01. Juli 2022 · Potsdam
Am morgigen 2. Juli feiert das Bündnis „Potsdam! bekennt Farbe“ sein 20-jähriges Bestehen. 13 Gründungsmitglieder waren am 2. Juli 2002 beteiligt, um den Beirat zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplans für Toleranz und Demokratie gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit für die Landeshauptstadt Potsdam ins Leben zu rufen.
01. Juli 2022 · Potsdam
Bündnis Potsdam! bekennt Farbe. Foto: Landeshaupstadt Potsdam Oberbürgermeister Mike Schubert und Jann Jakobs, Oberbürgermeister a.D. Foto: Landeshauptstadt Potsdam Am morgigen 2. Juli feiert das Bündnis „Potsdam! bekennt Farbe“ sein 20-jähriges Bestehen. 13 Gründungsmitglieder waren am 2. Juli 2002 beteiligt, um den Beirat zur Umsetzung des Lokalen Aktionsplans für Toleranz und Demokratie gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit für die Landeshauptstadt Potsdam ins Leben zu rufen. Der Beirat war von den Stadtverordneten mit Beschluss vom 5. Juni 2002 einberufen worden - mit dem Ziel, als Begleitgremium die Umsetzung der 80 beschlossenen Maßnahmen des Aktionsplans zu überwachen. Im Jahr 2010 benannte sich dieser Beirat um und machte sich das Leitmotto „Potsdam! bekennt Farbe“ auch in seinem Namen zu eigen. „Das Bündnis „Potsdam! bekennt Farbe“ hat sich mit seinen heute 56 Mitgliedern zu einer bewährten Struktur entwickelt, die institutionellen Charakter besitzt. Die Stadtgesellschaft, die demokratischen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung und die Verwaltung tragen diese Struktur als freiwillige Leistung seit 20 Jahren – dies ist Konsens in unserer Stadt“, sagt Oberbürgermeister Mike Schubert, der zugleich Vorsitzender des Bündnisses ist. „Gemeinsam für Toleranz, Weltoffenheit und ein friedliches Miteinander – dieses Motto ist gelebte Praxis und bewährt sich immer wieder und auch angesichts neuer Herausforderungen.“ In mehreren Workshops und Werksattverfahren wurde der damalige Lokale Aktionsplan für Toleranz und Demokratie gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit für die Landeshauptstadt Potsdam mit einer großen Zahl von Beteiligten aus Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung erarbeitet. Der Beginn dieses Beteiligungsprozesses liegt im Jahr 2000. Im Bundesgebiet und auch in Brandenburg war es zuvor vermehrt zu fremdenfeindlichen Übergriffen einer offen agierenden rechtsextremen Szene und zu antisemitischen Anschlägen gekommen. Anne Pichler hat als Geschäftsführerin des Stadtsportbundes Potsdam e.V. seit 2000 diese Entwicklungen rund um den Aktionsplan aktiv begleitet. „Mich erfüllt mit Stolz, was dieses Bündnis in 20 Jahren erreicht hat und dass es so gewachsen ist. Ich konnte den Weg von Beginn an mitgestalten und mich aus tiefster Überzeugung dafür einsetzen.“ Potsdams Sportlerinnen und Sportler bekannten sich unter Federführung des Stadtsportbundes im November 2000 Farbe für Fairness, Toleranz und Weltoffenheit. Daraus entwickelte sich dann das Leitmotto „Potsdam! bekennt Farbe“, dass dann etwas später auch dem Bündnis seinen Namen gab. Jann Jakobs, Potsdamer Oberbürgermeister a.D. hat das Bündnis 16 Jahre seiner Amtszeit mitgeprägt und bereits als Sozialbeigeordneter und Bürgermeister unterstützt. „Das im Jahr 2002 gegründete Bündnis hat als klares Ziel den Einsatz gegen Rechtsextremismus. Der Einsatz gegen Rechts hat das Bündnis immer wieder vereint und stark gemacht – dafür setzen wir uns weiter ein.“ Als 2004 die Förderperiode für die extern durch Camino getragene Servicestelle auslief, entschied er, diese Aufgabe der Geschäftsstelle Sicherheitskonferenz zu übertragen. Das aktive Auftreten von Rechtsextremen in Potsdam und vor allem die Wahlkampfveranstaltungen der NPD im Zeitraum 2008 bis 2012 forderten das Bündnis heraus. Besonders im Jahr 2016 sah sich die Potsdamer Stadtgesellschaft als Nachwirkung auf den solidarisch unterstützen Zuzug zahlreicher Geflüchteter aus Syrien im Jahr 2015 der rechtspopulistisch bis rechtsextremen sogenannten „Pogida“-Bewegung ausgesetzt. Mit Aktionen wie dem Demokratiebus oder den Festen für Toleranz lenkte das Bündnis Aufmerksamkeit auf die Themen Bildung, Demokratie, Toleranz, Weltoffenheit und friedliches Miteinander. Das Bündnis „Potsdam! bekennt Farbe“ hat durch die im Frühjahr 2019 einberufene Arbeitsgruppe Ausländerbehörde auch eine wichtige Rolle, bei der Unterstützung des Oberbürgermeisters bei der Umsetzung des Beschlusses Potsdams aus dem Jahr 2018, ein Sicherer Hafen für Geflüchtete zu sein. In das Jahr des zwanzigjährigen Bestehens wird sich auch die Weiterentwicklung der im Jahr 2019 verabschiedeten Leitlinien des Bündnisses einbetten. Das von einst 13 auf 56 Mitgliedern angewachsene Bündnis erarbeitet bis Jahresende eine neue Arbeits- und Kommunikationsstruktur.
01. Juli 2022 · Potsdam
Straßenbau (Foto: Landeshauptstadt Potsdam / Gerrit Clemens, Hartmann-Engel) B273 Um die Anbindung der Zufahrt zum neuen P+R Parkplatz am Bahnhof Marquardt herzustellen, finden im Bereich Kreisverkehr am Abzweig nach Fahrland auf der B273 Straßenbauarbeiten statt. Der Kreisverkehr Fahrland ist dafür bis zum 07.07.2022 halbseitig gesperrt. Der Verkehr ist durch eine Lichtsignalanlage geregelt. Der Abzweig nach Fahrland zur L92 ist für den Kfz-Verkehr gesperrt. Eine Umleitung wird ausgeschildert. Der Kreisverkehr Satzkorn wird ab dem 07.07.2022 halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird durch eine Lichtsignalanlage geregelt. Der Abzweig nach Satzkorn ist für den Kfz-Verkehr gesperrt. Eine Umleitung wird ausgeschildert. Es besteht Staugefahr auf der B273 in beiden Richtungen. Rückertstraße In der Rückertstraße muss zwischen Hügelweg und Hugstraße eine Trinkwasserleitung saniert werden. Mit Ferienbeginn wird die Rückertstraße in diesem Bereich halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird als Einbahnstraße in stadteinwärtige Richtung geführt. Die Umleitung in stadtauswärtige Richtung erfolgt über Florastraße und Hügelweg. L40 Im Bereich der Baumaßnahme zum Neubau der Hochstraßenbrücken stehen zwei Fahrspuren stadteinwärts auf der L40 zur Verfügung. Die L40 stadtauswärts ist auf eine Fahrspur reduziert. Es besteht Staugefahr in stadtauswärtiger Richtung. Leipziger Dreieck, Leipziger Straße, Brauhausberg Die Leipziger Straße ist als Einbahnstraße für den stadteinwärtigen Verkehr freigegeben. Aus Richtung Lange Brücke kommend ist die Einfahrt in die Leipziger Straße bis zur Höhe der Autowerkstatt wieder möglich. Die Straße Brauhausberg muss für Leitungs- und Straßenbaumaßnahmen zwischen Heinrich-Mann-Allee und Finkenweg stadtauswärts als Einbahnstraße ausgewiesen werden. Der Kfz-Verkehr von der Albert-Einstein-Straße muss in Richtung Potsdam die Umleitung über die Straße Brauhausberg stadtauswärts und Leipziger Straße nutzen. Die Fuß- und Radwegführung im Baubereich erfolgt über Provisorien. Der stadteinwärtige Radverkehr kann ab Finkenweg nicht mehr über die Straße Brauhausberg fahren und wird über die Leipziger Straße umgeleitet. Für den stadtauswärtigen Verkehr in der Heinrich-Mann-Allee muss vor der Leipziger Straße die rechte Fahrspur gesperrt werden. Es steht jeweils nur eine Fahrspur in Richtung Rehbrücke und in Richtung Brauhausberg zur Verfügung. Es besteht Staugefahr in allen Richtungen. Eisenbahnbrücke Werder – Potsdam Aus arbeitsorganisatorischen Gründen muss die gesamte Baustelle bis 31.07.2022 montags bis donnerstags von 6:30 Uhr bis 18 Uhr und freitags von 6:30 Uhr bis 13:30 Uhr gesperrt werden. Die Verbindung zwischen Werder und Golm ist bis Montag, 18.07.2022, 6:30 Uhr durchgehend passierbar. Die Landeshauptstadt Potsdam bittet dringend darum, dass während der Sperrzeiten den Beschilderungen aus Sicherheitsgründen generell und voll entsprochen wird. Wiederholt kam es zu gefährlichen Situationen auf der Baustelle, da sich Radfahrende und Fußgänger*innen nicht an die Absperrungen hielten. Illegale Querungen der Gleise oder der Bahnbrücke sind lebensgefährlich, behindern den Bauablauf und den Schienenverkehr. Behlertstraße Für Leitungs- und Straßenbau ist die Behlertstraße zwischen Berliner Straße und Kurfürstenstraße für den Kfz-Verkehr und Radverkehr gesperrt. Der Kfz-Verkehr wird während der Sperrung der Behlertstraße je nach Ziel auf zwei Umleitungen geführt. Die Umleitung in Richtung Norden erfolgt über die Hans-Thoma-Straße im Gegenverkehr. Die Umleitung für PKW in Richtung Zentrum erfolgt über die Französische Straße und Hebbelstraße. Die Kurfürstenstraße, Leiblstraße und Gutenbergstraße werden jeweils zwischen Hebbelstraße und Hans-Thoma-Straße für den Durchgangsverkehr in Richtung Nuthestraße gesperrt. Der Verkehr in Richtung Nuthestraße muss die Umleitung über Hebbelstraße und Französische Straße nutzen. Für Schwerverkehre von der Nuthestraße (>7,5t) muss die Gutenbergstraße und Hans-Thoma-Straße in Richtung Norden gesperrt werden. Die Umleitung erfolgt über die Berliner Straße, Am Kanal, Yorckstraße, Breite Straße über die B2. Der Radverkehr durch die Behlertstraße muss ebenfalls umgeleitet werden. Die Umleitung erfolgt über die Gutenbergstraße in Richtung Zentrum. In Richtung Norden erfolgt die Umleitung über Otto-Nagel-Straße und Mangerstraße. Es besteht Staugefahr auf der B1 stadteinwärts von der Glienicker Brücke kommend. Aufgrund des Wechsels in die neue Bauphase ist eine Zufahrt in die Behlertstraße aus Richtung Kurfürsten- und Mangerstraße nicht mehr möglich. Die Zu- und Ausfahrt für Anlieger der Behlertstraße erfolgt über die Gutenbergstraße neben den Baustelleneinrichtungsflächen. Kastanienallee Aufgrund von Leitungsarbeiten kommt es in der Kastanienallee zwischen Geschwister-Scholl-Straße und Kantstraße zu halbseitigen Sperrungen und Schienenersatzverkehr. Ein Schienenersatzverkehr wird ab dem 07.07.2022, 4:00 Uhr zwischen Platz der Einheit West und Bahnhof Pirscheide eingerichtet. Der Abschnitt zwischen Geschwister-Scholl-Straße und Maybachstraße wird zur Einbahnstraße. Die Fahrtrichtung Zeppelinstraße ist möglich. Schopenhauerstraße Zur Herstellung eines Trinkwasseranschlusses muss die Schopenhauerstraße zwischen Charlottenstraße und Breite Straße halbseitig gesperrt werden. Für den Bauzeitraum muss die Haltestelle in diesem Bereich verlegt werden. Zeppelinstraße I Um eine Störung im Gleisbereich zu beseitigen, wird der Verkehr zwischen Nansenstraße und Auf dem Kiewitt ab 07.07.2022 eingeschränkt. Es steht je Fahrtrichtung nur eine Fahrspur zu Verfügung. Der stadtauswärtige Radverkehr wird zusammen mit dem stadtauswärtigen Kfz-Verkehr geführt. Ein Schienenersatzverkehr wird ab dem 07.07.2022, 4:00 Uhr zwischen Platz der Einheit West und Bahnhof Pirscheide eingerichtet. Zeppelinstraße II Zwischen Kastanienallee und Schafgraben kommt es gegenüber der Anlieferzufahrt Kaufland aufgrund des Hausneubaus zu Einschränkungen im Straßenverkehr. Es steht für jede Fahrtrichtung nur eine Fahrspur zur Verfügung. Am Buchhorst Für die Herstellung einer Fernwärme- und Trinkwasserleitung wird die Straße Am Buchhorst zwischen Handelshof und Drewitzer Straße gesperrt, eine Umleitung wird ausgeschildert. Aufgrund von Schachtarbeiten fehlt in der Straße Verkehrshof eine Fahrspur. Es ist mit Rückstau zu rechnen. Sterncenter - Parallelfahrbahn Aufgrund von Straßenbauarbeiten kommt es auf der Parallelfahrbahn Sterncenter zu halbseitigen Sperrungen. Die Erreichbarkeit des Sterncenters bleibt bestehen. Karl-Liebknecht-Straße Aufgrund von Tiefbauarbeiten in der Karl-Liebknecht-Straße kommt es zwischen der Rudolf-Breitscheid-Straße und Karl-Liebknecht-Stadion zu Einschränkungen im Parkplatz- und Gehwegbereich. Die Haltestelle Rathaus Babelsberg in Richtung Griebnitzsee kann nicht bedient werden. Ab dem 08.07.2022 wird zwischen Concordiaweg und Pasteurstraße die Karl-Liebknecht-Straße als Einbahnstraße geführt. Die Fahrtrichtung Rathaus Babelsberg ist gegeben. Die Pasteurstraße und die Semmelweisstraße werden in den Knotenpunkten zur Karl-Liebknecht-Straße zur Sackgasse. Heinrich-Mann-Allee Aufgrund einer Kabelverlegung steht in der Heinrich-Mann-Allee zwischen Haltestelle Kunersdorfer Straße und Drevesstraße nur eine Fahrspur je Richtung zur Verfügung. Um die Zufahrt zum alten Tramdepot und die erforderlichen Hausanschlüsse in diesem Bereich herstellen zu können, ist es notwendig im Bereich des Knotenpunktes Heinrich-Mann-Allee / Drevesstraße den Verkehr stadteinwärts einspurig im Gegenverkehr zur führen. In stadtauswärtige Richtung steht in diesem Bereich nur eine Fahrspur zur Verfügung. Plantagenstraße / Rudolf-Breitscheid-Straße Das Regenwasser- und Schmutzwassersystem wird in der Rudolf-Breitscheid-Straße zwischen Paul-Neumann-Straße und Reuterstraße neu geordnet. Hierzu sind in mehreren Bauabschnitten umfangreiche Sperrungen in der Rudolf-Breitscheid-Straße und Paul-Neumann-Straße notwendig. Der Knotenpunkt Plantagenstraße und Rudolf-Breitscheid-Straße wird hierfür voll gesperrt. Die Fahrtrichtung Plantagenstraße in Richtung Rudolf-Breitscheid-Straße bleibt bestehen. Der Verkehr wird umgeleitet. Die Bahnunterführung bleibt weiterhin für den Kfz-Verkehr und Radverkehr gesperrt. Satzkorn-Fahrland Radweg Neubau Für den Bau eines Radweges und Straßenbauarbeiten ist eine halbseitige Sperrung der Ketziner Straße und Fahrländer Chaussee in Höhe Königsweg notwendig. Der Verkehr wird mit einer mobilen Lichtsignalanlage geregelt. Die Verbindung zwischen Satzkorn und Fahrland ist für den Verkehr wieder geöffnet. Es ist dennoch mit längeren Wartezeiten an der mobilen Lichtsignalanlage zu rechnen. Der Königsweg zwischen Satzkorn und Fahrländer Chaussee ist für den Kfz-Verkehr voll gesperrt. Alle aktuellen Informationen zum Verkehrsgeschehen in Potsdam: www.mobil-potsdam.de
01. Juli 2022 · Potsdam
Feuerwehr Löschfahrzeug. Foto: Landeshauptstadt Potsdam Am Samstag findet die Festveranstaltung zur 125-Jahr-Feier der freiwilligen Feuerwehr Bornim statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Der stellvertretende Leiter der Berufsfeuerwehr Potsdam, Rainer Schulz, besucht die Feierlichkeiten und nutzt die Gelegenheit, drei Kameraden Urkunden und Medaillen für 60-Jahre treue Dienste in der Freiwilligen Feuerwehr in Gold zu überreichen. Darüber hinaus gibt es Vorführungen der Jugendfeuerwehr, Fahrzeugausstellungen von gestern und heute sowie ein buntes Kinderprogramm. Rainer Schulz sagt zum Jubiläum: „125 Jahre Freiwillige Feuerwehr, das ist nicht nur ein zahlenmäßiges Jubiläum. Das bedeutet über viele Jahrzehnte ernste und verantwortungsbewusste Arbeit, Einsatz und stete Bereitschaft im Dienst für den Nächsten. Die letzten Einsätze der FF Bornim bei Einsätzen zur Waldbrandbekämpfung im Land Brandenburg, zeigen die anhaltende Einsatzbereitschaft und Leistungsfähigkeit der ehrenamtlich tätigen Kameradinnen und Kameraden auch unter dem besonderen Einfluss der letzten Jahre. Dafür möchten auch wir uns als Leitung der Berufsfeuerwehr recht herzlich bedanken.“ Die Landeshauptstadt Potsdam möchte gleichzeitig diesen Anlass nutzen, Kameraden der Feuerwehr zu ehren, die sich über 60 Jahre in treuer Pflichterfüllung den Herausforderungen des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr gewidmet haben. „Hier gilt unser ganz besonderer Dank“, so Rainer Schulz. Insgesamt werden drei Kameraden Urkunden und Medaillen für 60-Jahre treue Dienste in der Freiwilligen Feuerwehr in Gold überreicht. Die Freiwillige Feuerwehr Bornim ist eine von 15 freiwilligen Feuerwehren der Landeshauptstadt Potsdam. Gemeinsam mit der Berufsfeuerwehr stellen sie den Grundschutz der Stadt und ihrer Bevölkerung sicher. Bei Wohnungsbränden, Waldbränden, Sturmschäden und bei anderen Unwettern sind die Kameraden in Bornim und dem Stadtgebiet rund um die Uhr zur Hilfe bereit. Auch bei überregionalen Ereignissen wie das Oder- oder Elbe-Hochwasser, den Waldbränden in Jüterbog und Fichtenwalde und dem Hochwasser im Ahrtal waren Kameraden im Einsatz. Jährlich absolvieren die Bornimer Kameraden zwischen 60 und 70 Einsätze. In der Wehr sind 14 Jugendliche, 21 Einsatzkräfte und 10 Alters- und Ehrenmitglieder aktiv. Insgesamt unterstützen in den 15 Freiwilligen Feuerwehren in Potsdam 350 aktive Kameraden*innen und über 170 Jugendliche. Gegründet wurde die Freiwillige Feuerwehr Bornim am 20. November 1897 von Bürgern des Dorfes Bornim. Die ersten 39 Mitglieder organisierten sich in der Wehr, um das Hab und Gut der Bürger vor Feuer und anderen Gefahren zu schützen. Das erste Spritzenhaus war ein Schuppen, der unmittelbar vor der Bornimer Kirche stand. Zur ersten Löschtechnik gehörten eine Handdruckspritze und ein Leiterwagen, die beide von Pferden gezogen wurden. Flyer 125 Jahre Feuerwehr Bornim Flyer 125 Jahre Feuerwehr Bornim (PDF; 666,95 KB) Programm 125 Jahre Feuerwehr Bornim Programm 125 Jahre Feuerwehr Bornim (PDF; 678,01 KB)
30. Juni 2022 · Potsdam
Arbeitskreis Schule und Rassismus, Foto: Amanda Palenberg Am 1. Juli ist der Tag gegen antimuslimischen Rassismus. Nicht nur an diesem Tag ist es wichtig darauf aufmerksam zu machen, dass Muslim*innen und Personen denen die Zugehörigkeit zum Islam zugeschrieben wird, von einer besonderen Form von Ausgrenzung, Anfeindungen und verbaler und physischer Gewalt betroffenen sind. „Alle Formen von Rassismus sind für Betroffene Teil ihres Alltages, in der Öffentlichkeit, im Privaten und in Institutionen, beispielsweise der Schule“, sagt Dr. Amanda Palenberg, Beauftragte für Migration und Integration der Landeshauptstadt Potsdam. PAWLO Masoso e.V. und die Beauftrage für Migration und Integration der Landeshauptstadt Potsdam haben einen Arbeitskreis Schule und Rassismus gegründet. Hier arbeiten verschiedene Multiplikator*innen, vor allem betroffene Personen, daran, die verschiedenen Dimensionen des großen Themenkomplexes zu diskutieren und konkrete Lösungsansätzen zu planen. In der heutigen Sitzung ging es vor allem um die Situation von Lehrerinnen mit Kopftüchern in Brandenburg. „In Brandenburg gibt es kein Kopftuchverbot für Lehrerinnen an allgemeinbildenden Schulen. Allerdings sieht die Realität ganz anders aus“, sagt Razan Alshash, Projektleiterin der Vernetzungsstelle Muslimisches Gemeindeleben (RAA Brandenburg). „Es gibt nur wenige praktizierende Lehrerinnen mit Kopftüchern in Potsdam und Brandenburg. Die Bewerbungen der Lehrerinnen werden häufig abgelehnt“, schildert Ebtesam Almostafa Alfaraj vom Muslimas Netzwerks Brandenburg aus eigener Erfahrung. „Viele wissen nicht, dass sie das Recht hätten zu unterrichten, da es an Vorbildern fehlt. Und auch viele Schulleiter*innen zeigen eine rassistische Haltung gegenüber den Bewerberinnen. Ihnen werden, im Gegensatz zu Angehörigen anderer Religionen, Kompetenzen und Professionalität abgeschrieben und nicht zugetraut, neutral zu unterrichten“, ergänzt Nouria Asfaha, Sprecherin des Muslimas Netzwerk Potsdam. Hiermit beschäftigt sich eine Projektgruppe des Muslimas Netzwerkes Brandenburg. „Muslimisch gelesene Frauen erleben häufig verbale und physische Aggressionen auf der Straße – sowohl subtil als auch offen! Für Schwarze Frauen wirken anti-Schwarzer Rassismus, anti-muslimischer Rassismus und sexistische Zuschreibungen zusammen. Hier spricht man von Mehrfachdiskriminierung“, bemerkt Marianne Ballé Moudoumbou von panafrikanischen Frauenverein PAWLO Masoso e.V. Das Engagement der Akteur*innen unterstützt die Beauftragte für Migration und Integration der Landeshauptstadt als Mitglied des Arbeitskreises Schule und Rassismus: „Für Empowerment, Integration und den Kampf gegen Rassismus ist es wichtig, dass Diversität in pädagogischen Berufen, vor Allem an Schulen, mehr repräsentiert wird, um allen Kindern Vorbilder zu bieten und Vielfalt zu normalisieren. Um das zu erreichen arbeiten die verschiedenen Communites in Potsdam zusammen, das ist toll!“
30. Juni 2022 · Potsdam
Größere Innenstadt-Zone / Höhere Stundengebühr / Sonderbedingungen für Carsharing Parkende Autos, Foto: Pixabay Die neue Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland der Landeshauptstadt (Parkgebührenordnung) ist in Kraft getreten. Die geänderten Gebühren gelten für das Parken auf den öffentlichen Wegen und Plätzen, auf denen dies durch Verkehrszeichen gebührenpflichtig oder mit Parkschein verkehrsrechtlich angeordnet ist. Mit der Umstellung der Parkscheinautomaten wurde bereits begonnen; sie erfolgt stadtweit schrittweise. Bis zur kommenden Woche sollen alle Automaten in der Innenstadt (Parkzone 1) auf die neuen Gebühren umgestellt sein. „Unsere Innenstadt soll für Anwohnerinnen und Anwohner lebenswerter werden und für Besucherinnen und Besucher eine höhere Aufenthaltsqualität erhalten. Zugeparkte Straßen und Plätze stehen dem offensichtlich entgegen. Mit den neuen Parkgebühren soll einerseits die Nutzung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes, also ÖPNV, Rad- und Fußverkehr, für die Fahrt in die Innenstadt attraktiver werden. Andererseits erhoffen wir, dass die vorhandenen Parkhäuser und Tiefgaragen am Rand der Innenstadt nun stärker genutzt werden, da es jetzt keinen Preisvorteil für das Abstellen der Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum mehr gibt“, sagt Bernd Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt. Die Parkzone 1 ist auf weitere hoch ausgelastete Bereiche der Innenstadt ausgeweitet worden und die Parkgebühren wurden von 2 Euro je Stunde auf 3 Euro erhöht. Dieser Tarif als neue Parkzone 1 gilt in dem Bereich, der durch folgende Straßen begrenzt wird: - Im Norden: Gregor-Mendel-Straße (Tieckstraße bis Jägerallee), Jägerallee, Helene-Lange-Straße, Friedrich-Ebert-Straße, Behlertstraße - Im Osten: Behlertstraße, Berliner Straße (Behlertstraße bis Am Kanal) - Im Süden: Am Kanal, Am Alten Markt, Humboldtstraße, Breite Straße (Humboldtstraße bis Schopenhauerstraße) - Im Westen: Schopenhauerstraße (Breite Straße bis Weinbergstraße). Das übrige Stadtgebiet ist nun in der Parkzone 2 (derzeit Parkzone 3 und verbleibende Bereiche der Parkzone 2) zusammengefasst und es gilt eine Stundengebühr von 1,50 Euro (derzeit 1 Euro bzw. 1,50 Euro). Für Carsharing-Fahrzeuge werden nun reduzierte Stundensätze angesetzt (Reduzierung auf 0,50 Euro je Stunde), da Carsharing zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs beiträgt. So kann das System potentiell die Anzahl zugelassener Fahrzeuge und damit auch die Anzahl der benötigten Parkflächen verringern. Elektrisch betriebene Carsharing-Fahrzeuge sind vollständig von Parkgebühren befreit. Diese kombinieren die umweltentlastende Wirkung von Carsharing und elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugen. Die Parkgebühren in den Parkhäusern und Tiefgaragen liegen derzeit zwischen 1,50 Euro und 2,50 Euro je Stunde. Deren Auslastung kann immer aktuell unter https://www.mobil-potsdam.de/de/parken/parken-in-potsdam/ eingesehen werden. Die letzte Änderung der Parkgebühren für öffentliche Straßen und Plätze in der Landeshauptstadt gab es im Jahr 2016; seither ist die Parkgebührenhöhe konstant. Dem stehen seit dieser Zeit drei Preiserhöhungen für eine ÖPNV-Einzelfahrt in Potsdam gegenüber. Der Änderung der Parkgebühren hatte die Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag der Verwaltung in der Sitzung am 1. Juni 2022 ungeändert zugestimmt. Die Veröffentlichung der Verordnung im Amtsblatt erfolgte am 23. Juni 2022; sie ist somit am 24. Juni in Kraft getreten.
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