Polizeimeldungen aus Lichtenstein/Sachsen

Klingenthal (ots) - Bei in dieser Woche durchgeführten gemeinsamen Kontrollen von Bundespolizei, Zoll, der Verkehrspolizeiinspektion Reichenbach/Vogtl. und dem Fahndungskompetenzzentrum Vogtland wurden keine Straftaten, jedoch ein Fahndungstreffer sowie mehrere Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Insgesamt zeichnen die nun wieder aufgenommenen gemeinsamen Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen ein sicheres Bild vom Vogtland.

Hauptzielrichtung der Einsätze am Montag und Dienstag war es, unerlaubte Migration und Urkundendelikte festzustellen, Verbringungsverbote durchzusetzen sowie darüber hinaus den Deliktbereich der grenzüberschreitenden Kriminalität aufzuhellen. Gleichzeitig wurden Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Kontrollstellen waren dazu im Bereich Schönberg und an der B 92 im Bad Brambacher Ortsteil Raunergrund eingerichtet.

Insgesamt 60 Beamte der beteiligten Behörden kontrollierten an beiden Tagen 51 Lkw und deren Fahrer, 126 Pkw und Kleintransporter sowie 191 Personen.

Ordnungswidrigkeitsanzeigen ergingen wegen Verstößen gegen Sozialvorschriften im gewerblichen Güterverkehr (Lenk- und Ruhezeiten) sowie eines Verstoßes gegen das Energiesteuergesetz.

Beamte der Verkehrspolizeiinspektion Reichenbach ahndeten 39 Geschwindigkeitsverstöße, davon lagen 30 im Bereich eines Verwarngeldes, neun Fahrzeugführende müssen mit einem Bußgeldbescheid rechnen. Schnellstes gemessenes Fahrzeug war ein Jeep, welcher bei erlaubten 30 km/h mit 75 km/h unterwegs war.


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Bad Gottleuba (ots) - Bereits am 2. Juni 2020 kontrollierten Einsatzkräfte der Bundeszollverwaltung ein Fahrzeug auf der A17 an der Anschlussstelle Bad Gottleuba mit tschechischer Zulassung. Im Fahrzeug befanden sich vier Personen. Für zwei tschechische Staatsangehörige (44 und 48 Jahre) hatte die Kontrolle zur Folge, dass sie nicht weiterreisen durften.

Der 44-Jährige händigte zur Kontrolle eine Identitätskarte aus, welche offensichtlich auf eine andere Person ausgestellt ist. Weiterhin bestand gegen den Beschuldigten ein nationaler Haftbefehl. Der Mann wurde am Landgericht Dresden im August 2018 wegen Wohnungseinbruchsdiebstahls zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 2 Jahren und 8 Monaten verurteilt. Bis Januar 2024 wurde ihm das Recht auf Freizügigkeit als EU-Bürger aberkannt. Seine Abschiebung erfolgte im Jahr 2019 nach Tschechien. Mit der erneuten unerlaubten Einreise in das Bundesgebiet erfolgte jetzt seine Einlieferung in die Justizvollzugsanstalt Dresden. Der Tscheche hat jetzt noch eine Restfreiheitsstrafe von 324 Tagen zu verbüßen.

Der 48-Jährige wies sich mit einer tschechischen Identitätskarte aus. Die Überprüfung hatte zur Folge, dass gegen den Beschuldigten ebenfalls ein Einreiseverbot und Aufenthaltsverbot nach Deutschland bestand. Er wurde in der Vergangenheit wegen Bandendiebstahls in mehreren Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt.

Ihm wurde ebenfalls das Recht auf Freizügigkeit als Bürger der Europäischen Union bis März 2024 aberkannt. Mit der erneuten unerlaubten Einreise in das Bundesgebiet erfolgte am 3. Juni 2020 eine Vorführung, zum Zwecke eines beschleunigten Verfahrens, am Amtsgericht Pirna. Der 48-Jährige wurde zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten verurteilt. Wenig später erfolgte seine Hafteinlieferung in die Justizvollzugsanstalt Dresden.


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Krauschwitz, Landkreis Görlitz (ots) - Ob der Alkoholgehalt im Blut eines ungarischen Kraftfahrers tatsächlich durch zu viel Klosterfrau Melissengeist entstanden ist, werden nun die Ermittlungen zeigen.

Der Mann war heute Morgen, kurz vor 07.00 Uhr, von einer Streife der Bundespolizei in Krauschwitz, Geschwister-Scholl-Straße, mit seinem Fiat Ducato angehalten worden. Kaum dass der 59-Jährige die Fahrertür seines Transporters geöffnet hatte, wehte den Ordnungshütern eine kräftige Alkoholfahne entgegen. Auf die Fahne angesprochen erklärte der Ungar, er habe Magenprobleme und hätte deshalb vor der Fahrt einen Schluck Klosterfrau getrunken. Nach erster Beurteilung kann es keinesfalls nur ein Schluck oder überhaupt das pflanzliche Arzneimittel gewesen sein, denn ein durchgeführter Atemalkoholtest endete schließlich mit umgerechnet 2,23 Promille. Das Polizeirevier Weißwasser übernahm den Trunkenbold und ordnete später eine Blutentnahme an.


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Chemnitz (ots) - Am Mittwochabend um 22:25 Uhr wurde eine Streife der Bundespolizei am Hauptbahnhof Chemnitz durch Mitreisende von der MRB aus Leipzig auf eine männliche herumschreiende Person aufmerksam gemacht.

Die Beamten haben den Mann angesprochen, worauf er sehr aggressiv reagierte. Er war stark alkoholisiert, beleidigte die Beamten mit ehrverletzenden Worten und erst nach langer Diskussion händigte er seinen Reisepass zur Identitätsfeststellung aus.

Die fahndungsmäßige Überprüfung ergab, dass der 22- jährige Deutsche seit 05.05.2020 von einem genehmigten Freigang der Psychiatrie nicht zurückgekehrt ist und zur Ingewahrsamnahme ausgeschrieben ist. Die Aggressivität gegenüber den Beamten verstärkte sich, und er versuchte gegen die Beamten zu schlagen und zu treten.

Der Beschuldigte wurde gefesselt und konnte zu den Diensträumen des Bundespolizeirevier Chemnitz- Hauptbahnhof verbracht werden.

Bei der Durchsuchung wurde eine geringe Menge Marihuana und ein messerähnlicher Gegenstand festgestellt und sichergestellt.

Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen wurde der 22-jährige Deutsche auf Anordnung des angeforderten Notarztes in die Psychiatrie eingewiesen.

Es wurde Anzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Bedrohung, sowie Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz gefertigt.


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Görlitz, BAB 4 (ots) - In der vergangenen Nacht sind durch die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf vier ukrainische Staatsangehörige angezeigt worden. Während es sich bei zwei der Männer (25, 34) um mutmaßliche Schwarzarbeiter handelte, hatte sich ein 53-Jähriger zu lange im Bundesgebiet aufgehalten. Gegen den vierten Mann (28) besteht der Verdacht der Beihilfe zur unerlaubten Einreise.

Die Kontrolle des 25-Jährigen, des 34-Jährigen sowie des 53-Jährigen erfolgte am späten Mittwochabend auf dem Autobahnrastplatz An der Neiße, kurz vor der Ausreise aus Deutschland. Die Fahnder stellten dabei zum einen fest, dass alle drei ihre Aufenthaltszeiträume im Schengen-Raum bzw. in Deutschland zum Teil deutlich überzogen hatten. Dazu kam, dass die beiden jüngeren Ukrainer in Nordrhein-Westfalen nachweislich ohne Genehmigung auf dem Bau gearbeitet hatten. Den Lohn, den sie dabei illegal erlangten, beschlagnahmte die Bundespolizei (insgesamt 7.100 Euro). Der 53-Jährige musste im Zusammenhang mit seinem unerlaubten Aufenthalt eine Sicherheitsleistung i. H. v. 250,00 Euro entrichten. Die zuständige Ausländerbehörde wird sich nun mit dem Trio befassen und möglicherweise dessen Ausweisung veranlassen.

Der 28-Jährige wurde ungefähr zur gleichen Zeit mit seinem tschechischen Taxi auf der Autobahn bei Kodersdorf angehalten. Sein Passagier, ein Usbeke (45), belastete ihn später, als er selbst vernommen wurde. Der 45-Jährige war wegen eines abgelaufenen Visums zur Dienststelle mitgenommen worden. Er erklärte, dass der Taxifahrer ihn von Prag nach Polen bringen wollte, obwohl er wusste, dass das Visum hinfällig war.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecher Michael Engler Telefon: 0 35 81 - 3 62 61 10 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74160/4613813 OTS: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

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Oberoderwitz (ots) - Beamte der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz (GEGO) kontrollierten am 3. Juni 2020 um 12:55 Uhr in Oberoderwitz eine 43-jährige deutsche Fahrerin eines VW Golf Cabrio. Wie sich herausstellte, hatte sie laut Drogenschnelltest zuvor Amphetamine konsumiert.

Die Beamten untersagten die Weiterfahrt. Die Frau muss sich nun wegen dem Führen eines Kraftfahrzeuges unter berauschenden Mitteln verantworten. Die Landespolizei hat die Ermittlungen übernommen. Außerdem wurde eine Blutentnahme angeordnet.


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Uhyst (ots) - Bundespolizisten kontrollierten am 2. Juni 2020 um 22:20 Uhr auf der BAB 4 bei Uhyst die Insassen eines polnischen Kleinbuses, die in Richtung polnische Grenze unterwegs waren. Unter den Reisenden befand sich eine 59-jährige Frau aus der Ukraine, die zwar gültige Dokumente vorlegen konnte, aber angab, seit April im Saarland als Pflegekraft gearbeitet zu haben. Hierfür lag zwar ein Arbeitsvertrag vor, aber keine Arbeitserlaubnis und kein Visum. Der vereinbarte Arbeitslohn von monatlich 800,00 Euro sollte ihr später ausgezahlt werden.

Sie muss sich nun wegen dem unerlaubten Aufenthalt und wegen Ausübung einer unerlaubten Beschäftigung verantworten. Die Ausländerbehörde prüft den Aufenthalt beendende Maßnahmen.


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Bautzen (ots) - Ein 46-jähriger Autofahrer aus Lettland geriet am 2. Juni 2020 auf der Autobahn 4 in eine Kontrolle der Bundespolizei. Der per Haftbefehl gesuchte Mann war in Richtung Görlitz unterwegs und wurde um 16:00 Uhr an der Anschlussstelle Salzenforst gestoppt. Das Amtsgericht Görlitz hatte ihn 2017 wegen Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe von 900,00 Euro verurteilt. Der Lette zahlte den Betrag nebst Gebühren in Höhe von 73,50 Euro und konnte seine Reise fortsetzen. Die Ersatzfreiheitsstrafe hätte laut Haftbefehl 45 Tage betragen.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Alfred Klaner Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74161/4613703 OTS: Bundespolizeiinspektion Ebersbach

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Chemnitz (ots) - Am 02. Juni 2020 wurde durch eine Streife der Bundespolizeiinspektion Chemnitz gegen 15:30 Uhr am Hauptbahnhof Chemnitz ein 8-jähriger Junge festgestellt, welcher sich nicht in Begleitung einer Erwachsenen Person befand.

Auf Nachfrage durch die Beamten erklärte der Junge, dass er in Flöha wohnt und einen Ausflug nach Chemnitz gemacht habe- seine Eltern wüssten aber nichts von seinem Ausflug.

Der Junge wurde durch die Beamten auf das Bundespolizeirevier am Hauptbahnhof begleitet und die Eltern informiert. Eine Vermisstenmeldung lag zu diesem Zeitpunkt bei den Polizeibehörden noch nicht vor.

Dem 8-jährigen ist im Verlauf seines Ausfluges nach Chemnitz nichts passiert und konnte kurze Zeit später seinen Eltern am Wohnort übergeben werden.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Chemnitz Pressesprecher*in BPOLI Chemnitz Telefon: 0371 4615-117 E-Mail: bpoli.chemnitz.presse@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74164/4612805 OTS: Bundespolizeiinspektion Chemnitz

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Görlitz, BAB 4 (ots) - Gewissermaßen unter falscher (rumänischer) Flagge hatte sich ein ukrainischer Mann auf den Weg gemacht, um in Deutschland zu arbeiten.

Der Beschuldigte (35) war heute Vormittag von Bundespolizisten in der Nähe der Autobahn bei Kodersdorf kontrolliert worden. Dass mit ihm bzw. seiner Identität etwas nicht stimmte, bemerkten die Ordnungshüter bereits in dem Moment, als der vermeintliche Rumäne seinen rumänischen Ausweis vorzeigte. Einerseits fahndeten belgische Behörden, die Kripo aus Westerstede sowie das bayrische Landeskriminalamt nach dem Dokument, andererseits handelte es sich bei dem Papier um eine Fälschung. Nach der Mitnahme zur Dienststelle kam schnell ans Licht, dass der 35-Jährige tatsächlich ukrainischer Staatsangehöriger ist. Zum Vorwurf der Urkundenfälschung gab er zu Protokoll, er habe sich den Ausweis und obendrein einen falschen rumänischen Führerschein bei Fälschern gekauft ... weil er doch wusste, dass man in der Bundesrepublik als Ukrainer nicht ohne weiteres einer Beschäftigung nachgehen darf. Sowohl der gefälschte Personalausweis als auch der gefälschte Führschein wurden sichergestellt. Neben dem angezeigten Urkundendelikt ermittelt die Bundespolizei auch wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz. Auch in diesem Fall wird hinsichtlich des weiteren Aufenthaltes nun die zuständige Ausländerbehörde eine entsprechende Entscheidung treffen.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecher Michael Engler Telefon: 0 35 81 - 36 26 6110 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74160/4612062 OTS: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

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Leipzig (ots) - Am Sonntagabend erwischte eine Streife der Bundespolizei Leipzig einen 30-jährigen Leipziger beim Urinieren an den Leipziger Hauptbahnhof. Nachdem die Beamten den Mann kontrolliert und verwarnt hatten, äußerte ein außenstehender Mann verbal seinen Unmut über die Kontrolle der Bundespolizei und versuchte die Handlungen zu stören. Einer der Beamten drehte sich dem Mann zu und ging auf ihn zu, um ihm einen Platzverweis zu erteilen. Dieses gefiel allerdings dem kontrollierten Leipziger nicht, sodass dieser den Beamten von hinten in die Schutzweste griff und ihn wegzog und anschließend begann, den Beamten wegzustoßen. Weitere Handlungen konnten durch die Anwendung von einfacher körperlicher Gewalt abgewendet werden. Die Bundespolizei Leipzig hat neben einem Ordnungswidrigkeitsverfah-ren auch ein Ermittlungsverfahren gegen den Leipziger wegen des tätlichen Angriffs eingeleitet.

Gegen 21 Uhr am Montagabend wurde ein 34-jähriger Somalier im Hauptbahnhof verbal aufdringlich gegenüber zwei Frauen mit einem Kleinstkind. Er verfolgte sie bis zum Wickelraum der Toiletten. Die Frauen riefen die Bundespolizei um Hilfe. Vor der Toilettenanlage stellten die Beamten den Mann und wollten seine Identität überprüfen. Die Angabe seiner Personalien verweigerte der 34-Jährige und widersetzte sich seiner Festnahme, indem er auf die Beamten einschlug. Auch nachdem die Bundespolizisten ihm Handschellen angelegt hatten, versuchte er sich gegen seine Mitnahme zur Wache zu sperren. Die Bundespolizei Leipzig hat gegen den Somalier Ermittlungsverfahren wegen Widerstand, Nötigung und Beleidigung eingeleitet.

Bei dem Einsatz während des Brandes eines alten Stellwerkes am Bahnhof Leipzig-Plagwitz überprüfte die Bundespolizei die Personalien eines Zeugen. Dabei stellten sie fest, dass der 28-jährige Rumäne von der Staatsanwaltschaft Augsburg wegen Trunkenheit im Verkehr mit Haftbefehl zur Strafvollstreckung gesucht wurde. Da der Mann die geforderte Geldstrafe von 2.700 Euro nicht bezahlen konnte, informierte er eine Bekannte. Diese zahlte die Geldstrafe bei der Polizei in Wetzlar ein und der Rumäne entging einer Haftstrafe.

Mehrere Jugendliche brachen am Montagmorgen gegen 2 Uhr einen Getränkeautomaten im Leipziger Hauptbahnhof auf und entwendeten mehrere Getränkeflaschen. Dabei wurden sie allerdings von der Bundespolizei beobachtet. Die fünf Jugendlichen im Alter von 13 - 16 Jahren wurden in Gewahrsam genommen und noch in der Nacht ihren Eltern übergeben. Die Bundespolizei hat Ermittlungsverfahren wegen schweren Diebstahls eingeleitet.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Leipzig Pressesprecher Jens Damrau Telefon: 0341-99799 106 o. Mobil: 0172/305 12 80 E-Mail: presse.leipzig@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74165/4611995 OTS: Bundespolizeiinspektion Leipzig

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Neusalza-Spremberg, Wilthen, Löbau, Zittau, Bautzen (ots) - Der Start der diesjährigen Aufklärungskampagne der Bundespolizei wird vom gefährlichen Verhalten einiger Mitbürger am Männertag und am Pfingstwochenende überschattet. Zum Glück wurden bisher noch keine Verletzungen oder gar Schlimmeres verzeichnet - noch nicht. Die Rede ist vom Aufenthalt auf Gleisanlagen und dem Bereiten von Fahrthindernissen für Züge.

Nachdem an Christi Himmelfahrt einige Jugendliche beim Feiern auf den Gleisen nahe des Löbauer Bahnhofes erwischt wurden und auf dem Bahnsteig des Bautzener Bahnhofes gegrillt wurde, stand der Beginn der diesjährigen Aufklärungskampagne für die Bundespolizei fest. Die Präventionsbeauftragte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach, Frau Polizeihauptmeisterin Jessica Große, begann am 28. Mai 2020 mit dem Aushang von Warnplakaten mit dem markanten Spruch "Tödliche Abkürzung?" am Bahnhof in Löbau. Es sollten die Bahnhöfe in Zittau, Bautzen, Bischofswerda und einige mehr folgen. Dass aber an den Bahnhalten in Wilthen und Neusalza-Spremberg gar Eile geboten ist, wissen die Bundespolizisten nun seit dem vergangenen Wochenende.

Am 31. Mai 2020 hielt sich gegen 13:20 Uhr in Neusalza-Spremberg ein 20-jähriger Tscheche im Gleisbereich auf. Laut Zeugenhinweis war er ein Stück auf den Gleisen unterwegs. Die Bahn ordnete sofort Langsamfahrt für alle Züge an und eine Bundespolizeistreife musste mit Sondersignalen den Ereignisort erreichen. Eine Gefahr für Leib und Leben des Mannes war nicht auszuschließen. Die Beamten trafen den Mann aber wohlbehalten in einer Seitenstraße an. Er wurde kostenpflichtig über sein gefährliches Fehlverhalten belehrt, wofür er 25,00 Euro Verwarngeld zahlen musste. Der Notfallleitstelle der Deutschen Bahn Netz AG wurde Entwarnung gegeben.

Einen Tag später mussten die Beamten wieder ausrücken. Dieses Mal war es die Bahnstrecke am Wilthener Bahnhof. Die Bahn meldete gegen 16:25 Uhr drei vermutliche Jugendliche, die für einen makaberen Streich sorgten. Mehrere Schottersteine und eine Ketchupflasche hatten sie auf die Gleise gelegt. Ein Zug war bereits darüber gefahren und hinterlies "blutrote Streifen" auf den Schienen. Ein zweiter Zug konnte noch rechtzeitig halten. Der Triebfahrzeugführer des trilex Personenzuges räumte die Steine von den Gleisen und setzte die Fahrt unbeschadet fort. Auch am ersten Zug ist nach bisheigen Erkenntnissen kein Schaden eingetreten. Die Bundespolizei ermittelt nun wegen gefährlichem Eingriff in den Bahnverkehr und bittet um Hinweise aus der Bevölkerung. Gesucht werden zwei Jungs und ein Mädchen im Kindes- oder Jugendlichenalter, die am Nachmittag des 1. Juni 2020 die Schottersteine auf die Gleise gelegt hatten. Hinweise bitte an die Bundespolizeiinspektion Ebersbach unter 03586 / 76020.

Frau Große und weitere Kollegen der Ebersbacher Dienststelle sind nun auf vielen oberlausitzer Bahnhöfen unterwegs um Warnplakate aufzuhängen. Außerdem werden Flyer verteilt und das Gespräch zu Bahnreisenden gesucht. Sobald es die Situation wieder zulässt, werden auch wieder die Schulen aufgesucht und Präventionsunterrichte zum korrekten Verhalten auf Bahnanlagen durchgeführt.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Alfred Klaner Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74161/4611936 OTS: Bundespolizeiinspektion Ebersbach

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Uhyst + Burkau (BAB 4) (ots) - Bundespolizisten zogen am 1. Juni 2020 auf der Autobahn 4 innerhalb von fünf Minuten gleich zwei illegale Abwehrsprays ein.

Ein 53-jähriger Pole hatte in der Seitenablage seines PKW ein unzulässiges Spray mit CS-Gas griffbereit liegen. Er wurde um 15:15 Uhr bei Uhyst gestoppt. Um 15:20 Uhr war es ein 19-jähriger Landsmann, der bei Burkau kontrolliert wurde. Die Beamten fanden in seinem VW Crafter ein ungeprüftes Pfefferspray, das ebenfalls unzulässig ist.

Beide Männer müssen sich nun wegen Verstößen gegen das Waffengesetz verantworten.


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Hagenwerder (ots) - Bundespolizisten kontrollierten am 30. Mai 2020 um 20:00 Uhr in Hagenwerder einen Mercedes Benz Vito, der gerade nach Polen ausreisen wollte. Die acht 33- bis 44-jährigen Frauen und Männer aus der Ukraine konnten sich zwar ordnungsgemäß mit gültigen Reisepässen ausweisen, hatten sich jedoch nicht zu touristischen Zwecken im Bundesgebiet aufgehalten. Vielmehr waren sie u.a. einer Beschäftigung im Baubereich nachgegangen. So fanden die Beamten Unterlagen und Dokumente vor, die dies belegen und außerdem insgesamt über 22.600,00 Euro Bargeld, das zum Teil in einer getragenen Socke und einer Arzneimittelschachtel versteckt war. Die Personen wurden in Gewahrsam genommen und insgesamt 8.800,00 Euro Schwarzarbeitslohn beschlagnahmt. Die Bundespolizei ermittelt nun wegen unerlaubtem Aufenthalt und der unerlaubten Aufnahme einer Beschäftigung. Im Fokus stehen aber auch die Auftraggeber und Hintermänner dieser Taten.


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Malschwitz (BAB 4) (ots) - Fünf moldawische Staatsangehörige reisten am 30. Mai 2020 aus Polen kommend illegal ins Bundesgebiet ein. Eine Weiterreise von Polen in Richtung Osten war nicht möglich gewesen.

So die Angaben der Insassen eines Mercedes Benz Sprinter, die gegen 20:15 Uhr auf einem BAB4-Parkplatz zwischen Weißenberg und Bautzen durch Bundespolizisten kontrolliert wurden. Die insgesamt acht Männer und Frauen im Alter zwischen 22 und 49 Jahren waren auf dem Weg in ihre moldawische Heimat, konnten aber aufgrund der aktuellen Reisebestimmungen nicht in die Ukraine ausreisen. Nunmehr wollten sie ihr Glück über Österreich versuchen. Allerdings hatten sich fünf der acht Reisenden schon länger als 90 Tage im Schengengebiet aufgehalten und sich somit strafbar gemacht. Auch der 37-jährige rumänische Fahrer, der davon wusste, muss sich nun dafür verantworten.

Die Bundespolizei nahm die fünf Moldawier in Gewahrsam und leitete Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise ein. Sie wurden später aufgefordert, unverzüglich auszureisen. Gegen den Fahrer wird nun wegen dem Einschleusen von Ausländern ermittelt. Er konnte inzwischen seine Reise fortsetzen.


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Bad Muskau (ots) - Am Sonntagabend, den 31. Mai 2020, kontrollierte die Bundespolizei in Bad Muskau (B115, Höhe Eiland) einen aus Berlin kommenden ukrainischen Kleintransporter.

Bei der weiteren Überprüfung der vier Männer (31 Jahre bis 46 Jahre) und der Frau (56 Jahre) stellte sich heraus, dass alle fünf im Raum Berlin gearbeitet hatten. Eine erforderliche Genehmigung dafür besaßen sie aber nicht. Es wurden Strafverfahren eingeleitet und insgesamt 10.865 Euro illegal erlangter Arbeitslohn beschlagnahmt.

Die Schwarzarbeiterin sowie ihre männlichen Kollegen sind später an die zuständige Ausländerbehörde übergeben worden.


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Görlitz, BAB4 (ots) - Weil er angeblich nicht das passende Geld einstecken hatte, war ein polnischer Fahrzeugführer am Pfingstmontag nach dem Tanken ohne zu bezahlen weitergefahren. Bevor sich der Mann endgültig auf und davon machen konnte, stoppte ihn aber die Bundespolizei auf dem Autobahnrastplatz an der Neiße

Gestern gegen Mittag war die Dienststelle zunächst darüber informiert worden, dass ein Unbekannter auf dem Autobahn-Rasthof Oberlausitz seinen Nissan Primera vollgetankt hatte, die Rechnung auf den Kraftstoff aber offengeblieben war. Nach dem Tankstopp entfernte sich das Auto dann in Richtung Polen. Später erklärte der 26-Jährige dazu, dass sich nur Zloty in seinem Portmonnaie befunden hätten und er über keine Kreditkarten verfüge. Ob nun mit oder ohne diese Ausrede wird sich der Nissan-Fahrer verantworten müssen. Gegen ihn ermittelt nun das Autobahnpolizeirevier Bautzen wegen des Verdachts des Betruges.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecherin Ivonne Höppner Telefon: 0 35 81 - 3 62 66111 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74160/4611751 OTS: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

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Dresden (ots) - Am Sonntag, dem 31.05.2020 kontrollierte die Gemeinsame Streife, bestehend aus Kollegen der Bundespolizei und der Tschechischen Grenzpolizei, eine männliche Person im Eurocity auf dem Weg von Dresden nach Prag.

Er wies sich mit einer spanischen Identitätskarte aus. Bei näherer Inaugenscheinnahme durch die Beamten entpuppte sich das Ausweisdokument aus Totalfälschung.

Die Ausreise nach Tschechien wurde ihm untersagt und er begleitete die Bundespolizisten zurück nach Dresden.

Im Zuge der weiteren Ermittlungen wurde bekannt, dass der aus Pakistan stammende Mann, bereits im April dieses Jahres in den Niederlanden einen Asylantrag gestellt hatte, welcher abgelehnt wurde.

Der 35-jährige Pakistani muss sich nun wegen Urkundenfälschung, der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthaltes ohne Pass und ohne Aufenthaltstitel im Bundesgebiet verantworten. Weiterhin wurde die gefälschte spanische Identitätskarte sichergestellt und der Mann an die zuständige Ausländerbehörde der Stadt Dresden verwiesen.


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Bad Gottleuba (ots) - Bei Kontrollen auf der A17 im Bereich Breitenau haben Beamte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel am gestrigen Tag (01.06.2020) drei mit Haftbefehl gesuchte Personen festgenommen.

Montagmorgen stellte sich bei der Überprüfung eines 33-Jährigen heraus, dass dieser wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, welche er bisher nicht bezahlt hatte. Da dem rumänischen Staatsangehörigen eine 20-tägige Ersatzfreiheitsstrafe drohte, bezahlte er die noch offene Geldstrafe (400,- Euro) vor Ort und konnte seine Fahrt anschließend fortsetzen.

Am Montagabend kontrollierten die Bundespolizisten zwei rumänische Staatsangehörige (34, 39), welche in einem PKW in Fahrtrichtung Dresden unterwegs waren. Dabei stellte sich heraus, dass der 34-Jährige wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung zu einer 9-monatigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Bei seinem 39-jährigen Mitfahrer stellte sich heraus, dass seine Bewährung widerrufen wurde und er wegen gefährlicher Körperverletzung eine 6-monatige Freiheitsstrafe verbüßen muss.

Wegen Steuerhinterziehung wurde ein bosnischer Staatsangehöriger (64) bereits im Jahr 2016 zu einer Geldstrafe verurteilt, welche er aber nie bezahlt hatte. Die Einsatzkräfte der Bundespolizei überprüften den 64-Jährigen am Sonntag (31.05.2020) auf der A17. Nachdem er die noch offene Geldstrafe (1.192,- Euro) vor Ort beglichen hatte, konnte er seine Fahrt fortsetzen.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Martin Ebermann Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74163/4611557 OTS: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel

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Dresden (ots) - Am 22. Mai 2020 kontrollierten Zöllner einer mobilen Kontrolleinheit des Hauptzollamtes Dresden einen PKW mit deutschen Kennzeichen auf einer kleinen Verbindungsstraße im Osterzgebirge.

Auf Grund eines entsprechenden Hinweises aus der Bevölkerung hatte der Zoll das Fahrzeug bereits in der Nähe eines Wanderübergangs nach Tschechien beobachtet. Bei der Kontrolle des BMW stellten die Zöllner hinter dem Beifahrersitz eine Sporttasche mit vier in Folie eingeschweißte Beutel fest.

Auf den ersten Blick erkannten die Zöllner, dass es sich hierbei vermutlich um Marihuana handelt. Ein anschließend durchgeführter Rauschgiftschnelltest bestätigte den Verdacht. Gegen die beiden 23- und 29-jährigen Männer wurden Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.

Die Staatsanwaltschaft Dresden und das Zollfahndungsamt haben die weiteren Ermittlungen übernommen.


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