Polizeimeldungen aus Olbernhau

Dresden (ots) - Die Bundespolizei trug mit ihrem heutigen Einsatz zu einer störungsfreien An- und Abreise auf den Verkehrswegen der Deutschen Bahn AG bei. Ziel hierbei war es, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit anreisender Personen zu genehmigten Versammlungen zu gewährleisten. Hierzu waren Bundespolizisten an den umliegenden Haltepunkten und Bahnhöfen sowie in relevanten Schwerpunktzügen präsent.

14 Bahnreisende aus Leipzig konnten den Szenen der "Querdenker" und "Reichsbürgern" zugeordnet werden. Außerdem wurden 13 Personen die der rechtsextremen bzw. Fußball-Hooligan-Szene zugeordnet werden, festgestellt. Diese reisten mit einem Zug aus Chemnitz nach Dresden. In der Gruppe wurden mehrere Personen mit der Fahndungsnotierung "Gewalttäter Sport" festgestellt. Alle Personen wurden im Hauptbahnhof Dresden am Zugang in das Stadtgebiet gehindert und identifiziert. Im Benehmen mit der PD Dresden ist allen Personen ein Betretensverbot für die Stadt Dresden ausgesprochen worden. Entsprechend erfolgte die Rückbegleitung zu den Ausgangbahnhöfen. Außerdem führten die Einsatzkräfte gegen alle Personen eine Gefährderansprache durch.

Gegen 11:00 Uhr wurde eine 48-Jährige ohne Mund-Nasen-Bedeckung im Hauptbahnhof festgestellt. Sie ist durch Einsatzkräfte angesprochen und zu einer entsprechenden Befreiung befragt worden. Die Dresdnerin antwortete ausweichen und zunehmend emotional. Auch das zur Verfügung stellen einer neuen Maske durch die DB Sicherheit führten nicht zu einer Entspannung der Lage. Die Frau versuchte sich dem Zugriff der Einsatzkräfte mehrfach zu entziehen und beleidigte die Beamten verbal. Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung sowie Ordnungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz wurden eingeleitet.

Im Zuge der Überwachung zur Einhaltung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung wurden drei Ordnungswidrigkeiten festgestellt, die ein Ordnungsverfahren nach sich ziehen werden. Vereinzelt wurden Personen zur korrekten Trageweise einer Mund-Nasen-Bedeckung belehrt. Diese Personen zeigten sich einsichtig.

Weiterhin wurden ca. 50 Identitätsfeststellungen durchgeführt und 35 Platzverweise ausgesprochen.

Der Polizeiführer der Bundespolizei, Polizeidirektor Rico Reuschel, zieht ein positives Fazit:

"Die Bundespolizei hat das heutige Einsatzziel der konsequenten Durchsetzung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und die Unterbindung der Anreise von Teilnehmern zu einer verbotenen Versammlung mit dem Reisemittel Bahn, vollumfänglich erreicht. Dies gelang dank des konsequenten Handelns der Einsatzkräfte unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes"

Insgesamt war die Bundespolizei mit knapp 250 Kräften aus Bad Düben, Hünfeld und weiten Teilen Sachsens im Einsatz.


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Burkau (ots) - Dies stellten Bundespolizisten bei der Kontrolle eines ukrainischen Kleinbusses auf dem BAB4-Pendlerparkplatz in Uhyst a.T. fest.

Der Kleinbus war mit sieben ukrainischen Männern und Frauen im Alter zwischen 33 und 43 Jahren besetzt. Alle gaben an, dass sie nach Frankreich fahren wollen. Eine genaue Adresse konnte jedoch keiner der Sieben benennen. Ebenso fehlten die nötigen Barmittel um den Aufenthalt in Frankreich zu finanzieren. Zu guter Letzt legte die Reisegruppe auch noch gefälschte Coronatests vor.

Da keiner die Voraussetzungen für einen visafreien Aufenthalt im Schengenraum erfüllte, wurden alle in Gewahrsam genommen, beanzeigt und nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen nach Polen zurückgeschoben.


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Demitz-Thumitz (ots) - Erneut kam es am Bahnhaltepunkt Demitz-Thumitz zu einer Sachbeschädigung.

Diesmal wurde ein Fallrohr an der Personenüberführung zerstört. Angaben zur Schadenshöhe oder den Tätern können noch nicht gemacht werden. Die Bundespolizei Ebersbach hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen.


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Sachsen (ots) - Im Zusammenhang mit der Einstufung der Tschechischen Republik als Virusvariantengebiet ordnete das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) mit Beginn des 14. Februars 2021 die temporäre Wiedereinführung von Grenzkontrollen zum Nachbarland an.

Bis zur Beendigung der Maßnahmen am 14. April 2021 überprüfte die Bundespolizei an den Grenzen des Freistaates Sachsen zu Tschechien insbesondere das Vorliegen der Einreisevoraussetzungen sowie das Vorhandensein der Digitalen Einreiseanmeldung (DEA) und eines negativen Corona-Testnachweises. Insgesamt kontrollierten die Bundespolizisten dabei über 200.000 Personen und stellten rund 33.000 Verstöße gegen die DEA sowie 15.000 gegen die Testpflicht fest. Für ca. 24.000 Personen endete die Reise an der Grenze, sie mussten aufgrund fehlendem Ausnahmetatbestand abgewiesen werden.

Vom Vogtland bis zum Dreiländereck bei Zittau waren nicht nur die Bundespolizisten der eigenen Dienststellen aus Sachsen, Sachsen- Anhalt und Thüringen im Einsatz, sondern auch Einheiten aus verschiedenen Bundespolizeidirektionen aus ganz Deutschland. Neben der internen Unterstützung erfolgte durchgängig eine enge Abstimmung mit den tschechischen Behörden, der Sächsischen Polizei, den örtlichen Ordnungs- und Gesundheitsbehörden, dem Zoll, dem THW und vielen weiteren Hilfsorganisationen.

Die Reisenden haben auch zukünftig zu beachten, dass die Tschechische Republik aktuell noch als Hochinzidenzgebiet gilt und somit die Vorgaben der Corona-Einreiseverordnung sowie die Regelungen der Sächsischen Quarantäneverordnung weiterhin Bestand haben. Bei Einreisen müssen dementsprechend, bis auf die bestehenden Ausnahmen, eine DEA und ein höchstens 48 Stunden alter negativer Corona-Testnachweis mitgeführt werden. Die Einhaltung der bestehenden Verordnungen kontrolliert die Bundespolizei nunmehr im Zuge der intensivierten Schleierfahndung.


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Autobahn 4, Kodersdorf (ots) - In neun Fällen wurden am gestrigen Tag (15. April 2021) Anzeigen gegen Männer aus der Ukraine und Georgien durch die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf erstattet.

In den Morgenstunden wurden ukrainische Schwarzarbeiter (40, 39, 35, 38) ertappt. Es wurden insgesamt 9000,00 Euro illegaler Arbeitslohn eingezogen.

Ein paar Stunden später wurden fünf Georgier (35, 35, 34, 28, 27) in einem polnischen Fahrzeug angehalten und kontrolliert. Schnell fanden die Fahnder heraus, dass die Männer auf dem Weg zur Arbeit waren. Eine hierfür erforderliche Genehmigung konnten sie nicht vorweisen. Es wurden Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz eingeleitet. Gegen den 28-jährigen Fahrer wird wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern ermittelt.

Die Aufgriffe ereigneten sich in der Nähe der Autobahn, an der Anschlussstelle Kodersdorf.

Die Georgier wurden nach Polen zurückgeschoben, einhergehend mit einem zweijährigen bzw. vierjährigen Einreiseverbot. Die Ukrainer müssen nun mit ihrer Ausweisung durch die zuständige Ausländerbehörde rechnen.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecherin Ivonne Höppner Telefon: 0 35 81 - 36266110 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Leipzig (ots) - Gestern Abend kam es am Hauptbahnhof Leipzig zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Männern. Dabei schlug einer der Beiden mehrfach auf den Kopf des im Rollstuhl sitzenden Geschädigten. Der Täter flüchtete.

Mittels Videoaufzeichnung konnte die Tathandlung durch die Bundespolizei rekonstruiert und nach dem Täter gefahndet werden.

Nur kurze Zeit später stellten die Beamten den 28- Jährigen am Hauptbahnhof.

Den wohnsitzlosen Mann erwartet nun ein Strafverfahren wegen Körperverletzung. Zum Tatmotiv machte er keine Angaben.

Darüber hinaus war er von der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen eines anderen Delikts zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Leipzig Yvonne Manger Telefon: 0341-99799 107 Mobil: 0173-2766341 E-Mail: presse.leipzig@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Reitzenhain/Oberwiesenthal (ots) - Zwei Monate lang hat die Bundespolizei an der Grenze zu Tschechien temporär wiedereingeführte Grenzkontrollen durchgeführt, da das Nachbarland als Virusvarienten-Gebiet eingestuft wurde. Durch die Kontrollen sollte die Ausbreitung der Corona-Pandemie eingedämmt werden.

Mit Ablauf des 14. April 2021 wurden diese temporär eingeführten Grenzkontrollen nun beendet. Insgesamt 4.300 einreisewillige Personen wurden im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Chemnitz an der Grenze abgewiesen.

Aufgrund häufiger Bürgeranfragen weist die Bundespolizeiinspektion Chemnitz noch einmal darauf hin, dass die pandemischen Einreise- und Schutzbestimmungen (Coronavirus-Einreiseverordnung, Coronavirus-Schutzverordnung) unverändert Gültigkeit haben. Unabhängig von der Beendigung der temporär wiedereingeführten Grenzkontrollen gelten die Bestimmungen fort und sind durch die Reisenden zu beachten und einzuhalten. Die Einhaltung dieser Bestimmungen wird im Rahmen intensivierter Kontrollen der Bundespolizei im Grenzgebiet auch weiterhin kontrolliert.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Chemnitz Telefon: 0371 4615 116 oder 105 E-Mail: bpoli.chemnitz.presse@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Leipzig (ots) - Gestern Nachmittag löste die Bundespolizei Leipzig ein Treffen von mehreren Jugendlichen (13- 15 Jahre) in Leipzig - Großzschocher auf. Sie hatten sich auf der Eisenbahnbrücke an der Küchenholzallee getroffen. Als die Beamten an der Brücke ankamen, versuchten die fünf Jugendlichen sich vor ihnen zu verstecken. Doch die Bundespolizisten hatten sie schon vorher im Visier. Sie forderten die Kinder auf, die Gleisanlagen zu verlassen. Anschließend wurden die Fünf über die Gefahren auf Bahnanlagen belehrt. Zusätzlich wurden sie über ihre Verstöße gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung aufgeklärt. Auf Grund des Verhaltens der Kinder beließen die Beamten es bei einem erhobenen Zeigefinger. Die Jugendlichen wurden anschließend an die jeweiligen Erziehungsberechtigten übergeben. Auch wenn auf der "Waldbahn" die Züge nicht regelmäßig fahren, bleibt dieser Treffpunkt grundsätzlich lebensgefährlich.

Deshalb weist die Bundespolizei Leipzig in diesem Zusammenhang nochmals ausdrücklich auf die Gefahren an Bahnanlagen hin. Kommt es durch das Betreten oder das Bereiten von Hindernissen zu einer Beein-trächtigung des Zugverkehrs, können neben strafrechtlichen Konse-quenzen auch zivilrechtliche Forderungen der Eisenbahnverkehrsunter-nehmen auf die Verursacher zukommen. Solche Ansprüche können im Einzelfall noch bis zu 30 Jahren nach der Tat geltend gemacht werden.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Leipzig Pressesprecher Jens Damrau Telefon: 0341-99799 106 o. Mobil: 0172/305 12 80 E-Mail: presse.leipzig@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Ebersbach, Zittau, Löbau (ots) - Zwei Monate lang hat die Bundespolizeiinspektion Ebersbach an der Grenze zur Tschechischen Republik temporär eingeführte Grenzkontrollen durchgeführt und mit Ablauf des 14. April 2021 beendet. Die Bundespolizist*innen haben in dieser Zeit über 1.700 einreisewillige Personen an der Grenze abgewiesen. Hintergrund der Kontrollen war die weitere Eindämmung der Corona-Pandemie.

Die pandemischen Einreise- und Schutzbestimmungen haben unveränderten Bestand und deren Einhaltung werden im Rahmen der intensivierten Fahndungskontrollen durch die Bundespolizei im Grenzgebiet auch weiterhin kontrolliert.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Alfred Klaner Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Uhyst (BAB 4) (ots) - Die Bundespolizei nahm am 14. April 2021 an der Autobahn 4 bei Uhyst eine Frau aus der Ukraine in Gewahrsam. Die 46-Jährige war um 16:30 Uhr unterwegs in Richtung polnische Grenze und wollte nach Hause fahren. Den Ermittlungen zufolge hatte die Frau einige Monate in Bayern als Pflegekraft gearbeitet, ohne über ein Visum oder eine Arbeitserlaubnis zu verfügen.

Sie muss sich nun wegen ihrer Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz und der unerlaubten Aufnahme einer Beschäftigung verantworten. Die Ausländerbehörde ordnete die Ausweisung und eine zweijährige Einreisesperre an.


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Neugersdorf (ots) - Einen Schlagring fanden Bundespolizisten am 14. April 2021 bei einer Fahrzeugkontrolle auf der Hauptstraße in Neugersdorf.

Kontrolliert wurde ein tschechischer PKW, welcher mit vier Personen besetzt war. Da zwei der Mitfahrer sich nicht ausweisen konnten, wurde der PKW nach Ausweisdokumenten durchsucht. Dabei fanden die Polizisten einen, unter einem Kissen auf der Rückbank liegenden, verbotenen Schlagring.

Dieser wurde vor Ort beschlagnahmt und ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz eingeleitet.


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BAB 4, Kodersdorf (ots) - Am 14. April 2021 wurde an der Anschlussstelle Kodersdorf ein ukrainischer Kleintransporter gestoppt. Die sieben ukrainischen Männer (54, 49, 33, 32, 31, 28, 27) befanden sich gerade auf dem Heimweg in ihre Heimat. Anhand von mitgeführten Aufzeichnungen war den Fahnder schnell klar, dass die Ukrainer im Bundesgebiet ohne erforderliche Genehmigung gearbeitet hatten.

Insgesamt wurden 9245,00 Euro illegaler Arbeitslohn beschlagnahmt.

Die Ukrainer haben nun mit ihrer Ausweisung bzw. der Androhung der Abschiebung zu rechen. Das letzte Wort in diesem Zusammenhang hat die zuständige Ausländerbehörde Görlitz.


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Bischofswerda (ots) - Unbekannte Täter haben in der Gleisunterführung des Schiebocker Bahnhofes wieder die Wände mit Filzschreibern beschrieben. Dieses Mal registrierte die Bundespolizei am Vormittag des 13. April 2021 zwei schwarze Schriftzüge von 20 x 50 und 40 x 40 Zentimetern Größe mit rechtspolitischem Hintergrund. Sie ermittelt wegen Sachbeschädigung. Die durch die Reinigung entstehenden Schadenskosten werden auf ca. 100,00 Euro geschätzt.


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Demitz-Thumitz (ots) - Am Bahnhaltepunkt in Demitz-Thumitz haben unbekannte Täter die Glasscheibe einer Fahrgast-Infotafel eingeworfen. Die Bundespolizei dokumentierte den Schaden am 13. April 2021. Hinweise auf die Täter oder den Tatgegenstand wurden nicht festgestellt. Sie ermittelt nun wegen Sachbeschädigung. Zur Schadenshöhe können zur Zeit noch keine Angaben gemacht werden.


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Ebersbach / Sa. (ots) - Drei weißrussische Männer im Alter von 24, 25 und 37 Jahren versuchten am 13. April 2021 aus Tschechien kommend in Eberbach / Sa. unerlaubt einzureisen um einer illegalen Beschäftigung nachzugehen.

Bundespolizisten stoppten die Drei in der Bahnhofstraße und kontrollierten diese. Gleichzeitig erschien ein 34-jähriger Pole auf deutscher Seite und teilte den Polizisten mit, dass er die drei Männer zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen hatte. Sie sollten später bei ihm arbeiten.

Da keiner der drei Weißrussen die dafür erforderlichen Dokumente vorweisen konnte, wurden sie beanzeigt und nach Tschechien zurückgewiesen. Die Bundespolizei prüft, inwiefern der Pole sich wegen dem Einschleusen von Ausländern strafbar gemacht hat.


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Pirna/Aachen/Duisburg/Ratingen (ots) - Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Dresden durchsucht die Bundespolizei seit den Morgenstunden des 14. April 2021 vier Wohnungen in Aachen, Ratingen und Duisburg. Die Maßnahmen der Bundespolizei richten sich derzeit gegen vier Beschuldigte, welche bulgarische sowie türkische Staatsangehörige sind. Diese stehen im Verdacht des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern. Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte für diese Maßnahme vier Durchsuchungsbeschlüsse bei Gericht erwirkt. Im Zuge der heutigen Durchsuchungsmaßnahmen konnte eine Person angetroffen werden, bei dem der Verdacht besteht, dass er unter totalgefälschten Dokumenten in das Bundesgebiet eingereist war. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen soll dieser der zuständigen Ausländerbehörde mit dem Ziel übergeben werden, den unerlaubten Aufenthalt zu beenden.

Die Ermittlungen der Bundespolizei ergaben bisher, dass die beschuldigten Männer und eine Frau in mehreren Fällen illegal türkische Staatsangehörige nach Deutschland eingeschleust haben sollen.

Im Oktober 2020 konnte die Bundespolizei bei Fahndungsmaßnahmen auf der Bundesautobahn 17 in Sachsen eine Einschleusungshandlung mit vier unerlaubt eingereisten Personen aus der Türkei unterbinden. Die anschließenden Ermittlungen der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel ergaben Beweise, dass für diese Tat eine Schleuserorganisation aus Nordrhein-Westfalen verantwortlich ist. Die Geschleusten sollten mit PKW über die Balkanroute durch Europa nach Deutschland transportiert worden sein. Bei den Wohndurchsuchungen wurden Beweismittel in Form von elektronischen Speichermedien, Mobiltelefonen, totalgefälschte Reisedokumente und verfahrensrelevanten Schriftstücke beschlagnahmt. Diese müssen in der Folge ausgewertet werden.

Bei dem Einsatz kamen insgesamt 50 Bundespolizistinnen und Bundespolizisten zum Einsatz. Die Ermittlungen in diesem Verfahren dauern an.


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Görlitz (ots) - Da hat sich ein kleiner Fehlerteufel eingeschlichen. Nicht am 14. April 2021 gegen 13.00 Uhr sondern am 13. April 2021 gegen 13.00 Uhr muss es richtig heißen.

Am 13. April 2021 gegen 13.00 Uhr klickten für einen Mann aus Polen die Handschellen. Zuvor wurde der 26-Jährige in der Lutherstraße in Görlitz durch Beamte der Bundespolizei kontrolliert. Die Überprüfung seiner Personalien ergab, dass das Amtsgericht Görlitz gegen ihn Untersuchungshaft wegen des Verdachts der Sachbeschädigung angeordnet hatte. Der Mann kam in die Justizvollzugsanstalt. Zuvor war der zugrundeliegende Haftbefehl von einem Richter in Vollzug gesetzt worden.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecherin Ivonne Höppner Telefon: 0 35 81 - 36266110 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Görlitz (ots) - Am 14. April 2021 gegen 13.00 Uhr klickten für einen Mann aus Polen die Handschellen. Zuvor wurde der 26-Jährige in der Lutherstraße in Görlitz durch Beamte der Bundespolizei kontrolliert. Die Überprüfung seiner Personalien ergab, dass das Amtsgericht Görlitz gegen ihn Untersuchungshaft wegen des Verdachts der Sachbeschädigung angeordnet hatte. Der Mann kam in die Justizvollzugsanstalt. Zuvor war der zugrundeliegende Haftbefehl von einem Richter in Vollzug gesetzt worden.


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Bad Gottleuba (ots) - Die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel kontrollierten am gestrigen Tag auf der A17 gleich drei Personen, welche mit einem Haftbefehl gesucht wurden.

Bereits gegen 02:30 Uhr stellte sich bei einem tschechischen Staatsangehörigen heraus, dass dieser wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Da der 40-Jährige diese bisher nicht bezahlt hatte, drohte ihm eine 40-tägige Haftstrafe im Gefängnis. Da der 40-Jährige die noch offene Geldstrafe (800,- Euro) aber vor Ort bezahlen konnte, blieb ihm ein Aufenthalt im Gefängnis erspart und er konnte seine Reise fortsetzen.

Nicht so viel Glück hatte kurz darauf ein rumänischer Staatsangehöriger. Die Einsatzkräfte der Bundespolizei kontrollierten den 44-Jährigen gegen 03:30 Uhr auf der A17. Dabei stellte sich heraus, dass er wegen Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, diese aber nicht bezahlt hat. Aus diesem Grund verbüßt er jetzt eine 25-tägige Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis.

Gegen 07:00 überprüften die Beamten einen 30-Jährigen, der wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Nachdem der tschechische Staatsangehörige die noch offene Geldstrafe (600,- Euro) bezahlt hatte, konnte er seine Fahrt fortsetzen.


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Niederoderwitz (ots) - Das war der Monatsverdienst, den ein ukrainischer Schwarzarbeiter für seinen Job als Gartenarbeiter und Hausmeister in Norddeutschland bekommen hatte und weder über ein Visum noch eine Arbeitserlaubnis verfügt hatte. Außerdem wurden keinerlei Steuer- und Sozialabgaben geleistet. So das vorläufige Ermittlungsergebnis der Bundespolizei.

Sie stoppte den 31-jährigen Mann als Mitfahrer in einem Kleintransporter kurz vor der Ausreise nach Tschechien auf der B 178n bei Niederoderwitz. Er musste mit zur Dienststelle in Polizeigewahrsam, wurde aber inzwischen an die Ausländerbehörde übergeben, die den weiteren Verbleib prüft.

Die Bundespolizei ermittelt wegen unerlaubter Einreise, unerlaubtem Aufenthalt sowie der Aufnahme einer unerlaubten Beschäftigung. Gegenstand der weiteren Ermittlungen werden die Auftraggeber des Ukrainers sein.


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