Polizeimeldungen aus Altenberg

Breitenau (ots) - Am vergangenem Wochenende verhafteten die Beamtinnen und Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel fünf gesuchte Personen auf der A17. Zwei Personen konnten die Geldstrafen nicht bezahlen und hatten ihren Haftantritt in Dresden und Bautzen. Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte kleine Hundewelpen und Katzen sicher. Die beiden bulgarischen Staatsangehörigen mussten erhebliche Geldstrafen bezahlen. Bei Fahndungskontrollen wurde am Samstag ein Rumäne verhaftet und kurze Zeit später in die JVA Dresden überstellt. Das Amtsgericht Kitzingen hatte ihn im Jahr 2020 wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.843 EUR verurteilt. Die vierstellige Geldstrafe brachte er nicht auf und verbüßt in der Folge eine 57-tägige Ersatzfreiheitsstrafe. Am Folgetag musste ein Deutscher von der A17 in die JVA nach Bautzen gebracht werden. Dieser wurde wegen des Besitzes von Betäubungsmitteln verurteilt, am Amtsgericht Leipzig. Die geforderte Geldstrafe in Höhe von 616 Euro konnte er nicht bezahlen und verbüßt in der Folge eine 39-tägige Ersatzfreiheitsstrafe. In den Nachtstunden des 11. September 2021 kontrollierten die Polizeibeamten einen Mercedes Kleintransporter mit bulgarischer Zulassung am Rastplatz "Am Heidenholz". Die Insassen waren zunächst fahndungsfrei. Im Kofferraum befanden sich zwei Tiertransportboxen mit sechs kleinen Katzen (Britisch Kurzhaar). Erforderliche europäische Tierausweise konnte der Bulgare nicht vorweisen. Nach Rücksprache mit dem zuständigen Veterinäramt wurden die Einziehungen der Katzen verfügt und in die Obhut des Tierheims gegeben. Zudem musste der 42-Jährige eine Sicherheitsleistung in Höhe von 2.000,- Euro hinterlegen. Bei weiteren Fahndungskontrollen am Folgetag musste ein Bulgare im Alter von 39 Jahren drei kleine Vierbeiner (Pudel) bei der Bundespolizei belassen. Die drei Hundewelpen waren im Transporter verstaut und ebenfalls nicht gesichert. Darüber hinaus konnte er die notwendigen Voraussetzungen zur Einfuhr der Welpen nicht erbringen. Die drei Vierbeiner befinden sich jetzt in einem Tierheim. Der Bulgare musste eine Sicherheitsleistung in Höhe von 3.000 Euro hinterlegen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen durfte er weiterreisen. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Bad Schandau (ots) - Am vergangenem Wochenende des 4. September 2021, kurz vor Mitternacht, wurde eine 42-jährige Frau am Nationalparkbahnhof in Bad Schandau von Bundespolizeibeamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel kontrolliert. Im Rahmen dieser Kontrolle händigte die tschechische Staatsangehörige, aus ihrem Portemonnaie, ihr Reisedokument den Beamten der Bundespolizei aus. In der geöffneten Geldbörse erkannten scharfsichtig die Einsatzkräfte jedoch noch andere Identitätskarten. Insgesamt fanden sie bei der Frau noch zwei weitere tschechische Identitätskarten, nicht auf sie ausgestellte, sowie eine ebenfalls nicht auf sie aufgestellte, VISA Kreditkarte auf. Die zwei Personaldokumente waren durch die tschechischen Behörden zur Sicherstellung im Fahndungssystem ausgeschrieben. Bei der Durchsuchung der Frau und des mitgeführten Gepäcks wurde ein Reizstoffsprühgerät ohne erforderliche Kennzeichnung, sowie ein kleiner Bolzenschneider aufgefunden. Die Bundespolizei stellte alle in Fahndung stehenden Dokumente, die VISA Kreditkarte sowie den Bolzenschneider sicher. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen durfte die Tschechin den Polizeigewahrsam im Bundespolizeirevier Krippen verlassen. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Breitenau/Altenberg (ots) - Die Beamtinnen und Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel verhafteten bei ihren Fahndungskontrollen, seit vergangenem Freitag (4. September 2021), insgesamt neun gesuchte Personen. Diese wurden bei Kontrollen überwiegend auf der A17 festgestellt. Fünf Männer und zwei Frauen welche aus Rumänien, Serbien, der Republik Moldau, Bulgarien und Albanien kamen, konnten die gerichtlichen Geldstrafen bezahlen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen durften diese weiterreisen. Für zwei Männer aus Rumänien ging es nach der Kontrolle am Rastplatz "Am Heidenholz" zum Haftantritt nach Dresden. Am Samstag des 4. September 2021 überprüften Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der A17 bei Breitenau einen Mann aus Rumänien. Dabei stellte sich heraus, dass der 37-Jährige mit einem Vollstreckungshaftbefehl von der Staatsanwaltschaft Passau gesucht wurde. Das Amtsgericht Passau verurteilte im Februar 2019 den Gesuchten zu einer Geldstrafe in Höhe von 3.675 Euro wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die Beamten brachten den Gesuchten für die nächsten 90 Tage in die Justizvollzugsanstalt Dresden, da er die geforderte Geldstrafe nicht aufbringen konnte. Am Sonntag musste ein weiterer Rumäne (49 Jahre) von der Autobahn in die JVA Dresden überstellt werden. Dieser reiste als Insasse mit einem Reisebus nach Deutschland und wurde am Rastplatz der A17 bei Breitenau polizeilich überprüft. Der Mann wurde ursprünglich zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 1 Jahr und 5 Monaten, wegen Einbruchsdiebstahls, am Amtsgericht Wiesloch in Baden-Württemberg verurteilt. Nach Verbüßung einer Teilstrafe erfolgte seine Abschiebung nach Rumänien. Mit seiner erneuten Einreise nach Deutschland muss er jetzt noch die 106-tägige Restfreiheitsstrafe ableisten. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Breitenau (ots) - Die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel stellten bei ihren Fahndungskontrollen auf der A17, seit vergangenem Freitag insgesamt vier mit Haftbefehl gesuchte Personen fest. Zwei Männer aus Bulgarien brachten die geforderten Geldstrafen auf und durften ihre Reise im Anschluss fortsetzen. Für zwei Männer aus Rumänien und Bulgarien ging es nach der Kontrolle ihrer Personalien zum Haftantritt nach Dresden, aufgrund finanzieller Engpässe. Am Samstag des 28. August 2021 führten Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der A17 bei Breitenau einen rumänischen Pkw nebst Insassen einer grenzpolizeilichen Überprüfung zu. Dabei stellte sich heraus, dass ein rumänischer Staatsangehöriger im Alter von 26 Jahren zur Verhaftung durch die Staatsanwaltschaften Potsdam und Berlin ausgeschrieben war. Das Amtsgericht Tiergarten in Berlin verurteilte im Mai 2019 den Gesuchten zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.578,50 Euro wegen Bedrohung. Bei einer weiteren Gerichtsverhandlung am Amtsgericht Potsdam musste er sich wegen Vortäuschens einer Straftat verantworten. Der 26-Jährige konnte die geforderten Geldstrafen der zwei Haftbefehle nicht aufbringen. Nach der polizeilichen Sachbearbeitung erfolgte seine Zuführung in die JVA Dresden für die nächsten 111 Tage Ersatzfreiheitsstrafe. Am Folgetag musste ein Bulgare am Rastplatz "Am Heidenholz" den bulgarischen Kleintransporter verlassen. Bei seiner polizeilichen Überprüfung stellte sich heraus, dass er im Jahr 2020 wegen des gemeinschaftlichen Diebstahls verurteilt wurde. Die vom Amtsgerichts Vechta verhängte Geldstrafe in Höhe von 2.077 Euro hatte der 48-Jährige bisher nicht bezahlt. Da er die Geldstrafe auch jetzt nicht bezahlte, verbüßt er derzeit eine 50-tägige Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Breitenau (ots) - Am Donnerstag des 19. August 2021 hat die Bundespolizei aus Berggießhübel bei ihren Fahndungsmaßnahmen auf der A17 einen Schleuser (40 Jahre) vorläufig festgenommen. Dieser ist syrischer Staatsangehöriger und versuchte mit seinem Opel weitere sieben illegale Migranten aus Syrien nach Deutschland zu bringen. Die Polizeibeamten kontrollierten den Opel mit deutscher Zulassung am Rastplatz der A17 "Am Heidenholz". Der Fahrer mit syrischer Staatsangehörigkeit wies sich mit einer Aufenthaltserlaubnis für Deutschland aus. Einen Pass konnte er nicht vorweisen. Seine weiteren sieben Landsleute verfügten weder über Reisepässe noch konnten sie ein Visum für ihre Einreise nach Deutschland vorweisen. Eine Frau und ihre zwei Kinder im Alter von zwei und vier Jahren, stellten ein Asylbegehren und wurde zur Erstaufnahmeeinrichtung weitergeleitet. Ein Minderjähriger wurde dem Jugendamt übergeben. Die Bundespolizei bereitet derzeit aufenthaltsbeendende Maßnahmen für drei geschleuste Männer vor. Diese werden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen nach Tschechien überstellt. Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Einschleusens von Ausländern gegen den Fahrer ein. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Berggießhübel (ots) - Die Beamten von der Bundespolizei aus Berggießhübel haben am gestrigen Tag auf der A17 und in Bahratal drei gesuchte Reisende aus Deutschland, Bulgarien und Rumänien verhaftet. Gegen den 46-jährigen deutschen Staatsangehörigen bestand ein Haftbefehl des Amtsgerichts Bückeburg (Niedersachsen). Der Mann wurde im Jahr 2017 wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.500 Euro verurteilt. Der Deutsche tilgte nach Verurteilung die fällige Geldstrafe nur teilweise und entzog sich im weiteren Verlauf den fälligen Strafvollstreckungsmaßnahmen. Er konnte jetzt bei der Bundespolizei die Zahlung ermöglichen und nach Abschluss der Maßnahmen seine Reise fortsetzen. Vier Stunden später musste ein Bulgare das Fahrzeug auf der A17 verlassen und die Beamten zum Bundespolizeirevier Breitenau begleiten. Wegen des Erschleichens von Leistungen lag ein Strafbefehl des Amtsgerichts Ludwigshafen am Rhein gegen den Gesuchten vor. Noch vor Ort konnte der haftbefreiende Betrag in Höhe von 377 Euro aufgebracht und die Weiterreise gestattet werden. Weitere zwei Stunden später kontrollierten die Polizeibeamten einen 16-jährigen in Bahratal. Der Rumäne wurde nach seiner Überprüfung zur Bundespolizei nach Berggießhübel gebracht. Dieser steht im Verdacht, hochwertige Telefone in Berlin entwendet zu haben. Nachdem er im August 2020 nicht zu Hauptverhandlung am Amtsgericht Tiergarten erschienen war, suchten die Justizbehörden mit Haftbefehl nach ihm. Der Jugendliche wartet nun in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen auf seine Verhandlung. Bereits am vergangenem Wochenende wurde ein Kroate (40 Jahre) bei einer Buskontrolle am Rastplatz "Am Heidenholz" der A17 verhaftet. Dieser wurde im Jahr 2021 wegen fahrlässiger Körperverletzung am Amtsgericht Tiergarten in Berlin verurteilt. Die drohende Ersatzfreiheitsstrafe konnte dank der finanziellen Unterstützung eines Bekannten aus Berlin abgewendet werden. Dieser zahlte 2.081 Euro auf einer Polizeidienststelle ein und der Kroate durfte seine Reise fortsetzen. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Pirna/Breitenau (ots) - Am 13. August 2021 ging zur Nachtzeit ein Hinweis bei der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel ein. In der S-Bahn von Bad Schandau nach Meißen sollten sich mehrere Personen befinden, welche vermutlich keine Touristen sind. Sofort verlegten Einsatzkräfte der Bundespolizei zum Bahnhof Pirna um die Fahrgäste zu kontrollieren. Die Einsatzkräfte konnten wenig später, in Folge der eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen insgesamt acht Personen mit gültigen Zugtickets feststellen. Jedoch erforderliche Reisedokumente sowie Testnachweise bezüglich der Coronavirus-Einreiseverordnung konnten sie nicht vorweisen. Zur Feststellung ihrer Identitäten und zur Prüfung des Einreise- und des Aufenthaltsstatusses wurden die vermutlich Jugendlichen und Männer zur Bundespolizeiinspektion nach Berggießhübel gebracht. Im Rahmen der Prüfung konnte festgestellt werden, dass es sich um syrische Staatsangehörige im Alter von 14 bis 36 Jahre handelt und diese nicht über einreise- und aufenthaltsberechtigende Dokumente verfügten. Die Bundespolizei leitete gegen die unerlaubt eingereisten Migranten Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz ein, vier stellten bei der Bundespolizei ein Asylbegehren und wurden an die zuständige Behörde weitergeleitet. Für vier weitere der Personengruppe bereitet die Bundespolizei jetzt aufenthaltsbeendende Maßnahmen vor. Bereits Ende März 2021 stellte die Bundespolizei bei ihren Einsatzmaßnahmen mehrere illegale Migranten im Bereich des Elbtals fest. Am Folgetag stellten die Einsatzkräfte vom Bundespolizeirevier Breitenau weitere vier unerlaubt eingereiste Personen auf der A17, am Rastplatz "Am Heidenholz" in den Morgenstunden, fest. Die vietnamesischen Staatsangehörigen (18 bis 16 Jahre) wurden mit einem Fahrzeug durch derzeit Unbekannte Schleuser nach Deutschland gebracht und auf der A17 sich selbst überlassen. Die jetzigen Ermittlungen der Bundespolizei richten sich insbesondere gegen die Hintermänner der illegalen Migration. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Berggießhübel (ots) - Am Donnerstag des 12. August 2021 stellte ein mobiles Streifenteam der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel zur Mittagszeit zwei Personen ausländischer Herkunft fest. Diese waren auf der S173, fußläufig von Berggießhübel in Richtung Cotta Kreisverkehr, unterwegs. Bei den Personen handelte es sich um afghanische Staatsangehörige. Die beiden Personen sind vermutlich mittels PKW oder Kleintransporter bis zur Ortslage Berggießhübel geschleust worden. Im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen stellten die illegalen Migranten ein Schutzersuchen. Im Anschluss erfolgte ihre Weiterleitung nach Dresden zur Erstaufnahmeeinrichtung. Die weiteren Ermittlungen der Bundespolizei richten sich insbesondere gegen die Organisatoren der Einschleusung. Die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel fragt aus diesem Grund: "Wer hat am Donnerstag des 12. August 2021 haltende PKW oder Kleintransporter in Berggießhübel, in der Zeit von 11:00 Uhr bis 12:00 Uhr, im Bereich des Gewerbegebietes Berggießhübel beobachtet und mindestens zwei Personen hat aussteigen sehen?" Die Zeugenaussagen könnten erheblich zur Tataufklärung beitragen. Die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel ist telefonisch unter 035023-676 300 zu erreichen. Die Dienststelle ist 365 Tage, 24 Stunden am Tag rund um die Uhr besetzt. Weiterhin sind wir unter bpoli.berggiesshuebel@polizei.bund.de erreichbar. Weiterhin können Sie die kostenfreie Hotline der Bundespolizei unter 0800 6 888 000 oder das Kontaktformular auf www.bundespolizei.de nutzen. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Bahratal (ots) - Seit dem 1. August 2021 führten Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Kontrollen im Landkreis Sächsische-Schweiz-Osterzgebirge, im Zusammenhang mit der Neufassung der Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV), durch. An dem Einsatzgeschehen sind derzeit weitere mobile Teams der Bundespolizei aus Pirna mit eingebunden. Am Donnerstag kontrollierten Sie in Bahratal einen Mercedes Kleinbus mit moldauischer Zulassung. Der Fahrer (31 Jahre), moldauischer Staatsangehöriger, konnte den geforderten Testnachweis der Coronavirus-Einreiseverordnung erbringen. Im Fahrzeug befanden sich noch weitere Insassen, sechs kleine französische Bulldoggen. Die sechs Hundewelpen sind vermutlich jünger als 12 Wochen alt und sollten gewinnbringend verkauft werden. Der Fahrer hatte die kleinen Vierbeiner offenbar bis nach Deutschland im Kofferraum transportiert. Nach Rücksprache mit dem zuständigen Veterinäramt wurden die Tiere sicherstellt, und in die Obhut des Tierheims übergeben. Gegen den Fahrer wurde ein Verfahren wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Tiergesundheitsgesetz eingeleitet. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Breiitenau (ots) - Am 6. August 2021 führten Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Kontrollen auf der A17, im Zusammenhang mit der Neufassung der Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV), durch. Während des Einsatzes wurde in den Nachtstunden bekannt, dass ein LKW mit Trailer auf der A17 teilweise zwei Fahrspuren benötigt und in Fahrtrichtung Prag unterwegs ist. Unverzüglich begab sich ein mobiles Team in Richtung AS Bad Gottleuba. Der gesuchte LKW wurde unmittelbar darauf festgestellt und sofort zum Rastplatz "Am Heidenholz" abgeleitet. Offensichtlich hatte der Mann keine gesundheitlichen Einschränkungen, da in der Fahrerkabine unter anderem eine geöffnete Flasche Wein lag. Der Fahrer, ein 53- jähriger tschechischer Staatsangehöriger, konnte sich ausweisen und war zunächst fahndungsfrei. Eine durchgeführte Atemalkoholmessung ergab einen Wert von 2,16 Promille und ihm wurde die Weiterfahrt untersagt. Im Rahmen der polizeilichen Maßnahme wurde weiterhin bekannt, dass der Tscheche einen weiteren LKW auf der Fahrt bis zur Kontrolle vermutlich beschädigte hatte. Der Vorgang wurde zuständigkeitshalber an die Polizei Sachsen übergeben. Der Fahrer der Sattelzugmaschine mit Anhänger muss sich unter anderem wegen Trunkenheit im Verkehr verantworten. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Breitenau (ots) - In den vergangenen Tagen verhafteten die Fahnder der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel drei Reisende auf der A17 bei ihren Kontrollen. In den Nachtstunden des 4. August 2021 musste ein Serbe (37 Jahre) die Einsatzkräfte vom Rastplatz "Am Heidenholz" zum Bundespolizeirevier Breitenau begleiten. Er war Insasse in einem PKW mit schwedischer Zulassung. Der Gesuchte muss sich wegen des Verdachtes des Diebstahls am Amtsgericht Erfurt demnächst verantworten. Nach der richterlichen Vorführung am Amtsgericht Pirna wurde der Untersuchungshaftbefehl in Vollzug gesetzt und im Anschluss erfolgte seine Einlieferung in die Justizvollzugsanstalt Dresden. Am Folgetag konnte eine 30- jährige Rumänin 44 Tage Ersatzfreiheitsstrafe abwenden. Sie wurde durch das Amtsgericht Hamburg-St. Georg wegen des gemeinschaftlichen Diebstahls zu einer Geldstrafe in Höhe von 587,39 Euro verurteilt. Sie konnte die fast 600 Euro zunächst nicht aufbringen und telefonierte deshalb mit einem Bekannten, bezüglich ihrer derzeitigen Notlage. Dieser bezahlte bei der Bundespolizei in Hamburg den geforderten Betrag ein und sie durfte den Polizeigewahrsam in Breitenau verlassen. In den Nachtstunden des heutigen Tages wurde ein Serbe bei einer Insassenkontrolle überprüft und verhaftet. Das Amtsgericht Tiergarten in Berlin verurteilte im Jahr 2013 den jetzt 27-jährigen zu einer dreijährigen Jugendstrafe, wegen räuberischer Erpressung in mehreren Fällen. Noch vor seinem Haftende erfolgte seine Abschiebung nach Serbien. Bei seiner erneuten illegalen Einreise nach Deutschland sind noch insgesamt 363 Tage Rest-Jugendstrafe zu verbüßen. Ein Streifenteam der Bundespolizei lieferte den Serben in den Jugendstrafvollzug nach Regis-Breitingen ein. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Breitenau (ots) - Am 27. Juli 2021 führten Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel einen Transporter auf der A17 zum Rastplatz "Am Heidenholz" einer grenzpolizeilichen Überprüfung zu. Im Fahrzeug befanden sich unter anderem drei serbische Staatsangehörige (33, 34 und 35 Jahre). Zur Kontrolle händigten sie ihre nationalen Reisepässe aus. Im Rahmen der Einreisebefragungen stellte sich heraus, dass die Personen beabsichtigten, das Privileg der visafreien Einreise zum Kurzaufenthalt nach Deutschland zu missbrauchen. Im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen fanden die Polizeibeamten in einem Kleidungstück eines Serben drei gefälschte kroatische Identitätskarten auf und stellten diese sicher. Mit dem Gebrauch falscher EU-Identitätsdokumente bestand die Gefahr, dass sie sich im Bundesgebiet als EU-Bürger ausgeben und die Aufnahme einer illegalen Erwerbstätigkeit im Bundesgebiet ermöglichen sollte. Die Bundespolizei leitete gegen die drei Beschuldigten Strafverfahren ein und beendete ihre illegale Einreise mit ihrer Zurückschiebung nach Tschechien am Folgetag. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Breitenau (ots) - In den Nachtstunden des 20. Juli 2021 kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der A17 bei Breitenau einen Mann aus Bulgarien. Bei der Überprüfung seiner Personalien stellte sich heraus, dass der jetzt 33-Jährige zur Verhaftung im polizeilichen Fahndungssystem ausgeschrieben war. Das Landgericht Berlin verurteilte den Gesuchten zu einer einjährigen Freiheitsstrafe, wegen des sexuellen Übergriffs, sexueller Nötigung, Vergewaltigung. Das Urteil war noch nicht rechtskräftig und es wurde eine Berufungshauptverhandlung anberaumt. Zu der Gerichtsverhandlung im Mai 2020 am Landgericht Berlin blieb der Angeklagte ohne Gründe fern. Er ignorierte das behördliche Schreiben der Justiz und tauchte im Anschluss unter. Der Haftbefehl des Landgerichts Berlin wurde in Vollzug gesetzt und die Beamten der Bundespolizei führten den Mann der Justizvollzugsanstalt Dresden zu. Somit ist sichergestellt, dass der bulgarische Staatsangehörige sich nicht dem Verfahren am Landgericht Berlin entziehen wird. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Halle (Saale), Münster (ots) - Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Dresden setzten Beamte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel und mit weiteren Einsatzkräften der Bundesbereitschaftspolizei am 21. Juli 2021 Durchsuchungsbeschlüsse, wegen des Verdachtes des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern, in Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen um. Die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel wurde von der Staatsanwaltschaft Dresden mit den Ermittlungen beauftragt. Die Ermittlungen richten sich gegen zwei Beschuldigte im Alter von 35 und 43 Jahren. Die syrischen Staatsangehörigen stehen im Verdacht in mindestens sieben Tathandlungen weitere syrische Staatsangehörige von Österreich nach Deutschland und Belgien eingeschleust zu haben. Ursächlich für die heutigen durchgeführten Exekutivmaßnahmen in Halle (Saale) und Münster war eine Einschleusungshandlung im November 2020 auf der Bundesautobahn 17, mit drei unerlaubt eingereisten Personen. Die anschließenden Ermittlungen der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel ergaben Beweise, dass für diese Tat eine Schleuserorganisation verantwortlich war. Die bundespolizeilichen Maßnahmen begannen in den Morgenstunden. Die beiden Hauptbeschuldigten wurden in den Wohnungen angetroffen. Zahlreiche Beweismittel, wie Smartphones, verfahrensrelevante Geschäftsunterlagen und ca. 11.000 Euro Bargeld konnten aufgefunden und sichergestellt werden. Im weiteren Verfahren gilt es, diese Beweismittel zu sichten und auszuwerten. Es wurden keine Haftbefehle vollstreckt. Die Ermittlungen in diesem Verfahren dauern an. Im Rahmen des Einsatzes in Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen setzte die Bundespolizei insgesamt 35 Einsatzkräfte ein. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Breitenau (ots) - Bereits am Mittwoch des 14. Juli 2021 führten Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der A17 bei Breitenau einen rumänischen Pkw nebst Insassen einer grenzpolizeilichen Überprüfung zu. Dabei stellte sich heraus, dass ein rumänischer Staatsangehöriger im Alter von 32 Jahren zur Verhaftung durch die Staatsanwaltschaften Nürnberg-Fürth und Osnabrück ausgeschrieben war. Das Amtsgericht Neustadt a.d.Aisch verurteilte im Juni 2019 den Gesuchten zu einer Geldstrafe in Höhe von 3.000 Euro wegen des besonders schweren Falls des Diebstahls. Bei einer weiteren Gerichtsverhandlung am Amtsgericht Osnabrück musste er sich wegen Bedrohung verantworten. Resultierend der zwei Fahndungsausschreibungen waren somit 3.561,23 EUR fällig gewesen. Der 32-Jährige konnte die geforderte Geldstrafe der zwei Haftbefehle nicht aufbringen. Nach der polizeilichen Sachbearbeitung erfolgte seine Zuführung in die JVA Dresden für die nächsten 156 Tage Ersatzfreiheitsstrafe. Am Folgetag wurde bei einer weiteren Fahndungskontrolle auf der A17 ein moldauischer Staatsangehöriger (34 Jahre) am Rastplatz "Am Heidenholz" kontrolliert. Die Überprüfung seiner Personalien ergab, dass gegen den Mann ein befristetes Einreise- und Aufenthaltsverbot bis zum Februar 2022 nach Deutschland bestand. Im Februar 2020 wurde er nach seiner unerlaubten Einreise im Bereich Freilassing festgestellt und durch die Bundespolizei nach Österreich zurückgeschoben. Gegen den Moldauer wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und im Anschluss den tschechischen Behörden überstellt. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Breitenau (ots) - Im Rahmen von mobilen Fahndungsmaßnahmen auf der A17 stellten Polizeibeamte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel bereits am 6. Juli 2021 einen lettischen Staatsangehörigen im Alter von 46 Jahren fest. Er war Insasse in einem grenzüberschreitenden Reisebus auf dem Weg von Italien nach Deutschland. Der Lette konnte zur Überprüfung seiner Identität lediglich eine Kopie seines lettischen Reisepasses sowie italienische Dokumente über den Verlust von Ausweisdokumenten vorzeigen. Die Überprüfung seiner Personalien ergab, dass gegen den Mann ein befristetes Einreise- und Aufenthaltsverbot nach Deutschland bestand. Ihm wurde das Recht auf Freizügigkeit als Bürger der Europäischen Union durch die Ausländerbehörde Berlin bis März 2023 aberkannt. Ursächlich dafür waren unter anderem Verurteilungen im Zeitraum von 2013 bis 2020 wegen Eigentumskriminalität in Berlin. Weiterhin war er erneut zur Aufenthaltsermittlung wegen Diebstahl mit Waffen im polizeilichen Fahndungssystem hinterlegt. Darüber hinaus hatte er bereits mehrere Aufenthalte in Justizvollzugsanstalten. Der lettische Staatsangehörige wurde vorläufig festgenommen. Die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel leitete ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Freizügigkeitsgesetz ein. Nach Anregung durch die Bundespolizei erfolgte am 12. Juli 2021 durch die Staatsanwaltschaft Pirna die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens am Amtsgericht Pirna. Der 46-Jährige wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von 8.000 EUR verurteilt. Ferner drohen bei seiner erneuten unerlaubten Einreise nach Deutschland ersatzweise 200 Tage Ersatzfreiheitsstrafe. Nach Abschluss des beschleunigten Verfahrens erfolgte seine Zurückschiebung nach Tschechien. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Pirna (ots) - Nach einer erneuten Schleusungshandlung zur Nachtzeit auf der A17 stellten Polizeibeamte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel im Zuge der eingeleiteten Fahndung zunächst drei Personen fest. Am Samstag des 3. Juli 2021, gegen 04:15 Uhr, stellten die Bundespolizeibeamten in unmittelbarerer Nähe der A17, im Gewerbegebiet Dohna, drei Männer ohne Reisedokumente fest. Bei den unerlaubt eingereisten Personen handelt es sich ersten Erkenntnissen nach um syrische Staatsangehörige, welche kurz zuvor durch einen Schleuser auf einem LKW-Autotransporter nach Deutschland gebracht und vermutlich an der Anschlussstelle Pirna ausgesetzt wurden. Im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen stellten die Migranten aus Syrien ein Schutzersuchen. Im Anschluss erfolgte ihre Weiterleitung nach Dresden zur Erstaufnahmeeinrichtung. Die weiteren Ermittlungen der Bundespolizei richten sich insbesondere gegen die Organisatoren der Einschleusung. Die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel fragt aus diesem Grund: "Wer hat am Freitag des 2. Juli 2021 in der Zeit von 23:00 Uhr bis zum Samstag des 3. Juli 2021 bis 01:00 Uhr einen haltenden Autotransporter im Bereich der A17, Anschlussstelle Pirna, B172a und im Gewerbegebiet Dohna beobachtet bzw. mehrere Personen aussteigen sehen. Bei dem vermutlichen Tatfahrzeug könnte es sich um einen zweistöckigen Autotransporter handeln. Der Autotransporter war mit mehreren PKW beladen. Weiterhin könnten sich in diesem Bereich der Absetzschleusung bereits auffällige Fahrzeuge bewegt haben, um die Geschleusten aufzunehmen und weiter in das Inland zu verbringen. Die Zeugenaussagen könnten erheblich zur Tataufklärung der Bundespolizei beitragen. Die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel ist telefonisch unter 035023-676 300 zu erreichen. Die Dienststelle ist 365 Tage, 24 Stunden am Tag rund um die Uhr besetzt. Weiterhin können Sie die kostenfreie Hotline der Bundespolizei unter 0800 6 888 000 oder das Kontaktformular auf www.bundespolizei.de nutzen. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Pirna (ots) - Am gestrigen Tag (28. Juni 2021) verhafteten die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel bei ihren Kontrollen am Bahnhof Pirna und auf der A17 insgesamt zwei Personen, welche zur Fahndung im polizeilichen Fahndungssystem ausgeschrieben waren. Zur Nachtzeit wurde eine Person ohne Reisedokumente am Bahnhof Pirna angehalten und kontrolliert. Der Mann hatte lediglich ein Foto seines serbischen Reisepasses in digitaler Form auf seinem Mobiltelefon gespeichert. Die Einsatzkräfte überprüften seine Identität vor Ort, stellten eine nationale Fahndungsausschreibung für die angetroffene Person fest und verhafteten im Anschluss den Mann. Der Serbe (24 Jahre) wird in mehreren Fällen wegen Verkehrsstraftaten und Eigentumskriminalität in Berlin verdächtigt. Weiterhin erschien er nicht im März 2021 zur Hauptverhandlung. Nach der richterlichen Vorführung am Amtsgericht Pirna wurde der 24-Jährige direkt an die JVA nach Dresden überstellt. Für einen Italiener (46 Jahre) hatte die Kontrolle auf der A17 durch die Bundespolizei ebenfalls erhebliche Konsequenzen für seine geplante Reise nach Deutschland. Er war Insasse in einem Reisebus auf der A17. Nach der Überprüfung seiner Personalien am Rastplatz "Am Heidenholz" wurde er verhaftet. Der Italiener ignorierte im September 2020 das behördliche Schreiben des Amtsgerichts Weiden i. d. OPf. und blieb in der Folge der Hauptverhandlung fern. Die Polizeibeamten der Bundespolizei verbrachten den Gesuchten zum Haftantritt in die Justizvollzugsanstalt Dresden. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

Breitenau (ots) - Bei ihren Einsatzmaßnahmen stellten Polizeibeamte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel zur Nachtzeit des 26. Juni 2021 am Bahnhof Schöna drei Personen in der Wartehalle fest. Im Rahmen der Prüfung konnte festgestellt werden, dass es sich um afghanische Staatsangehörige im Alter von 19, 25 und 26 Jahren handelt und diese nicht über einreise- und aufenthaltsberechtigende Dokumente verfügten. Zur Feststellung ihrer Identitäten und zur Prüfung des Einreise- und Aufenthaltsstatusses wurden die drei Männer zur Bundespolizeiinspektion nach Berggießhübel gebracht. Die Bundespolizei leitete gegen die unerlaubt eingereisten Migranten Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz ein, sie stellten bei der Bundespolizei ein Asylbegehren und wurden an die zuständige Behörde nach Dresden weitergeleitet. Eine Stunde später überprüften Einsatzkräfte der Bundespolizei auf der A17 in Fahrtrichtung Tschechien kurz vor der Grenzlinie zwei Personen in einem Opel mit rumänischer Zulassung. Auf dem Dachträger des Opels befanden sich fünf Fahrräder und sollten ins Ausland verbracht werden. Bei der Überprüfung der rumänischen Staatsangehörigen (30 und 31 Jahre) hatten die Einsatzkräfte zunächst nichts zu beanstanden. Im Anschluss wurden die fünf Räder im polizeilichen Fahndungssystem überprüft. Zwei der fünf Fahrräder waren bereits zur Sicherstellung ausgeschrieben. Bei den sichergestellten Rädern handelt es sich um Fahrräder der Marken BULLS sowie STEVENS. Ein Rad wurde letzte Woche durch derzeit Unbekannte im Raum Berlin und das andere in Brandenburg entwendet. Die Fahrräder wurden durch die Bundespolizei sichergestellt und der Tatvorwurf wegen des Verdachtes der Hehlerei eröffnet. Die Ermittlungen führt die Polizei des Freistaates Sachsen. Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de