Polizeimeldungen aus Samerberg

München (ots) - Dienstag, 19. Januar 2021, 13:02 Uhr; Frankfurter Ring

Am Dienstagnachmittag ist es zu einem dramatischen Elektrofahrzeugbrand mit hohem Sachschaden gekommen.

Nachdem ein Passant an einem geparkten Fahrzeug Rauch bemerkte, verständigte er unverzüglich die Feuerwehr über die Notrufnummer 112.

Bei Eintreffen der Feuerwehr schlugen die Flammen schon aus dem Elektrofahrzeug. Ein danebenstehender Pkw wurde bereits in Mitleidenschaft gezogen. Da beide Autos unmittelbar vor einem Gebäude geparkt waren, heizten die Flammen mehrere Fenster so stark auf, dass diese zerplatzten.

Sofort wurden die brennenden Fahrzeuge mit einem Schaumrohr und einem C-Strahlrohr abgelöscht. Um eine weitere Ausbreitung des Brandes auf das Gebäude zu verhindern, kam zusätzlich ein weiteres C-Strahlrohr zur Kühlung der Fassade zum Einsatz. Alle im Gebäude befindlichen Personen hatten bereits bei Eintreffen der Feuerwehr dieses verlassen und sich auf die gegenüberliegende Straßenseite begeben. Somit konnte die Feuerwehr sich voll und ganz auf die Löscharbeiten konzentrieren.

Spezialisten des Autoherstellers begutachteten das Elektrofahrzeug, um einen gesicherten Abtransport zu gewährleisten.

Bei diesem Einsatz wurden keine Personen verletzt. Der Sachschaden beläuft sich auf zirka 100.000 Euro. Die Polizei hat die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.

Eingesetzte Kräfte: Berufsfeuerwehr

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Rückfragen von Medienvertretern bitte an: Feuerwehr München Pressestelle Telefon: 089 / 2353 31311 (von 6 bis 22 Uhr) E-Mail: presse.feuerwehr@muenchen.de Internet: www.feuerwehr-muenchen.de Twitter: www.twitter.com/BFMuenchen Facebook: www.facebook.com/feuerwehr.muenchen/ Instagram: www.instagram.com/feuerwehrmuenchen/

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München (ots) - Thorsten Grimm, Stellvertretender Vorsitzender des bayerischen Landesverbandes der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), wurde von den Delegierten des DPolG-Bundeskongresses aus sieben Bewerbern mit dem besten Stimmenergebnis (82 Prozent) zu einem der vier stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt. Das Ergebnis der über den Jahreswechsel durchgeführten Briefwahlen wurde heute beim virtuellen Bundeskongress bekannt gegeben. "Mit meiner Wahl in die Bundesleitung wird die bewährte bayerische Sicherheitspolitik künftig in die Gewerkschaftsarbeit auf Bundesebene einfließen", betont Grimm.

Der nun in die Bundesleitung gewählte 40-jährige Polizeioberkommissar Thorsten Grimm aus Schwebheim in Unterfranken läutet in diesem Gremium auch einen Generationswechsel ein.

Darüber hinaus gehört der DPolG Landesvorsitzende und Polizeihauptkommissar Jürgen Köhnlein (51) aus Kulmbach weiterhin dem Bundesvorstand an. "Die DPolG Bayern als der mitgliederstärkste Landesverband hat damit in den zwei höchsten Gewerkschaftsgremien Bundesleitung und -vorstand jeweils Sitz und Stimme", freut sich Köhnlein.

Rainer Wendt setzte sich gegen die Gegenkandidatin Kirsten Lühmann durch und wurde als DPolG Bundesvorsitzender wiedergewählt.


Rückfragen bitte an: DPolG Bayern Markus Haiß Telefon: 08955279490 E-Mail: markus.haiss@dpolg-bayern.de https://www.dpolg-bayern.de

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Fürth (ots) - Am Montagabend (18.01.2021) besprühte eine 42-Jährige in einem Verbrauchermarkt in der Fürther Nordstadt einen Ladendetektiv mit Pfefferspray, nachdem er sie auf Grund eines zurückliegenden Diebstahls angesprochen hatte. Die Frau wurde festgenommen.

Gegen 18:45 Uhr erkannte der Detektiv eines Supermarktes in der Seeackerstraße die 42-Jährige bezügliche eines Ladendiebstahls in der Vorwoche. Als er die Frau ansprach und nach einem Ausweisdokument befragte, lief diese weiter, drehte sich dann um und sprühte dem Geschädigten Pfefferspray ins Gesicht.

Nach einem kurzen Gerangel konnte die Beschuldigte bis zum Eintreffen einer Streife der PI Fürth festgehalten werden.

Der Detektiv wurde zur Behandlung mit dem Rettungsdienst in eine Klinik gebracht.

Da die 42-Jährige keine Ausweispapiere mit sich führte und sich darüber hinaus weigerte, ihre Personalien anzugeben, wurde sie zur Dienststelle gebracht. Dort wurde, nach Ermittlung ihrer Personalien, festgestellt, dass gegen die 42-Jährige ein aktueller Untersuchungshaftbefehl besteht.

Die Beschuldigte wurde in die Justizvollzugsanstalt gebracht. Zudem muss sie sich nun in einem Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten.

Janine Mendel / mc


Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Mittelfranken Präsidialbüro - Pressestelle Richard-Wagner-Platz 1 D-90443 Nürnberg E-Mail: pp-mfr.pressestelle@polizei.bayern.de Erreichbarkeiten: Montag bis Donnerstag 07:00 bis 17:00 Uhr Telefon: +49 (0)911 2112 1030 Telefax: +49 (0)911 2112 1025 Freitag 07:00 bis 15:00 Uhr Telefon: +49 (0)911 2112 1030 Telefax: +49 (0)911 2112 1025 Sonntag 11:00 bis 14:00 Uhr Telefon: +49 (0)911 2112 1030 Telefax: +49 (0)911 2112 1025 Außerhalb der Bürozeiten: Telefon: +49 (0)911 2112 1553 Telefax: +49 (0)911 2112 1525 Die Pressestelle des Polizeipräsidiums Mittelfranken im Internet: http://ots.de/P4TQ8h

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Zirndorf (ots) - Am Montagnachmittag (18.01.2021) ereignete sich ein tragischer Unfall bei Baumfällarbeiten bei Langenzenn (Lkrs. Fürth). Ein 55-jähriger Mann erlitt tödliche Verletzungen.

Am Montagnachmittag, gegen 15:30 Uhr, war ein 55-jähriger Mann mit Baumfällarbeiten in einem Waldstück bei Langenzenn beschäftigt. Hierbei erfasste aus noch nicht geklärter Ursache ein umstürzender Baum den 55-Jährigen.

Ein verständigter Notarzt wurde daraufhin mit einem Rettungshubschrauber zum Unglücksort geflogen. Der 55-Jährige wurde jedoch so schwer verletzt, dass er trotz eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen noch vor Ort verstarb.

Die Fürther Kriminalpolizei übernahm noch am Unglücksort die kriminalpolizeilichen Ermittlungen zur Klärung des Unfallhergangs. Hierbei ergaben sich keine Hinweise auf ein Fremdverschulden. Zur Betreuung der vor Ort anwesenden Angehörigen war zudem ein Notfallseelsorger im Einsatz.

Michael Petzold/n


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Roßtal (ots) - Am Montagnachmittag (18.01.2021) wurden Beamte der Polizeiinspektion Stein zu einer Sachbeschädigung nach Roßtal gerufen. Kurz darauf bekamen sie es mit der 29-jährigen Tatverdächtigen zu tun, die auf die Polizisten losging.

Gegen 15:00 Uhr kam es zum Streit zwischen der 29-Jährigen und ihrem 54-jährigen Bekannten in der Jahnstraße, in dessen Verlauf die Frau zunächst die Wohnungstür des Mannes beschädigte und dann wegging. Der 54-Jährige rief die Polizei. Noch während die Beamten den Schaden vor Ort aufnahmen, kehrte die Tatverdächtige mehrfach und sichtlich alkoholisiert zu der Wohnung zurück. Die Streife sprach der Frau einen Platzverweis aus, welchem sie nur widerwillig nachkam. Weil sich die 29-Jährige auch weiterhin nicht beruhigen ließ und immer wieder zur Wohnung zurückkehrte, nahmen die Beamten sie schließlich in Gewahrsam. Hiergegen setzte sie sich massiv zur Wehr. Sie schlug und trat in Richtung der Einsatzkräfte und spuckte einer 22-jährigen Polizistin ins Gesicht. Auch nachdem sie von mehreren Beamten gefesselt und in den Streifenwagen verbracht wurde, beruhigte sich die Frau nicht. Sie trat auch im Fahrzeug weiter um sich und beschädigte hier teilweise den Innenraum. Durch den Angriff wurde neben der 22-jährigen Polizistin auch ihr 28-jähriger Kollege leicht verletzt.

Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft führte ein Arzt auf der Dienststelle eine Blutentnahme bei der Frau durch. Anschließend verblieb sie im polizeilichen Gewahrsam. Gegen die 29-Jährige leiteten die Beamten eine ganze Reihe von Strafverfahren ein. Sie muss sich neben dem Verdacht der Sachbeschädigung nun auch unter anderem wegen des Verdachts der Körperverletzung sowie des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verantworten.

Marc Siegl / mc


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München (ots) - UPDATE zur gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Kempten und der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung München von 07:31 Uhr

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Seit den frühen Morgenstunden vollstreckt die Bundespolizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Kempten in Berlin, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Hessen Durchsuchungsbeschlüsse und Haftbefehle gegen international agierende Schlepper. Dabei sind in Berlin, Salzgitter, Twistringen bei Bremen, Osnabrück, Hamm, Duisburg, Wuppertal und Marburg mehr als 400 Beamte im Einsatz.

Im Hintergrund stehen aufwendige Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Kempten in Zusammenarbeit mit der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung München, nach denen die Bande seit mindestens April 2019 Schleusungen über die sogenannte Balkanroute organisierte und durchführte. Zurzeit werden den 19 Beschuldigten, bei denen es sich um syrische, libanesische und lybische Staatsangehörige im Alter zwischen 21 und 44 Jahren handelt, mindestens 23 Fälle des gewerbsmäßigen und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern vorgeworfen. Gegen Bezahlung hoher Geldbeträge sollen dabei mutmaßlich 140 Personen überwiegend syrischer Herkunft mittels Kleintransportern und PKW geschleust worden sein. Die Täter gingen überaus planvoll und sehr professionell vor: Tatorte wurden umfangreich aufgeklärt, es kam zum Einsatz von sogenannten "Scouts", also vorausfahrenden Fahrzeugen zur Meldung von Polizeikontrollen, und den eigentlichen Grenzübertritten oftmals zu Fuß in geschütztem Gelände. Der Bandenchef koordinierte die Schleuser dabei regelmäßig minutiös via Smartphone, jedoch aus sicherer Entfernung.

Auf die Schliche kam die Bundespolizei den Schleppern im August 2019 nach der Festnahme eines Schleuserfahrers der Bande auf frischer Tat auf der BAB 7 bei Füssen. Die Spezialabteilung der Staatsanwaltschaft Kempten zur Bekämpfung der internationalen Schleuserkriminalität ("Traunsteiner Modell") führte die Ermittlungen in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Ermittlungsbehörden in Österreich, Ungarn, Tschechien, der Slowakei, den Niederlanden sowie in Belgien. Zudem wurden die Ermittlungen durch Europol unterstützt. Dadurch konnte der Kopf der Schleuserbande bereits im Dezember in Österreich festgenommen werden, dessen Auslieferung aus Österreich angestrebt wird.

Anhand der Ergebnisse der umfangreichen Ermittlungen erließ das Amtsgericht Kempten nun gegen die weiteren Bandenmitglieder unter anderem elf Durchsuchungsbeschlüsse und sieben Haftbefehle. Bei dem akribisch geplanten heutigen Großeinsatz, an dem auch Kollegen des österreichischen Bundeskriminalamtes teilnehmen, gelang die Vollstreckung von SIEBEN Untersuchungshaftbefehlen sowie die Sicherstellung von umfangreichem Beweismaterial, darunter insbesondere der bei der Tatausführung genutzten Smartphones. Letztere werden nun durch die speziell auf die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität im Bereich von Schleusungsdelikten ausgerichtete und dafür ausgestattete Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung München ausgewertet.

Die Ermittlungen dauern an, aufgrund der laufenden polizeilichen Maßnahmen können derzeit keine weiteren Angaben gemacht werden.

Hintergrund: Das sog. "Traunsteiner Modell" zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität wurde bei der Staatsanwaltschaft Kempten zum 1. November 2019 eingeführt. Die sechsköpfige Spezialabteilung arbeitet bei der Verfolgung von international agierenden Schleuserbanden, Drogen- und Waffenhändlern nicht nur eng mit den ausländischen Polizei- und Justizbehörden zusammen, sondern auch mit Eurojust und Europol.


Rückfragen bitte an: STAATSANWALTSCHAFT KEMPTEN PRESSESPRECHER Sebastian Murer, Oberstaatsanwalt Residenzplatz 4-6 87435 Kempten Tel.: +49 831 203-441 Fax: +49 831 203-476 pressestelle@sta-ke.bayern.de _________________________________ BUNDESPOLIZEIINSPEKTION KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG MÜNCHEN ÖFFENTLICHKEITSARBEIT Alexander Klunker Frankfurter Ring 206 80807 München Tel.: +49 89 35474-4408 Fax: +49 89 35474-4099 bpolikb.muenchen.oea@polizei.bund.de

Original-Content von: Bundespolizeidirektion München, übermittelt durch news aktuell

München (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Kempten und der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung München ###

Seit den frühen Morgenstunden vollstreckt die Bundespolizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Kempten in Berlin, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Hessen Durchsuchungsbeschlüsse und Haftbefehle gegen international agierende Schlepper. Dabei sind in Berlin, Salzgitter, Twistringen bei Bremen, Osnabrück, Hamm, Duisburg, Wuppertal und Marburg mehr als 400 Beamte im Einsatz.

Im Hintergrund stehen aufwendige Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Kempten in Zusammenarbeit mit der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung München, nach denen die Bande seit mindestens April 2019 Schleusungen über die sogenannte Balkanroute organisierte und durchführte. Zurzeit werden den 19 Beschuldigten, bei denen es sich um syrische, libanesische und lybische Staatsangehörige im Alter zwischen 21 und 44 Jahren handelt, mindestens 23 Fälle des gewerbsmäßigen und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern vorgeworfen. Gegen Bezahlung hoher Geldbeträge sollen dabei mutmaßlich 140 Personen überwiegend syrischer Herkunft mittels Kleintransportern und PKW geschleust worden sein. Die Täter gingen überaus planvoll und sehr professionell vor: Tatorte wurden umfangreich aufgeklärt, es kam zum Einsatz von sogenannten "Scouts", also vorausfahrenden Fahrzeugen zur Meldung von Polizeikontrollen, und den eigentlichen Grenzübertritten oftmals zu Fuß in geschütztem Gelände. Der Bandenchef koordinierte die Schleuser dabei regelmäßig minutiös via Smartphone, jedoch aus sicherer Entfernung.

Auf die Schliche kam die Bundespolizei den Schleppern im August 2019 nach der Festnahme eines Schleuserfahrers der Bande auf frischer Tat auf der BAB 7 bei Füssen. Die Spezialabteilung der Staatsanwaltschaft Kempten zur Bekämpfung der internationalen Schleuserkriminalität ("Traunsteiner Modell") führte die Ermittlungen in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Ermittlungsbehörden in Österreich, Ungarn, Tschechien, der Slowakei, den Niederlanden sowie in Belgien. Zudem wurden die Ermittlungen durch Europol unterstützt. Dadurch konnte der Kopf der Schleuserbande bereits im Dezember in Österreich festgenommen werden, dessen Auslieferung aus Österreich angestrebt wird.

Anhand der Ergebnisse der umfangreichen Ermittlungen erließ das Amtsgericht Kempten nun gegen die weiteren Bandenmitglieder unter anderem elf Durchsuchungsbeschlüsse und sieben Haftbefehle. Bei dem akribisch geplanten heutigen Großeinsatz, an dem auch Kollegen des österreichischen Bundeskriminalamtes teilnehmen, gelang bisher die Vollstreckung von fünf Untersuchungshaftbefehlen sowie die Sicherstellung von umfangreichem Beweismaterial, darunter insbesondere der bei der Tatausführung genutzten Smartphones. Letztere werden nun durch die speziell auf die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität im Bereich von Schleusungsdelikten ausgerichtete und dafür ausgestattete Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung München ausgewertet.

Die Ermittlungen dauern an, aufgrund der laufenden polizeilichen Maßnahmen können derzeit keine weiteren Angaben gemacht werden.

Hintergrund: Das sog. "Traunsteiner Modell" zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität wurde bei der Staatsanwaltschaft Kempten zum 1. November 2019 eingeführt. Die sechsköpfige Spezialabteilung arbeitet bei der Verfolgung von international agierenden Schleuserbanden, Drogen- und Waffenhändlern nicht nur eng mit den ausländischen Polizei- und Justizbehörden zusammen, sondern auch mit Eurojust und Europol.


Rückfragen bitte an: STAATSANWALTSCHAFT KEMPTEN PRESSESPRECHER Sebastian Murer, Oberstaatsanwalt Residenzplatz 4-6 87435 Kempten Tel.: +49 831 203-441 Fax: +49 831 203-476 pressestelle@sta-ke.bayern.de _________________________________ BUNDESPOLIZEIINSPEKTION KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG MÜNCHEN ÖFFENTLICHKEITSARBEIT Alexander Klunker Frankfurter Ring 206 80807 München Tel.: +49 89 35474-4408 Fax: +49 89 35474-4099 bpolikb.muenchen.oea@polizei.bund.de

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A93 / Kiefersfelden (ots) - Bei Grenzkontrollen auf der Inntalautobahn hat die Bundespolizei am Sonntag (17. Januar) einen Italiener wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz festgenommen. Er hatte eine Pistole auf einen Kontrollbeamten gerichtet. Zusätzlich zur Waffe lagen 50 Patronen in der Führerkabine seines Lastkraftwagens.

In den frühen Abendstunden überprüften Bundespolizisten den Führer eines in Bulgarien zugelassenen Lkws. Der 28-Jährige konnte sich mit seinen italienischen Dokumenten ordnungsgemäß ausweisen. Bei der ersten Überprüfung seines Fahrzeugs entdeckten die Beamten die Bedienungsanleitung einer Pistole sowie ein Pistolenreinigungsgerät. Auf Nachfrage gab der Italiener zunächst an, keine Waffe mitzuführen. Doch dann zog er unvermittelt eine Pistole hinter seinem Sitz hervor. Dabei richtete er die Mündung sogar auf einen der Bundespolizisten. Nach der ersten Schrecksekunde stellte sich heraus, dass es sich bei der täuschend echt aussehenden Pistole um eine ungeladene Schreckschusswaffe handelt. Das in Deutschland vorgeschriebene Prüfsiegel war allerdings nicht vorhanden. Die Pistole und auch die dazugehörige Munition, die ebenfalls griffbereit im Fahrerhaus lag, wurden sichergestellt. Eine Berechtigung zum Führen der Waffe konnte der italienische Staatsangehörige nicht vorweisen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen durfte er seine Reise fortsetzen. Wegen seiner Verstöße gegen das Waffengesetz muss er voraussichtlich schon bald mit einem Strafverfahren rechnen.


Rückfragen bitte an: Yvonne Oppermann Bundespolizeiinspektion Rosenheim Burgfriedstraße 34 - 83024 Rosenheim Telefon: 08031 80 26 2201 E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim liegt an der Schnittstelle zweier Hauptschleuserrouten, der Balkan- und der Brennerroute. Sie geht zwischen Chiemsee und Zugspitze besonders gegen die Schleusungskriminalität vor. Im etwa 200 Kilometer langen Abschnitt des deutsch-österreichischen Grenzgebiets wirkt sie zudem der ungeregelten, illegalen Migration entgegen. Ferner sorgt die Rosenheimer Bundespolizeiinspektion auf rund 370 Bahnkilometern und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten für die Sicherheit von Bahnreisenden oder Bahnanlagen. Der bahn- und grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich der rund 450 Inspektionsangehörigen erstreckt sich auf die Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Weitere Informationen erhalten Sie über oben genannte Kontaktadresse, unter www.twitter.com/bpol_by oder www.bundespolizei.de.

Original-Content von: Bundespolizeidirektion München, übermittelt durch news aktuell

Schirnding (ots) - Zwei Einkaufstouristen gerieten am Sonntagnachmittag (17. Januar) bei Schirnding in eine Kontrolle der Selber Bundespolizisten. Im Fahrzeug befanden sich zwei deutsche Staatsbürger aus Nordrhein-Westfalen beziehungsweise aus Baden-Württemberg. Der Kofferraum des SUV war bis zur Decke mit Kleidung sowie anderen Gegenständen gefüllt und da die Kapazität hier bei weitem nicht ausreichte, lagerten auch im Bereich der Fondsitze diverse Sortimente von Getränkebüchsen sowie Zigaretten. Auf die Frage der Beamten gaben die 47-jährige Frau und der 51-jährige Fahrer an, dass sie in Tschechien für 1600 Euro eingekauft haben. Die darauffolgende Durchsuchung auf der Dienststelle ergab, dass sich in dem Transport neben 44 Jacken und Pullovern auch fünf Markenuhren, 50 Unterhosen und 213 Packungen Parfüm befanden. Alle Gegenstände trugen die Aufschrift namhafter Hersteller mit klangvollem Namen. Der Einkauf deckte aber nicht nur gefälschte Markenkleidung ab. Die Beamten fanden auch noch über 10 Kilogramm Wasserpfeifentabak und eine unversteuerte Stange Zigaretten. Außerdem dachten die Einkäufer auch an Pharmaartikel, denn die Ladung enthielt über 200 Pillen zur Potenzsteigerung und 2500 Atemschutzmasken. In der Vernehmung machte das Paar keine Angaben zur weiteren Planung der zahlreichen Artikel.

Die Bundespolizisten stellten die Gegenstände sicher und leiten Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Markengesetz und das Arzneimittelgesetz ein. Hinsichtlich der Tabakwaren betreibt der Zoll ein Verfahren bezüglich der Abgabenordnung. Auch wegen den geltenden Bestimmungen zum Infektionsschutz bekommen die zuständigen Behörden von der Bundespolizei eine Mitteilung zur weiteren Sachbehandlung und Ahndung.


Rückfragen bitte an: Manfred Ludwig Bundespolizeiinspektion Selb Ringstraße 55 - 95100 Selb Telefon: 09287 9651 1105 E-Mail: bpoli.selb.presse@polizei.bund.de Die Bundespolizeiinspektion Selb mit ihren rund 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist eine von fünfzehn Bundespolizeiinspektionen der Bundespolizeidirektion München. Ihre polizeilichen Aufgaben umfassen in den Landkreisen Hof, Wunsiedel, Bayreuth und Kulmbach insbesondere den grenzpolizeilichen Schutz des Bundesgebietes und die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität sowie die Gefahrenabwehr im Bereich der Bahnanlagen des Bundes und die Sicherheit der Bahnreisenden. Weitere Informationen zur Bundespolizei erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder unter oben genannter Kontaktadresse.

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Mittenwald / Rosenheim (ots) - Die Bundespolizei hat am Samstag (16. Januar) nahe Mittenwald einen mutmaßlichen Schleuser gestoppt. Der tschechische Staatsangehörige beförderte zwei Kosovaren, die nicht über die erforderlichen Einreise- beziehungsweise Aufenthaltspapiere für Deutschland verfügten.

Der Tscheche gab an, seine kosovarischen Mitfahrer über das Internet kennengelernt zu haben. Dass beide versuchten, illegal in die Bundesrepublik einzureisen, hätte er nicht geahnt. Ersten Erkenntnissen der zuständigen Bundespolizei in Rosenheim zufolge wurde für die Mitnahme von Italien nach Deutschland ein Entgelt vereinbart. In der Ablage der Fahrertüre fanden die Beamten rund 800 Euro. Der 51-jährige Fahrzeugführer konnte nach Abschluss der erforderlichen polizeilichen Maßnahmen seine Reise in die Tschechische Republik ohne seine beiden kosovarischen Begleiter fortsetzen. Er wird voraussichtlich schon bald mit einem Strafverfahren wegen Einschleusens von Ausländern rechnen müssen.

Die zwei Kosovaren, 42 und 29 Jahre alt, wurden wegen versuchter illegaler Einreise angezeigt. Während der Ältere noch am selben Tag nach Österreich zurückgewiesen werden konnte, musste der Jüngere dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zugeleitet werden. Es hat sich herausgestellt, dass der Mann in der Vergangenheit bereits in Italien einen Schutzantrag gestellt hatte. Insofern wird zu prüfen sein, ob er unmittelbar nach Italien zurückkehren muss.


Rückfragen bitte an: Dr. Rainer Scharf Bundespolizeiinspektion Rosenheim Burgfriedstraße 34 - 83024 Rosenheim Telefon: 08031 80 26 2200 E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim liegt an der Schnittstelle zweier Hauptschleuserrouten, der Balkan- und der Brennerroute. Sie geht zwischen Chiemsee und Zugspitze besonders gegen die Schleusungskriminalität vor. Im etwa 200 Kilometer langen Abschnitt des deutsch-österreichischen Grenzgebiets wirkt sie zudem der ungeregelten, illegalen Migration entgegen. Ferner sorgt die Rosenheimer Bundespolizeiinspektion auf rund 370 Bahnkilometern und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten für die Sicherheit von Bahnreisenden oder Bahnanlagen. Der bahn- und grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich der rund 450 Inspektionsangehörigen erstreckt sich auf die Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Weitere Informationen erhalten Sie über oben genannte Kontaktadresse, unter www.twitter.com/bpol_by oder www.bundespolizei.de.

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Kressbronn/Lindau (ots) - Am Samstagabend (16. Januar) hat eine Bundespolizistin auf ihrer Zugfahrt zum Nachtdienst ein kleines Mädchen in Obhut genommen. Die 2-Jährige und ihre Mutter wurden aus Versehen beim Aussteigen getrennt. Dank der Beamtin war die Familie aus dem Landkreis Lindau jedoch schnell wieder vereint.

Gegen 17:45 Uhr befand sich eine uniformierte Beamtin der Bundespolizeiinspektion Kempten im Regionalexpress von Friedrichshafen zu ihrem Dienstort Lindau. Kurz nach Ausfahrt aus dem Bahnhof Kressbronn bemerkte die Polizistin ein kleines Mädchen, welches sich ganz allein im letzten Zugteil befand. Offensichtlich war die Mutter der 2-Jährigen am Bahnhof mit ihrem Gepäck aus dem Zug gestiegen. Noch bevor die 26-Jährige ihre Tochter nachholen konnte, schlossen sich die Türen und der Zug fuhr davon.

Die Beamtin nahm sich des kleinen Fahrgastes an und informierte alle umliegenden Polizeidienststellen. Noch während der Fahrt erhielt die Bundespolizistin einen Rückruf der Leitstelle des Polizeipräsidiums Ravensburg, wo sich die Mutter telefonisch gemeldet hatte. Nach einer kurzen Absprache mit den Landeskollegen nahm die Beamtin das Mädchen kurzerhand mit zur Dienststelle. Nur eine Dreiviertelstunde nach dem Unglück traf die Oma des Mädchens im Bundespolizeirevier Lindau ein und holte ihre kleine Enkelin ab, um sie zu ihrer Mutter zu bringen.


Rückfragen bitte an: Sabine Dittmann Bundespolizeiinspektion Kempten Eicher Straße 3 | 87435 Kempten Pressestelle Telefon: 0831 / 540 798-1010 E-Mail: bpoli.kempten.oea.controlling@polizei.bund.de Die Bundespolizeiinspektion Kempten schützt mit ihren Revieren Weilheim und Lindau auf 220 Grenzkilometern zwischen Bodensee und Ammergebirge die Schengen-Binnengrenze zu Österreich, um grenzüberschreitende Kriminalität und irreguläre Migration zu verhindern. Zudem sorgen die Bundespolizisten auf 560 Streckenkilometern und 90 Bahnhöfen für die Sicherheit des Bahnverkehrs und der Reisenden. Der Zuständigkeitsbereich erstreckt sich auf die Landkreise Landsberg am Lech, Lindau, Ober-, Ost-, Unterallgäu und Weilheim-Schongau, sowie die kreisfreien Städte Kaufbeuren, Kempten und Memmingen. Weitere Informationen zur Bundespolizei erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.

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Nürnberg (ots) - Vermutlich im Zeitraum der vergangenen beiden Wochen (01.01.-15.01.2021) brachen unbekannte Täter einen Transporter im Stadtteil Almoshof auf und entwendeten Fahrzeugteile. Die Kriminalpolizei Nürnberg sucht Zeugen.

Das Fahrzeug war auf einem Baustellengelände in der Johann-Sperl-Straße abgestellt. Durch Aufhebeln der Beifahrertür gelangten die Täter ins Fahrzeuginnere. Anschließend bauten sie die Tachoeinheit sowie den Fahrerairbag des Fahrzeugs aus und entwendeten die Gegenstände.

Der Sach- und Entwendungsschaden beträgt mehrere tausend Euro.

Zeugen, denen im relevanten Zeitraum verdächtige Personen aufgefallen sind, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst Mittelfranken unter der Telefonnummer 0911 2112-3333 zu melden.

Wolfgang Prehl/n


Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Mittelfranken Präsidialbüro - Pressestelle Richard-Wagner-Platz 1 D-90443 Nürnberg E-Mail: pp-mfr.pressestelle@polizei.bayern.de Erreichbarkeiten: Montag bis Donnerstag 07:00 bis 17:00 Uhr Telefon: +49 (0)911 2112 1030 Telefax: +49 (0)911 2112 1025 Freitag 07:00 bis 15:00 Uhr Telefon: +49 (0)911 2112 1030 Telefax: +49 (0)911 2112 1025 Sonntag 11:00 bis 14:00 Uhr Telefon: +49 (0)911 2112 1030 Telefax: +49 (0)911 2112 1025 Außerhalb der Bürozeiten: Telefon: +49 (0)911 2112 1553 Telefax: +49 (0)911 2112 1525 Die Pressestelle des Polizeipräsidiums Mittelfranken im Internet: http://ots.de/P4TQ8h

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Zirndorf (ots) - Samstagmittag (16.01.2021) wehrte sich in Zirndorf ein mutmaßlicher Ladendieb (38) gegen die Festhaltung durch den Ladendetektiv (28). Die Polizei nahm den 38-Jährigen vorläufig fest.

Kurz nach 13:00 Uhr beobachtete der Ladendetektiv den 38-Jährigen in einem Supermarkt in der Rothenburger Straße, wie er eine Rolle Klebeband im Wert von 3,99 Euro einsteckte und ohne zu bezahlen das Geschäft verließ. Der Detektiv nahm die Verfolgung auf und sprach den Tatverdächtigen an. Dieser schubste daraufhin den 28-Jährigen von sich und flüchte über die Rothenburger Straße auf die andere Straßenseite. Hier gelang es dem Detektiv, den mutmaßlichen Dieb zu Boden zu bringen. Im Verlauf des Gerangels entledigte er sich seiner Beute und versuchte noch dem Detektiv einen Kopfstoß zu verpassen. Ein hinzugekommener Zeuge verständigte die Polizei.

Im Zuge der Anzeigeerstattung wegen Diebstahls und versuchter Körperverletzung stellte sich heraus, dass der Tatverdächtige zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben war. Im Anschluss an die Sachbehandlung kam der 38-Jährige wieder auf freien Fuß.

Robert Sandmann/n


Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Mittelfranken Präsidialbüro - Pressestelle Richard-Wagner-Platz 1 D-90443 Nürnberg E-Mail: pp-mfr.pressestelle@polizei.bayern.de Erreichbarkeiten: Montag bis Donnerstag 07:00 bis 17:00 Uhr Telefon: +49 (0)911 2112 1030 Telefax: +49 (0)911 2112 1025 Freitag 07:00 bis 15:00 Uhr Telefon: +49 (0)911 2112 1030 Telefax: +49 (0)911 2112 1025 Sonntag 11:00 bis 14:00 Uhr Telefon: +49 (0)911 2112 1030 Telefax: +49 (0)911 2112 1025 Außerhalb der Bürozeiten: Telefon: +49 (0)911 2112 1553 Telefax: +49 (0)911 2112 1525 Die Pressestelle des Polizeipräsidiums Mittelfranken im Internet: http://ots.de/P4TQ8h

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Nürnberg (ots) - Am Samstag (16.01.2021) bestahlen Trickdiebe eine Seniorin im Stadtteil Steinbühl. Die Kriminalpolizei bittet um Hinweise aus der Bevölkerung.

Gegen 12:30 Uhr kam die Rentnerin vom Einkaufen zurück und betrat das Wohnanwesen in der Wölckernstraße (Ecke Allersberger Straße). Als sie die Wohnungstür aufschloss, forderte sie ein unbekannter Mann auf, ihn in die Wohnung zu lassen, da er den Wasserdruck überprüfen müsse.

Die Frau ging mit dem vermeintlichen Handwerker ins Badezimmer, wo dieser den Wasserhahn aufdrehte und das Wasser über mehrere Minuten laufen ließ. Offenbar nutzte ein weiterer Mittäter die Gelegenheit um unbemerkt in die Wohnung zu gelangen. Als der angebliche Handwerker das Wohnanwesen wieder verlassen hatte, stellte die Rentnerin fest, dass ihre Wohnung durchsucht und ein dreistelliger Bargeldbetrag entwendet worden war.

Der Mann kann folgendermaßen beschrieben werden: Ca. 45 Jahre alt, ca. 160 cm groß, kräftige Figur, bekleidet mit einer schwarzen Jacke, sprach deutsch ohne erkennbaren Akzent.

Über mögliche Mittäter liegen derzeit keine Erkenntnisse vor.

Das Fachkommissariat der Nürnberger Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen. Der Kriminaldauerdienst Mittelfranken führte die Spurensicherung durch und nimmt sachdienliche Hinweise unter der Telefonnummer 0911 2112-3333 entgegen.

Wolfgang Prehl / mc


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Nürnberg (ots) - In den frühen Samstagmorgenstunden (16.01.2021) setzten Unbekannte zwei Fahrräder in der Nürnberger Innenstadt in Brand. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise.

Gegen 03:30 Uhr ging bei der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Mittelfranken die Mitteilung ein, dass zwei Fahrräder am Gewerbemusemsplatz brennen sollen. Die verständigte Feuerwehr konnte den Brand rasch ablöschen.

Die beiden Fahrräder der Marken Pegasus und Triumph waren abgesperrt an einem Fahrradständer geparkt. Die Eigentümer der Fahrräder konnten bislang nicht ermittelt werden. Der an den Fahrrädern entstandene Sachschaden wird auf circa 400 Euro geschätzt.

Nach den ersten polizeilichen Ermittlungen muss davon ausgegangen werden, dass die Fahrräder durch Unbekannte vorsätzlich in Brand gesetzt wurden. Hinweise auf eine politisch motivierte Tat ergaben sich bislang nicht.

Die Eigentümer der Fahrräder, sowie Zeugen, welche Hinweise zum Tatgeschehen geben können, werden gebeten sich mit dem Kriminaldauerdienst Mittelfranken unter der Telefonnummer 0911 2112-3333 in Verbindung zu setzen.

Michael Petzold / mc


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Schwabach (ots) - Mutmaßlichen Betrügern gelang es im Verlauf der letzten Woche (11.01.2021 - 14.01.2021) mit der Masche 'Falscher Polizeibeamter' einen Schwabacher Senior um mehrere zehntausend Euro zu bringen. Die Nürnberger Kriminalpolizei bittet um Hinweise aus der Bevölkerung.

Bereits am letzten Montag (11.01.2021) meldete sich der angebliche Kriminalbeamte 'Oberinspektor Wagner' bei dem älteren Mann aus Schwabach. Er gab an, dass in der Nachbarschaft eingebrochen worden sei und man bei den Einbrechern, die Daten des Mannes gefunden habe. Tatsächlich handelte es sich hierbei um Betrüger, die den Mann daraufhin über insgesamt vier Tage in zahlreiche Telefongespräche mit weiteren angeblichen Polizeibeamten sowie Mitarbeitern eines Bankinstituts verwickelten. Schlussendlich brachten die Täter den Senior mit ihrer perfiden Masche dazu, einem Geldabholer am Donnerstagvormittag (14.01.2021) gegen 11:30 Uhr Bargeld in Höhe von mehreren zehntausend Euro an der Wohnungstür zu übergeben.

Das Fachkommissariat der Nürnberger Kriminalpolizei hat die Ermittlungen in dem Fall übernommen. Die Beamten bitten nun um Hinweise aus der Bevölkerung:

- Wer hat insbesondere im Zeitraum vom 11.01.2021 bis 14.01.2021 sowie auch in den Tagen zuvor im Bereich Schwabach Rupprechtstraße verdächtige Personen beobachtet oder andere verdächtige Wahrnehmungen gemacht? - Wer hat im oben genannten Bereich und Zeitraum verdächtige Fahrzeuge insbesondere mit auswärtigen Kennzeichen gesehen? Hinweise nimmt der Kriminaldauerdienst Mittelfranken unter der Telefonnummer 0911 2112 - 3333 entgegen.

Das Polizeipräsidium Mittelfranken warnt weiterhin vor dieser Betrugsmasche und gibt folgende Verhaltenstipps:

- Sprechen Sie mit Angehörigen über Gefahren durch betrügerische Telefonanrufe. - Lassen Sie sich am Telefon nicht unter Druck setzen. Legen Sie einfach auf. - Die Polizei wird Sie niemals um Geldbeträge bitten oder nach Ihren Vermögensverhältnissen ausfragen. - Gehen Sie nicht auf Telefonate ein, die Sie ungewollt erhalten. - Geben Sie am Telefon keine Details zu Ihren finanziellen Verhältnissen preis. - Übergeben Sie niemals Geld oder Schmuck an unbekannte Personen. - Nutzen Sie die Möglichkeiten Ihrer Telefonanlage oder Ihres Telefonanbieters zum Sperren unliebsamer Anrufe (z.B. Verhinderung von Telefonaten aus dem Ausland). - Wenn Ihre Telefonnummer nicht in öffentlichen Verzeichnissen stehen soll (z.B. dem Telefonbuch), dann lassen Sie die Nummer dort löschen. - Seien Sie aufmerksam, wenn in Ihrer Nachbarschaft ältere Menschen leben. Sprechen Sie mit ihnen über dieses Phänomen. - Melden Sie verdächtige Anrufe umgehend der Polizei. Scheuen Sie sich nicht davor, den Polizeinotruf unter der 110 zu wählen, wenn Ihnen etwas verdächtig vorkommt. Marc Siegl/n


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Neunkirchen a.Sand (ots) - Am vergangenen Samstagabend (16.01.2021) brach ein bislang unbekannter Täter in eine Wohnung in Neunkirchen am Sand (Lkrs. Nürnberger-Land) ein. Die Kriminalpolizei Schwabach sucht Zeugen.

Ein Nachbar hatte beobachtet, wie der Unbekannte gegen 19:45 Uhr die Eingangstür der Wohnung in der Frühmessholzstraße aufbrach und diese im Anschluss betrat. Kurz darauf verließ er das Haus wieder und fuhr mit einem dunklen VW Passat davon. Bislang ist unklar, ob der Täter bei dem Einbruch Beute gemacht hat. Es entstand jedoch ein Sachschaden in Höhe von mehreren hundert Euro.

Die Kriminalpolizei in Schwabach hat die Ermittlungen in dem Fall aufgenommen. Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, insbesondere Angaben zum Kennzeichen des VW Passat machen können, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst Mittelfranken unter der Telefonnummer 0911 2112 - 3333 zu melden.

Marc Siegl / mc


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Regensburg (ots) - Einen zugriffsbereiten und geladenen Revolver sowie eine geringe Menge Crystal stellten vor kurzem Zollbeamte der Kontrolleinheit Verkehrswege Selb des Hauptzollamts Regensburg im Rahmen einer zollrechtlichen Überprüfung eines Pkw auf einer Autobahnrastanlage nahe Hof sicher. Auf Befragen der Zöllner gaben die beiden Fahrzeuginsassen an, weder Waffen noch Drogen dabei zu haben. Da sich die zwei Personen während der Kontrollmaßnahme sichtlich nervös verhielten, führten die Zöllner Drogenwischtests durch, die bei beiden positiv auf Amphetamin reagierten. Bei der genaueren Inaugenscheinnahme des Fahrzeugs fanden sich im Fußraum auf der Beifahrerseite ein Plastiktütchen mit einer geringen Menge Crystal sowie zugriffsbereit, in einer Tasche, ein geladener Revolver. Im Geldbeutel des Fahrers befand sich ein weiteres Plastiktütchen mit etwas Crystal.

Da ein beim Fahrer durchgeführter Urintest ebenfalls positiv auf Amphetamin reagierte, wurde, wegen des Verdachts des Fahrens unter Drogeneinfluss, zuständigkeitshalber die Verkehrspolizei Hof hinzugezogen. In der Folge stellte sich heraus, dass der Mann nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis war und außerdem illegal ins Bundesgebiet eingereist war. Die Zöllner stellten das Rauschgift sowie die Waffe sicher und leiteten entsprechende Strafverfahren ein. Nach Hinterlegung einer, durch die zuständige Staatsanwaltschaft Hof festgesetzten Sicherheitsleistung, konnten die beiden Personen ihre Fahrt fortsetzen. Die weiteren Ermittlungen übernahmen das Zollfahndungsamt München - Dienstsitz Nürnberg sowie die Verkehrspolizeiinspektion Hof.


Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Regensburg Pressesprecher Michael Lochner Telefon: 0941-2086-1502 E-Mail: presse.hza-regensburg@zoll.bund.de www.zoll.de

Original-Content von: Hauptzollamt Regensburg, übermittelt durch news aktuell

München (ots) - Sonntagabend ereignete sich am Münchner Hauptbahnhof ein Unfall bei Schneeräumarbeiten. Ein 47-jähriger Angestellter der DB AG geriet beim Zurücksetzen mit seinem Räumfahrzeug über die Bahnsteigkante. Das Fahrzeug stürzte daraufhin ins Gleisbett.

Gegen 22:15 Uhr räumte der Türke den Schnee am Bahnsteig 28/29. Beim Zurücksetzen im hinteren Bahnsteigbereich fuhr er über die Bahnsteigkante am Gleis 28 hinaus und stürzte mit seinem ca. drei Tonnen schweren Fahrzeug in das Gleisbett. Der Mann konnte das Fahrzeug selbstständig verlassen und Hilfe verständigen. Der Gleisbereich wurde gesperrt.

Der 47-Jährige klagte im Anschluss über Schmerzen im Kopf-, Schulter- und Hüftbereich. Ein alarmierter Rettungswagen brachte ihn zur weiteren Behandlung in ein Münchner Klinikum.

Die Bundespolizei sicherte Spuren am Unfallort und leitete Ermittlungen wegen gefährlichen Eingriff in den Bahnverkehr ein. Hierzu wird auch Videomaterial vom Unfallhergang gesichtet. Die Sachschadenshöhe ist derzeit noch nicht bekannt und ebenfalls Gegenstand der Ermittlungen.

Aufgrund der aufwändigen Bergungsarbeiten waren die Unfallgleise auch am Montagmorgen weiterhin gesperrt.


Rückfragen bitte an: Sina Dietsch Pressestelle Telefon: 089 515550-224 E-Mail: presse.muenchen@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Die Bundespolizei untersteht mit ihren rund 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dem Bundesministerium des Innern. Ihre polizeilichen Aufgaben umfassen insbesondere den grenzpolizeilichen Schutz des Bundesgebietes und die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität, die Gefahrenabwehr im Bereich der Bahnanlagen des Bundes und die Sicherheit der Bahnreisenden, Luftsicherheitsaufgaben zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs sowie den Schutz von Bundesorganen. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder unter oben genannter Kontaktadresse.  

Original-Content von: Bundespolizeidirektion München, übermittelt durch news aktuell

Mittelfranken (ots) - Für Sonntag, 17.01.2021, waren in Nürnberg, Fürth und Stein mehrere Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen angemeldet, die von den zuständigen Sicherheitsbehörden verboten wurden. Das Verbot der Demonstration in Stein wurde nach Klageerhebung durch das Verwaltungsgericht in Ansbach und durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof bestätigt. Eine für Nürnberg angekündigte und genehmigte Gegenveranstaltung zogen die Anmelder zurück.

Nürnberg:

Aus dem Umfeld der Corona-Maßnahmen-Kritiker wurden für Sonntag vier Versammlungen angemeldet, die zeitlich versetzt am Hauptmarkt, Kornmarkt/Straße der Menschenrechte, Lorenzkirche und Frauentorgraben stattfinden sollten. Drei dieser Versammlungen hat die Stadt Nürnberg verboten, eine Versammlung wurde zurückgezogen. Das ausgesprochene Verbot galt auch für etwaige Ersatzveranstaltungen.

Über verschiedene einschlägige Social-Media-Kanäle aus der Corona-Gegner-Szene fanden trotz Dementis der Stadt Nürnberg und der ortsansässigen Kirchen, Mobilisierungsaufrufe zur Teilnahme an sog. "Gottesdiensten" in Nürnberg statt. Um unzulässige Versammlungen bereits im Ansatz zu unterbinden, wurde temporär der Bereich um die Lorenzkirche und den Hauptmarkt abgesperrt.

Gegen mehrere Personen, die von außerhalb angereist waren, sich im Bereich Hauptmarkt/Lorenzkirche aufhielten und offensichtlich Live-Aufnahmen ins Netz stellten, wurde eine Gefährderansprache durchgeführt und Platzverweise erteilt. Einzelne Personengruppen, die sich in der Innenstadt nicht an die Infektionsschutzbestimmungen hielten, wurden ebenfalls angezeigt.

Stein:

Eine für den Festplatz in Stein für 17.01.2021 angekündigte Versammlung wurde in enger Abstimmung mit der Polizei durch das Landratsamt Fürth untersagt. Das Verwaltungsgericht Ansbach bestätigte die Rechtmäßigkeit des Verbots. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte die Beschwerde des Antragsstellers ab und bestätigte das Demonstrationsverbot in Stein.

Fürth:

Aufgrund der erteilten Verbotsverfügungen wurden im Laufe des 16./17.01.2021 mehrere Eilversammlungen sowohl bei der Polizei, als auch bei der Stadt Fürth für das Stadtgebiet Fürth für den 17.01.2021 angemeldet. Nachdem zahlreiche Indizien darauf hindeuteten, dass es sich hierbei um Ersatzveranstaltungen für die bereits verbotene Versammlung in Stein handelte, wurden diese in enger Abstimmung mit der Polizei ebenfalls von der Stadt Fürth untersagt.

In der Kürze der Zeit konnten diese Verbotsverfügungen nicht auf dem sonst üblichen Weg zugestellt werden, weshalb sie den Anmeldern bei deren Eintreffen vor Ort ausgehändigt wurden. Teilweise meldeten diese sofort weitere Spontanversammlungen an, die ebenfalls mit dem Hinweis, dass es sich hier um offensichtliche Ersatzveranstaltungen handelt, verboten wurden.

Als sich trotz der ausgesprochenen Verbote in der Spitze bis zu 350 Gegner der Corona-Maßnahmen im Bereich der Fürther Freiheit und später in Kleingruppen im Stadtgebiet ansammelten, wurden diese sofort von der Polizei aufgefordert, die nicht genehmigte Versammlung zu unterlassen. Nachdem die Personen der Aufforderung nicht sofort nachkamen, wurden Identitätsfeststellungen durchgeführt, Platzverweise erteilt, Kundgebungsmittel (Megaphon, Musikinstrumente) sichergestellt und die Versammlung unmittelbar aufgelöst. Als sich einzelne Personengruppen zu einem Aufzug formieren wollten, wurde dieser zerstreut und Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz erstattet.

Erlangen:

Im weiteren Verlauf meldeten Demonstrationsteilnehmer weitere Spontanversammlungen für Erlangen an. Nach Rücksprach zwischen Polizei und Sicherheitsbehörde, wurden diese als Ersatzveranstaltung gewertet und ebenfalls verboten. In der Spitze waren hier bis zu 200 Personen anzutreffen. Nachdem einzelne Gruppen dennoch versuchten eine Versammlung durchzuführen, wurde dies unterbunden und Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz erstattet.

Die Bilanz des Einsatzgeschehens:

410 Identitätsfeststellungen

551 Platzverweise

7 vorläufige Festnahmen

7 Anzeigen Versammlungsgesetz

231 Verstöße nach dem Infektionsschutzgesetz

2 Anzeigen wegen Beleidigung

1 Anzeige wegen Sachbeschädigung

4 Anzeigen wegen des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse

4 Anzeigen wegen Widerstands gg. Vollstreckungsbeamte

Die mittelfränkische Polizei war mit zahlreichen Kräften im Einsatz. Unterstützt wurden sie dabei von Einsatzkräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei.

Elke Schönwald


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