Polizeimeldungen aus Sebnitz

Bischofswerda (ots) - Am Sonntagmittag, 15. Juli 2018, stellte die Bundespolizei erneut zahlreiche Graffiti-Kritzeleien am Bahnhof Bischofswerda fest. Auf der linken und rechten Wand der Bahnsteigunterführung sowie auf dem Snackautomaten auf Bahnsteig 2/3 konnten mehrere unterschiedlich große Tags in den Farben rot, hellgrün, blau, lila und schwarz fotografisch gesichert werden. Die Täter verwendeten vermutlich wasserfeste Stifte.

Die Bundespolizeiinspektion Ebersbach hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Jessica Hempel Telefon: 0 35 91 - 53 22 418 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Dresden (ots) - In der Nacht von Samstag, dem 14.07.2018, auf Sonntag, dem 15.07.2018, wurden am Hauptbahnhof Dresden gegen Mitternacht Beamte der Bundespolizei Dresden auf zwei Personen aufmerksam, die sich auffallend nervös verhielten. Nach eigenen Angaben waren die beiden jungen Männer, 22 und 27 Jahre alt, auf dem Weg in die Dresdner Neustadt.

Eine Überprüfung durch die Beamten ergab, dass gegen den 22-Jährigen ein Haftbefehl wegen Sachbeschädigung vorliegt und beide bereits in der Vergangenheit durch Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz polizeilich in Erscheinung getreten sind.

Nach Verbringung beider Personen auf die Dienststelle der Bundespolizei, versuchte der 27-Jährige sich eines verdächtigen Päckchens zu entledigen. Dies entging den Bundespolizisten jedoch nicht. Inhalt waren knapp 40 Gramm Haschisch.

Für den wegen Sachbeschädigung gesuchten Libyer endete der Weg zur Party frühzeitig am Hauptbahnhof. Es folgte die Überstellung zur JVA Dresden. Der 27-jährige Marokkaner wurde wegen Drogenbesitzes vorläufig festgenommen und an die Polizeidirektion Dresden zur weiteren Bearbeitung übergeben.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Dresden Pressestelle Telefon: 0351 / 81502 - 2020 E-Mail: bpoli.dresden.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Twitter: https://twitter.com/bpol_pir

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Leipzig (ots) - Am 14. Juli 2018 entwendete ein Mann in einem Bekleidungsgeschäft am Hauptbahnhof Leipzig ein T-Shirt. Er flüchtete mit freiem Oberkörper in Richtung Kurt- Schumacher- Straße. Eine Verkäuferin folgte ihm.

Drei Bundepolizistinnen wurden durch Rufe der Verkäuferin alarmiert und stellten den Dieb. Dieser versuchte, sich mit Tritten gegen die vorläufige Festnahme zu widersetzen. Dabei beleidigte er die Beamtinnen lautstark.

Bei der anschließenden Durchsuchung in der Dienststelle der Bundepolizei am Hauptbahnhof fanden die Polizisten ein Cliptütchen mit Betäubungsmitteln.

Gegen den 31- jährigen Syrer wurde ein Strafverfahren wegen Diebstahls, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und unerlaubtem Besitzes von Betäubungsmitteln eingeleitet.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Leipzig Yvonne Manger Telefon: 0341-99799 107 Mobil: 0173-2766341 E-Mail: bpoli.leipzig.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Görlitz (ots) - Alleine am Samstag stellte die regional zuständige Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf acht ukrainische Staatsangehörige fest, denen Schwarzarbeit zum Verhängnis wurde. Dabei sind zwei der mutmaßlichen Schwarzarbeiter auf dem Weg nach Deutschland überführt worden. Die anderen sechs Verdächtigen befanden sich bereits auf der Rückreise in die Ukraine, als sie kontrolliert wurden. Dabei gelang es, ihnen die illegale Beschäftigung im Bundesgebiet nachzuweisen.

Bei den einreisenden Personen handelte es sich um eine Frau (43) und einen Mann (37). Mit der Kontrolle durch die Bundespolizei war für die 43-Jährige die Reise bei Kodersdorf, für den 37-Jährigen später hinter der Autobahnbrücke bei Ludwigsdorf unfreiwillig zu Ende. Weil das Reiserecht erloschen war, sind beide nach Anzeigenerstattung nach Polen zurückgeschoben worden. Jeweils bis Juli 2020 müssen die Zurückgeschobenen zudem eine Wiedereinreisesperre beachten.

Die sechs ausreisenden Ukrainer im Alter von 18 bis 51 Jahren sind später am Abend auf dem Autobahnrastplatz Wiesaer Forst angehalten und kontrolliert worden. Zunächst war bei einem Mann in dessen Geldbörse ein gefälschter litauischer Personalausweis gefunden worden. Der 27-Jährige erklärte daraufhin, dass er ohne Genehmigung gearbeitet habe. Plötzlich wurden seine Begleiter nervös. Der Grund für die Nervosität war anschließend schnell gefunden. Vier der anwesenden Herren hatten nämlich ihre ebenfalls falschen litauischen Ausweise ins Gras fallen lassen und wohl darauf gehofft, dass diese niemand findet. Der sechste Ukrainer knickte angesichts der misslichen Lage ein und teilte reumütig mit, dass auch er schwarzgearbeitet habe. Gegen die "Arbeitsbrigade" wird nun wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts ermittelt. Im Zuge dieser Ermittlungen wurden Sicherheitsleistungen i. H. v. 1.000,00 Euro erhoben. Außerdem sind 12.900,00 Euro illegal erlangter Arbeitslohn beschlagnahmt worden. In aufenthaltsrechtlicher Hinsicht hat die zuständige Ausländerbehörde den Fall übernommen. Im Ergebnis ist mit einer Ausweisung der Ukrainer zu rechnen.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecher Michael Engler Telefon: 0 35 81 - 3 62 67 21 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Twitter: @bpol_pir

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Görlitz (ots) - Sicherlich ungeplant hat für einen polnischen Mann die neue Woche hinter Gitter begonnen. Der 38-Jährige war kurz nach Mitternacht bei Kodersdorf festgenommen und kurze Zeit später wegen Zahlungsunfähigkeit ersatzweise in die Justizvollzugsanstalt am Görlitzer Postplatz gebracht worden.

Bei der Überprüfung seiner Personalien war die Bundespolizei auf zwei vorliegende Haftbefehle aufmerksam geworden. In beiden Fällen hatte die Staatsanwaltschaft Itzehoe den Haftbefehl ausgefertigt, nachdem das Amtsgericht Pinneberg einen Strafbefehl wegen Körperverletzung und einen wegen Sachbeschädigung erlassen hatte. Insgesamt schuldete der Verurteilte der Justizkasse 1.270,00 Euro Geldstrafe.

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Pirna/Breitenau (ots) - Am Freitag (13. Juli 2018) konnten die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der Staatsstraße 173 bei Pirna eine Schleusungshandlung verhindern.

Am Nachmittag überprüften die Beamten bei Dohma einen Kleintransporter mit moldauischer Zulassung. Neben dem Fahrer (32 Jahre) rumänischer Staatsangehöriger und dem Beifahrer (45 Jahre) moldauischer Staatsangehöriger, befanden sich noch weitere elf Mitreisende im Fahrzeug.

Im Rahmen der polizeilichen Einreisebefragungen stellte sich heraus, dass fünf moldauische Staatsangehörige über nicht ausreichende Barmittel verfügten. Zudem machten sie gegenüber den Beamten unglaubwürdige Angaben hinsichtlich ihres Reisezwecks und Reiseziels hier in Deutschland beziehungsweise in Belgien.

Aufgrund der Gesamtumstände wurde gegen den Fahrer und den Beifahrer ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes des Einschleusens von Ausländern und gegen die moldauischen Staatsangehörigen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der unerlaubten Einreise eingeleitet.

Den fünf Personen aus der Republik Moldau wurde die Einreise in das Bundesgebiet untersagt. Nach Abschluss der polizeilichen Sachbearbeitung erfolgte ihre Zurückschiebung nach Tschechien.

Gesuchter Bulgare verhaftet

Die nächsten 106 Tage verbringt seit Samstag (14. Juli 2018) ein bulgarischer Staatsangehöriger in Haft. Der 33-Jährige ging den Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der Bundesautobahn 17 ins Netz. Bereits im Januar 2015 wurde er durch das Amtsgericht Tiergarten wegen Betruges, zu einer Geldstrafe in Höhe von 1590,- Euro verurteilt, welche er jedoch nie bezahlte. Er konnte die Geldstrafe nicht begleichen, weshalb er jetzt eine 106-tägige Ersatzfreiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt Dresden verbüßt.

Rückfragen bitte an:   Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Zittau (ots) - In den frühen Morgenstunden des 16. Juli 2018 konnten Beamte der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz einen VW Passat mit polnischer Zulassung im Zittauer Stadtgebiet aufspüren. Die Beamten reagierten schnell und ließen eine geplante Flucht der drei polnischen Insassen nicht zu. Mit großem Erfolg: Fahren unter Drogen, Auffinden von Betäubungsmittel, verbotenen Waffen sowie von Werkzeugen und Überwindungstools, welche zum Diebstahl von Kfz dienen.

Die junge Frau scheiterte am Versuch, ihre Umhängetasche noch schnell den aufklärenden Blicken der Beamten zu entziehen. In ihr konnten die Polizisten ein verbotenes Einhandmesser sowie diverse Drogen-Utensilien für den Handel und 6,1g Crystal auffinden.

Ein Drogenschnelltest ergab zudem, dass die junge Fahrerin unter dem Einfluss berauschender Mittel stand.

Im Fahrzeuginnenraum konnten mehrere manipulierte Werkzeuge, Handschuhe und Lampen festgestellt werden, welche aus polizeilicher Erfahrung für Diebstahlshandlungen von Kraftfahrzeugen genutzt werden.

Der wegen Kfz- und Bandendiebstahl polizeibekannte 38-Jährige Beifahrer, wurde bereits durch das Amtsgerichtes Dresden mit Haftbefehl gesucht.

Ein Dritter Insasse, 31 Jahre alt, führte im Hosenbund griffbereit eine Federdruckwaffe in Form einer Faustfeuerwaffe mit sich.

Die verbotenen Waffen, die Drogen-Utensilien sowie die Werkzeuge und Überwindungstools wurden sichergestellt und dem Kriminaldienst des Polizeireviers Zittau-Oberland für die weiteren Ermittlungen übergeben.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Jessica Hempel Telefon: 0 35 91 - 53 22 418 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Olbersdorf, Zittau (ots) - Die Gemeinsame Einsatzgruppe Oberlausitz wollte am 10. Juli 2018 bei Zittau einen Audi A8 kontrollieren. Der Fahrer gab Gas und überfuhr fast einen Polizeibeamten.

Um 17:05 Uhr kam einer Streife in Olbersdorf ein schwarzer Audi A8 mit polnischen Kennzeichen entgegen. Doch diese gehörten an ein anderes Auto und waren im Mai 2018 in Görlitz gestohlen worden. Als die Beamten den Audi an einer Ampel stoppen wollten, gab der Fahrer plötzlich Gas und fuhr so knapp am Streifenfahrzeug vorbei, dass sich der Polizist, der bereits ausgestiegen war, nur mit einem Sprung zurück auf den Fahrersitz retten konnte. Er blieb unverletzt und die beiden Bundes- und Landespolizisten verfolgten den Audi in Richtung Stadtgebiet Zittau. Weitere Streifen der Einsatzgruppe und des Bundespolizeireviers Zittau postierten an den beiden Grenzübergängen und bestreiften das Stadtgebiet. Der rücksichtslos und schnell flüchtende Audi konnte aber nicht mehr gestellt werden.

Bundes- und Landespolizei fahnden gemeinsam nach dem Audi A8. Ob es sich um ein gestohlenes Fahrzeug handelt, ist nicht bekannt. Es wurde durch das Polizeirevier Zittau ein Ermittlungsverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs eingeleitet.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Jessica Hempel Telefon: 0 35 91 - 53 22 418 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Dresden (ots) -

Am Abend des 10. Juli 2018 wählten Zöllner des Hauptzollamtes Dresden auf der Bundesautobahn 4 in Höhe Görlitz einen aus Polen kommenden Kleintransporter zur Kontrolle aus. Der 31- jährige Fahrer gab an, Kartons zu transportieren, deren Inhalt ihm nicht bekannt sei. Allerdings sollen die Pakete in Deutschland per Post aufgegeben und an verschiedene Empfänger versendet werden. Im Laderaum des Fahrzeugs befanden sich 94 Pakete unterschiedlicher Größe. Um deren Inhalt zu kontrollieren, wurde der Kleintransporter in eine Zollgarage gebracht und entladen. Dabei stellten die Zöllner in jedem der Pakete die verschiedensten pyrotechnischen Erzeugnisse fest, zum Beispiel ca. 8.600 Stück ohne EU-Konformitätsbescheinigung (CE-Zeichen) und der Kategorien F3 und F4. Die Einfuhr Pyrotechnischer Erzeugnisse ohne EU-Konformitätsbescheinigung sowie der Kategorien F3 und F4 bedarf einer Erlaubnis. Die erforderliche sprengstoffrechtliche Erlaubnis lag nicht vor. Im Ergebnis wurden rund 800 Einzelpositionen mit annähernd 17.000 Stück aufgelistet. Die Nettoexplosivmasse liegt bei rund 100 Kilogramm! Das Zollfahndungsamt Dresden führt nun die weiteren Ermittlungen. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst der Polizei Sachsen hat die explosive Fracht übernommen.

Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Dresden Pressesprecherin Heike Wilsdorf Telefon: 0351-8161-1044 E-Mail: presse.hza-dresden@zoll.bund.de www.zoll.de

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Görlitz (ots) - Offenbar haben zwei Männer aus Weißrussland (36, 38) gegen das Tierschutz- und Tierseuchenrecht verstoßen. Die beiden brachten mit ihren Fahrzeugen gemeinsam insgesamt 18 Katzen über die Grenze nach Deutschland.

Am Mittwochnachmittag ist bei Kodersdorf zunächst der Ford-Transporter des 38-Jährigen von Bundespolizisten kontrolliert worden. Dabei entdeckten die Beamten vier Katzenwelpen, die auf der Ladefläche des Fahrzeuges frei umher spazierten. Zwar hatte der Fahrer für Katzennahrung gesorgt und auch an eine Katzentoilette gedacht, eine vorgeschriebene Transportbox fehlte jedoch.

Während der Kontrolle meldete sich plötzlich der 36-Jährige, der bis zu diesem Zeitpunkt im Hintergrund geblieben war. Er bot freizügig an, beim Übersetzen zu helfen. Wie sich später herausstellte, transportierte auch er mit seinem Nissan Katzen - 13 Welpen und ein erwachsenes Tier. Auch in diesem Fall fehlten die Transportboxen.

Wegen tierschutzwidriger Transportbedingungen wurden alle Tiere in die Dienststelle gebracht. Anschließend ist das zuständige Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt des Landkreises Görlitz verständigt worden. Dieses ordnete nach entsprechender Prüfung die Quarantäne für die Katzen an. Gründe dafür waren u. a. der nicht ordnungsgemäße Transport sowie nicht plausible seuchenrechtliche Papiere.

Der im Rhein-Sieg Kreis wohnende Fahrer des Nissan erklärte später, er wolle mit den Katzen möglicherweise eine Zucht aufbauen.

Dass es tierschutz- und tierseuchenrechtliche Vorschriften gibt, die es bei der Einfuhr in die Europäische Union zu beachten gilt, wussten die Verdächtigen den eigenen Angaben nach angeblich nicht.

Neben der Einleitung entsprechender Ermittlungsverfahren gegen die weißrussischen Männer musste der beschuldigte 36-Jährige zudem eine Sicherheitsleistung i. H. v. 1000,00 US-Dollar hinterlegen.

Es wird höflich darum gebeten, von Fragen abzusehen, die sich mit dem Ort der Quarantäne, dem Zustand der Tiere oder deren späteren Verbleib beschäftigen. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass weder das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt noch die Bundespolizei sich in dieser Hinsicht äußern werden.

Bildmaterial liegt zum gegenwärtigen Zeitpunkt leider nicht vor.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecher Michael Engler Telefon: 0 35 81 - 3 62 67 21 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Twitter: @bpol_pir

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Pirna (ots) - Am Dienstagabend (10. Juli 2018) kontrollierten die Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der Bundesautobahn 17 in einem grenzüberschreitenden Linienbus einen kosovarischen Staatsangehörigen (27). Bei der polizeilichen Überprüfung stellte sich heraus, dass dem 27-Jährigen durch die Schweiz die Wiedereinreise für das gesamte Schengengebiet bis September 2019 untersagt wurde.

Weiterhin wurde der 27-Jährige durch verschiedene inländische Staatsanwaltschaften wegen verschiedener Straftaten (wegen Betrug und Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz) zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben.

Im Rahmen der weiteren polizeilichen Ermittlungen stellte sich heraus, dass sich der 27-Jährige bereits im Juni 2018 ohne erforderliche aufenthaltslegitimierende Dokumente und entgegen der Einreisesperre in Deutschland aufhielt und durch die Bundespolizei festgestellt wurde. Zum Zwecke seiner Abschiebung wurde er im Juni 2018 in eine Erstaufnahmeeinrichtung überstellt, aus welcher er sich kurz darauf Absetzte um seiner Abschiebung zu entgehen.

Zudem wurde bekannt, dass sich der 27-Jährige vermutlich schon seit 2016 unerlaubt im Bundesgebiet aufhalten muss um vermutlich bundesweit einer unerlaubten Beschäftigung nachzugehen.

Nach seiner erneuten Feststellung am Dienstagabend erfolgte jetzt die vorläufige Festnahme des 27-Jährigen und die anschließende Vorführung beim zuständigen Amtsgericht in Pirna, welches die Untersuchungshaft gegen den 27-Jährigen anordnete.

Rückfragen bitte an:   Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Martin Ebermann Telefon: 03 50 23 - 676 506 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Pirna (ots) - Am Mittwochmorgen (11. Juli 2018) kontrollierten die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der Bundesautobahn 17 die Insassen eines grenzüberschreitenden Linienbusses.

Bei der Überprüfung eines georgischen Staatsangehörigen (27) stellte sich heraus, dass dieser von mehreren Staatsanwaltschaften wegen verschiedener Straftaten (unter anderem Bandendiebstahl, Diebstahl und Hausfriedensbruch) zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben ist. Ein Asylantrag des 27-Jährigen wurde bereits im Jahr 2016 abgelehnt.

Im Rahmen der weiteren polizeilichen Bearbeitung und Befragung stellte sich heraus, dass der geplante Aufenthalt des 27-Jährigen nicht den angegebenen touristischen Zwecken dienen sollte. Da er somit nicht die Einreisevoraussetzungen erfüllte, muss er sich jetzt wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz verantworten.

Aus diesem Grund erfolgt jetzt die Abschiebung des 27-Jährigen zurück in sein Heimatland nach Georgien.

Rückfragen bitte an:   Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Martin Ebermann Telefon: 03 50 23 - 676 506 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Chemnitz/Burgstädt (ots) - Am 11.07.2018 um 17:13 Uhr erfolgte die Abfahrt der Mitteldeutschen-Regio-Bahn 27772 von Burgstädt nach Chemnitz. Im Zug befanden sich neben anderen Reisenden eine junge Frau mit ihrem Kind und eine Gruppe von drei minderjährigen Jungen, zwei 15 jährige Deutsche und ein 14 jähriger, russischer Staatsangehöriger. In der Folge spielte einer der beiden 15 Jährigen mit einem Einhandmesser unmittelber vor der junge Mutter mit diesem Messer herum. Sie teilte der Zugbegleiterin mit, dass sie sich von dem Jugendlichen mit dem Messer bedroht fühle. Die Bundespolizisten am Hauptbahnhof Chemnitz wurden über den Sachverhalt informiert und konnten nach Ankunft des Zuges die drei Minderjährigen feststellen, auch das Messer konnte bei dem 15 Jährigen fest-und sichergestellt werden. Die junge Frau mit dem Kind befand sich nicht mehr im Zug und auch sonstige Zeugen aus dem Zug konnten nicht mehr festgestellt werden. Nun bittet die Bundespolizeiinspektion Chemnitz Zeugen, welche Beobachtungen zu diesem Sachverhalt gemacht haben und insbesondere die junge Mutter, welch sich durch die Jungen bedroht fühlte, sich unter der Telefonnummer 0371 4615-105 oder bei jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Chemnitz Telefon: 0371 4615 105 E-Mail: bpoli.chemnitz.presse@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Görlitz (ots) - Innerhalb weniger Stunden stellte die Bundespolizei in zwei verschiedenen Fällen Drogen sicher.

Gegen 20.30 Uhr kontrollierten die Beamten eine 18-Jährige aus Görlitz, die sich zu diesem Zeitpunkt auf dem Demianiplatz aufhielt. Während der Kontrolle versuchte die Frau offenbar, ein Clip-Tütchen zwischen ihren Oberschenkeln zu versteckten. Grund dafür hatte sie allemal, befanden sich doch 13,44 Gramm Marihuana in dem Tütchen. Neben der Sicherstellung des Rauschgiftes sind später auch 700,00 Euro Bargeld beschlagnahmt worden. Das Geld war in den Socken der Verdächtigen entdeckt und im Rahmen des Ermittlungsverfahrens, dass nun seitens der Görlitzer Polizei wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz geführt wird, entsprechend zugeordnet worden.

Im zweiten Fall, der sich in der vergangenen Nacht gegen 02.20 Uhr ereignete, diente ebenfalls eine Socke als Drogenversteck. Dabei spielte jedoch Crystal die entscheidende Rolle. Den Stoff (0,3 Gramm) führte ein 47-Jähriger aus dem polnischen Sulikow (Schönberg/O.L.) mit, als er über die Görlitzer Stadtbrücke nach Görlitz spazierte. Auch er kassierte eine Anzeige, weil er gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen hat.

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Görlitz (ots) - Nachdem er seine Schulden i. H. v. 750,00 Euro beglichen hatte, konnte gestern ein 39-Jähriger aus Katowice (Kattowitz) weiterfahren. Bei den Schulden handelte es sich um eine Geldstrafe, die vom Amtsgericht Neu-Ulm wegen Trunkenheit im Verkehr vor ca. drei Jahren angeordnet wurde. Der bis dato Verurteilte war am Nachmittag auf der Autobahn bei Kodersdorf von Bundespolizisten kontrolliert worden.

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Görlitz (ots) - Am Dienstagabend deckte die Bundespolizei auf der Autobahn bei Ludwigsdorf eine Schleusung auf. Dabei hatte ein ukrainischer Staatsangehöriger (22) den Versuch unternommen, eine vietnamesische Frau (28), ein vietnamesisches Mädchen (15) sowie einen vietnamesischen Jungen (16) unerkannt ins Bundesgebiet zu bringen.

Der mutmaßliche Schleuser war gegen 21.40 Uhr aufgefallen, als er mit seinem polnischen Pkw den Autobahngrenzübergang passierte. Die Leuchtschrift am Dienstwagen, die ihn anschließend zum Anhalten aufforderte - wohlgemerkt in deutscher und englischer Sprache - ignorierte er zunächst. Dies begründete der Mann später mit fehlenden Fremdsprachenkenntnissen. Schließlich stoppte er seinen Wagen auf dem Standstreifen zwischen Abbiege- und Beschleunigungsspur an der Autobahnanschlussstelle Kodersdorf. Kurz darauf klickten die Handfesseln, denn die drei asiatischen Passagiere auf der Rücksitzbank besaßen keinerlei Dokumente und waren demnach unerlaubt nach Deutschland eingereist.

Sowohl der Schleuser als auch die Geschleusten wurden wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise angezeigt. Dem 22-Jährigen war wegen seiner Schleusungshandlung, die Gegenstand gesonderter Ermittlungen ist, das Reiserecht aberkannt worden. Den potenziellen Schleuserlohn, in dem Fall 200,00 Euro und 300,00 Zloty, nahm ihm die Bundespolizei ab und beschlagnahmte das Geld. Auch das Mobiltelefon des Verdächtigen ist zu Beweiszwecken sichergestellt worden. Schließlich wurde auch das Schleuserfahrzeug aus dem Verkehr gezogen und für den Eigentümer sichergestellt, weil dessen Genehmigung für die Nutzung des Autos nicht vorlag.

Inzwischen sind der Ukrainer und die Vietnamesen nach Polen zurückgeschoben worden.

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Bautzen, BAB 4 (ots) - Die Bundespolizei Ebersbach nahm am 10. Juli 2018 auf dem Autobahnparkplatz Oberlausitz Süd einen per Haftbefehl gesuchten Straftäter fest.

Der 40-jährige Mann aus der Ukraine war auf der Bundesautobahn 4 als Beifahrer in einem Transporter in Richtung Görlitz unterwegs. Seine Überprüfung ergab, dass er durch die Staatsanwaltschaft Oldenburg wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis gesucht wird. Er hatte eine Geldstrafe inklusive Gebühren in Höhe von 530,50 Euro zu zahlen. Da er diesen Betrag nicht vorweisen konnte, musste er nun eine 15-tägige Ersatzfreiheitsstrafe antreten.

Der Mann wurde an die Justizvollzugsanstalt Bautzen überstellt.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Alfred Klaner Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de @bpol_pir

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Landkreise Görlitz und Spree-Neiße 10.07.2018, 05:00 Uhr - 12:00 Uhr (ots) -

Am Dienstag haben sächsische und brandenburgische Polizisten gemeinsam mit der Bundespolizei entlang der polnischen Grenze intensive Kontrollen durchgeführt. Der siebenstündige Polizeieinsatz zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Eigentumskriminalität war der Auftakt von zukünftig häufiger stattfindenden temporären Kontrollen im grenznahen Raum.

Ziel des Einsatzes war die Aufklärung von Straftaten, die Sicherstellung mutmaßlichen Diebesgutes sowie das Feststellen von Personen und Fahrzeugen, die mit Einbrüchen oder Diebstählen in Verbindung standen. Die eingesetzten Bundespolizisten richteten ihr Hauptaugenmerk auf die Bekämpfung der Schleuserkriminalität und konzentrierten sich zudem auf die Aufdeckung aufenthaltsrechtlicher Verstöße.

Die Kontrollen der Polizei erstreckten sich auf einen etwa 180 Kilometer langen Abschnitt der deutsch-polnischen Grenze. Seit den Morgenstunden hatten rund 240 Beamte der Polizeidirektion Görlitz, der sächsischen Bereitschaftspolizei und der Polizeidirektion Süd im brandenburgischen Cottbus sowie der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf alle mit Kraftfahrzeugen befahrbare Grenzübergänge zwischen Zittau in Sachsen und der Bundesstraße 320 bei Guben in Brandenburg besetzt. Hubschrauber sowie Fährten- und Rauschgiftspürhunde unterstützten den Einsatz, um flüchtenden Tätern im Falle eines Falles habhaft werden zu können. Verbindungsbeamte des polnischen Grenzschutzes waren in den Einsatz eingebunden und fragten über die polnischen Behörden Fahndungsinformationen ab.

Begleitet wurden die Kontrollen von Einsatzmaßnahmen des Zolls und der Bundespolizeiinspektion Ebersbach, die häufig genutzte Verbringungsrouten im Hinterland und die Grenzübergänge zur Tschechischen Republik im Zittauer Gebirge sowie im Oberland im Fokus hatten.

Bis zu den Mittagsstunden kontrollierten die Polizisten in Summe rund 1.000 Fahrzeuge und 1.800 Personen. Dabei stellten sie elf Straftaten und 21 Ordnungswidrigkeiten fest. Darunter fielen sechs Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz und zwei Fälle, bei denen der Verdacht der Hehlerei von Diebesgut besteht. Die sicht- und spürbare Präsenz der Polizei trägt auch zur Verhinderung von Straftaten bei, jedoch ist dieser Effekt nicht mit validen Kennziffern messbar.

Unterhalb der Stadtbrücke ertappten Bundespolizisten am frühen Morgen einen 23-jährigen polnischen Staatsbürger. Der Mann war im Besitz von Diebesgut im Wert von rund 350 Euro. Die Bekleidungsgegenstände, Schmuck und Whiskyflaschen waren tags zuvor im Stadtgebiet von Görlitz in verschiedenen Geschäften gestohlen worden. Beamte des Reviers Görlitz übernahmen die weiteren Ermittlungen, stellten die gestohlenen Waren sicher und nahmen den Tatverdächtigen zur erkennungsdienstlichen Behandlung mit zum Revier.

Am Autobahngrenzübergang Ludwigsdorf bei Görlitz ertappten Bundespolizisten am Morgen einen 44-jährigen ukrainischen Staatsbürger. Er transportierte in einem in Polen zugelassenen VW Golf zehn Fahrradrahmen. Nach einer ersten Überprüfung konnten sechs Stück bereits Fahrraddiebstählen im Raum Leipzig zugeordnet werden, die erst vor wenigen Tagen geschehen waren. Die Beamten nahmen den Tatverdächtigen vorläufig fest und stellten alle zehn Fahrradrahmen sicher. Ein Strafverfahren zum Verdacht der Hehlerei wurde eingeleitet.

Am Vormittag kontrollierten Bundespolizisten am Autobahngrenz-übergang einen 26-jährigen russischen Staatsbürger, der in Deutschland Asyl beantragt hat und das Land nicht verlassen durfte. Zudem soll der Mann am gestrigen Tag in einer Ausländerbehörde in Thüringen eine andere Person geschlagen haben. Hier liefen bereits Ermittlungen zum Vorwurf der Körperverletzung. Warum er auf dem Weg nach Polen war, wird nun ebenso Gegenstand der weiteren Untersuchungen sein.

Ebenfalls am Grenzübergang der BAB 4 bei Ludwigsdorf fiel den Beamten um die Mittagszeit ein Kleintransporter ins Auge. Der 37-jährige Fahrer transportierte neben Sperrmüll auch ein Fahrrad. Dieses stand bereits in Fahndung, weil es als gestohlen gemeldet worden war. Die Polizisten stellten den Drahtesel sicher und leiteten auch hier ein Strafverfahren zum Verdacht der Hehlerei ein.

Bei den intensiven Kontrollen gerieten auch zwei Männer in den Fokus der Beamten, einer in Brandenburg und einer auf der BAB 4 bei Ludwigsdorf, nach denen bereits europaweit per Haftbefehl gesucht wurde. Sie waren polnischer Nationalität und hatten gerichtlich verhängte Geldstrafen bislang nicht beglichen. Die Betroffenen bekamen vor Ort eine letzte Möglichkeit, ihre Schulden zu bezahlen, andernfalls drohte die sofortige Verhaftung. Ein 24-Jähriger konnte die von der Staatsanwaltschaft München geforderte Summe von rund 2.300 Euro bei der Kontrolle auf der Autobahn bei Görlitz nicht bezahlen. Bundespolizisten verhafteten den Mann daher und überstellten ihn in eine Justizvollzugsanstalt.

Hintergrundinformationen

Eigentumsdelikte beeinträchtigen das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung nachhaltig. Insbesondere im grenznahen Raum sind eine Vielzahl von Einbrüchen und Diebstählen aufgrund des unverändert vorherrschenden Wohlstandsgefälles grenzüberschreitend agierenden Tätern zuzuordnen.

Diese Umstände sind der Polizei sehr deutlich bewusst. Mit verschiedenen Maßnahmen hat die Polizei in Sachsen und in Brandenburg bereits seit einigen Jahren auf die veränderte Situation in der grenznahen Region reagiert, um für mehr Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen.

Intensivierte Kontrollen, eine nachhaltig erfolgreiche grenzüber-schreitende Zusammenarbeit mit der polnischen Polizei oder gemeinsame Fahndungsgruppen der Landes- und der Bundespolizei sind nur einige der verschiedenen Bausteine der Sicherheitsarchitektur.

Bei Kontrolleinsätzen war auch immer ein gewisser Verdrängungseffekt zu beobachten. So weichen Straftäter, die wiederholt Eigentumsdelikte begehen, grenzüberschreitend auf Regionen abseits des jeweiligen Einsatzraumes der Polizei aus, um ihrer Ergreifung zu entgehen.

Vor diesem Hintergrund werden die Polizeidirektion Görlitz und Süd des Landes Brandenburg zukünftig noch enger mit der Bundespolizei in der Region kooperieren, um auch an der Schnittstelle zwischen Sachsen und Brandenburg ausweichenden Tätern habhaft werden zu können.

Anlage: Elf Lichtbilder des Einsatzes an den Kontrollstellen BAB 4 und Stadtbrücke in Görlitz

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Görlitz (ots) - Für vier ukrainische Frauen (18, 42, 45, 54) und deren männlichen ukrainischen Begleiter (41) war gestern Abend auf der Autobahn bei Ludwigsdorf die Reise zu Ende

Das Quintett saß in einem polnischen Kleintransporter, mit dem es eigentlich nach Frankreich gehen sollte. Während einer eingehenden Kontrolle ergaben sich hinreichende Widersprüche zum Zweck der Reise, darüber hinaus fehlte den Damen und dem Herrn die notwendigen finanziellen Mittel, um ohne Probleme "über die Runden" zu kommen. Aller Wahrscheinlichkeit nach hatten die ukrainischen Staatsangehörigen die Absicht, sich dauerhaft im Schengen-Raum aufzuhalten. Ihnen ist angesichts des weggebrochenen Reiserechts die Einreise verweigert worden. Es folgte die Zurückschiebung nach Polen. Gegen die Personen wurde Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise erstattet.

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Görlitz (ots) - Während einer Kontrolle, die am gestrigen Morgen in der Nähe von Kodersdorf erfolgte, spielten insbesondere die belgischen Kennzeichentafeln an einem A-Klasse Mercedes eine Rolle. Dabei war den geschulten Augen der Beamten nicht entgangen, dass jemand die Sicherheitsprägungen auf den Tafeln verändert hatte. Der Fahrer des Pkw, ein 22 Jahre alter Mann aus Polen, erklärte, es handele sich um das Auto seines Schwiegervaters in spe. Inwiefern er selbst oder der Schwiegervater an der Nachprägung der beiden Kennzeichen möglicherweise beteiligt ist, bleibt zu klären. Ersten Erkenntnissen zufolge ist ein Fahrzeug mit den echten Kennzeichen im März 2016 in Belgien abgemeldet worden. Der 22-Jährige wurde wegen des Verdachts des Kennzeichenmissbrauchs angezeigt. Nach Sicherstellung der falschen Kennzeichen ging es für den Mercedes "Huckepack" auf einem Abschleppwagen weiter.

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