Polizeimeldungen aus Sebnitz

Arnstadt (ots) - Am 03.08.2020 wurde ein 32-Jähriger (algerisch) gegen 00.15 Uhr von einem 48-Jährigen (tunesisch) mit einem Messer leicht verletzt. Nach derzeitigem Erkenntnisstand war der 32-Jährige mit seiner 40-jährigen Lebensgefährtin mit einem Pkw unterwegs. In der Lessingstraße wurde die 40-jährige Fahrerin zum Anhalten gezwungen. Der 48-Jährige bedrohte den 32-jährigen Beifahrer und stach mit einem Messer in seine Richtung. Dabei verletzte er ihn am Bein. Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um den Ehemann der Frau. Er konnte im Rahmen der sofort einsetzenden polizeilichen Ermittlungen vorläufig festgenommen und noch am selben Tag dem Haftrichter vorgeführt werden. Das Amtsgericht Erfurt hat heute Haftbefehl wegen versuchten Mordes erlassen. Die Ermittlungen dauern an und werden zu gegebener Zeit über die Staatsanwaltschaft Erfurt weiter beauskunftet.(ah)


Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei Landespolizeiinspektion Gotha Thüringer Polizei Telefon: 03621-781503 E-Mail: presse.lpigth@polizei.thueringen.de http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/126721/4669627 OTS: Landespolizeiinspektion Gotha

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Leipzig (ots) - Heute Morgen kurz vor acht Uhr meldete sich eine 22-jährige Rumänin bei der Bundespolizei auf dem Flughafen Leipzig/Halle um einen Notreiseausweis für eine ihrer minderjährigen Töchter zu beantragen. Sie wollte mit ihren Kindern nach London fliegen. Bei der Prüfung der Personalien der Frau stellten die Beamten allerdings fest, dass sie mit Haftbefehl von der Staatsanwaltschaft Kleve gesucht wurde. Sie wurde zu einer Geldstrafe von 1000 Euro wegen Entziehung elektrischer Energie oder 50 Tage Ersatzfreiheitsstrafe verurteilt. Diese Strafe hatte sie allerdings noch nicht beglichen. Da sie selbst das Geld nicht aufbringen konnte, bat sie ihre in England lebende Mutter, das Geld an ihre in Leipzig lebende Cousine zu überweisen. Diese sollte anschließend die Strafe bei der Bundespolizei auf dem Leipziger Flughafen einzahlen. Gegen 14 Uhr erschien die Cousine und beglich die Geldstrafe. Die Rumänin konnte daraufhin die Dienststelle mit ihren Kindern verlassen, allerdings nicht in Richtung England, da das Flugzeug ohne sie gestartet war.


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Leipzig (ots) - Bei einem 36-jährigen Deutschen klickten heute Morgen die Handschellen, nachdem ihn Beamte der Bundespolizei in seinem Leipziger Unterschlupf weckten. Der gebürtige Chemnitzer wurde vom Amtsgericht München mit einem Untersuchungshaftbefehl gesucht, da er in München einen Raub begangen hatte und bei seiner Festnahme die Münchner Polizisten beleidigte und Widerstand leistete.

Nach Bestätigung der Untersuchungshaft durch das Amtsgericht Leipzig wurde der 36- Jährige in die JVA Leipzig gebracht.


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Leipzig (ots) - Am Samstagabend wurde am S-Bahnhaltepunkt Leipzig- MDR eine nach Borna fahrende S-Bahn mit Steinen beworfen. Dabei wurde ein Scheibe beschädigt. Diese wurde zwar nicht komplett durchschlagen, aber die Außenscheibe zersplitterte komplett. Im Bereich der getroffenen Scheibe saß ein Reisender, der zum Glück nicht verletzt wurde.

Als eine Streife der Bundespolizei Leipzig am Haltepunkt nur wenige Minuten später eintraf, flüchtete mehrere Personen. Mit den Beamten traf zeitgleich der alarmierte Hubschrauber der Bundespolizei im Bereich ein. Dieser konnte die flüchtenden Personen orten und dirigierte die Beamten zu der Personengruppe, bestehend aus zwei Mädchen (17, 17) und zwei Jungen (16, 17).

Während die Polizisten versuchten, die Personalien von vier Jugendlichen festzustellen, nahmen sie bei den zwei Mädchen starken Atemalkoholgeruch wahr. Die beiden Leipzigerinnen waren offensichtlich stark alkoholisiert und beleidigten fortlaufend die Beamten. Zudem filmten sie die Maßnahmen mit ihren Smartphones provokativ und drohten den Bundespolizisten damit, die Aufnahmen in den sozialen Netzwerken zu veröffentlichen.

Während die Jungen nach Feststellung der Personalien entlassen wurden, wurden die beiden Mädchen aufgrund ihres alkoholisierten Zustandes in Gewahrsam genommen und später an die Eltern übergeben.


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Breitenau (ots) - Bei grenzpolizeilichen Kontrollen am vergangenen Wochenende im Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge konnten Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel unter anderem einen gesuchten Mann verhaften sowie eine Vielzahl von grenzpolizeilichen Fahndungstreffern erzielen.

Bereits am Freitagabend führten die Bundespolizeibeamten einen Reisebus nebst Insassen zu einer grenzpolizeilichen Kontrolle auf der A17 zum Rastplatz "Am Heidenholz" zu. Bei der Überprüfung eines rumänischen Staatsangehörigen im Alter von 45 Jahren wurde eine Fahndung zur Festnahme, aufgrund eines bestehenden Haftbefehls, festgestellt. Das Amtsgericht Essen-Steele verurteilte ihn bereits im Jahr 2018 wegen Hehlerei zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 940 Euro oder bei Nichtzahlung zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von 47 Tagen.

Den Aufenthalt in der Justizvollzugsanstalt Dresden konnte er nicht abwenden, da er die geforderte Geldstrafe nicht aufbrachte.

Zudem wurden in den zurückliegenden drei Tagen sieben unerlaubt eingereiste bzw. aufhältige Personen festgestellt. Hierbei handelte es sich um jeweils zwei ukrainische und serbische Staatsangehörige, sowie jeweils eine Person aus der Türkei, dem Irak und der Republik Moldau. Die Bundespolizei beendete den unerlaubten Aufenthalt der Personen. Es folgten Zurückschiebungen in die Tschechische Republik und dem Erlass von Einreisesperren nach Deutschland.


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Chemnitz (ots) - Am 01.08.2020 um 08:40 Uhr wurde durch eine Streife der Bundespolizei vom Revier Chemnitz- Hauptbahnhof eine Beschädigung im Eingangsbereich der öffentlichen zahlungspflichtigen Toilette im Hauptbahnhof Chemnitz, nach Mitteilung Reisender, festgestellt.

Bislang unbekannte Täter haben durch erhebliche Gewaltanwendung einen an der Eingangschleuse befindlichen Kabelkanal geöffnet und die Verkabelung herausgerissen. Verputzmaterial und Plastikverkleidung fielen in den Eingangsbereich der Toilette, was eine weitere Nutzung der Toilette unmöglich machte.

Der Tatzeitraum kann zwischen 31.07.2020 in den späten Abendstunden bis 01.08.2020 07:30 Uhr eingegrenzt werden. Die Höhe des entstandenen Sachschadens ist noch nicht bekannt.

Die Bundespolizeiinspektion Chemnitz hat die Ermittlungen wegen des Verdacht der gemeinschädlichen Sachbeschädigung aufgenommen und sucht nun Zeugen, welche zum genannten Sachverhalt Beobachtungen gemacht haben und sachdienliche Hinweise geben können.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer der Bundespolizeiinspektion Chemnitz 0371/4615-105 oder bei jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Chemnitz BPOLI Chemnitz Telefon: 0371 4615-105 E-Mail: bpoli.chemnitz.presse@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/74164/4668873 OTS: Bundespolizeiinspektion Chemnitz

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Görlitz, BAB 4 (ots) - Am Sonntagmorgen gegen 07.40 Uhr klickten auf dem Autobahnrastplatz An der Neiße die Handfesseln. Bundespolizisten hatten bei der Überprüfung eines ukrainischen Reisenden festgestellt, dass dessen Name auf der Fahndungsliste erscheint. Die Staatsanwaltschaft Hildesheim hatte den Eintrag auf der Fahndungsliste im Zusammenhang mit einem Vollstreckungshaftbefehl veranlasst. Der Haftbefehl war ausgestellt worden, weil der Verurteilte auf einen ca. zwei Jahre alten Strafbefehl des Amtsgerichts Peine nicht reagierte. Wegen Trunkenheit im Verkehr war so eine Geldstrafe offengeblieben. Die Handfesseln wurden dem 32-Jährigem wieder abgenommen, nachdem er die Strafe und die Verfahrenskosten (1024,35 Euro) bezahlt hatte.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecher Michael Engler Telefon: 0 35 81 - 3 62 61 10 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/74160/4668843 OTS: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

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Podrosche (Landkreis Görlitz), Radebeul (ots) - Ein sichergestellter Mercedes Vito, allerdings auch ein Tatverdächtiger, der sich erfolgreich aus dem Staub gemacht hat, sind das Ergebnis einer Polizeikontrolle vergangene Nacht in Podrosche (Gemeinde Krauschwitz, Landkreis Görlitz).

Am Montagmorgen gegen 01.30 Uhr war einer gemeinsamen Streife von Bundespolizei und Zoll ein Kleintransporter auf der S 127 bei Steinbach aufgefallen. Als der Fahrer des Transporters durch die geöffnete Scheibe seiner Tür aufgefordert wurde, stehenzubleiben, war nur ein knappes "Ja, ja" zu hören. Wenig später gab der Unbekannte Gas und raste in Richtung Norden. Mit dem Streifenwagen im Nacken verließ er in Höhe der Ortschaft Werdeck die Staatsstraße, um danach auf dem Neiße-Radwanderweg abermals südliche Richtung einzuschlagen. Eine zweite Streife hatte in der Zwischenzeit in Podrosche einen Nagelgurt ausgelegt. Aber auch der Gurt und Anhaltesignale der Beamten konnten die Weiterfahrt zunächst nicht verhindern. Erst unmittelbar auf der Grenzbrücke stoppte der Vito. Der Grund dafür dürften die platten Reifen auf der Vorderachse, für die der Nagelgurt gesorgt hatte, gewesen sein. Schließlich ergriff der Fahrer kurz nach dem Stopp die Flucht. Er überkletterte dazu das Brückengelände, ließ sich ein paar Meter fallen, nahm dann ein morgendliches Bad in der Neiße, um letztlich ans polnische Ufer zu schwimmen. Was bleibt, ist eine einigermaßen taugliche Personenbeschreibung, auf deren Grundlage nach dem derzeit unbekannten Tatverdächtigen gefahndet wird.

Die Spur des Mercedes führt dagegen nach Radebeul. Dort war das Fahrzeug offensichtlich entwendet worden. Das Weißwasseraner Revier verständigte nach der Übernahme des Falles die Polizei in Dresden. Von dort aus wurde der Fahrzeughalter informiert. Dieser hatte bis zu diesem Moment den Verlust seines fahrbaren Untersatzes noch gar nicht bemerkt. Um die abschließenden Ermittlungen wird sich nun die Dresdener Kriminalpolizei kümmern.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecher Michael Engler Telefon: 0 35 81 - 3 62 61 10 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/74160/4668836 OTS: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

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Dresden (ots) - Für 51 junge Zöllnerinnen und Zöllner heißt es am 01. August 2020: Dienstantritt am Hauptzollamt Dresden!

Im Rahmen einer Feierstunde begrüßte der Leiter des Hauptzollamtes Dresden, Herr Leitender Regierungsdirektor Franz Horak, die diesjährigen Absolventen des gehobenen und mittleren Zolldienstes und wünschte ihnen viel Erfolg für ihren beruflichen Werdegang. Die jungen Zollinspektoren und Zollobersekretäre nehmen nun ihren Dienst an den verschiedenen Dienststellen im Hauptzollamtsbezirk auf.

Zeitgleich wurden 45 junge Menschen, die am 01. August 2020 ihre Ausbildung oder ihr Studium beim Zoll aufnehmen, feierlich vereidigt. Für die Berufseinsteiger beginnt nun eine zweijährige Ausbildung im mittleren Dienst oder ein dreijähriges Studium im gehobener Dienst. Theorie und Praxis wechseln sich dabei ab und bauen aufeinander auf.

Auch in den kommenden Jahren wird der Zoll verstärkt Ausbildungs- und Studienplätze für eine sichere Zukunft in einer großen Bundesverwaltung anbieten. Für eine Einstellung zum 1. August 2021 können sich Interessierte noch bis zum 30. September 2020 beim Hauptzollamt Dresden bewerben. Alle Informationen rund um Bewerbung und Ausbildung/ Studium findet man unter www.zoll-karriere.de.


Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Dresden Pressesprecherin Heike Wilsdorf Telefon: 0351-8161-1044 E-Mail: presse.hza-dresden@zoll.bund.de www.zoll.de Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/121226/4667361 OTS: Hauptzollamt Dresden

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Leipzig (ots) - Gestern Mittag fiel einer Streife der Bundespolizei in Leipzig - Mockau ein Fahrzeug auf, welches in Schlängellinien fuhr. Fahrer und Beifahrer unterhielten sich angeregt und gestikulierten heftig. Die Beamten stoppten den Wagen und erkundigten sich nach dem Gesundheitszustand des Fahrers. Gesundheitlich hatte dieser keine Probleme. Vielmehr gab er an, keinen Führerschein zu haben und dafür "gerade zu üben".

Gegen den 35- jährigen Syrer wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Das Lenkrad übernahm nach der Polizeikontrolle der syrische "Fahrlehrer", der zwar keine Fahrlehrer-Lizenz, aber glücklicherweise einen Führerschein vorweisen konnte.

Die Ermittlungen der Polizeidirektion Leipzig dauern an.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Leipzig Yvonne Manger Telefon: 0341-99799 107 Mobil: 0173-2766341 E-Mail: presse.leipzig@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/74165/4667301 OTS: Bundespolizeiinspektion Leipzig

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Görlitz (ots) - Heute in den frühen Morgenstunden wurde durch die Bundespolizei in Görlitz Am Stadtpark ein aus Polen kommender Bus angehalten und kontrolliert.

Ein russischer Staatsangehöriger, der in dem Bus saß, wies sich mit seinem seit September 2014 abgelaufenen Reisepass sowie einem französischen Dokument aus. Bei dem Dokument handelt es sich lediglich um eine Bescheinigung über den Antrag auf Verlängerung eines Aufenthaltstitels. Der Mann konnte demnach keine gültigen Papiere vorlegen, die ihn zur Einreise in die Bundesrepublik berechtigen.

Den 23-Jährigen erwartet nun eine Strafanzeige wegen unerlaubter Einreise und unerlaubtem Aufenthalt.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecherin Ivonne Höppner Telefon: 0 35 81 - 36266111 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/74160/4667015 OTS: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

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Jena (ots) - Der seit 28.07.20 als vermisst gemeldete Oliver Eberlein konnte am 30.07.20 wohlbehalten in Jena angetroffen werden. Er wurde aufgrund von Zeugeninformationen festgestellt und fortfolgend seiner Einrichtung zugeführt werden.


Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei Landespolizeiinspektion Jena Inspektionsdienst Jena Telefon: 03641 811123 E-Mail: dsl.id.lpi.jena@polizei.thueringen.de http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/126722/4666627 OTS: Landespolizeiinspektion Jena

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Dresden (ots) - Bei Kontrollen am 17. und am 27. Juli 2020 beschlagnahmten Zöllner des Hauptzollamtes Dresden insgesamt 3,5 Tonnen gefälschte Markenwaren.

Am 17. Juli 2020 erschienen ein polnischer und ein türkischer LKW beim Zollamt Löbau zur zollrechtlichen Abfertigung. Beide Fahrzeuge kamen aus der Türkei und waren auf dem Weg nach Polen. Auf den Ladeflächen befanden sich jeweils mehrere hundert Packstücke. Die Fahrzeuge wurden komplett entladen und die Fracht kontrolliert. Über 50 der großen Säcke enthielten tausende verschiedene Textilien. Die Überprüfung ergab, dass es sich dabei ausschließlich um gefälschte Markenprodukte handelte.

Am 27. Juli 2020 kontrollierten Dresdner Zöllner einen türkischen LKW auf der Autobahn 17, dessen Fahrtziel ebenfalls in Polen lag. Auch in diesem Fall befanden sich 65 Kunststoffsäcke mit gefälschter Markenkleidung zwischen der Ladung.

Insgesamt wurden an diesen beiden Tagen rund 14.000 Bekleidungsstücke beschlagnahmt, mit denen die Schutzrechte von sieben namhaften Herstellern verletzt wurden. Der Wert der Waren liegt bei rund 1,9 Millionen Euro.

Zusatzinformation: 2019 wurden an den Dienststellen im Hauptzollamtsbezirk Dresden 4.200 Grenzbeschlagnahmen durchgeführt. Der Wert der schutzrechtsverletzenden Waren überschritt dabei die 100 Millionen Euro Marke. Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls in München ist der bundesweite Ansprechpartner für alle Rechteinhaber (Marken, Patente, Geschmacksmuster etc.). Hier kann ein sogenannter Grenzbeschlagnahmeantrag für Deutschland und für die gesamte EU gestellt werden. Hier laufen alle Informationen der Unternehmen und des Zolls zusammen, deren Auswertung wiederum den Zollstellen zur Verfügung gestellt wird.


Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Dresden Pressesprecherin Heike Wilsdorf Telefon: 0351-8161-1044 E-Mail: presse.hza-dresden@zoll.bund.de www.zoll.de Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/121226/4666307 OTS: Hauptzollamt Dresden

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Dresden (ots) - Am Dienstabend, dem 28.07.2020 gegen 21:15 Uhr informierte ein Zugbegleiter die Bundespolizei über einen Fahrgast ohne gültiges Zugticket in der S- Bahn. Die Bundespolizisten kontrollierten den Mann im Bahnhof Dresden Neustadt. Bei der anschließenden Identitätsfeststellung wurde bekannt, dass der Georgier durch das Amtsgericht Dresden mittels Sitzungshaftbefehl wegen Diebstahls gesucht wurde. Weiterhin lag gegen ihn ein Vollstreckungshaftbefehl zu 11 Monaten Freiheitsstrafe der Staatsanwaltschaft Dresden wegen besonders schwerem Fall des Diebstahls vor. Weiterhin war er durch die Landesdirektion Sachsen, Zentrale Ausländerbehörde, zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben.

Der 29-Jährige führte ein hochwertiges Fahrrad mit, zu dessen Herkunft er unglaubwürdige Angaben machte. Zudem konnte er keinen glaubhaften Eigentumsnachweis erbringen. Das Fahrrad wurde zur Prüfung der Eigentumsverhältnisse sichergestellt. Bei der Durchsuchung seiner mitgeführten Sachen entdeckten die Bundespolizisten eine für Diebstahlhandlungen präparierte Tasche. Weiterhin wurden diverse Utensilien zum Drogenkonsum wie Spritzen sowie Reste von Betäubungsmitteln fest- und sichergestellt.

Der Asylsuchende wurde am gestrigen Tag dem Haftrichter am Amtsgericht Dresden vorgeführt, der den Sitzungshaftbefehl in Vollzug setzte. Im Anschluss wurde er in die Justizvollzugsanstalt Dresden eingeliefert, wo er auch die 11-monatige Freiheitsstrafe verbüßen wird.

Die Bundespolizei Dresden prüft nun den Aufenthaltsstatus des jungen Mannes und hat Ermittlungen wegen Erschleichens von Leistungen sowie Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Dresden Pressestelle Telefon: 0351 / 81502 - 2020 E-Mail: bpoli.dresden.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Twitter: https://twitter.com/bpol_pir Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/74162/4666169 OTS: Bundespolizeiinspektion Dresden

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Bautzen (ots) - Eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach und der Mobilen Kontroll - und Überwachungseinheit der Bundespolizeidirektion Pirna verhinderten am 29. Juli 2020 die unerlaubte Arbeitsaufnahme durch fünf ukrainische Frauen im Alter von 44; 46; 48; 51 und 52 Jahren. Die Frauen wurden als Insassen eines polnischen Transporters an der BAB 4 in Fahrtrichtung Dresden, auf einem Rastplatz westlich von Bautzen, angehalten und kontrolliert. Alle wiesen sich mit gültigen ukrainischen Reisepässen aus und gaben an, für eine Woche als Touristen nach Deutschland fahren zu wollen. Bei einer Befragung verwickelten sich die Frauen in Widersprüche und im Fahrzeug wurde Hinweise gefunden, welche eine beabsichtigte Arbeitsaufnahme belegten. Da keine der Frauen erforderlichen Dokumente und Unterlagen für eine erlaubte Arbeitsaufnahme in Deutschland vorweisen konnten, wurden sie in Gewahrsam genommen. Nach Abschluss der polizeilichen Bearbeitung ist eine Zurückschiebung nach Polen am heutigen Tag angedacht.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Frank Barby Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 13 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/74161/4665902 OTS: Bundespolizeiinspektion Ebersbach

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Görlitz, BAB 4 (ots) - Bei Kontrollen auf der Bundesautobahn 4 (Rastplatz Wiesaer Forst) stellten Beamte der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf am Dienstag, den 28. Juli 2020, eine Frau sowie vier Männer aus der Ukraine fest.

Zwei dieser Männer (22, 21) konnte nachgewiesen werden, dass sie in Deutschland auf verschiedenen Baustellen gearbeitet hatten.

Bei einem 38-Jährigen stellte sich heraus, dass er im Raum Hamburg Hausmeisterarbeiten erledigte. Maler-und Tapezierarbeiten führte hingegen ein 36-Jähriger in Blumberg (Schwarzwald-Baar-Kreis) aus. Eine 52-Jährige Ukrainerin gab an, dass sie in Baden-Württemberg als Pflegerin arbeitete.

Alle fünf waren nicht im Besitz der erforderlichen Genehmigungen für eine Arbeitsaufnahme in Deutschland.

Es wurden insgesamt 5700,00 Euro illegal erlangter Arbeitslohn beschlagnahmt, außerdem zur Sicherung des Strafverfahrens eine Sicherheitsleistung in Höhe von 250,00 Euro erhoben.

Die Beschuldigten wurden nach Erstattung entsprechender Anzeigen an die zuständige Ausländerbehörde übergeben.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecher Ivonne Höppner Telefon: 0 35 81 - 3 62 61 11 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/74160/4665053 OTS: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

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Görlitz (ots) - Bundespolizisten kontrollierten gestern, den 28. Juli 2020, in Görlitz Am Stadtpark einen polnischen Reisebus. Zwei georgische Staatsangehörige, die in dem Bus saßen, wiesen sich mit ihren gültigen Reisepässen sowie polnischen Dokumenten aus. Bei den Dokumenten handelte es sich lediglich um Anträge auf Erteilung eines polnischen Aufenthaltstitels. Ein solcher Antrag berechtigt aber nicht zur Einreise nach Deutschland.

Bei der 25-Jährigen wurden im Gepäck zwei totalgefälschte rumänische Identitätskarten aufgefunden. Die Karten waren auf sie selbst und auf ihren 30-jährigen Begleiter ausgestellt.

Es wurden Strafverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise, des unerlaubten Aufenthaltes sowie wegen des Verdachts der Urkundenfälschung eingeleitet. Die Dokumente wurden beschlagnahmt, die Georgier nach Polen zurückgeschoben.


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Leipzig (ots) - Gestern Nachmittag verletzte ein Ladendieb einen Mann am Leipziger Hauptbahnhof, der den Langfinger an seiner Flucht hindern wollte.

Gestern, gegen 13:15 Uhr, versuchte ein 21-jähriger, eine Flasche Schnaps aus einem Lebensmittelgeschäft im Hauptbahnhof Leipzig zu stehlen. Dies beobachteten zwei Männer und versuchten, den Langfinger zur Rede zu stellen. Unvermittelt schlug dieser auf die beiden Zeugen ein und verletzte einen der beiden am Kopf. Anschließend flüchtete er, konnte aber nach kurzer Flucht durch die Bundespolizei gestellt werden.

Der polizeibekannte Leipziger war erst im Mai dieses Jahres aus der Haft entlassen worden. Er wurde heute erneut wegen räuberischen Diebstahls dem Haftrichter vorgeführt. Der Haftrichter hat Untersuchungshaft angeordnet. Er wurde in die JVA Leipzig gebracht.


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Löbau (ots) - Im Rahmen einer Bestreifung des Bahnhofs Löbau am 28.07.2020, durch Einsatzkräfte der Bundespolizei, wurde auf dem Bahnsteig 2 eine beschädigte Glasscheibe am Fahrstuhl festgestellt. Das Sicherheitsglas der linken Eingangstür des Fahrstuhls wurde durch massive Gewalteinwirkung durch unbekannte Täter so beschädigt, dass sie in kleine Teile gesplittert und nur noch lose im Rahmen der Tür verblieben ist. Nach Auskunft der DB AG beläuft sich der Schaden der sinnlosen Zerstörungswut auf ca. 100,- Euro. Der Ermittlungsdienst der Bundespolizeiinspektion Ebersbach hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen und ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Frank Barby Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 13 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/74161/4664832 OTS: Bundespolizeiinspektion Ebersbach

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Mecklenburg-Vorpommern (ots) - "Das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität wird massive Auswirkungen auf die Kriminalpolizei in Mecklenburg-Vorpommern haben. Wir gehen davon aus, dass ähnlich wie in Hamburg mit bis zu 4.000 zusätzlichen Strafverfahren zu rechnen sein wird. Wenn man den Empfehlungen des Bundesrates folgt, dann noch wesentlich mehr. Man denke dabei auch an anschließende Durchsuchungsmaßnahmen, die vermutlich ebenfalls in hoher Anzahl durchgeführt werden müssen. Über die Auswertung der (digitalen) Beweismittel wollen wir lieber noch gar nicht sprechen. Bis heute sind keinerlei Stellungnahmen der Landesregierung bekannt, die diese Umstände benennen und Lösungen aufzeigen. Eine kommentarlose Übernahme der Verfahren auf das bestehende Personal unter teilweise prekärer Ausstattung kann der BDK M-V nicht mittragen.", so der kommissarische Landesvorsitzende Eike Bone- Winkel.

Das neue Gesetz wirft eine Reihe von Fragen und Problemstellungen für die Polizei auf:

Wie intensiv werden die Ermittlungen sein?

Die Kriminalpolizei ist schon heute in vielen Arbeitsbereichen mit "Fällen" stark überlastet und der Aktenstapel von vielen Kolleg*innen wird nicht kleiner, sondern im Gegenteil immer größer. Daher fragen wir uns berechtigterweise, wie intensiv die Ermittlungen sein werden, wenn eine überlastete Kollegenschaft noch mehr Fälle von sozialen Netzwerken dazubekommt, ohne dass ein nennenswerter Stellenzuwachs in der Kriminalpolizei insgesamt erkennbar ist.

Welche fachlichen Voraussetzungen sind erforderlich?

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es selbstverständlich Kolleg*innen, die eine hohe Kompetenz in Sachen IT-Technik und IT-Rechtskenntnis haben und technische Spuren fachkundig analysieren können und daraus zielsichere Ermittlungen folgen. Doch leider noch viel zu wenige. Diese Fertig- und Fähigkeiten sind zur Bearbeitung solcher Fälle und erfolgreichen Identifizierung von Tätern, die strafbare Inhalte veröffentlichen, essentiell und der Schlüssel zum Erfolg.

Benötigen wir weitere Auswertekapazitäten?

Neben einer guten Rechtskenntnis, wie man im Internet ermitteln darf und wie nicht, ist eine technisch gute Ausstattung und eine effiziente Verwaltung der Daten zwingend notwendig. Das heißt, dass alle, die in ihren Ermittlungen mit dem Internet in irgendeiner Weise Berührung haben (das dürften die meisten Ermittler*innen sein) einen eigenen frei konfigurierbaren und leistungsstarken Internet-Rechner benötigen. Doch weit gefehlt. Teilweise müssen sich mehrere Kolleg*innen einen Internetrechner teilen und können nicht gleichzeitig recherchieren, geschweige denn Tools und Software installieren.

Dazu der komm. Landesvorsitzende:

"Tiefergehende intensive Ermittlungen sind unter diesen Umständen wohl eher nicht zu erwarten. Weder haben wir in ausreichender Anzahl durchgehend qualifiziertes Personal , noch sind die Arbeitsplätze nach den Erfordernissen der Ermittler*innen vorhanden. Wenn die Politik es tatsächlich ernst meint mit der Bekämpfung von Rechtsextremismus, Hasskriminalität und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung mittels Internet, muss schnell gehandelt werden. Ein "weiter so" und eine Übernahme neuer Aufgaben auf das schon heute zum Teil stark belastete Personal wird der BDK nicht akzeptieren können."

Und weiter: "Die Argumente für einen eigenständigen Kripo-Studiengang liegen seit Jahren auf dem Tisch. Das bis heute andauernde Wegwischen dieser Thematik wird durch neue Regelungen und veränderte Rechtslagen von Tag zu Tag schwieriger."

Forderungen des BDK M-V:

- Mindestens 50 weitere Stellen für die Kriminalpolizei M-V zur Bekämpfung des Rechtsextremismus, der Hasskriminalität und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung mittels Internet - Notwendige Fachausbildung für Kripobeamt*innen im Bereich der Internetkriminalität - Weitere finanzielle Zulagen - Gewährleistung der notwendigen technischen Ausstattung

Darüber hinaus:

- Eine Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft in M-V zur Bekämpfung des Rechtsextremismus, der Hasskriminalität und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung mittels Internet, um Verfahren zu bündeln und Zusammenhänge zu erkennen


Rückfragen bitte an: Marco Limbach Pressesprecher BDK M-V Mail: Marco.Limbach@bdk.de Tel: +49 152 33778991 Weiteres Material: http://presseportal.de/blaulicht/pm/72365/4664803 OTS: Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

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