Saarbrücken (ots) -
In der vergangenen Woche stellten Zöllner des Hauptzollamts
Saarbrücken 176 Kilogramm Kaffee in St. Ingbert sicher, die ein
Unternehmen online in den Niederlanden bestellt hatte. Das Problem:
Mit dem Überschreiten der deutschen Grenze entstand die Kaffeesteuer,
die nicht bezahlt wurde.
Neben Kaffee werden auch auf alkoholische Getränke, Tabak und
Zigaretten nationale Steuern erhoben. Das Mitbringen und Bestellen
dieser Waren kann - auch innerhalb der Europäischen Union -
steuerpflichtig sein. Im Internet ist das für die Besteller nicht
immer erkennbar.
"Dem Zoll ist es ein Anliegen auf diese Problematik hinzuweisen,
insbesondere jetzt in der Vorweihnachtszeit", so Hans Barth, Leiter
des Hauptzollamts Saarbrücken. "Weil in den nächsten Wochen viel
bestellt wird, raten wir allen Internetnutzern sich über die
Zuverlässigkeit der Seite, den Warenstandort und die ggf. anfallenden
Steuern zu informieren - damit die Freude an den Geschenken bleibt."
Zusätzlichen Aufschluss können das Impressum, die
Lieferbedingungen und/oder die allgemeinen Geschäftsbedingungen
geben. Ausdrücklich weisen wir darauf hin, dass die Nutzung einer
deutschen Internetadresse nicht automatisch bedeutet, dass die Waren
auch innerhalb Deutschlands versendet werden.
Schlussendlich gilt aber auch: Bei "zu guten" Angeboten sollte man
misstrauisch werden und noch genauer hinschauen.
"Die Verantwortung für den Auftrag liegt bei dem Besteller. Der in
Deutschland Ansässige muss sich die Folgen anrechnen lassen - auch
dann, wenn auf der Internetseite die Modalitäten unzureichend
dargestellt wurden", so Herr Barth weiter.
Ob Steuern bei einer Bestellung anfallen, kann unter anderem
schnell und unkompliziert mit der Zoll-App "Zoll und Post" überprüft
werden. Diese weist bei Kaffee beispielsweise auf die Steuerpflicht
hin. Die Zoll-App kann kostenlos im Google Play Store oder im Apple
App Store heruntergeladen werden. Auch auf www.zoll.de stehen
umfassende Informationen zu Internetbestellungen und (Steuer-)
Pflichten zur Verfügung.
Bei der oben angesprochenen Kontrolle ergaben erste Ermittlungen,
dass es in den vergangenen Jahren bereits mehrere Kaffeebestellungen
gegeben hat. Bisher konnten insgesamt 820 Kilogramm unversteuerter
Kaffee nachvollzogen werden. Gegen den Verantwortlichen des
Unternehmens wurde ein Strafverfahren eingeleitet, der Kaffee wurde
sichergestellt, bisher beläuft sich die Steuerschuld auf rund 1.800
Euro (2,19 Euro pro Kilogramm).
Zusatzinformation:
Internetbestellungen aus einem Nicht-EU-Land:
Ob und in welcher Höhe Einfuhrabgaben entstehen, hängt vom
Warenwert und von der Art der Sendung ab. Die Wertgrenzen gelten für
Privatpersonen und gewerbliche Empfänger und zwar unabhängig davon,
ob im Rahmen des Weltpostvertrages oder von einem Express- oder
Kurierdienstleister befördert wurde. Auch bei Geschenken von
Unternehmen oder an Unternehmen sind die folgenden Wertgrenzen
anzuwenden.
Warensendungen mit einem Gesamtwert von nicht mehr als 22 Euro
können ohne die Erhebung von Einfuhrabgaben eingeführt werden. Von
der Befreiung ausgeschlossen sind alkoholische Erzeugnisse, Parfums
und Eau de Toilette sowie Tabak und Tabakwaren. Eine weitere Ausnahme
besteht für Röstkaffee, löslichen Kaffee und kaffeehaltige Waren, für
die keine Verbrauchsteuerbefreiung greift.
Bei einem Warenwert zwischen 22 Euro und 150 Euro sind die
Sendungen zwar zollfrei, die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19
Prozent bzw. 7 Prozent und die Verbrauchsteuer (bei Warensendungen
mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren) sind aber zu erheben.
Allerdings werden Abgaben in einer Höhe von weniger als 5 Euro nicht
erhoben.
Ab einem Warenwert von mehr als 150 Euro werden die Abgaben nach
dem Zolltarif berechnet.
Internetbestellungen innerhalb der EU:
Aufgrund der Beförderung im EU-Binnenmarkt werden Post- und
Kuriersendungen aus Ländern der Europäischen Union regelmäßig nicht
von der deutschen Zollverwaltung behandelt. Diese Sendungen werden
daher grundsätzlich ohne Erhebung von Einfuhrabgaben (Zölle,
Einfuhrumsatzsteuer und Verbrauchsteuern) direkt zugestellt. Unter
bestimmten Voraussetzungen dürfen auch innerhalb der EU beförderte
Post- und Kuriersendungen kontrolliert werden. Dazu dürfen die
Zollbehörden Sendungen öffnen lassen und prüfen, ob sie Waren
enthalten, die einer Verbrauchsteuer unterliegen oder deren Einfuhr,
Durchfuhr oder Ausfuhr gegen gesetzliche Verbote und Beschränkungen
verstoßen. Das Brief- und Postgeheimnis ist in dieser Hinsicht
eingeschränkt.
Rückfragen
bitte an:
Hauptzollamt Saarbrücken
Pressesprecherin
Diana Weis
Telefon: 0681-501-6382
E-Mail: presse.hza-saarbruecken@zoll.bund.de
www.zoll.de
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