreis.

Intensivbetten-Situation im Landkreis

  • Betten gesamt: 12
  • Freie Betten: 6
  • Belegte Betten: 6
    • durch COVID-Patienten: 0 (0,0%)

Illustration mit Aufruf zur Blutspende

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