Polizeimeldungen aus Olbernhau

Leipzig (ots) - Gestern Nachmittag nahm die Bundespolizei Leipzig einen 42-jährigen russischen Staatsangehörigen bei der Einreisekontrolle im Flughafen Leipzig/Halle fest. Der in Deutschland lebende Mann wurde von der Staatsanwaltschaft Altenburg mit Untersuchungshaftbefehl wegen verschiedener Drogendelikte gesucht. Er war nicht zur Hauptverhandlung erschienen.

Nach der Vorführung beim Amtsgericht Eilenburg wurde der 42-Jährige in die JVA Leipzig verbracht.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Leipzig Pressesprecher Jens Damrau Telefon: 0341-99799 106 o. Mobil: 0172/305 12 80 E-Mail: bpoli.leipzig.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Dresden (ots) - Am 19. November 2019 eröffnet die Generalzolldirektion mit einem Festakt offiziell das neue Bildungszentrum im ehemaligen Bundeswehrkrankenhaus in Leipzig Wiederitzsch.

Am 20. November 2019 ab 10 Uhr können Bürgerinnen und Bürger am Tag der offenen Tür das Bildungszentrum besichtigten.

Zu dem Festakt am 19. November 2019 sind zahlreiche Gäste aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung sowie Medienvertreter eingeladen. Die Festrede hält Dr. Rolf Bösinger, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen. Für Pressevertreter besteht um 14 Uhr die Möglichkeit zur Teilnahme an einer geführten Tour durch das Bildungszentrum.

Am Tag der offenen Tür (20. November 2019) präsentiert der Zoll einen Teil seines Aufgabenspektrums. Ab 12 Uhr zeigen unter anderem auch Zollhunde ihr Können. Den ganzen Tag über gibt es Zolltechnik zum Anfassen und Führungen durch das Bildungszentrum. Zahlreiche Ansprechpartner/innen stehen für alle Fragen rund um den Zoll und auch zur Ausbildung in der Zollverwaltung zur Verfügung. Zudem werden auch das Technische Hilfswerk und die Bundespolizei vor Ort sein.

Aus organisatorischen Gründen werden interessierte Medienvertreter gebeten, ihre Teilnahme am Festakt und/ oder dem Tag der offenen Tür bei der Generalzolldirektion (siehe Kontakt) anzumelden.

Programm:

Ort: Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung, Bahnhofstraße 86, 04158 Leipzig

19. November 2019:

14:00 Uhr: Rundgang für Pressevertreter gemeinsam mit dem Leiter des Standorts Leipzig Kay Noffke (Treffpunkt am Infopoint am Haupteingang)

16:15 Uhr: Beginn des Festakts für geladene Gäste, Möglichkeit zur Teilnahme der Presse

20. November 2019:

10:00 Uhr: Beginn des Tags der offenen Tür

12:00 Uhr: Demonstration einer Fahrzeug- und Personenkontrolle unter Einbeziehung von Schutz- und Spürhunden

14:00 Uhr: Zollhundevorführung

15:00 Uhr: Demonstration einer Kontrollsituation der Finanzkontrolle Schwarzarbeit unter Eigensicherungsaspekten

16:00 Uhr: Zollhundevorführung

Rückfragen bitte an: Generalzolldirektion Florian Richter Telefon: 0228/303-11610 pressestelle.gzd@zoll.bund.de

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Leipzig (ots) - Nach einem erneuten Diebstahl in einem Geschäft im Leipziger Hauptbahnhof gestern Nachmittag befindet sich ein 44-Jähriger jetzt in U- Haft. Der aus Estland stammende Mann wurde bereits Anfang des Monats vom Amtsgericht Leipzig in einem beschleunigten Verfahren wegen Diebstahls zu 90 Tagessätzen a 13 Euro verurteilt. Doch dieses Urteil hielt ihn nicht davon ab, erneut zu stehlen. Dabei wurde er gestern Nachmittag beobachtet und von der Bundespolizei Leipzig festgenommen. Bei der anschließenden Überprüfung, stellten die Beamten fest, dass der Mann bereits am Mittag in dem Geschäft Waren entwendet hatte.

Die Bundespolizei führte den Mann dem Haftrichter vor. Durch das Amtsgericht Leipzig wurde Untersuchungshaft angeordnet und die Bun-despolizisten brachten ihn anschließend in die Justizvollzugsanstalt Leipzig.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Leipzig Pressesprecher Jens Damrau Telefon: 0341-99799 106 o. Mobil: 0172/305 12 80 E-Mail: bpoli.leipzig.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Bautzen (ots) - Während der Kontrolle eines Reisebusses am 12. November 2019 um 10:10 Uhr Uhr durch die Bundespolizei auf dem BAB4-Rastplatz Oberlausitz konnte ein Reisender aus der Ukraine keinen Aufenthaltstitel oder Visum vorlegen. Der 23-jährige Mann hatte einen biometrischen Reisepass und ein inzwischen ungültiges polnisches Visum dabei. Da der Mann aber bei Ablauf des Visums im September 2019 nicht ausgereist war, hält er sich inzwischen unerlaubt im Bundesgebiet auf. Als Fahrgast in einem Reisebus war am Morgen des 13. November 2019 ein 37-jähriger Mann aus Weißrussland in Richtung Polen unterwegs. Die Bundespolizei kontrollierte den Mann um 05:15 Uhr und fand einige Hinweise vor, die für die Aufnahme einer unerlaubten Erwerbstätigkeit sprechen. So konnte der Mann zwar einen gültigen Reisepass vorlegen. Dieser legitmiert jedoch nur eine touristische Reise in den Schengenstaaten. Er hatte aber einige Unterlagen, Aufzeichnungen und benutzte Arbeitskleidung dabei, die eine Arbeit in der Baubranche in Süddeutschland belegen. Untypisch für eine Urlaubsreise sind auch die über 1.370,00 Euro Bargeld, die er dabei hatte. Zur Herkunft des Geldes wollte er keine Angaben machen. Beide Männer wurden in Gewahrsam genommen und Ermittlungsverfahren wegen dem Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz bzw. auch wegen unerlaubter Arbeitsaufnahme eingeleitet. Den weiteren Verbleib klärt nun die Ausländerbehörde Bautzen.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Alfred Klaner Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de @bpol_pir

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Bautzen (ots) - Bundespolizisten kontrollierten am 12. November 2019 um 10:30 Uhr auf dem BAB4-Rastplatz Oberlausitz einen in Richtung Görlitz fahrenden Autofahrer. Gegen den 33-jährigen Georgier bestand ein Haftbefehl des Amtsgerichts Bamberg. Demnach hat der Mann wegen Diebstahls eine Geldstrafe inklusive Gebühren in Höhe von 170,00 Euro zu zahlen oder muss eines Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen verbüßen. Der Mann zahlte den offenen Betrag und konnte die Dienststelle als freier Mann verlassen.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Alfred Klaner Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de @bpol_pir

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Bertsdorf (bei Hörnitz) (ots) - Ein 68-jähriger deutscher Autofahrer machte wahrscheinlich unbeabsichtigt am 12. November 2019 eine Bundespolizeistreife in Bertsdorf durch seine Fahrweise auf sich aufmerksam. An einer Kreuzung blinkte er, bog aber nicht ab sondern fuhr sehr unsicher geradeaus weiter. Wenig später kam der Mann mit seinem VW Polo der Streife wieder entgegen, erschrak bei Erkennen der Beamten und parkte schnell rückwärts rechts ein obwohl er ursprünglich links geblinkt hatte. Die Ordnungshüter stellten den Mann um 10:03 Uhr zur Rede und bemerkten Alkoholgeruch in seiner Nähe. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab einen Wert von 0,89 Promille. Die Weiterfahrt wurde untersagt und das Polizeirevier Zittau ermittelt nun wegen einer Trunkenheitsfahrt.

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Görlitz (ots) -

Am Dienstag, dem 12. November 2019 erfolgten gemeinsame Kontrollen der Bundespolizei, der Polizeidirektion Görlitz und des Zolls auf der BAB 4.

Die Einsatzkräfte nahmen dabei den grenzüberschreitenden Verkehr auf der BAB 4 genauer unter die Lupe.

21 unerlaubt eingereiste Personen, 27.800 EUR verbotene Arbeitsentgelte, drei Fälle von Kennzeichenmissbrauch und zwei Haftbefehle, sind das Ergebnis der gemeinsam vollzogenen Kontrollen am Dienstagabend.

Im Zentrum der Fahndungsmaßnahmen stand die Feststellung von unerlaubten Einreisen und Aufenthalten, insbesondere in Verbindung mit der Aufnahme unerlaubter Erwerbstätigkeit. Nach Auswertung des Einsatzes kann ein positives Resümee gezogen werden.

Die Beamten stellten insgesamt 21 Personen fest, welche sich unerlaubt im Bundesgebiet aufhielten. In nahezu allen Fällen erhärtete sich der Verdacht der unerlaubten Erwerbstätigkeit ohne die erforderliche, behördliche Erlaubnis.

So konnte beispielsweise ermittelt werden, dass 17 Ukrainer (im Alter von 18 - 23), unter zu Hilfenahme verfälschter und somit nicht genehmigter Arbeitsverträge versuchten ihre unerlaubte Arbeitsaufnahme zu "legalisieren". In der Vernehmung gaben sie an, bereits mehrere Monate illegal für Firmen im Bundesgebiet gearbeitet zu haben. Bei den Beschuldigten wurden die gesetzwidrig erlangten Arbeitsentgelte in Höhe von 25.000 EUR eingezogen.

Bei einem 30- jährigen Ukrainer konnte ebenfalls eine unerlaubte Arbeitsaufnahme festgestellt werden. Er hatte über einen längeren Zeitraum als Bauhelfer in Erfurt gearbeitet. Auch in diesem Fall wurde der Lohn in Höhe von 2.100 Euro beschlagnahmt.

Die aufenthaltsbeendenden Maßnahmen erfolgen in allen Fällen zuständigkeitshalber durch die Ausländerbehörde Görlitz.

Bei den intensiven Kontrollen gerieten auch zwei Personen in den Fokus der Beamten, nach denen per Haftbefehl gefahndet wurde. Diese waren polnischer und deutscher Nationalität. Den 26-jährigen Deutschen suchte das Amtsgericht Görlitz wegen Diebstahls und Beförderungserschleichung mit einem Sicherungshaftbefehl, er wird am 13. November 2019 dem Haftrichter vorgeführt. Der 49-jährige Pole hingegen konnte noch vor Ort seine vom Amtsgericht Hannover verhängte Geldstrafe in Höhe von 370 Euro begleichen und im Anschluss seine Reise fortsetzten konnte.

Insgesamt wurden in dem sechsstündigen Einsatz insgesamt 745 Personen eingehend kontrolliert.

Die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf wird in Abstimmung mit den anderen Sicherheitspartnern auch zukünftig vergleichbare Einsätze an den entsprechenden Stellen im eigenen Zuständigkeitsbereich durchführen.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecher Ralf Zumbrägel Telefon: 0 35 81 - 3 62 67 21 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Dresden (ots) -

Das Landeskriminalamt Sachsen, das Hauptzollamt Dresden, die Polizeidirektion Leipzig, die Bereitschaftspolizei Sachsen und Kräfte der Steuerfahndung Leipzig führten am 12. November 2019 Durchsuchungsmaßnahmen und mehrstündige Kontrollen in Leipzig, Grimma und Thüringen durch.

Im Zusammenhang mit diesen Maßnahmen wurden unter anderem mehrere Telefone, Computer, diverse Speichermedien, Bargeld, Anabolika und Betäubungsmittel sichergestellt. Bei den Betäubungsmitteln handelt es sich um mehrere 100 Gramm verschiedener Substanzen, darunter Crystal, Kokain und Cannabis.

Die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Dresden befragten 42 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen. Dabei lag der Schwerpunkt vor allem auf Handels- und Gastronomiebetrieben. Im Rahmen der Prüfungen wurden insgesamt ein Strafverfahren und in sieben Fällen Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Bei der Kontrolle einer Shishabar stellte der Zoll 14,6 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher. Gegen den Inhaber der Bar wurde ein Steuerstrafverfahren eingeleitet.

Diese und weitere sichergestellte Beweismittel bedürfen nun der weiteren Auswertung. Die Ermittlungen der jeweils zuständigen Behörde dauern an.

Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Dresden Pressesprecherin Heike Wilsdorf Telefon: 0351-8161-1044 Mobil: 0162-2592629 E-Mail: presse.hza-dresden@zoll.bund.de www.zoll.de

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Dresden (ots) - Das Landeskriminalamt Sachsen, das Hauptzollamt Dresden, die Polizeidirektion Leipzig, die Steuerfahndung und die Bereitschaftspolizei Sachsen führen seit den Nachmittagsstunden des 12. November 2019 umfangreiche Exekutivmaßnahmen in Leipzig, in Grimma und im Bereich Thüringen durch.

Anlass des Einsatzes sind die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten wie z.B. Fälschungsdelikte, Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz, Steuerstraftaten sowie Kontrollen nach § 2 ff. Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz. In diesem Zusammenhang werden bestehende Durchsuchungsbeschlüße umgesetzt, Kontrollen durchgeführt und Vernehmungen getätigt.

Einsatzschwerpunkt ist der Bereich der Eisenbahnstraße und die dortige Waffenverbotszone.

Im Rahmen der Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und illegaler Beschäftigung befragt der Zoll angetroffene Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu ihren Beschäftigungsverhältnissen. Dabei werden sie von Einsatzkräften der Polizei unterstützt.

Zur Absicherung dieser Durchsuchungen und Kontrollen wird die Polizei notwendige Verkehrsmaßnahmen vornehmen. Auch im Bereich des ÖPNV kann es dadurch zu Umleitungen bzw. Ausfällen kommen. Der Zoll und die Polizei Sachsen wird in der Zeit der Einsatzmaßnahme aktuell über die Facebook- und Twitter Kanäle der Polizei Sachsen zu den laufenden Maßnahmen informieren.

Insgesamt sind ca. 300 Kräfte in 26 Objekten im Einsatz.

Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Dresden Pressesprecherin Heike Wilsdorf Telefon: 0351-8161-1044 E-Mail: presse.hza-dresden@zoll.bund.de www.zoll.de

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Dresden (ots) - Am Sonntagnachmittag, dem 10.11.2019, ermittelten Bundespolizisten am Hauptbahnhof Dresden innerhalb von knapp zwei Stunden gegen deutsche Straftäter - das Ergebnis: beschleunigten Verfahren und Haft.

Um 13:10 Uhr wurde ein 34-Jähriger mit seinem prall gefüllten Rucksack in einem Supermarkt durch den Ladendetektiv kontrolliert. Im Rucksack befand sich unbezahltes Bier im Wert von knapp 25 EUR, ein beidseitig geschliffenes Stiefelmesser mit einer Klingenlänge von 12,5 cm und eine geringe Menge Betäubungsmittel nebst Drogenutensilien.

Bei der sich anschließenden Personalienkontrolle der zwischenzeitlich informierten Bundespolizisten stellte sich heraus, dass der wohnungslose Dresdner bereits wegen gleicher Delikte durch die Staatsanwaltschaft gesucht wurde.

90 Minuten später stahl ein 22-Jähriger in einem Drogeriemarkt Kosmetika im Wert von rund 173 EUR. Im Zuge der Ermittlungen äußerte der Täter gegenüber den Polizisten: "...ich hasse euch Drecksbullen, ich wünschte euch würde ein Stein treffen!"

Die Staatsanwaltschaft Dresden ordnete im ersten Fall die Untersuchungshaft und gegen den Zweiten die Hauptverhandlungshaft an. Anschließend erfolgte die Einlieferung in die JVA Dresden. Gegen beide Männer soll im Laufe der Woche das Gerichtsverfahren am Amtsgericht Dresden stattfinden.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Dresden Pressestelle Telefon: 0351 / 81502 - 2020 E-Mail: bpoli.dresden.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Twitter: https://twitter.com/bpol_pir

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Großhennersdorf (ots) - Eine Streife der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz (GEGO) kontrollierte am 11. November 2019 gegen 17:00 Uhr bei Großhennersdorf den Fahrer eines Chrysler Dodge Ram. Der 34-jährige Deutsche war mit seinen Kindern im Alter zwischen 3 und 7 Jahren unterwegs obwohl gegen ihn eine Fahrerlaubnissperre besteht.

Die Beamten untersagten die Weiterfahrt und das Polizeirevier Zittau ermittelt nun wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Alfred Klaner Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de @bpol_pir

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Bautzen (ots) - Während der Kontrolle eines Reisebusses am 11. November 2019 um 11:05 Uhr Uhr durch die Bundespolizei auf dem BAB4-Rastplatz Oberlausitz konnte eine Reisende aus der Ukraine keinen Aufenthaltstitel oder Visum vorlegen. Die 23-jährige Frau hatte einen Reisepass dabei, der aber alleine den Aufenthalt nicht legitimiert. Der mitgeführte schengenweit gültige polnische Aufenthaltstitel war bereits im September abgelaufen.

Die Reise war für die Frau vorerst beendet. Sie wurde in Gewahrsam genommen und ein Ermittlungsverfahren wegen dem Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz eingeleitet. Ihren weiteren Verbleib klärt die Ausländerbehörde Bautzen.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Alfred Klaner Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de @bpol_pir

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Neugersdorf (ots) - Ein Mann und zwei Frauen wurden am 9. November 2019 im Neugersdorfer Rossmann Drogeriemarkt kurz vor Ladenschluss beim Diebstahl von Waren beobachtet. Als die Diebe dies bemerkten, rannten sie plötzlich aus dem Markt. Ein Bürger, der dies beobachtet hatte, lief hinterher und bemerkte auf dem Kundenparkplatz einen verdächtigen Skoda mit tschechischen Kennzeichen un einem männlichen Fahrer. Er verfolgte diesen mit seinem eigenen Wagen als plötzlich einer der Diebe zu dem Wagen lief und einsteigen wollte. Der Zeuge und zwei weitere Bürger versperrten mit ihren Autos dem Dieb und dem Fahrer die Weiterfahrt auf der Straße. Ein anderer Augenzeuge, ein sich nicht im Dienst befindlicher Bundespolizist rief das Polizeirevier Zittau zu Hilfe. Außerdem unterstütze die Bundespolizei bei der Fahndung nach den beiden flüchtigen Diebinnen, die sie noch in Tatortnähe stellen konnten. Die Landespolizei übernahm den Sachverhalt mitsamt einem Rucksack voller Drogerieartikel, für die kein Kaufnachweis vorgelegt werden konnte. Sie ermittelt nun wegen gemeinschaftlichem Ladendiebstahl gegen die vier gestellten tschechischen Bürgerinnen und Bürger im Alter zwischen 19 und 54 Jahren.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Alfred Klaner Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de @bpol_pir

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Görlitz (ots) - Die Feststellung von 26 unerlaubt aufhältigen Personen, dazu die Einziehung von 20.700 EUR verbotener Arbeitsentgelte und 2.200 EUR an erhobener Sicherheitsleistung für eingeleitete Strafverfahren - dies ist das Ergebnis der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf vom vergangenen Wochenende (09./10. November 2019)

Die Fahnder verhinderten 17 unerlaubte Einreisen und stellten insgesamt neun Personen fest, welche sich unerlaubt im Bundesgebiet aufhielten. In acht Fällen erhärtete sich der Verdacht der unerlaubten Erwerbstätigkeit ohne die erforderliche behördliche Erlaubnis.

So konnte beispielsweise am Samstag die Einreise von sieben Ukrainern (19, 19, 19, 20, 20, 21, 28) verhindert werden, die allesamt auf dem Weg zu landwirtschaftlichen Betrieben in Bayern waren. Die vorgelegten Unterlagen für die jeweils sechsmonatigen Praktika entsprachen nicht den Anforderungen. Weitere Ermittlungen ergaben, dass die vorgetäuschten Praktika lediglich dazu dienen sollten, die beabsichtigte unerlaubte Arbeitsaufnahme zu "legalisieren". Es folgte die Zurückschiebung nach Polen, einhergehend mit einem zweijährigen Einreise- und Aufenthaltsverbot.

Am Samstagabend wurde bei Kodersdorf zwei Georgiern (20, 24) die Weiterreise ins Bundesgebiet untersagt. Der 20-Jährige verfügte über zu wenig Geld für seinen geplanten Aufenthalt und hatte dazu gefälschte griechische Stempel in seinem Reisepass, die über seine tatsächliche Aufenthaltsdauer im Schengen-Gebiet hinwegtäuschen sollten. Der 24-Jährige hingegen hielt sich bereits 100 Tage zu lange im Schengen-Gebiet auf.

Bei ihrer ausschließlich arbeitsbedingten Einreise scheiterten Sonntagmittag sechs Ukrainer (26, 26, 33, 37,39,42). Vier von ihnen verfügten nicht über die notwendigen finanziellen Mittel für einen Aufenthalt im Bundesgebiet. Ein 26-Jähriger und ein 39-Jähriger versteckten in ihrem Gepäck totalgefälschte bulgarischen Identitätskarten mit ihren Personalien. Gegen alle sechs Personen besteht der Verdacht der missbräuchlichen Nutzung des touristischen Reiserechts, um einer unerlaubten Erwerbstätigkeit in Deutschland nachzugehen.

Die Georgier und auch die Ukrainer wurden nach Polen zurückgeschoben, auch hier gilt ein zweijährigen Einreise- und Aufenthaltsverbot

Ebenfalls zwei Ukrainer (46, 49) gingen in Augsburg für drei Monate einer Erwerbstätigkeit nach, die nicht genehmigt war. Bei den Beiden wurden Arbeitsentgelte in Höhe von insgesamt 7.100 EUR eingezogen. Für das eingeleitete Strafverfahren wurde bei dem 49-Jährigen darüber hinaus eine Sicherheitsleistung in Höhe von 350 EUR einbehalten.

Nach getaner (Schwarz)Arbeit sind einem 28-Jährigen 3.400 Euro und zwei 19-Jährigen jeweils 4.500 Euro abgenommen worden. Bei dem beschlagnahmten Geld handelte es sich ebenfalls um illegal erlangten Arbeitslohn. Die vier Männer hatten an verschiedenen Orten im Bundesgebiet unerlaubt gearbeitet.

In diesen Fällen entscheidet die zuständige Ausländerbehörde Görlitz am Montag den 11. November 2019 über eine mögliche Ausweisung und damit verbundener Einreisesperren.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecher Ralf Zumbrägel Telefon: 0 35 81 - 3 62 67 21 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Bad Gottleuba (ots) - Am Sonntagmorgen (10.10.2019) kontrollierten die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der A17 die Insassen eines grenzüberschreitenden Linienbusses.

Unter den Insassen befand sich ein serbischer Staatsangehöriger (54), bei welchem die Bundespolizisten eine intensivere Überprüfung durchführten. Dabei stellte sich heraus, dass gegen den 54-Jährigen, unter anderen Personalien und als bosnischer Staatsangehöriger, eine bis Juli 2020 gültige Widereinreisesperre nach Deutschland besteht.

Wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz wurde der 54-Jährige angezeigt und im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung nach Tschechien zurückgeschoben und an die dort zuständigen Behörden übergeben.

Erstmals wurde der 54-Jährige im Juni dieses Jahres im Vogtlandkreis durch die Bundespolizei kontrolliert. Da er bei der damaligen Kontrolle über keine gültigen Dokumente verfügte, wurde er wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt und anschließend ausgewiesen.

Rückfragen bitte an:   Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Martin Ebermann Telefon: 03 50 23 - 676 506 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Marienberg/Rübenau (ots) - Kontrolle eines PKW Fiat in der Ortslage Rübenau deckt mehrere Verstöße auf.

Am 10.11.2019 kontrollierte eine Streife der Bundespolizei in der Ortslage Rübenau einen PKW Fiat. Aufgefallen war das Fahrzeug durch zwei unterschiedlich angebrachte Kennzeichen am Fahrzeug. Bei der Kontrolle stellten die Beamten fest, dass beide tschechische Kennzeichen nicht zum vor Ort befindlichen Fahrzeug gehörten., sondern es sich um ein slowakisches Fahrzeug handelt. Gegen die beiden Insassen, einen 34-jährigen Tschechen und eine 24-jährige Tschechin, erhärtete sich der Verdacht des Diebstahls, des Kennzeichenmissbrauchs, Fahrens ohne Versicherungsschutz sowie Verstoß gegen das Ausländerpflichtver-sicherungsgesetz.

Zuständigkeitshalber informierten die Beamten die Kollegen der Landespolizei vom Revier Marienberg über den Sachverhalt. Diese kamen vor Ort. Gemeinsam erfolgte die Durchsuchung der Personen und des Fahrzeuges.

In der Gürteltasche der Frau wurden zwei Cliptütchen mit geringen Mengen Crystal aufgefunden. Bei der Durchsuchung des Fahrzeuges wurden weiterhin mehrere Spritzen, ein Schlagring sowie ein Brecheisen festgestellt. Zu den oben aufgeführten Verdachtsfällen kamen nun der Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie des Waffenrechts dazu.

Zur weiteren Bearbeitung wurden beide Personen ins Revier Marienberg verbracht. Das Fahrzeug wurde sichergestellt.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Chemnitz Telefon: 0371 4615 -116 oder -105 E-Mail: bpoli.chemnitz.presse@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Bad Gottleuba (ots) - Am Sonntag (10.10.2019) nahmen die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel bei ihren Fahndungskontrollen auf der A17 vier mit Haftbefehlen gesuchte Personen fest.

Am Sonntagabend kontrollierten die Einsatzkräfte der Bundespolizei zwei ungarische Staatsangehörige (26, 49), welche zusammen in einem PKW auf der A17 in Fahrtrichtung Dresden unterwegs waren. Bei der Überprüfung ihrer Personalien stellte sich heraus, dass beide Männer mit einem Haftbefehl gesucht werden. Der 26-Jährige wurde wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz zu einer Geldstrafe (10.315,- Euro) verurteilt, welche er aber nie bezahlt hatte. Aus diesem Grund verbüßt er jetzt eine 170-tägige Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis. Sein 49-jähriger Mitfahrer konnte die noch offene Geldstrafe (2.875,- Euro) wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis ebenfalls nicht bezahlen. Aus diesem Grund ging es für den 49-Jährigen ebenfalls auf direktem Weg in die JVA, wo er jetzt eine 70-tägige Ersatzfreiheitsstrafe verbüßt.

Bereits am Sonntagmorgen stellte sich bei einem serbischen (36) und einem bulgarischen Staatsangehörigen (42) heraus, dass diese gesucht werden. Der 36-Jährige wurde gleich mit zwei Haftbefehlen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis gesucht und bezahlte die noch offenen Geldstrafen von insgesamt 1.200,- Euro vor Ort. Der 42-Jährige zahlte ebenfalls die noch offene Geldstrafe (900,- Euro) wegen Diebstahls vor Ort. Im Anschluss konnten beide Männer ihre Reisen fortsetzen.


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Bischofswerda (ots) - Ein 18-jähriger Pole hatte sich am 11. November 2019 im Zug zwischen Dresden und Görlitz in der Toilette eingeschlossen um der Fahrkartenkontrolle zu entgehen. Bundespolizisten öffneten im Beisein des Zugpersonals beim Halt in Bischofswerda um 00:21 Uhr die Toilettentür. Der Mann hatte keinen Fahrschein dabei und hatte sich bereits kurz nach Zustieg in Dresden-Neustadt eingeschlossen. Die Zugfahrt endete hier für den Mann. Die Bundespolizei ermittelt nun wegen Erschleichen von Leistungen.

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Uhyst (ots) - Ein 27-jähriger Autofahrer aus Polen hatte am 9. November 2019 während seiner Kontrolle um 15:15 Uhr durch Bundespolizisten auf der Autobahn 4 bei Uhyst ein nicht zugelassenes Pfefferspray dabei. Bei einem 30-jährigen polnischen Autofahrer waren es am 10.11.2019 um 14:45 Uhr, ebenfalls bei Uhyst, zwei Schlagringe. In beiden Fällen handelt es sich beim Führen dieser Gegenstände um eine Straftat nach dem Waffengesetz. Sie wurden beschlagnahmt und Ermittlungsverfahren gegen die beiden Autofahrer eingeleitet.

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Dresden (ots) - Ab Montag, dem 11.11.2019 steht den Bundespolizisten in Mitteldeutschland eine neue Technik zur Verfügung. Ab 11:00 Uhr startet die Nutzung der Bodycam im regulären Dienstbetrieb bei der Bundespolizei in Dresden.

Body-Cam, oder deutsch Körperkamera, sind sichtbar getragene Videokameras von Polizisten. Die Technik wird bereits durch andere Polizeibehörden genutzt. Die bisherigen Erfahrungen mit der Einsatztechnik sind dabei durchweg positiv. Potentielle Gewalttäter werden abgeschreckt und Beweise können gerichtsverwertbar dokumentiert werden.

Dazu Polizeidirektor Reuschel: "Ich freue mich, dass diese innovative Technik jetzt auch bei uns eingesetzt wird und zu mehr Sicherheit der Dresdner Bürgerinnen und Bürgern sowie meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern beiträgt."

Der Inspektionsleiter der Bundespolizei in Dresden Herr Polizeidirektor Reuschel lädt aus diesem Anlass interessierte Vertreterinnen und Vertreter der Presse herzlich ein.

Ab 11:00 Uhr steht der Leiter der Dresdner Bundespolizei am Hauptbahnhof für Fragen und Bildaufnahmen zur Verfügung. Der Treffpunkt befindet sich unterhalb der großen Anzeigentafel am Querbahnsteig. Um vorherige Anmeldung bei der Bundespolizei Dresden wird gebeten.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Dresden Pressestelle Telefon: 0351 / 81502 - 2020 E-Mail: bpoli.dresden.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Twitter: https://twitter.com/bpol_pir

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