Amtsanmaßung - PKW mit Blaulicht kontrolliert

Herford (ots) -

(um) Auffällig verdächtig kam den Beamten gestern, am Nachmittag um 15:40 Uhr, ein schwarzer BMW vor. Das Fahrzeug hatte ein Blaulicht erkennbar hinter der Windschutzscheibe liegen. Damit gehen andere Verkehrsteilnehmer davon aus, es könnte sich um ein Zivilfahrzeug der Polizei handeln. Aus diesem Grund unterzogen die einschreitenden Beamtinnen und Beamten das auffällige Fahrzeug einer Verkehrskontrolle. Der 60-jährige Fahrer aus Herford konnte keine Zugehörigkeit zu einer Polizeidienststelle belegen. Das Blaulicht stellten die Beamten daraufhin sicher und fertigten eine Strafanzeige. Der Fahrer muss sich nun einem Verfahren der Amtsanmaßung verantworten. In diesem Zusammenhang weist die Polizei darauf hin, dass es sich bei der Ausrüstung von Fahrzeugen mit Sondersignalanlagen ebenso um Bußgeld bewährte Strafvorschriften der Zulassungsordnung im Straßenverkehr handeln kann. Die Benutzung dieser Lichter, ob Blau oder Gelb, obliegt nur hoheitlichen Institutionen. Die Feuerwehren und Polizei haben spezielle rechtliche Grundlagen zu beachten und sind besonders geschult im Gebrauch des Blaulichts. Eine missbräuchliche Benutzung birgt erhebliche Gefahren im Straßenverkehr sowie versicherungstechnische Besonderheiten.

Rückfragen bitte an:

Kreispolizeibehörde Herford Pressestelle Herford Telefon: 05221 888 1250 E-Mail: pressestelle.herford@polizei.nrw.de