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Polizeimeldungen aus Bessenbach
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(410) Goldmünze mit Falschgeld gekauft - Kriminalpolizei sucht Zeugen
Bundespolizeidirektion München: Familie darf Lkw-Ladefläche eine Woche lang nicht verlassen - Bundespolizei ermittelt gegen unbekannten Lkw-Fahrer wegen Schleuserei
Eingepfercht auf engstem Raum und nur Tüten für die Notdurft - so musste eine syrische Familie eigenen Angaben zufolge eine Woche lang ununterbrochen auf der Ladefläche eines Lastkraftwagens zubringen. Am Montag (25. März) konnten die Eltern mit ihren beiden Kindern den Lkw in Rosenheim verlassen. Die Bundespolizei hat gegen den unbekannten Fahrer die Ermittlungen wegen Einschleusens von Ausländern aufgenommen.
Am Abend kam die vierköpfige Familie mit einem Taxi bei der Rosenheimer Polizei an. Die beiden Erwachsenen im Alter von 43 und 38 Jahren hatten offenbar zuvor mit ihren Kindern, neun und zehn Jahre alt, den Taxifahrer an der Rückseite des Bahnhofs angesprochen und selbst darum gebeten, zur Polizei gefahren zu werden. Dort brachten sie zum Ausdruck, dass sie um Asyl nachsuchen. Wie sich herausstellte, waren sie bereits am Nachmittag mit einem Lkw am Rosenheimer Stadtrand angelangt. Nachdem sie während des Halts an einer Tankstelle die Plane der Ladefläche von innen aufgeschnitten hatten, sprangen sie ab und liefen Richtung Bahnhof.
Mittels Dolmetscher schilderten sie den Bundespolizisten bei der anschließenden Befragung die näheren Umstände ihrer Fahrt: Von Syrien aus sei die Familie über den Irak in die Türkei geflüchtet. Nach einem sechsmonatigen Aufenthalt habe sich ein Schleuser angeboten, der die vier Personen nach Deutschland bringen wollte. Hierfür wäre ein Schleuserlohn in Höhe von 24.000 Euro vereinbart und gezahlt worden. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion seien sie dann am Montag vergangener Woche mit ein paar Decken und einem kleinen Vorrat an Nahrungsmitteln auf eine Lkw-Ladefläche gestiegen. Auf dieser sei zwischen der Ladung ein etwa zwei bis drei Meter langer Zwischenraum eingerichtet gewesen. Für die Notdurft seien lediglich Plastiktüten zur Verfügung gestanden. Während der gesamten Fahrt, die sich über eine Woche erstreckte, durften sie den Verschlag auf der Ladefläche nicht verlassen.
Nach ihrer Versorgung und im Anschluss an die polizeilichen Maßnahmen in Rosenheim wurden die vier Migranten an eine Aufnahmestelle für Flüchtlinge weitergeleitet. Gegen den bislang unbekannten Lkw-Fahrer ermittelt die Bundespolizei wegen der widrigen Schleusungsaktion.
Rückfragen bitte an: Rainer Scharf (MSc) Bundespolizeiinspektion Rosenheim Burgfriedstraße 34 - 83024 Rosenheim Telefon: 08031 80 26 2200 E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim liegt an der Schnittstelle zweier Hauptschleuserrouten, der Balkan- und der Brennerroute. In einem rund 200 Kilometer langen Abschnitt des deutsch-österreichischen Grenzgebiets begegnen die etwa 420 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der illegalen Migration und gehen vor allem gegen die Schleusungskriminalität vor. Der bahn- und grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich erstreckt sich auf die Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Auf über 370 Bahnkilometern und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten sorgen die Bundespolizisten zwischen Chiemsee und Zugspitze für die Sicherheit der Bahnreisenden. Weitere Informationen zur Bundespolizei erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.
Original-Content von: Bundespolizeidirektion München, übermittelt durch news aktuell
Radfahrerin von Pkw angefahren (Ludwigsvorstadt)
(409) Amtswechsel bei der Kriminalpolizeiinspektion Ansbach - Hermann Lennert wird in den Ruhestand verabschiedet - Dieter Hegwein wird sein Nachfolger - Einladung an die Medien
Bundespolizeidirektion München: Mit Drogen in die Grenzkontrolle / Bundespolizei schnappt polnischen Drogenschmuggler
Am Sonntag (24. März) haben Bundespolizisten bei der Einreisekontrolle auf der BAB 8 einen 30-jährigen Polen mit mehreren Betäubungsmitteln festgestellt. Bei den Drogenverstecken zeigte sich der Mann durchaus einfallsreich.
Am Sonntagabend haben Beamte der Bundespolizei an der Grenzkontrollstelle Schwarzbach einen Opel Vivaro mit polnischer Zulassung kontrolliert. Eine Überprüfung der Insassen erbrachte zunächst keine Ergebnisse. Dies änderte sich nach einer Nachschau im Fahrzeuginneren. In einer Tasche eines 30-jährigen polnischen Mitfahrers entdeckten die Fahnder zwei Joints, eine Zigarettenschachtel mit einer geringen Menge Cannabis sowie über ein Gramm Kokain. Dies veranlasste die Bundespolizisten zu einer genaueren Durchsuchung des Mannes und seiner mitgeführten Sachen. Dabei fanden die Beamten im Kofferraum knapp 20 Gramm Cannabisblüten und zwei Tafeln Cannabis-Schokolade sowie einen Cannabis-Keks in einer Dose auf dem Armaturenbrett. Das war allerdings noch nicht alles. In seiner Unterhose trug der Pole noch circa 16 Gramm Amphetamine und zwei Gramm Crystal Meth.
Die Bundespolizei Freilassing stellte die Betäubungsmittel sicher und übergab diese sowie den 30 Jahre alten Mann zuständigkeitshalber an das Hauptzollamt Rosenheim. Der mutmaßliche Drogenschmuggler konnte nach erfolgter Anzeige durch den Zoll seine Reise ohne die Betäubungsmittel fortsetzen.
Rückfragen bitte an: Martin Zartner Bundespolizeiinspektion Freilassing| Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Westendstraße 9 | 83395 Freilassing Telefon: 08654 7706 - 105 | Fax: -199 E-Mail: martin.zartner@polizei.bund.de E-Mail: bpoli.freilassing.controlling-OeA@polizei.bund.de Internet: www.bundespolizei.de Die Bundespolizei untersteht mit ihren rund 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dem Bundesministerium des Innern. Ihre polizeilichen Aufgaben umfassen insbesondere den grenzpolizeilichen Schutz des Bundesgebietes und die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität, die Gefahrenabwehr im Bereich der Bahnanlagen des Bundes und die Sicherheit der Bahnreisenden, Luftsicherheitsaufgaben zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs sowie den Schutz von Bundesorganen. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder unter oben genannter Kontaktadresse.
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(408) Hochwertiges Parfüm entwendet - Festnahme
Erneut Sicherheitsgewerbe im Visier des Zolls
Hauptzollamt Rosenheim stellt Jahresbilanz 2018 vor - von Verbrauchsteuern über Finanzkontrolle Schwarzarbeit bis zur Vorbereitung auf den Brexit
Das Hauptzollamt Rosenheim vereinnahmte im vergangenen Jahr 2018 rund 1,3 Milliarden Euro an Zöllen und Steuern. Diese Einnahmen tragen zu der Sicherung der finanziellen Leis-tungsfähigkeit des Staats bei und dienen damit als Grundlage für Zukunftsinvestitionen und dem Erhalt der Sozialsysteme in Deutschland. "Mit Einnahmen von etwa 140 Mrd. Euro im Jahr 2018 steht der Zoll schon für rund die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Mit unserem Jahresergebnis können wir nahtlos an unsere Erfolge der Vorjahre anknüpfen. Die Zahlen sprechen für sich", so Robert Woerner, Leiter des Hauptzollamts Rosenheim. Das Hauptzollamt Rosenheim mit seinen mehr als 500 Zöllnerinnen und Zöllnern ist in dem Gebiet von zwölf Landkreisen im Südosten Bayerns von Landsberg am Lech bis zum Berchtesgadener Land mit einer Fläche von insgesamt rund 11.000 Quadratkilometern ver-antwortlich für die gesetzmäßige Erfüllung des breiten Aufgabenspektrums des Zolls.
Bekämpfung der Schwarzarbeit
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit ihren drei Standorten in Rosenheim, Traunstein und Weilheim führten Kontrollen in allen Branchen durch, hauptsächlich aber dort, wo Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung erfahrungsgemäß besonders häufig vorkommen. Die Beamten überprüften mehr als 1.600 Arbeitgeber. Im Zuge der Ermittlungen ergab sich eine Schadens-summe von über 16,5 Mio. Euro an hinterzogenen Sozialabgaben und Steuerschaden bei mehr als 1.400 eingeleitet Strafverfahren. "Besonders auffällig war die Zunahme der illegalen Beschäftigung von Arbeitnehmern aus der Ukraine und den neuen Staaten im ehemali-gen Jugoslawien, die ohne gültigen Aufenthaltstitel und Arbeitserlaubnis bei uns tätig werden. Bei Verstößen gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz handelt es sich um keine Kavaliersdelikte, sondern um Straftatbestände mit weitreichenden Folgen" so das Resümee von Manfred Mayr, dem zuständigen Fachgebietsleiter des Hauptzollamts Rosenheim.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der am 20. Februar 2019 vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Die zuständige Sondereinheit beim Zoll soll massiv gestärkt werden. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit erhält zusätzliche Befugnisse und deutlich mehr Personal. Damit wird der Zoll in die Lage versetzt, noch besser für Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen.
Warenabfertigung
Die vier im Bezirk des Hauptzollamts gelegenen Zollämter Altötting (Autobahn), Bad Reichen-hall-Autobahn, Reischenhart und Weilheim fertigten im vergangenen Jahr annähernd 4 Mio. Warensendungen für die regionale Wirtschaft ab. Dabei wurden Zölle in Höhe von 34 Mio. Euro eingenommen. Das Zollaufkommen steht als eigene Einnahme der EU zu. Auch die weiter steigende Zahl der Internetbestellungen aus dem Ausland durch Privatpersonen bescherte den Zollämtern eine Steigerung der Abfertigungszahlen im internationalen Postverkehr um fast 15 % auf insgesamt 36.000 abgefertigte Postsendungen aus Ländern außerhalb der EU.
Einnahmen durch Zölle und Verbrauchsteuern
Die größte Einnahmequelle des Hauptzollamts Rosenheim war mit über 794 Mio. Euro (2017: 730 Mio.) die Einfuhrumsatzsteuer, die auf importierte Waren erhoben wird. Von den nationalen Verbrauchsteuern von insgesamt bei 446 Mio. Euro entfallen fast 334 Mio. Euro auf die Energiesteuer, früher als Mineralölsteuer bekannt. Weiterhin wurde Stromsteuer in Höhe von 80 Mio. Euro sowie Alkohol-, Bier- und Kaffeesteuer in Höhe von zusammen etwa 31 Mio. Euro erhoben.
Vollstreckung
Mit insgesamt fast 200.000 Vollstreckungsaufträgen von öffentlich-rechtlichen Forderungsstel-len, wie der Bundesagentur für Arbeit, Krankenkassen und Rentenversicherungsträgern waren die Beschäftigten der zentralen Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Rosenheim 2018 ge-fordert, ein Auftragsplus von etwa 15 % zu bearbeiten. Das Hauptzollamt konnte fast 42 Mio. Euro an rückständigen Beiträgen an seine Auftraggeber zurückführen. Weitere 10 Mio. Euro konnten zur Begleichung eigener Forderungen bei Zöllen, Verbrauchsteuern und der Kraft-fahrzeugsteuer verbucht werden. Ein Teil der Einnahmen entstammt der Internet-Plattform www.zoll-auktion.de, über die der Zoll gepfändete Gegenstände versteigert werden.
Die nächste Möglichkeit "live" Gegenstände zu ersteigern bietet sich auf der Verbrau-chermesse in Rosenheim, die am Sonntag, 07.04.2019 ab ca. 12 Uhr auf der Bühne in der Inntalhalle stattfindet.
Kontrollen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher
Der Zoll spielt eine wichtige Rolle beim Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Er zieht eingeführte Waren aus dem Verkehr, die nicht den europäischen Sicherheitsstandards entsprechen und vielleicht sogar gesundheitsgefährdend sind. Zudem nimmt der Zoll eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie ein. Den Zollämtern und den mobilen Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Rosenheim gelang es in 135 Aufgriffen, gefälschte Waren im Wert von 420.000 Euro aus dem Verkehr zu ziehen. Der Hauptteil (67%) dieser Artikel stammte aus China.
Die zunehmende Bedeutung des Internet-Handels mit der Möglichkeit, sich aus allen Teilen der Welt Waren liefern zu lassen, birgt für den Verbraucher auch Risiken. Vermeintliche Schnäppchen stellen sich oft als gefälschte Produkte dar, die im schlimmsten Fall auch le-bensgefährlich sein können. So technische Produkte ohne Prüfsiegel, gefälschte Medikamente mit unkalkulierbaren Wirkungen oder Kinderspielzeug, das den Sicherheitsnormen nicht entspricht. Hier nimmt der Zoll durch seine Kontrollen eine wichtige Schutzfunktion für den Bürger wahr.
Im Jahr 2018 kontrollierten die Beamten der mobilen Kontrolleinheiten auf den Autobahnen und Straßen im oberbayrischen Raum mehr als 7500 Fahrzeuge. Im Fokus waren auch Reisebusse aus Süd- und Südosteuropa. Hierbei wurden insgesamt 15.000 Personen überprüft. Dabei konnten 519 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz festgestellt und dadurch unter anderem 42 kg Marihuana, 8,5 kg Haschisch und andere Betäubungsmittel, wie Amphetamin und Crystal Meth, beschlagnahmt werden. Mit der Sicherstellung von 77 unerlaubt mitgeführten oder verbotenen Waffen leisteten die Zöllner ihren Beitrag für die Sicherheit der Bevölkerung.
An geschmuggelten, Tabakwaren wurden fast 350.000 Stück unversteuerte Zigaretten und über 800 kg Wasserpfeifentabak beschlagnahmt.
Die Überprüfung von Personen im grenzüberschreitenden Verkehr in dem bundesweiten Vollstreckungssystem hatte in fast 300 Fällen Erfolg und es konnten über 70.000 Euro an rückständigen Steuern und Abgaben von Schuldnern, die sich durch einen Auslandsauf-enthalt der Vollstreckung vorerst entziehen konnten, zurückgeführt werden.
Zoll als Partner der Wirtschaft
Einen weiteren Arbeitsschwerpunkt des Hauptzollamts Rosenheim bildete 2018 die Umsetzung des EU-weit in Kraft getretenen Unionszollkodexes. Regionale Unternehmen wurden bei der Anpassung an die neue Rechtslage individuell und fallbezogen oder über gemeinsame Informationsveranstaltungen mit der IHK bei der Beantwortung zollrechtlicher Fragen unterstützt. Hierbei nahmen die Themen rund um den Brexit einen immer weiteren Raum ein. Für den Zoll kommt im Falle eines "harten" Brexit zwar kein neues Aufgabenfeld hinzu; denn die Abfertigung von Waren aus dem Vereinigten Königreich, welches nach einem harten Brexit einem Drittland gleichgestellt sein wird, und der Export von heimischen Erzeugnissen dorthin, sind für den Zoll vertraute Kernaufgaben. In einer Gesamtbewertung der Brexit-Folgen rechnet die Zollverwaltung allerdings mit einem erhöhten Abfertigungs- und Kontrollaufwand. In der Folge daraus wird auch mit einem erhöhten Personalbedarf gerechnet. Dafür wurden bereits bundesweit 900 Planstellen eingeplant. Auch wurde das Zoll-Abfertigungssystem "ATLAS" einem Brexit Stresstest unterzogen, welcher die Lastfähigkeit des Gesamtsystems bewiesen hat.
Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Rosenheim Patrizia Kaiser Telefon: 08031/3006-7100 E-Mail: patrizia.kaiser@zoll.bund.de www.zoll.de
Original-Content von: Hauptzollamt Rosenheim, übermittelt durch news aktuell
Jahresbilanz des Hauptzollamts Schweinfurt: / 13,6 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit / 80 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen im Vorjahresvergleich
Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS)
Im Jahr 2018 konnte das Hauptzollamt Schweinfurt über 13,6 Millionen Euro Schäden ermitteln, die durch Schwarzarbeit entstanden waren. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Summe dabei nochmals um knapp 400.000 Euro an.
"Die Ideen zur Umgehung von Sozialabgaben werden immer ausgefeilter", weiß Franziska Schubert. "Vor allem im Bereich des Kettenbetrugs haben wir im vergangenen Jahr beachtliche Ermittlungsergebnisse erzielt", bestätigt die stellvertretende Leiterin des Hauptzollamts mit Blick auf die Schwarzarbeitsbekämpfung.
Beispielsweise wurde 2018 allein durch ein Gerichtsurteil knapp eine Million Euro Schaden richterlich bestätigt, indem ein Reinigungsunternehmer Scheinrechnungen nutzte und seine Angestellten zum Teil "schwarz" bezahlte. Durch den Ankauf dieser sogenannten Abdeckrechnungen versuchte er die Schwarzlohnzahlungen buchhalterisch zu verschleiern. Sozialversicherungsbeiträge wurden entsprechend nicht oder nicht in richtiger Höhe entrichtet. Der 61-jährige Unternehmer aus Hessen wurde in 57 Fällen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt schuldig befunden. Das Gericht sprach eine Freiheitsstrafe in Höhe von einem Jahr und zehn Monaten aus, die zur Bewährung ausgesetzt wurde.
"Es dauert nicht selten Jahre bis die Beweisführung abgeschlossen und dem Gericht vorgelegt werden können. Hier ist aufwändige und hochwertige Ermittlungsarbeit zu leisten. Gerade im Bereich der Kettenbetrugsfälle gilt es stets ein Geflecht an Scheinrechnungen und Beteiligten zu entwirren. Die Ermittlungen zur Schwarzarbeitsbekämpfung sind dadurch sehr komplex." Auch die Anzahl der eingeleiteten Straf- oder Bußgeldverfahren blieb im vergangenen Jahr konstant hoch. Bei den Bußgeldverfahren verzeichnete das Hauptzollamt einen Anstieg von 132 Fällen. Die Ermittlungsverfahren bei Straftaten orientierten sich dicht am Vorjahresstand.
Durchschnittlich 13 Prozent mehr Straf- bzw. Bußgeldverfahren konnten im Jahr 2018 zum Abschluss gebracht werden (2018 - abgeschlossene Strafverfahren 2.426 / abgeschlossene Bußgeldverfahren 1.402). Die Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen erhöhte sich um mehr als 500.000 EUR. Als Geldbußen wurden 1,6 Millionen Euro verhängt. Der Rückgang im Vergleich zum Vorjahr erklärt sich, da im Jahr 2017 die Ergebnisse eines Großverfahrens enthalten waren, bei dem Bußgelder in Millionenhöhe in den Bilanzwert einflossen. Insgesamt sprachen die Gerichte 28 Jahre Freiheitsstrafe aus. Weitere Details zu den Bilanzergebnissen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit finden Sie im Anhang (Pressemitteilung).
Einnahmen des Hauptzollamts:
Mit einem Zuwachs von 17 Stammbediensteten startete das Hauptzollamt Schweinfurt in das Jahr 2018 und verfügt über 527 Beschäftigte und 38 Auszubildende. Der Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Schweinfurt erstreckt sich über den gesamten Regierungsbezirk Unterfranken und einen Großteil Oberfrankens.
1,55 Milliarden Euro Einnahmen verzeichnete das Hauptzollamt Schweinfurt insgesamt. Rund 80 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Grund war ein Anstieg der Einfuhrumsatzsteuer auf 808 Millionen Euro. Die Zunahme der Wareneinfuhren lässt sich vor allem an den abgefertigten Einfuhrpositionen festmachen. 2018 wurden insgesamt 778.580 Sendungspositionen abgewickelt. 2017 waren es zum Vergleich 691.327 Einfuhrpositionen.
"Unsere Bilanzzahlen bestätigen uns als verlässlichen Partner der Wirtschaft. Unsere Abfertigungsstellen sind für einen kommenden Brexit, dem Austritt des Vereinten Königreichs aus der Europäischen Union, gut gerüstet. An dieser Stelle gebührt unseren Bediensteten ein großes Lob!" unterstreicht Franziska Schubert.
Weitere Details zu den Einnahmen des Hauptzollamts finden Sie im Anhang (Pressemitteilung).
Die eingenommenen Zölle in Höhe von 78,8 Millionen Euro fließen dem EU-Haushalt zu. Einnahmen aus der Einfuhrumsatzsteuer, den Verbrauchsteuern und den Verkehrssteuern kommen dem Bundeshaushalt zugute und ermöglichen wichtige Investitionen des Bundes. Im Detail verbuchte das Hauptzollamt Schweinfurt im Jahr 2018 insgesamt 398,2 Millionen Euro Verbrauchsteuern. Ein Großteil war der Energie- und Stromsteuer zuzurechnen (2018 - Energiesteuer: 268 Millionen Euro / 2018 - Stromsteuer: 76,1 Millionen Euro). Im Bereich der Kaffeesteuer war ein Einnahmeplus von 22 Prozent zu verzeichnen (2018 - Kaffeesteuer 8,9 Millionen Euro). Biersteuer und Alkoholsteuereinnahmen stiegen im einstelligen Prozentbereich an (2018 - Biersteuer: 37,3 Millionen Euro / Alkoholsteuer Branntwein: 6,2 / Schaumwein: 1,5 Millionen Euro). Die Verkehrssteuereinnahmen setzten sich aus der Kraftfahrzeugsteuer in Höhe von 259,4 Millionen Euro und der Luftverkehrssteuer mit rund 1,2 Millionen Euro zusammen.
Kontrolleinheit Verkehrswege:
Knapp 5.000 Fahrzeuge und über 11.000 Personen überprüfte die Kontrolleinheit Verkehrswege. 195.000 Schmuggelzigaretten stellten die Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege mit Sitz in Bamberg fest. Dies entspricht circa 1.000 Stangen Zigaretten. Insgesamt 44.000 Euro Steuereinnahmen konnten die Einsatzkräfte für Schmuggelwaren festsetzen. 67.000 Euro nahmen die Einsatzkräfte für Forderungen aus Grenzvollstreckungsaufträgen ein. Auch bei Bargeldmittelkontrollen wurden die Zöllnerinnen und Zöllner im Jahr 2018 fündig. So stoppten sie einen Bargeldmitteltransport von mehr als 80.000 Euro.
Weitere Details zu den Bilanzergebnissen der Kontrolleinheit Verkehrswege finden Sie im Anhang (Pressemitteilung).
Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Schweinfurt Pressesprecherin Tanja Manger Telefon: 09721-6464-1030 E-Mail: presse.hza-schweinfurt@zoll.bund.de www.zoll.de
Original-Content von: Hauptzollamt Schweinfurt, übermittelt durch news aktuell
(407) Großer Bruder als Lebensretter
Hauptzollamt Nürnberg präsentiert die Jahresstatistik 2018 für Mittelfranken
Unter dem Slogan "Smarte Grenzen für nahtlosen Handel, Reise und Transport" widmet sich die Weltzollorganisation 2019 dem schnellen und reibungslosen grenzüberschreitenden Verkehr von Waren, Personen und Verkehrsmitteln.
"Ich bin sehr stolz, dass die Weltzollorganisation gerade eben einige meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihren Beitrag zum "nahtlosen" Handel auf europäischer Ebene ausgezeichnet hat", so Claudia Nies, Leiterin des Hauptzollamts Nürnberg. Die bundesweit einmalige Kontaktstelle beim Hauptzollamt Nürnberg koordiniert hierfür grenzüberschreitende Bewilligungen und kommuniziert mit den 27 Mitgliedstaaten der EU.
"Die deutschen Zöllnerinnen und Zöllner sichern jedoch nicht nur die Grenzen und den reibungslosen Handel über diese hinweg, sondern auch die Leistungsfähigkeit unseres Gemeinwesens, indem sie Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Einnahmen generieren. Auch das Hauptzollamt Nürnberg leistet mit seinen Steuereinnahmen einen wichtigen Beitrag, damit der Staat handlungs- und leistungsfähig bleibt und Verbraucher und Wirtschaft geschützt werden", so Claudia Nies.
Erhebung von Abgaben Das Hauptzollamt Nürnberg mit seinen rund 560 Zöllnerinnen und Zöllnern nahm im Jahr 2018 knapp 2,5 Milliarden Euro ein. Dies ist eine leichte Steigerung zum Vorjahr. Aus fast 240 Nachprüfungen in den unterschiedlichsten Betrieben ergaben sich Nachforderungen in Höhe von fast 17 Millionen Euro. Zu den einnahmestärksten Abgabenarten gehörten erneut die Einfuhrumsatzsteuer mit knapp 1,8 Milliarden Euro und die Verbrauchsteuern mit gut 221 Millionen Euro. Die Verbrauchsteuern gliedern sich in Energiesteuer (55 Mio. Euro), Stromsteuer (148 Mio. Euro), Biersteuer (9 Mio. Euro) und Steuern auf Branntwein, Tabak, Schaumwein und Kaffee (rund 8,3 Mio. Euro), die fast ausschließlich dem Bundeshaushalt zufließen. Auch rund 215 Millionen Euro KFZ - Steuer nahm das Hauptzollamt Nürnberg 2018 ein.
Warenabfertigung bei den Zollämtern Das Hauptzollamt Nürnberg mit seinen vier Zollämtern und einem Standort in Weißenburg hat 2018 knapp 15 Millionen Warenpositionen abgefertigt. Diese wurden in über 2,6 Millionen Sendungen im- und exportiert, was eine erneute Steigerung zum Vorjahr von knapp sechs Prozent bedeutet.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit Die Nürnberger Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat 2018 rund 1.100 Prüfungen bei Arbeitgebern in allen Branchen durchgeführt. Daneben fanden bundesweite Schwerpunktprüfungen im Taxigewerbe, in der Gebäudereinigung sowie im Bereich Mindestlohn statt.
Über 1.300 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten wurden eingeleitet, 45 Jahre Freiheitsstrafen und 1,2 Millionen Euro Geldbußen und - strafen erwirkt.
Schmuggelbekämpfung Tag und Nacht im Einsatz gegen Schmuggel und Kriminalität ist unter anderem die Kontrolleinheit Verkehrswege, die 2018 wieder weit über 6.000 Personen und 4.000 Beförderungsmittel überprüft hat. Örtliche Kontrollschwerpunkte - auch nachts und am Wochenende - der 15 Zöllnerinnen und Zöllner sind die Autobahnen 3, 6 und 9 als wichtige internationale Verkehrsverbindungen. Darüber hinaus finden auch regelmäßig Kontrollen des internationalen Bahn- und Busverkehrs statt. Dabei konnten unter anderem weit über 100.000 geschmuggelte Zigaretten aus dem Verkehr gezogen werden. Von unverzollten Hunden und Katzen, Branntwein und Goldschmuck über unversteuerten Kraftstoff bis zu verbotenen Anabolika reicht die Liste der vereitelten Schmuggelversuche. In über 9.000 kontrollierten Paketen aus EU-Mitgliedstaaten fanden die Zöllner außerdem unter anderem unversteuerten Kaffee, nicht zugelassene Arzneimittel, verbotenes Feuerwerk und Dopingmittel.
Im gesamten Bezirk des Hauptzollamts Nürnberg konnten - insbesondere im Postverkehr - über 170.000 gefälschte Markenartikel im Wert von über 2,8 Millionen Euro sichergestellt werden. Sportschuhe sind und bleiben der "Renner" auf dem Markt der Fälschungen. Die Bandbreite reichte jedoch von Körperpflege über Parfum und Eierkocher bis hin zum Spielzeug. Durch den Internethandel sind Plagiate oft nur einen "Klick" entfernt. Der Zoll beschlagnahmt auch auf dem Postweg gelieferte Fälschungen und dem Empfänger drohen neben dem Verlust von Geld und Ware auch noch hohe Schadensersatzforderungen des Originalherstellers.
145 artengeschützte Exemplare konnten im Fracht- und Postverkehr sowie aus Koffern und Taschen von Reisenden beschlagnahmt werden. Darunter befanden sich wie jedes Jahr vor allem Korallen und Riesenmuscheln, aber auch Schmetterlinge aus Indonesien, Nachtkästchen aus geschütztem Tropenholz und obskure Dinge wie ein Delphinschädel.
Ausbildung beim Zoll Zur Unterstützung bei den für die Allgemeinheit und die Wirtschaft wichtigen Aufgaben sucht die Zollverwaltung immer engagierte Nachwuchskräfte für die Laufbahnen im mittleren und gehobenen Zolldienst. Bewerbungen für das Einstellungsjahr 2020 können ab sofort beim Hauptzollamt Nürnberg abgegeben werden. Bei erfolgreicher Bewerbung kann ab dem 1. August 2020 eine zweijährige Ausbildung bzw. ein dreijähriges duales Studium begonnen werden.
Mehr Informationen zur Zollverwaltung gibt es unter www.zoll.de und www.talent-im-einsatz.de.
Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Nürnberg Pressesprecherin Martina Stumpf Telefon: 0911-9463-1118 E-Mail: presse.hza-nuernberg@zoll.bund.de www.zoll.de
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Das Hauptzollamt München stellt seine Jahresbilanz für 2018 vor
Im Jahre 2018 hat der Münchner Zoll
- 8,7 Milliarden Euro Haushaltseinnahmen erwirtschaftet - rund 2,4 Millionen Sendungen abgefertigt - über 2.200 Strafverfahren wegen Schwarzarbeit geführt
"Damit leisteten die Beschäftigten des Hauptzollamts München auch im vergangenen Jahr einen sehr wichtigen Beitrag zur Sicherung der Staatseinnahmen, für einen fairen Wettbewerb und zum Schutz der Verbraucher", so der Leiter des Hauptzollamts München, Gerhard Rittenauer.
Einnahmen für Ausgaben Das Hauptzollamt München hat im Jahr 2018 rund 8,7 Milliarden Euro für die Kassen des Bundes, der Europäischen Union und für das Land Bayern eingenommen. Die Haupteinnahmequelle waren dabei die Verbrauchsteuern. Darunter machte die Tabaksteuer mit 4,6 Milliarden Euro (*) den größten Anteil aus. Die den Ländern zustehende Biersteuer brachte dem Land Bayern rund 44 Millionen Euro ein.
Einnahmen des HZA München im Jahr 2018 in Euro Zölle 347.938.782 Einfuhrumsatzsteuer 2.372.640.716 Verbrauchsteuern (*) 5.775.310.451 Kraftfahrzeugsteuer 222.000.000 Luftverkehrsteuer 35.000.000 Einnahmen gesamt 8.752.889.949
(*) darin enthalten der Wert der verwendeten Steuerzeichen im örtlichen Geltungsbereich
Außenprüfung Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts München, der auf den Gebieten Zoll, Warenursprung und Präferenzen, Verbrauchsteuern sowie Außenwirtschaftsrecht tätig ist, hat im vergangenen Jahr 431 Prüfungen vorgenommen. Dabei forderte der Zoll von verschiedenen Firmen rund zehn Millionen Euro nach und erstattete 1,8 Millionen Euro.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit - Schaden von der Allgemeinheit abwenden Illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug schädigen die Gemeinschaft auf vielfältige Weise. Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordnungsgemäß beschäftigt, kann mit Firmen konkurrieren, die rechtswidrig Arbeitskräfte einsetzen. Mit seinem Einsatz hiergegen trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, und damit zur Stabilisierung unserer Sozialsysteme bei. Sozialbetrüger, illegal oder schwarz Beschäftigte und ihre Auftraggeber schaden der Allgemeinheit: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und vernichten legale Arbeitsplätze.
Die Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit München haben im Jahre 2018 insgesamt 1000 Arbeitgeber aus allen Wirtschaftsbranchen risikoorientiert überprüft.
Es wurden: - 12 Millionen Euro Schadenssumme ermittelt und zugleich erhebliche Vermögenswerte von Beschuldigten gesichert, - über 120 Personen festgenommen, - in rund 2.200 Strafverfahren neben zahlreichen Geldstrafen auch Freiheitsstrafen von insgesamt 54 Jahren verhängt
Der Zoll am Flughafen München - Sicherheit für die Bürger "Haben Sie Waren anzumelden?" Auf diese Frage lässt sich die Arbeit des Zolls schon lange nicht mehr reduzieren. Rund 400 Zöllnerinnen und Zöllner sichern am Münchner Flughafen die Leistungsfähigkeit unseres Gemeinwesens und fördern den Wirtschaftsstandort Deutschland. Sie schützen die Wirtschaft vor Wettbewerbsverzerrungen, die Verbraucher vor gefährlichen Waren aus dem Ausland und die Bevölkerung vor den Folgen grenzüberschreitender organisierter Kriminalität.
Rauschgift: Die Beamten stellten im vergangenen Jahr bei zahlreichen Rauschgiftschmuggelfällen insgesamt 262 Kilogramm Rauschgift fest. Dabei wurden Kokain, Ecstasy und Khat aus dem Verkehr gezogen.
Verbotene Gegenstände und Waffen Insgesamt 372 verbotene Waffen, primär Schlagringe, Wurfsterne, Butterfly- sowie Springmesser haben die Zöllner am Flughafen sichergestellt.
Artenschutz: Die Zöllner registrierten 78 Verstöße gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen. 561 Verarbeitungserzeugnisse, wie beispielsweise Lederwaren aus Reptilienleder oder Cremes mit Bestandteilen geschützter Pflanzen, wurden den Reisenden im Laufe des vergangenen Jahres abgenommen
Strafverfahren Weil Reisende ihre Mitbringsel nicht beim Zoll am Flughafen München anmeldeten, wurden insgesamt 1.694 Strafverfahren eingeleitet. Als "abgabenrechtliche Sanktion" wurde bei 2.483 Personen ein Zollzuschlag erhoben.
Zollamt München-Flughafen - Partner der Wirtschaft Das Zollamt München-Flughafen überwacht die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren und setzt die zu erhebenden Einfuhrabgaben fest.
Im vergangenen Jahr haben die Zöllnerinnen und Zöllner knapp 1,01 Milliarden Euro an Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer erhoben. Insgesamt haben die Zöllner über 1,6 Millionen Ausfuhr- und 137.000 Einfuhrsendungen (*) abgefertigt.
(*) ohne die ergänzenden Anmeldungen, die durch das HZA abgewickelt werden
Zollamt Garching-Hochbrück Das Zollamt ist zuständig für die Einfuhr- und Ausfuhrabfertigung der Millionen-Stadt München. Dazu gehören auch die rund 55.000 Postsendungen, die sich die Bürgerinnen und Bürger aus Nicht-EU-Ländern haben schicken lassen. Insgesamt haben die Beamten im vergangenen Jahr 813. 000 Ausfuhr- und 112.000 Einfuhrsendungen (*) abgefertigt und über 95 Millionen Euro an Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer erhoben."
(*) ohne durch das HZA abgewickelte vereinfachten Anmeldungen
Produktfälschungen Wie im vergangenen Jahr landeten wieder einmal zahlreiche Waren mit Fälschungen angesagter Markenprodukte beim Münchner Zoll. Im Jahr 2018 wurden 420 Verstöße registriert. Insgesamt wurden rund 7.500 gefälschte Markenartikel, vornehmlich Schuhe und elektronische Artikel im Wert von rund 1,9 Millionen Euro, aus dem Verkehr gezogen.
Schule beendet -was dann? Tag der Ausbildung beim Münchner Zoll Wer sich für den Beruf des Zöllners interessiert, hat am 11.05.2019 die einmalige Chance sich persönlich vor Ort ein Bild zu machen und sich zu informieren. An diesem Tag wird ein Infotag in der Landsberger Str. stattfinden, zu dem sich alle Interessierten unter presse.hza-muenchen@zoll.bund.de anmelden können.
Rückfragen bitte an: Hauptzollamt München Pressesprecher Thomas Meister Telefon: 089 - 975 90717 E-Mail: Thomas.Meister2@zoll.bund.de www.zoll.de
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(406) Mutmaßliche Kupferdiebe festgenommen - Haftbefehl
Bundespolizeidirektion München: 30 Migranten in Regionalbahn / Bundespolizei klärt Identität der unerlaubt Eingereisten und ermittelt gegen Schleuser
Am Freitag berichtete die Bundespolizeiinspektion Freilassing über eine rund 30-köpfige Migrantengruppe, welche unerlaubt nach Deutschland eingereist und mit einer Regionalbahn von Neumarkt-St.Veit in Richtung Mühldorf unterwegs war. Es bestand der Verdacht, dass die Personen nach Deutschland eingeschleust wurden. Nun liegen der Bundespolizei neue Erkenntnisse vor.
Am Freitagmorgen stellten Mühldorfer Bundespolizisten in einem Regionalzug 31 Migranten fest. Mittlerweile ist die Identität der unerlaubt Eingereisten geklärt. Es handelte sich um irakische und iranische Kurden. Unter ihnen befanden sich vier Kinder, die drei Familien zugeordnet werden konnten.
Die Beamten fanden bei ihren Ermittlungen heraus, dass sich ein 25-jähriger Iraker aus der Gruppe bereits in einem Asylverfahren in Rumänien befindet. Die Bundespolizei führte ihn nach erfolgter Anzeige wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthaltes dem zuständigen Ermittlungsrichter vor, der die Haft zur Sicherung der Zurückschiebung anordnete. Der Iraker wartet nun in einer Haftanstalt auf seine Rückführung nach Rumänien, wo sein Asylverfahren betrieben und abgeschlossen werden soll.
Der Rest der Personengruppe stellte ein Schutzersuchen. Die Bundespolizei zeigte die illegal Eingereisten - mit Ausnahme der Kinder - wegen der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthaltes an und leitete alle an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weiter.
Einen jugendlichen Iraker im Alter von 17 Jahren hingegen übergaben die Bundespolizisten in die Obhut des Jugendamts in Mühldorf, da dieser ohne Familienangehörige unterwegs war. Auch er bekam eine Anzeige von der Bundespolizei.
Der Verdacht der Einschleusung der 31 Personen hat sich bestätigt. Die Ermittlungen durch die Bundespolizeiinspektion Freilassing gegen den derzeit noch unbekannten Schleuser dauern weiter an.
Rückfragen bitte an: Martin Zartner Bundespolizeiinspektion Freilassing| Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Westendstraße 9 | 83395 Freilassing Telefon: 08654 7706 - 105 | Fax: -199 E-Mail: martin.zartner@polizei.bund.de E-Mail: bpoli.freilassing.controlling-OeA@polizei.bund.de Internet: www.bundespolizei.de Die Bundespolizei untersteht mit ihren rund 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dem Bundesministerium des Innern. Ihre polizeilichen Aufgaben umfassen insbesondere den grenzpolizeilichen Schutz des Bundesgebietes und die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität, die Gefahrenabwehr im Bereich der Bahnanlagen des Bundes und die Sicherheit der Bahnreisenden, Luftsicherheitsaufgaben zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs sowie den Schutz von Bundesorganen. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder unter oben genannter Kontaktadresse.
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Bundespolizeidirektion München: Ärger im Schnellrestaurant - 32-Jähriger belästigt, spuckt und bedroht
Am Samstag (23. März) belästigte ein 32-Jähriger in einem Schnellrestaurant im Hauptbahnhof Gäste und bedrohte Angestellte. Einen Mitarbeiter bespuckte er. Die Bundespolizei nahm den stark Alkoholisierten in Unterbindungsgewahrsam.
Mitarbeiter eines Schnellrestaurants im Münchner Hauptbahnhof informierten am Samstagmorgen, gegen 06:30 Uhr, die Bundespolizei bezüglich eines Mannes, der Gäste und Mitarbeiter anpöbeln würde und das Restaurant nicht verlassen wolle. Als die Beamten ankamen, hatte sich der Mann jedoch bereits entfernt. Laut ersten Angaben soll er aufdringlich gebettelt und geäußert haben, ein Messer mit sich zu führen. Als er das Restaurant verlassen sollte, soll er versucht haben nach einer Mitarbeiterin zu schlagen. Der bis dahin Unbekannte konnte jedoch im Nahbereich nicht mehr festgestellt werden. Wenig später melden sich die Mitarbeiter erneut bei der Bundespolizei, da der Mann wieder im Restaurant sei. Diesmal konnte die Streife den 32-jährigen Rumänen feststellen. Er hatte sich bereits wieder entfernt, auf seinem Weg einem Reiniger grundlos ins Gesicht gespuckt und war gerade in einem verbalen Disput mit einer weiteren Person, als die Beamten dazwischen gingen. Bei einer Durchsuchung des stark Alkoholisierten konnte kein Messer aufgefunden werden. Er musste die Beamten auf die Dienststelle begleiten, wo ein Atemalkoholwert von 2,42 Promille gemessen wurde.
Aufgrund der hohen Alkoholisierung und seines andauernd aggressiven Auftretens, wurde der Wohnsitzlose nach Rücksprache mit der Bereitschaftsrichterin des Amtsgerichts München vorübergehend in Unterbindungsgewahrsam genommen. Gegen den 32-Jährigen wird wegen Bedrohung und versuchter Körperverletzung ermittelt.
Rückfragen bitte an: Petra Wiedmann Bundespolizeiinspektion München Arnulfstraße 1 a - 80335 München Pressestelle Telefon: 089 515 550 224 E-Mail: bpoli.muenchen.oea@polizei.bund.de Die Bundespolizeiinspektion München ist zuständig für die polizeiliche Gefahrenabwehr und Strafverfolgung im Bereich der Anlagen der Deutschen Bahn und im größten deutschen S-Bahnnetz mit über 210 Bahnhöfen und Haltepunkten auf 440 Streckenkilometern. Der räumliche Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion München mit dem Bundespolizeirevier München Ost und Diensträumen in Pasing und Freising umfasst neben der Landeshauptstadt und dem Landkreis München die benachbarten Landkreise Dachau, Ebersberg, Fürstenfeldbruck, Starnberg, Erding und Freising. Sie finden uns im Münchner Hauptbahnhof unmittelbar neben Gleis 26. Telefonisch sind wir rund um die Uhr unter 089 / 515550 - 111 zu erreichen. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.
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Bessenbach
Gemeinde in Kreis Aschaffenburg
- Einwohner
- 5.740
- Fläche
- 29.98 km²
- Postleitzahl
- 63856
- Kennzeichen
- AB
- Vorwahlen
- 06093, 06095
- Höhe ü. NN
- 195.0 m
- Information
- Stadtplan