Aktuelles in Kropp

Bier-Unfall in Oeversee: Laster verliert geladene Flaschen auf der Kreisstraße 85. Scherbenhaufen auf der Kreisstraße 85: Alle Bierflaschen sind laut Leitstelle zerbrochen. Nach Angaben der Leitstelle wurde niemand verletzt - allerdings sind alle Bierflaschen zerbrochen, sodass die Straße voller Bier und Glas war.

Im vergangenen Jahr gab es allerdings etwas weniger neue Ermittlungsverfahren in Schleswig-Holstein als 2023: Nach Güntges Angaben waren es 336.444 Fälle. Die Zahl der Ermittlungsverfahren im Bereich der Kinderpornografie stieg in den vergangenen Jahren kontinuierlich auf fast 3.200 Fälle 2024 an.

Die Generalstaatsanwaltschaft in Schleswig hat am Mittwoch ihre Bilanz vorgelegt: Die Zahl der Verfahren liegt deutlich über dem Niveau der letzten Jahre. Die Zahl der eingeleiteten Tötungsdeliktsverfahren ist im vergangenen Jahr um 17 Fälle auf 172 leicht angestiegen.

Schleswig-Holsteins Haushalt 2024 wurde mit drei Notkrediten finanziert. Die Feststellung eines Haushaltsplans für das Jahr 2024 sei nichtig, sofern darin eine Ermächtigung zur Aufnahme von Notkrediten enthalten sei, sagte der Präsident des Gerichtes in Schleswig, Christoph Brüning.

Selbst von Freunden aus Bayern kamen Anrufe: "Ey, was geht bei euch im Norden ab?!" – Ganz Deutschland schaute plötzlich nach Flensburg, nur um festzustellen: Der einzige Wal war der Spaß, den die beiden ins Rollen gebracht haben.

CDU und FDP klagen gegen Bremer Haushalt 2024. Der Bremer Staatsgerichtshof konnte auf Nachfrage von buten un binnen noch keinen Termin nennen, an dem die Klage verhandelt wird. Nicht nur der Bremer Haushalt wird rückwirkend begutachtet: Der Haushalt der schleswig-holsteinischen Landesregierung für das Jahr 2024 ist nach Ansicht des Landesverfassungsgerichtes verfassungswidrig gewesen.

So sei nicht erklärt, warum etwa die Coronapandemie – die offiziell beendet war – noch im Jahr 2024 den Haushalt "erheblich" beeinträchtigte. Auch Schleswig-Holstein werde in diesem Jahr keinen Notkredit aufnehmen müssen, sagt Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Das Land hat nun die Möglichkeit, Notlagen durch reguläre Kredite zu finanzieren."

"Mit Demut nehmen wir diese Entscheidung des Landesverfassungsgerichts auf, dass die Begründung der Notlage für die Notkredite im Haushalt mit Blick auf die Finanzlage des Landes nicht ausreichend war", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU Ole Plambeck.

Dass es von Arnis aus zwei Jahre lang keine Fährverbindung gab, hatte zwei Gründe, sagt Bürgermeister Jens Matthiesen (SSW): "Zuerst hatte der Pächter gekündigt, dann gab es neue Sicherheitsauflagen." Laut eines Gutachtens hätte die Stadt Arnis 400.000 Euro in die 44 Jahre alte Fähre investieren müssen.

Die Feststellung eines Haushaltsplans für das Jahr 2024 sei nichtig, sofern darin eine Ermächtigung zur Aufnahme von Notkrediten enthalten sei, sagte Christoph Brüning, Präsident des Gerichts in Schleswig. Schleswig-Holstein finanzierte 2024 effektiv 493,8 Millionen Euro über die Notkredite, wie aus dem vorläufigen Haushaltsabschluss hervorgeht.