Feuerwehreinsätze in Guben

Forst (ots) - Bundespolizisten deckten Dienstagmittag eine Großschleusung auf der BAB 15 bei Forst auf. Die Beamten nahmen insgesamt 25 Personen unterschiedlicher Nationalitäten ohne Identitätspapiere vorläufig fest.

Gegen 11 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizei zwei syrische Staatsangehörige in einem Pkw im Bereich Forst. Bei der Überprüfung gab einer der beiden Männer an, seinen zuvor nach Deutschland geschleusten Sohn in Forst abholen zu wollen. Durch umgehend eingeleitete Fahndungsmaßnahmen konnten die Beamten insgesamt 25 geschleuste Personen syrischer, tunesischer, irakischer, palästinensischer sowie türkischer Staatsangehörigkeit im Alter zwischen 14 und 33 Jahren im Bereich des Wertstoffhofes Forst (Mülldeponie Simmersdorf) vorläufig festnehmen. Darunter befanden sich fünf Frauen sowie drei Kinder im Alter von ein bis fünf Jahren.

Die Beamten ermittelten sechs weitere Personen syrischer und türkischer Staatsangehörigkeit als Abholer und brachten sie zur weiteren Bearbeitung in die Dienststelle. Die Bundespolizei leitete Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt ein und beließ die Männer nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen auf freien Fuß.

Gegen die Geschleusten leiteten die Beamten Ermittlungsverfahren wegen der unerlaubten Einreise und des Aufenthaltes ein.

Die Bearbeitung dauert derzeit an.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeidirektion Berlin - Pressestelle - Schnellerstraße 139 A/ 140 12439 Berlin Telefon: 030 91144 4050 Mobil: 0175 90 23 729 Fax: 030 91144-4049 E-Mail: presse.berlin@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Potsdam (ots) - Kontrollbeamte des Hauptzollamts Potsdam staunten nicht schlecht, als sie am 14. Oktober bei einer Kontrolle eines aus Belarus stammenden PKW auf der BAB 10 den Kofferraum öffneten. Sie endeckten, versteckt hinter Autoreifen und in kleinen Transportboxen eingepfercht, sieben illegal nach Deutschland eingeführte Hunde. Obwohl die vorgelegten Heimtierpässe zu den jeweiligen Hunden, sechs "Siberian Huskys" und einen "Pomeranian Spitz", passten, hatten die Zollbeamten Zweifel an der Geschichte des Fahrers und seiner Mitfahrerin. So erklärte die Mitfahrerin den Zollbeamten, dass es ihre Hunde seien und sie eine Hundeveranstaltung in den Niederlanden besuchen möchte. Dort wolle sie die Hunde einen Tierarzt vorführen. Auf Befragung der Zollbeamten, um was für eine Veranstaltung es sich handelt und wo diese stattfindet, wussten die Hundebesitzerin und der Fahrer keine Antwort. Im weiteren Verlauf der Kontrolle stellte sich heraus, dass die erforderlichen Dokumente für den Tiertransport innerhalb der Europäischen Union nicht vorhanden waren. Da auch keine Unterlagen über eine bereits erfolgte Zollabfertigung vorgelegt werden konnten, erhärtete sich der Verdacht, dass der Fahrer und seine Begleitung die Hunde zum Zwecke des illegalen Verkaufs nach Deutschland eingeführt haben und somit die Erhebung von Zoll und Steuern umgehen wollten. Die Zollbeamten leiteten ein entsprechendes Strafverfahren ein. Da die Art des Transports nicht gerade von einem liebevollen und artgerechten Umgang mit den Tieren zeugte, schalteten die Beamten darüber hinaus das zuständige Veterinäramt ein, welches schließlich die Tiere wegen Verstößen gegen veterinärrechtliche Vorschriften sicherstellte.

"Es ist traurig mitzuerleben, dass es immer wieder zu derartigen Fällen von illegalen Tiertransporten kommt. Oft wird dabei das Wohl der Tiere dem Gewinnstreben geopfert", so Andreas Graf, Pressesprecher des Hauptzollamts Potsdam.


Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Potsdam Pressestelle Andreas Graf Telefon: 0331 2308 113 E-Mail: Presse.HZA-Potsdam@zoll.bund.de www.zoll.de

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Berlin (ots) - Am 30.09.2020 konnten durch die Polizeidirektion Ost in Strausberg in einem großen Paketverteilerzentrum vier Paketsendungen mit insgesamt 40 Kg Marihuana aus Barcelona/Spanien sichergestellt werden. Vorausgegangen war die Suche nach einem fehlenden Lieferschein für diese Pakete, welche die Mitarbeiterin des Zentrums dazu veranlasste eines der Pakete zu öffnen. Hierbei konnte sie durch eine beschädigte Umverpackung innerhalb des Kartons den typischen Marihuana-Geruch sowie Marihuanablüten feststellen. Zwei weitere Pakete mit weiteren insgesamt 24 Kg wurden nur einen Tag später festgestellt. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt/Oder wurden die weiteren Ermittlungen durch das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg übernommen. Die Pakete wurden unter Beobachtung an zwei örtliche Paketshops in Charlottenburg /Berlin und Dahlwitz-Hoppegarten ausgeliefert. Bei der Abholung der Pakete erschienen die insgesamt vier Täter jeweils mit einem gefälschten italienischen und einem bulgarischen Ausweis. Die Observationseinheit des Zolls (OEZ) hatte die Lage stets unter Kontrolle und verfolgte die Schmuggler bis zu ihrem Rauschgiftdepot in Lichtenberg. Bei dem daraufhin erfolgten Zugriff, versuchten sich zwei der Täter der Festnahme durch Flucht zu entziehen. Nach einer kurzen Flucht über ein Dach und Bahngleise wurde dieser Versuch allerdings durch die Spezialeinheit gestoppt. Bei der anschließenden Durchsuchung der Firma durch Ermittler des Zollfahndungsamtes Berlin-Brandenburg konnten leere Umverpackungen und Kartons festgestellt werden, die darauf hindeuten, dass dieser Versandweg schon länger genutzt wurde. Das Amtsgericht Frankfurt/Oder erließ gegen alle vier Beschuldigten Haftbefehl. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Zusatzinfo: Obervierungseinheit Zoll Die Observierungseinheit Zoll (OEZ) ist eine Spezialeinheit des Zolls die jeweils bei jedem der acht Zollfahndungsämter in Deutschland angesiedelt ist. Sie ist mit den Observierungseinheiten (MEK) der Polizeien der Länder vergleichbar.


Rückfragen bitte an: Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg Pressesprecher Christian Lanninger Telefon: 030/695 83 - 523 E-Mail: presse@zfab.bund.de www.zoll.de

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Potsdam (ots) - Der Zoll deckte vor einigen Tagen einen illegalen Zigarettenhandel in einem asiatischen Lebensmittelgeschäft in Neuruppin auf.

Beamte des Hauptzollamtes Potsdam führten am 29. September Kontrollen gegen den illegalen Zigarettenhandel in Neuruppin durch. Hierbei beobachteten die verdeckt arbeitenden Zöllner mehrere Käufer von Zigaretten, wie diese aus einem Geschäft für asiatische Lebensmittel kamen. Bei der anschließenden Kontrolle des Geschäfts stellten die Zollbeamten fest, dass dort nicht nur asiatische Spezialitäten zum Verkauf angeboten wurden. Die Beamten fanden über 13.000 unversteuerte Zigaretten in mehreren Kartons, 4.500 Euro Bargeld in einer Socke versteckt sowie einen Elektroschocker unter der Ladentheke. Der Zoll stellte die aufgefundenen Sachen als Beweismittel sicher und leitete gegen den Verkäufer ein Strafverfahren ein.

"Zur Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels führt das Hauptzollamt Potsdam regelmäßige Kontrollen durch. Insbesondere kontrolliert der Zoll hierbei die mutmaßlichen Händler und Kuriere", so Martin Dittmar, Sprecher des Hauptzollamtes Potsdam.


Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Potsdam Pressestelle Martin Dittmar Telefon: 0331 2308 113 E-Mail: Presse.HZA-Potsdam@zoll.bund.de www.zoll.de

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Bensberg (ots) - Debatten über Chatgruppen bei der Polizei, in denen rechtsextremes und menschenverachtendes Gedankengut ausgetauscht wird, sog. Racial Profiling und wissenschaftliche Studien zu Einstellungsmustern dominieren derzeit den öffentlichen Diskurs. Die Auseinandersetzung mit der wachsenden Gefahr eines sich verdichtenden Netzwerks rechter Gruppierungen und der zunehmenden Akzeptanz rechtspopulistischer Haltungen stellt unsere Gesellschaft vor eine Herausforderung, deren Bewältigung nicht alleine Aufgabe der Sicherheitsbehörden sein kann. Nicht erst seit der Aufdeckung des NSU, der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, dem Anschlag in Halle und dem Auffinden rechter Chatgruppen innerhalb der Polizei sollte uns bewusst sein, dass gewaltbereiter Rechtsextremismus ein Bedrohungsszenario darstellt, dem wir uns sowohl gesellschaftspolitisch als auch mit einem behördenübergreifenden Ansatz entgegen stellen müssen.

Mit dem Symposium wollen wir uns zunächst einer Bestandsaufnahme der aktuellen Erkenntnislage widmen, um dann die Bekämpfungsstrategien der Strafverfolgungsbehörden und Nachrichtendienste darzustellen. Neben einer wissenschaftlichen Analyse rechtspopulistischer Bewegungen und rechtsextremer Gruppierungen werden wir uns vertiefend mit den Möglichkeiten und Anforderungen der Prävention befassen und abschließend eine kritische Betrachtung der aktuellen Strategien im "Kampf gegen rechts" wagen.

Gäste des von der Kripo Akademie am 2. und 3. November 2020 in Bergisch Gladbach veranstalteten Symposiums sind unter anderem:

- Dr. Josef Schuster, Präsident des Zentralrates der Juden - Dr. Peter Frank, Generalbundesanwalt - Jürgen Ebner, stellvertretender Direktor von Europol - Prof. Dr. Britta Bannenberg, Professorin für Kriminologie, Jugendstrafrecht und Strafvollzug, Universität Gießen - Stefan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen - Olaf Sundermeyer, ARD-Investigativjournalist beim Rundfunk Berlin-Brandenburg - Mehmet Daimagüler, Autor, Opferanwalt im NSU-Prozess Programm und Anmeldung unter: https://kripo-akademie-veranstaltungen.de/rechts2020


Rückfragen bitte an: Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) Telefon: +49 700 235 10000 E-Mail: presse@bdk.de https://www.bdk.de/

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Berlin (ots) - Am gestrigen Sonntagabend, 27. September 2020, führten Beamte einer mobilen Kontrolleinheit des Hauptzollamtes Berlin verdachtsunabhängige Kontrollen im Bereich Berlin-Lichtenberg durch. Gegen 21:30 Uhr entschlossen sich die Zöllnerinnen und Zöllner einen in der Dolgenseestraße geparkten Kleintransporter mit polnischen Kennzeichen zu überprüfen. Bei der intensiven Kontrolle des Fahrzeuges wurden in einem extra gefertigten Hohlraum eines Stapels von Rigipsplatten rund 110.000 unversteuerte Zigaretten entdeckt. Gegen die beiden 35- und 36-jährigen polnischen Insassen des Kleintransporters wurde ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Das Fahrzeug und die illegal eingeführten Zigaretten wurden sichergestellt. Die hinterzogenen Abgaben betragen rund 21.000 Euro.

Die weitere Bearbeitung des Vorganges hat das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg übernommen.


Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Berlin Pressesprecher Michael Kulus Telefon: 030-69009-6220 E-Mail: presse.hza-berlin@zoll.bund.de www.zoll.de

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Potsdam (ots) - Vom 14. bis 20. September 2020 haben europaweite Kontrollen gegen Menschenhandel und Ausbeutung der Arbeitskraft stattgefunden. An den Kontrolltagen hat sich auch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam mit 39 Einsatzkräften beteiligt. Hierbei wurden am 14. und 15. September 2020 durch die Zollbeamten insgesamt 45 Personen im westlichen Brandenburg kontrolliert. Die Kontrollen fanden vorwiegen in Nagelstudios und der Gastronomie statt. Durch die von Europol koordinierten Kontrollmaßnahmen sollen Opfer von Menschenhandel, Zwangsarbeit und der Ausbeutung der Arbeitskraft identifiziert und Hinweise auf die Täter sowie kriminelle Strukturen erlangt werden. In mindestens zwei Fällen konnten Anhaltspunkte für die Ausbeutung der Arbeitskraft festgestellt werden, da hier die tatsächliche Entlohnung in einem auffälligen Missverhältnis zur geleisteten Arbeitszeit steht und eine starke Unterschreitung des Mindestlohns vorliegt. Die Einleitung entsprechender Ermittlungsverfahren wird geprüft. In zwei weiteren Fällen wurden nicht die eigenen Ausweisdokumente, sondern die, anderer Personen mit ähnlichem Aussehen vorgelegt. "Das Verwenden sog. "look a like" Dokumente ist keine Seltenheit und häufig zu beobachten", sagt Andreas Graf, Pressesprecher des Hauptzollamts Potsdam. Die Ausweise wurden sichergestellt und entsprechende Strafverfahren eingeleitet. Da bei den Kontrollen auch die anderen Prüffelder nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz beachtet wurden, haben die Zollbeamten 19 weitere Strafverfahren wegen Illegalem Aufenthalts, illegaler Beschäftigung und Verstoßes gegen die Einhaltung des Mindestlohns eingeleitet. Hiervon richten sich 11 Strafverfahren gegen die illegalen Arbeitnehmer und acht Strafverfahren gegen die jeweiligen Arbeitgeber.

Zusatzinformationen: Die Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit erfolgen nach einem ganzheitlichen Prüfungsansatz. Neben der Einhaltung des allgemeinen Mindestlohnes werden auch alle anderen in Betracht kommenden Prüffelder nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, zum Beispiel sozialversicherungs- oder arbeitsgenehmigungsrechtliche Aspekte sowie illegales Arbeiten ohne Arbeitserlaubnis, verfolgt.


Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Potsdam Pressestelle Andreas Graf Telefon: 0331 2308 113 E-Mail: Presse.HZA-Potsdam@zoll.bund.de www.zoll.de

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Berlin (ots) - Am 19. September 2020 führten Beamte einer mobilen Kontrolleinheit des Hauptzollamtes Berlin verdachtsunabhängige Kontrollen auf der Autobahn 13 durch. Gegen 21.15 Uhr kontrollierten sie auf dem Rastplatz Kahlberg Ost einen Pkw. mit deutschen Kennzeichen, der aus Polen kommend auf dem Weg nach Niedersachsen war.

Bei der intensiven Kontrolle des Fahrzeuges entdeckten die Zöllnerinnen und Zöllner im Kofferraum sowie in den Staufächern hinter dem Fahrer- und Beifahrersitz insgesamt rund 36.000 Euro, verpackt in durchsichtigen Kunststoffbeuteln. Das Kuriose dabei: es handelte sich ausnahmslos um Ein- und Zwei-Euro-Münzen; rund 24.000 Stück, die insgesamt knapp 192 Kilogramm auf die Waage brachten.

Der 34-jährige polnische Fahrzeugführer hatte die Barmittel trotz Befragen durch die Beamten nicht angezeigt. Gegen ihn wurde ein Bußgeldverfahren eingeleitet und eine Sicherheitsleistung in Höhe von 9.000 Euro angeordnet. Die rund 36.000 Euro wurden sichergestellt.

Zusatzinformation

Bei Einreise nach Deutschland aus einem Mitgliedstaat der EU und bei Ausreise aus Deutschland in einen Mitgliedstaat der EU müssen mitgeführte Barmittel und gleichgestellte Zahlungsmittel im Gesamtwert von 10.000 Euro oder mehr den Kontrolleinheiten des Zolls auf Befragen mündlich angezeigt werden. Reisende, die diese nach Aufforderung nicht oder nicht vollständig anzeigen, handeln ordnungswidrig. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu einer Million Euro geahndet werden. Ziel der Anzeigepflicht ist es, illegale Geldbewegungen über die Grenzen Deutschlands hinweg zu unterbinden, um dadurch Geldwäsche, Finanzierung von Terrorismus und Kriminalität zu bekämpfen.


Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Berlin Pressesprecher Michael Kulus Telefon: 030-69009-220 E-Mail: presse.hza-berlin@zoll.bund.de www.zoll.de

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Sankt Augustin (ots) - Der 40. Ausbildungslehrgang für Berufshubschrauberpiloten/-innen der Bundespolizei und der Polizeien der Länder startet ab dem 21. September 2020 zu einer mehrtägigen Übung mit fliegerisch taktischen Inhalten.

Hierbei wird der 40. Ausbildungslehrgang den Luftraum verschiedener Bundesländer überfliegen bzw. für eine Übernachtung zu Gast sein. Die Streckenplanung wird voraussichtlich über Gifhorn, Hamburg, Fuhlendorf, Rostock-Laage, Rügen, Blumberg, Bautzen, Kassel und am 25. September 2020 zurück nach Sankt Augustin führen.

Für Pressevertreter besteht die Möglichkeit mit dem Leiter der Übung, Herrn Ersten Polizeihauptkommissar Michael Marx (Erreichbarkeit: 02241-238-3012 oder 0151-44054191) telefonisch über die Ausbildungsinhalte zu sprechen. Anfragen für Terminvereinbarungen bitte ich an o. a. Erreichbarkeiten zu richten.

Wissenswertes: Seit Januar 2019 durchlaufen die ausgebildeten Polizeivollzugsbeamten den ca. 22-monatigen Lehrgang zum Berufshubschrauberpiloten bei der Luftfahrerschule für den Polizeidienst in Sankt Augustin. Ein weiterer großer Schritt innerhalb der letzten Ausbildungsphase ist hier die polizeitaktische Aus- und Fortbildung, die die zuvor geschulten polizeitaktischen Inhalte in unterschiedlichen Einsatzräumen vertieft und die Einweisung der Besatzungen in die Verfahren des Formationsfluges vorsieht.

Im Anschluss an die Lizenzübergabe am 22. Oktober 2020 werden die Beamten/-innen, als integrativer Bestandteil der inneren Sicherheit und verlässlicher Freund und Helfer aus der Luft, in einer der vier Bundespolizei-Fliegerstaffeln bzw. einer Fliegerstaffel des Bundeslandes einen großen Beitrag für die Bevölkerung leisten.


Rückfragen bitte an: Bundespolizei-Fliegergruppe Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit Bundesgrenzschutzstraße 100, 53757 Sankt Augustin Telefon: +49 (0) 2241 238-3095 FAX: +49 (0) 2241 238-2409 Mobil: +49 (0) 151-44054081 E-Mail: presse.flg@polizei.bund.de Internet: www.bundespolizei.de

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Berlin - Mitte (ots) - Zivilfahnder der Bundespolizei nahmen am Donnerstag eine wiedererkannte Taschendiebin fest. Sie wird am heutigen Freitag einem Haftrichter vorgeführt.

Nach einer anhaltenden Diebstahlserie während des Ein- bzw. Ausstiegs auf Berliner Bahnhöfen, nahm die Bundespolizei im Hauptbahnhof eine 34-jährige bosnisch-herzegowinische Frau in Begleitung ihres 14-jährigen Sohnes fest. Den beiden werden seit Anfang September mindestens sechs Taschendiebstähle an verschiedenen Bahnhöfen zugeordnet. So entwendete das Duo u. a. am 4. September 2020 die Geldbörse eines 83-jährigen Berliners beim Einstieg in einen Zug. Anschließend hoben sie höhere Geldbeträge mit der Geldkarte des Opfers ab.

Die Bundespolizei ermittelt wegen Diebstahls und unerlaubtem Aufenthalt gegen die bereits europaweit wegen gleichgelagerter Delikte polizeibekannte Frau. Ein Bereitschaftsstaatsanwalt ordnete eine Untersuchungshaft zum Zwecke der Vorführung an.

Der minderjährige Sohn sollte an den Vater übergeben werden. Als dieser in die Dienststelle kam, ermittelten die Beamten, dass auch er keinen erlaubten Aufenthaltsstatus hat und ausreisepflichtig ist. Beide wurden für die weiteren Maßnahmen an die Berliner Polizei übergeben.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berlin-Hauptbahnhof Europaplatz 1 10557 Berlin Tel. +49 (0) 30 2062293 - 16 E-Mail.: bpoli.b-hbf.con-oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Düsseldorf (ots) - Der BDK NRW begrüßt ausdrücklich die Initiative des NRW-Justizministers Peter Biesenbach zur Einrichtung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Organisierte Kriminalität und Vermögensabschöpfung in Düsseldorf, Bielefeld, Bochum und Köln sowie die Gründung einer landeszentralen Spezialstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (ZeOS NRW) bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.

Organisierte Kriminalität nimmt Einfluss auf Politik, staatliche Strukturen, Medien und Wirtschaft. Durch Straftaten erwirtschaftete Gewinne fließen häufig in den legalen Wirtschaftskreislauft zurück. Für die Bürgerinnen und Bürger ist das kriminelle Handeln dieser Tätergruppen so gut wie unsichtbar, Polizei und Justiz argumentieren mit offiziellen Fallzahlen eines sehr kleinen Hellfeldes der Kriminalität. Die Universität Halle (Saale) schätzt das Volumen inkriminierter Finanzaktivitäten in Deutschland auf bis zu 100 Milliarden Euro - pro Jahr! Demzufolge müsste man von mehr als 20 Milliarden Euro pro Jahr in NRW ausgehen. Eine effektive und erfolgreiche Verfolgung der Organisierten Kriminalität könnte voraussichtlich im Rahmen der Vermögensabschöpfung stattliche Gelder in unsere staatlichen Säckel bringen.

Der BDK-Landesvorsitzende Sebastian Fiedler, der auch als Mitglied der sog. Bosbach-Kommission an diesen Themen mitgearbeitet hatte, begrüßte das Vorhaben ausdrücklich:

"Ich bin froh darüber, dass Minister Biesenbach diese konsequenten Schritte geht. Erst vor einem Jahr hatte er sich bei einer BDK-Tagung zum Thema Geldwäsche umfangreich über verbesserte Möglichkeiten zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität informiert und ausgetauscht. Den permanenten fachlichen Dialog mit dem BDK kann ich nur als ausgesprochen gut bezeichnen. Ich freue mich auch darüber, dass mit der Neuorganisation eine unserer Forderungen aus der Regierungskommission für mehr Sicherheit in Nordrhein-Westfalen so schnell mehr als erfüllt wird. Mit Andreas Stüve erhält die ZeOS einen Leiter, den wir lange als erfahrenen Staatsanwalt und echten Kriminalisten kennen. Er hat vielfach unter Beweis gestellt, dass er erfolgreich auch große internationale Umfangsverfahren gegen die transnationale Organisierte Kriminalität leiten kann. Nun müssen "nur noch" bei der Kripo angemessene Rahmenbedingungen geschaffen werden, um künftig der Schwerstkriminalität in NRW das Leben und Wirken wirklich schwer zu machen."


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Angermünde (Uckermark) (ots) - Am Dienstag nahmen Bundespolizisten sechs ukrainische Staatsangehörige in Gewahrsam, nachdem sie unerlaubt in einem Taxi eingereist waren.

Gegen 11:30 Uhr stoppten die Beamten auf der Bundesautobahn 11 ein in Richtung Berlin fahrendes Taxi mit polnischen Kennzeichen. Neben dem 28-jährigen polnischen Fahrer befanden sich sechs männliche, ukrainische Staatsangehörige (28, 30, 39, 39, 46, 46 Jahre) im Fahrzeug.

Zur polizeilichen Kontrolle legten die Personen ihre ukrainischen Reisepässe vor. Andere Dokumente, die zur Einreise und den Aufenthalt in Deutschland notwendig sind, hatten sie nicht.

Die Bundespolizei nahm die Männer in Gewahrsam und leitete ein Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts ein. Gegen den Fahrer wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Einschleusens von Ausländern eingeleitet.

Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden alle Männer auf freien Fuß belassen und reisten freiwillig nach Polen aus.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Angermünde Südring 9 16278 Angermünde Tel. +49 (0) 3331 2607 - 153 E-Mail: bpoli.angermuende.controlling@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Frankfurt (Oder) (ots) - In der Nacht zu Dienstag nahmen Bundespolizisten sieben russische Staatsangehörige in Gewahrsam, nachdem sie unerlaubt in einem Pkw über die Bundesautobahn 12 eingereist waren.

Gegen 00:30 Uhr stoppten Einsatzkräfte einen in Richtung Berlin fahrenden Pkw mit polnischen Kennzeichen an der Anschlussstelle Müllrose.

Neben dem 41-jährigen Fahrer befanden sich seine Familienangehörigen (69, 36, 18, 12, 5 Jahre sowie ein Kleinkind) im Auto. Zur polizeilichen Kontrolle legten die Personen ihre russischen Personalausweise sowie abgelaufenen polnischen Asylbescheinigungen vor. Andere Dokumente, die zur Einreise und den Aufenthalt in Deutschland notwendig sind, hatten sie nicht.

Die Bundespolizei nahm die Familie in Gewahrsam und leitete ein Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts ein.

Die Ermittlungen dauern an.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Frankfurt (Oder) Kopernikusstraße 71 - 75 15236 Frankfurt (Oder) Tel. +49 (0) 335 5624 - 7185 E-Mail : bpoli.frankfurto.a_s@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Schönefeld (Landkreis Dahme-Spreewald) (ots) - Bundespolizisten nahmen Sonntagabend einen mit zwei Haftbefehlen gesuchten Mann am Flughafen Berlin-Schönefeld fest.

Gegen 18:30 Uhr kontrollierten die Beamten einen 22-Jährigen bei der grenzpolizeilichen Einreisekontrolle eines Fluges aus Dublin. Bei der Überprüfung seiner Ausweisdokumente ermittelten die Beamten, dass gegen ihn zwei Haftbefehle vorlagen. Das Amtsgericht Wunsiedel verurteilte den Mann im November 2019 wegen Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 1.200 Euro. Da er die Summe nicht bezahlt hatte, erließ die Staatsanwaltschaft Hof im Februar dieses Jahres einen Haftbefehl gegen ihn.

Zudem lag gegen den Deutschen ein Untersuchungshaftbefehl des Amtsgerichts Hof vor. Der Mann wird verdächtigt, im Dezember 2019 gemeinschaftlich mit Betäubungsmitteln gehandelt zu haben.

Die Beamten brachten ihn nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen in eine Brandenburger Justizvollzugsanstalt. Darüber hinaus konnte er die geforderte Geldstrafe nicht bezahlen.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Flughafen Berlin Brandenburg Hugo-Eckener-Allee 7 12529 Berlin Tel. +49 (0) 30 856211 - 9005 E-Mail: bpoli.ber.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Berlin / Brandenburg (ots) - Unter dem diesjährigen Schwerpunktthema "Safety and Security" findet vom 7. bis 14. September 2020, wie in den vergangenen Jahren, die europaweite bahnpolizeiliche Aktionswoche statt.

Auch in Berlin und Brandenburg informiert die Bundespolizei hierbei die Reisenden u. a. unmittelbar auf Bahnsteigen oder durch zusätzliche Informationsstände in ausgewählten Bahnhöfen zur Sicherheit auf Bahnanlagen. Insbesondere die Themen Gefahren durch Bahnstrom, unbefugte Gleisüberquerungen sowie lebensgefährlicher Aufenthalt im Gleisbereich stehen im Mittelpunkt der Informationsaktionen.

Termine der Präventionsveranstaltungen sind u. a.:

am 09.09.2020 von 9 bis 12 Uhr am Bahnhof Lübben,

am 10.09.2020 von 7 bis 11 Uhr am Bahnhof Rehfelde (Märkisch-Oderland),

am 10.09.2020 von 5:30 bis 10 Uhr sowie am 11.09.2020 von 9 bis 13 Uhr am Bahnhof Frankfurt (Oder) sowie

am 10.09.2020 von 11 bis 14:30 Uhr sowie am 11.09.2020 von 14 bis 18 Uhr am Bahnhof Fürstenwalde.

Hintergrund

RAILPOL ist ein internationales Netzwerk europäischer Bahn- und Transportpolizeien. Einmal im Jahr lädt es seine Mitgliedstaaten zu einer bahnpolizeilichen Aktionswoche, der Rail-Action-Week, ein.


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Frankfurt (Oder) (ots) - In der Nacht zu Donnerstag nahmen Bundespolizisten drei Männer vorläufig fest, die mit einem Reisebus unerlaubt eingereist sind.

Eine Streife der Gemeinsamen deutsch-polnischen Dienststelle kontrollierte gegen zwei Uhr einen in Richtung Berlin fahrenden polnischen Reisebus auf der Bundesautobahn 12, Anschlussstelle Frankfurt (Oder)-Mitte. Unter den Reisenden befanden sich drei georgische Staatsangehörige im Alter von 30, 33 und 35 Jahren.

Die beiden 30- und 35-Jährigen wiesen sich mit gefälschten bulgarischen Personalausweisen aus. Andere, aufenthaltslegitimierende Dokumente konnten sie nicht vorlegen. Der 33-Jährige legte einen gültigen georgischen Reisepass zur Kontrolle vor. Ein erforderliches Visum hatte er nicht.

Eine Überprüfung der Personalien des 30-Jährigen ergab, dass mehrere Staatsanwaltschaften aufgrund verschiedener Eigentumsdelikte nach ihm suchten. Des Weiteren bestand gegen ihn ein Haftbefehl wegen Diebstahls und eine Wiedereinreisesperre.

Bei der Durchsuchung der beiden 30- und 35-Jährigen fanden die Bundespolizisten ihre im Schuh versteckten georgischen Reisepässe.

Die Bundespolizei leitete entsprechende Ermittlungsverfahren gegen die Männer ein.

Die polizeiliche Bearbeitung dauert an.


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Berlin (ots) - Unbekannte Täter platzierten am Dienstagabend einen Einkaufswagen in den S-Bahngleisen. Ein Zug überrollte das Hindernis und schleifte es mehrere Meter mit.

Gegen 21:15 Uhr bemerkte der Zugführer einer S-Bahn der Linie 85 einen Einkaufswagen, der kurz vor dem Bahnhof Storkower Straße im Gleisbett stand. Trotz eingeleiteter Schnellbremsung überrollte die S-Bahn das Hindernis. Der Wagen verkeilte sich unter dem Zug und konnte erst gegen 22:30 Uhr entfernt werden. Reisende wurden nach ersten Erkenntnissen nicht verletzt.

Die Bundespolizei ermittelt wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr.


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Berlin/ Brandenburg (ots) - Die Bundespolizei hat am Montag, den 31. August 2020, sowie Dienstag, den 1. September 2020, im brandenburgischen Grenzabschnitt zu Polen zum sechsten Mal einen Schwerpunkteinsatz zur Bekämpfung der unerlaubten Migration und grenzüberschreitenden Kriminalität durchgeführt. Dabei kontrollierten die Beamten mehr als 1200 Personen.

Die Schwerpunktkontrollen finden aufgrund von Lageerkenntnissen an häufig zur unerlaubten Migration genutzten Verkehrswegen statt. Kontrollen fanden unter anderem an den Bundesautobahnen 12 (Frankfurt (Oder)) und 15 (Forst), an verschiedenen Bundesstraßen und an ehemaligen Grenzübergangstellen wie z. B. Schwedt (Oder), Sacro oder Hohenwutzen statt. Die Kontrollstellen wurden dabei zeitlich sowie räumlich flexibel betrieben. Für eine noch höhere Flexibilität des Einsatzes transportierten Hubschrauber einen Teil der Einsatzkräfte entlang des gesamten Grenzabschnittes zu den Überprüfungspunkten. Auch in zivil eingesetzte Beamte und Polizeipferde kamen zum Einsatz. Berittene Bundespolizisten kontrollierten einreisende Fußgänger an der Stadtbrücke in Guben sowie im Forster Stadtgebiet.

Ziel des Einsatzes war es, gegen unerlaubt eingereiste Personen und Schleuser aufzuklären, unerlaubte Einreisen zu verhindern bzw. bei entsprechenden Feststellungen aufenthaltsbeendende Maßnahmen einzuleiten. So konnten die intensivierten Fahndungsmaßnahmen das Dunkelfeld im Bereich der unerlaubten Migration weiter aufhellen.

Im Rahmen des Einsatzes deckten die Bundespolizisten zwölf Straftaten, darunter vier Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz auf.

Darüber hinaus erfolgten durch die Kontrollen verschiedene sogenannte Fahndungstreffer und in vier Fällen mussten Personen noch offenen Strafen bezahlen bzw. kamen in Haft.

Insgesamt waren etwa 400 Beamte der Bundespolizei, drei Polizeihubschrauber und vier Polizeipferde an dem Einsatz beteiligt.

Seit der durch das BMI angeordneten intensivierten Binnengrenzfahndung an allen deutschen Binnengrenzen im November vergangenen Jahres, führte die Bundespolizeidirektion Berlin neben den alltäglichen intensivierten Fahndungen bereits entsprechende Schwerpunkteinsätze im November und Dezember 2019 sowie Januar, Februar und Juli dieses Jahres durch.


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Berlin - Reinickendorf (ots) - Nachdem unbekannte Täter in der Nacht zu Donnerstag einen Mann angriffen und nach ersten Ermittlungen mit einem beilähnlichen Gegenstand attackierten, sucht die Bundespolizei nun nach Zeugen.

Gegen 3:40 Uhr verfolgten zwei unbekannte Männer nach verbalen Streitigkeiten einen 35-jährigen Mann auf dem S-Bahnsteig Wittenau. Im weiteren Verlauf schlugen die Männer mit Fäusten auf ihr Opfer ein und attackierten ihn mit einer Art Beil im Bereich der Beine. Der 35-Jährige erlitt leichte Verletzungen, lehnte eine medizinische Behandlung jedoch ab. Die Angreifer konnten unerkannt flüchten.

Die Bundespolizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und sucht nun nach Zeugen. Wer hat am Donnerstag, gegen 3:40 Uhr die Tat auf dem S-Bahnhof Wittenau beobachtet und kann Angaben zu den Tätern machen? Hinweise nimmt die Bundespolizei unter 030 / 20622 93 60 und unter der kostenfreien Hotline 0800 / 6888000 entgegen.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berlin-Hauptbahnhof Europaplatz 1 10557 Berlin Tel. +49 (0) 30 2062293 - 16 E-Mail.: bpoli.b-hbf.con-oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Berlin (ots) - Am heutigen Donnerstag durchsuchte die Bundespolizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin in sechs Städten sechs Objekte gegen eine Gruppe von Betrügern. Den sechs chinesischen Tatverdächtigen (zwei Männer und vier Frauen im Alter von 25 bis 35 Jahren) wird gewerbsmäßiger Betrug vorgeworfen. Mittels widerrechtlich erlangter Kreditkartendaten sollen sie über das Onlinesystem der Deutschen Bahn AG knapp 25.000 Ticketbuchungen vorgenommen haben. Die betrügerisch erlangten Onlinetickets wurden über Online-Anzeigen-Portale und Messenger Dienste zu einem verminderten Verkaufspreis vertrieben. Neben DB Tickets sollen auch Zeitkarten und Abonnements verschiedener Verkehrsverbunde angeboten worden sein. Nach derzeitigen Ermittlungsstand ist der Deutschen Bahn AG hierdurch ein Schaden in Höhe von ca. 1.300.000 Euro entstanden.

Die Durchsuchungen erfolgten in Mettmann (Nordrhein-Westfalen), Stuttgart, Karlsruhe, Frankfurt am Main, Göttingen und in Berlin-Mitte. Die Beamten stellten umfangreiche Beweismittel, darunter verschiedene Unterlagen, Mobiltelefone, Computer und Datenträger sicher. In Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Berlin konnten bei fünf Beschuldigten zudem Vermögensarreste in Form von Kontopfändungen und Bargeldbeträgen in Höhe von über 21.000 Euro umgesetzt werden. Die sichergestellten Beweismittel werden unterdessen in den andauernden Ermittlungen ausgewertet. An den Durchsuchungsmaßnahmen waren rund 85 Einsatzkräfte der Bundespolizei beteiligt.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeidirektion Berlin - Pressestelle - Schnellerstraße 139 A/ 140 12439 Berlin Telefon: 030 91144 4050 Mobil: 0175 90 23 729 Fax: 030 91144-4049 E-Mail: presse.berlin@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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