Polizeimeldungen aus Netzschkau

Leipzig, Neukirchen-Wyhra, Borna, Werdau (ots) - Gestern Abend, kurz vor 23 Uhr, verhinderte eine mehrköpfige Personengruppe am Haltepunkt Neukirchen- Wyhra die Weiterfahrt einer aus Leipzig kommenden S-Bahn, um diese zu besprühen.

Nachdem die S5 am Haltepunkt stand, rannten vier bis sechs Personen auf den Bahnsteig und besprühten die S- Bahn. 10 Minuten später beendeten die Sprayer ihre Aktion und flüchteten.

Nach ersten Erkenntnissen wurde diese S-Bahn bereits am Sonntagabend kurz vor Mitternacht in Werdau besprüht.

Im Rahmen der Ermittlungen und einer umfangreichen Tatortarbeit konnten in der Nähe umfangreiche Spuren und Beweismittel sichergestellt werden. Weiterhin werden diverse Videoaufzeichnungen ausgewertet.

Insgesamt besprühten die Personen eine Fläche von zirka 160 m2.

Die Bundespolizeiinspektion Leipzig hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen und sucht nun Zeugen zu beiden Vorfällen.

Wem sind am Dienstag, dem 20. April, zwischen 22:30 und 23:30 Uhr Personen oder Fahrzeuge in der Nähe des Haltepunkt Neukirchen-Wyhra aufgefallen? Die Täter könnten nach der Tat mit Fahrzeugen in Richtung der Autobahnauffahrt Borna-Süd oder zu den Bundesstraßen 2 und 173 gefahren sein.

Wer kann Hinweise zu Personen oder Fahrzeugen geben, die sich in der Nacht vom 18. zum 19. April 2021 zwischen 23:30 und 00:30 Uhr im Bereich des Bahnhof Werdau aufgehalten haben?

Hinweise bitte an die

Bundespolizei Leipzig unter der Telefonnummer 0341 / 997990.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Leipzig Pressesprecher Jens Damrau Telefon: 0341-99799 106 o. Mobil: 0172/305 12 80 E-Mail: presse.leipzig@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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BAB 4, Kodersdorf (ots) - Gestern gingen den Fahndern der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf sieben Ukrainer ins Netz. Während sich sechs der Männer (27 bis 54 Jahre alt) auf den Weg gemacht hatten, um in Deutschland einer illegalen Beschäftigung nachzugehen, handelt es sich bei dem siebenten Mann (32) um den mutmaßlichen Schleuser.

Der 32-Jährige war am Nachmittag kurz nach 15.00 Uhr auf der Autobahn in der Nähe von Kodersdorf mit seinem ukrainischen Mercedes Vito angehalten worden. Später wurden gegen ihn Ermittlungen wegen des Verdachts des Einschleusens eingeleitet. Offenbar hatte er die "Reise" für seine sechs Passagiere organisiert. Weil bei ihm ein verbotenes Springmesser entdeckt wurde, kassierte er außerdem eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz.

Bei einem der geschleusten Ukrainer wurde zudem eine gefälschte rumänische ID-Karte gefunden. Der Mann ist deshalb wegen des Verdachts der Urkundenfälschung angezeigt worden.

Im Zusammenhang mit den nun anhängenden Strafverfahren wurden in sechs Fällen Sicherheitsleistungen zur Sicherung des Verfahrens erhoben. Die Höhe der gezahlten Sicherheitsleistungen beträgt insgesamt 600 US-Dollar sowie 600 Euro.

Gegen die gesamte Gruppe wurde die Zurückschiebung nach Polen angeordnet.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecher Michael Engler Telefon: 0 35 81 - 36266110 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Krauschwitz (ots) - Knapp 1000 Euro bewahrten gestern einen polnischen Verurteilten vor dem Einzug ins Gefängnis. Der 38-Jährige war am Dienstagnachmittag in Krauschwitz (Landkreis Görlitz) von Bundespolizisten ergriffen worden, als er in Richtung Grenzbrücke nach Polen unterwegs war. Eine Überprüfung seiner Personalien brachte ans Licht, dass das Amtsgericht Weißwasser vor ungefähr vier Jahren wegen Diebstahls eine Ersatzfreiheitsstrafe angeordnet hatte. Durch die Zahlung von 966,02 Euro wurde die Vollstreckung dieser Strafe abgewendet.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecher Michael Engler Telefon: 0 35 81 - 36266110 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Bautzen (ots) - Bundespolizisten kontrollierten am 20. April 2021 gegen 08.15 Uhr an der Autobahnanschlussstelle Weißenberg einen polnischen Kleintransporter, welcher auf dem Weg in Richtung Polen war. Insasse war unter anderem ein 57-jähriger Ukrainer, welcher sich mit seinem Pass und einem polnischen Visum auswies. Er reiste erstmals im Oktober 2020 in das Schengengebiet ein. Da das Visum bereits im Januar 2021 abgelaufen und somit ungültig ist, hielt sich der Mann seit Januar 2021 unerlaubt im Schengengebiet auf. Er wurde in Gewahrsam genommen und wegen unerlaubter Einreise und Aufenthalt beanzeigt.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Ronny Probst Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Norderstedt/Wedel/Pirna (ots) - Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Dresden setzt die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel seit den Morgenstunden des 21. April 2021 zwei Durchsuchungsbeschlüsse in Norderstedt und Wedel (Kreis Pinneberg) wegen des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern um.

Die Ermittlungen wegen des Verdachtes des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern richten sich derzeit gegen drei Beschuldigte im Alter von 31 bis 36 Jahren. Diese sind syrische Staatsangehörige und stehen im Verdacht in mindestens vier Fällen syrische Staatsangehörige nach Deutschland eingeschleust zu haben.

Ein Beschuldigter des Ermittlungsverfahrens wurde am vergangenem Wochenende in Bayern durch die Polizei des Freistaates kontrolliert und in Polizeigewahrsam genommen. In dem Fahrzeug befanden sich drei weitere Personen aus Syrien. Sie verfügten nicht über die erforderlichen Einreisedokumente für ihre Reise nach Deutschland. Nachdem die Einsatzkräfte den syrischen Staatsangehörigen feststellten, setzte die Bundespolizei aus Hamburg bereits einen erlassenen Durchsuchungsbeschluss unmittelbar nach der Einschleusungshandlung in Quickborn um.

Im November 2020 konnte die Bundespolizei auf der Bundesautobahn 17 eine Einschleusungshandlung mit fünf unerlaubt eingereisten Personen aus Syrien unterbinden. Die anschließenden Ermittlungen der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel ergaben Beweise, dass für diese Tat eine Schleuserorganisation verantwortlich war. Die Geschleusten sollen mit PKW über die Balkanroute durch Europa nach Deutschland transportiert worden sein. Als sogenannter Schleuserlohn sollen Beträge von 6.000 bis 11.000 EUR pro zu schleusender Person verlangt worden sein.

Bei den Durchsuchungen fanden die Einsatzkräfte der Bundespolizei umfangreiches Beweismaterial auf. Diese stellten unter anderem digitale Speichermedien und verfahrensrelevante Dokumente sicher. Das laufende Verfahren ist von enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit zwischen der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel und der Staatsanwaltschaft Dresden geprägt. Bei den Durchsuchungen in Schleswig-Holstein kamen insgesamt 38 Polizeibeamte der Bundespolizei zum Einsatz.


Rückfragen bitte an:   Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Bautzen (ots) - Die Einschleusung von einer Ukrainerin, einer Georgierin und einem Georgier durch einen 39- jährigen Ukrainer stoppten Polizisten der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz am 19. April 2021 gegen 19:00 Uhr auf dem BAB4-Rastplatz "Oberlausitz Nord".

Die Beamten kontrollierten einen polnischen Mietwagen, welcher mit vier Personen besetzt auf dem Weg in Richtung Deutschland war. Der Fahrer teilte in der Kontrolle mit, dass er seine Mitfahrer angeblich nicht kennt und mit diesen gemeinsam nach Frankreich fahren möchte. Da keiner der drei Mitreisenden konkrete Angaben zu Reisezweck und -ziel machen konnte und kein touristischer Reisegrund glaubhaft gemacht werden konnte, wurden alle in Gewahrsam genommen.

Gegen sie wird wegen unerlaubter Einreise / Aufenthalt in das Bundesgebiet ermittelt. Der 39-jährige Fahrer muss sich wegen des Einschleusens von Ausländern verantworten. Alle Vier wurden am heutigen Tag nach Polen zurückgeschoben.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Ronny Probst Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Bischofswerda (ots) - Unbekannte Täter haben wieder Schriftzüge mit schwarzem Faserschreiber auf der Wand in der Bahnunterführung am Bahnhof Bischofswerda angebracht.

Eine Streife der Bundespolizei entdeckte die unleserliche Zeichenfolge am 19. April 2021 während der Kontrolle des Bahnhofs um 23:00 Uhr. Auch wenn "nur" eine Fläche von 0,45 Quadratmetern betroffen ist, so entstehen nun Reinigungskosten von etwa 100,00 Euro. Außerdem hat der Täter sich wegen Sachbeschädigung strafbar gemacht.

Die Bundespolizei deckt immer öfter Graffitifälle auf und kann Täter ermitteln. Gerade in Bischofswerda gibt es aber auch legal plains, um sich mit "Wandmalerei" zu beschäftigen.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Alfred Klaner Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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BAB 4, Kodersdorf (ots) - Wochenendrückblick - Acht Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz

In acht Fällen sind am Wochenende Anzeigen gegen Frauen und Männer aus der Ukraine durch die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf erstattet worden.

Am Samstag wurden zunächst zwei ukrainische "Scheinstudenten" (27, 23) ertappt. Im weiteren Verlauf des Tages wurden zwei Frauen aus der Ukraine angehalten und kontrolliert. Während die 57-Jährige unerlaubt im Bundesgebiet gearbeitet hatte, war die 51-Jährige gerade auf dem Weg zur unerlaubten Arbeitsaufnahme. Es wurden 2600,00 Euro illegal erlangter Arbeitslohn beschlagnahmt.

Am Sonntag waren vier Drittstaatsangehörige überprüft worden. Zwei Männer (41, 33) sowie eine Frau (29) aus der Ukraine waren auf den Weg zur unerlaubten Arbeitsaufnahme im Bundesgebiet. Zudem wurde bei dem 41-Jährigen eine gefälschte polnische Identitätskarte im Gepäck aufgefunden. Ihn erwartet nun zusätzlich eine Anzeige wegen des Verdachts der Urkundenfälschung. Die gefälschte Karte wurde sichergestellt. Bei dem vierten im Bunde handelt es sich um einen 28-jährigen Ukrainer, der seine Gesamtaufenthaltstage überschritten hatte.

Die Ukrainer wurden nach Polen zurückgeschoben oder der Ausländerbehörde Görlitz übergeben.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecherin Ivonne Höppner E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Görlitz, Kodersdorf (ots) - Bereits am Freitag (16. April 2021) wurden zwei Georgier (36, 32) festgestellt, gegen die Haftbefehle der Staatsanwaltschaften Detmold sowie Bielefeld vorlagen. So wurde gegen den 32-Jährigen vom Amtsgericht Detmold eine Freiheitsstrafe von einem Jahr wegen räuberischen Diebstahls angeordnet. Gegen den 36-Jährigen hatte die Staatsanwaltschaft Bielefeld eine Gesamtgeldstrafe in Höhe von 240,00 Euro wegen Diebstahl verhängt. Die Geldstrafe konnte er nicht begleichen. Beide Männer wurden in die Justizvollzugsanstalt gebracht. Zudem wurden gegen die zwei Georgier Anzeigen wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und Aufenthalt eingeleitet.

Am Samstag (18. April 2021) klickten für einen Deutschen die Handschellen. Der 45-Jährige wurde in Görlitz von der Bundespolizei kontrolliert. Die Überprüfung ergab einen Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Gera. Dem Haftbefehl lag ein Strafbefehl des Amtsgerichts Stadtroda zugrunde. Durch die sofortige Zahlung von insgesamt 30,00 Euro konnte der Mann seine Haftstrafe abwenden.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecherin Ivonne Höppner E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Breitenau (ots) - Die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel kontrollierten in den Nachtstunden des heutigen Tages auf der A17, am Rastplatz "Am Heidenholz", vier Insassen eines Pkw aus dem Zulassungsbezirk Wuppertal. Der Fahrer (34 Jahre) und seine Mitfahrer (21 und 20 Jahre mit einem Kleinkind) sind serbische Staatsangehörige und konnten sich mit serbischen Identitätsdokumenten ausweisen.

Die junge serbische Familie verfügte weder über einen negativen COVID-19 Test und eine Einreiseanmeldung konnten sie den Polizeibeamten auch nicht vorweisen. Im Rahmen der Einreisebefragungen gaben die Personen an, dass sie Freunde in Nordrhein-Westfalen besuchen möchten. Die Bundespolizei überprüfte ihre Reiseabsichten und stellte fest, dass sie die Einreisevoraussetzungen nach dem Schengener Grenzkodex nicht erfüllten.

Die Bundespolizei leitete Strafverfahren gegen den Fahrer wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern bzw. gegen die Insassen wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise in das Bundesgebiet ein. Bereits zur Mittagszeit erfolgte die Zurückschiebung der drei Insassen nach Tschechien.

Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen durfte der 34-Jährige den Polizeigewahrsam in Berggießhübel verlassen, aber zu Fuß. Seinen Pkw müsste er in Breitenau abstellen, da er derzeit auch nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist.


Rückfragen bitte an:   Bundespolizeiinspektion Berggießhübel Pressesprecher Steffen Ehrlich Telefon: 03 50 23 - 676 505 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Leipzig (ots) - Gleich zwei Mal wurden am Wochenende Zugbegleiter bzw. Reisende mit einem Messer bedroht. In beiden Fällen ermittelt die Bundespolizei.

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Am Samstagmorgen fuhr ein Mann mit der S-Bahn von Torgau nach Eilenburg. Dabei soll er lautstark herumgepöbelt haben. Als der Zugbegleiter ihn ansprach, soll der 19-jährige Nordsachse ihm mit einem Messer gedroht haben. Am Bahnhof Eilenburg wurde der polizeibekannte Mann von der Landespolizei kontrolliert. In seiner Jackentasche fanden die Polizeibeamten ein feststehendes Messer mit einer Klingenlänge von ca. 13 Zentimetern. Einen gültigen Fahrschein hatte der Mann nicht. Die Bundespolizei ermittelt nun wegen Erschleichens von Leistungen und Bedrohung gegen ihn.

Am Sonntagnachmittag soll ein 31-jähriger Deutscher mehrere Personen in der S-Bahn von Leipzig - Miltitz nach Leipzig - Stötteritz mit einem Messer bedroht und eine Zugbegleiterin gewaltsam zur Seite gestoßen haben. Die Frau alarmierte die Bundespolizei. Am Hauptbahnhof Leipzig stellten die Beamten den verwirrt wirkenden Mann. In seiner Hosentasche hatte er griffbereit ein Taschenmesser, welches die Beamten sicherstellten. Gegen den 31-Jährigen wurde ebenfalls ein Strafverfahren wegen Bedrohung eingeleitet.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Leipzig Yvonne Manger Telefon: 0341-99799 107 Mobil: 0173-2766341 E-Mail: presse.leipzig@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Oderwitz (ots) - ...hatten sich zwei moldauische Männer im Alter von 51 und 55 Jahren.

Bundespolizisten kontrollierten die Beiden am 17. April 2021 um 11:30 Uhr in Oderwitz. Bei der Nachschau in den deren Reisepässen stellten die Polizisten fest, dass sich der 51-Jährige 386 Tage und der 55-Jährige 442 Tage zu lange im Schengengebiet aufgehalten haben. Sie hätten sich lediglich 90 Tage als Touristen aufhalten dürfen.

Beide wurden in Gewahrsam genommen und Ermittlungsverfahren wegen der Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz eingeleitet. Die Ausländerbehörde Görlitz prüft den Aufenthalt beendende Maßnahmen.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Ronny Probst Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Bautzen (ots) - Zwei verbotene Reizstoffsprühgeräte stellten Bundespolizisten am 18. April 2021 auf dem Autobahnrastplatz "Oberlausitz Nord" sicher.

Die Beamten kontrollierten einen polnischen PKW, welcher auf dem Weg in Richtung Landesinnere unterwegs war. In der Türablage des 38-jährigen polnischen Fahrers fanden sie dabei zwei Reizstoffsprühgeräte, welche in Deutschland verboten sind.

Diese wurden vor Ort sichergestellt und der Fahrer wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz beanzeigt.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Ronny Probst Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Bautzen (ots) - Auf ihren guten Geruchssinn konnten sich Bundespolizisten am 18. April 2021 bei der Kontrolle eines polnischen Kleintransporters auf dem Autobahnrastplatz "Oberlausitz Nord" verlassen.

Das Fahrzeug wurde um 02:30 Uhr gestoppt und war mit mehreren Personen besetzt. Während der Kontrolle bemerkten die Polizisten Marihuanageruch im Fahrzeug. Daraufhin wurden alle Personen abgetastet und ihr Gepäck kontrolliert. Dabei fanden die Polizisten im Rucksack eines 34-jährigen Polen eine Dose, in welcher sich etwa 3 Gramm Marihuana befand.

Die Drogen wurden sichergestellt und eine Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.


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Bautzen, Weißenberg (ots) - Die Bundespolizei hat am vergangenen Wochenende auf der Autobahn 4 zwischen Bautzen und Weißenberg mehrere Fernreise- und Kleinbusse kontrolliert. Hierbei wurden neun Personen aus der Ukraine und Lettland wegen unerlaubtem Aufenthalt sowie der Aufnahme einer unerlaubten Beschäftigung in Gewahrsam genommen.

Am 16. April 2021 stoppten die Beamten um 03:00 Uhr auf dem Rastplatz Oberlausitz einen auf der BAB 4 in Richtung polnische Grenze fahrenden Mercedes Benz Sprinter. Der 41-jährige rumänische Fahrer kam gerade mit fünf ukrainischen Männern im Alter zwischen 30 und 39 Jahren aus Hessen, wo die Ukrainer als Trockenbauer gearbeitet hatten. Über entsprechende Visa und Arbeitserlaubnisse verfügten sie nicht.

Am Folgetag wurde um 20:30 Uhr an der Anschlussstelle Weißenberg ein ebenfalls in Richtung Grenze fahrender Reisebus kontrolliert. Unter den Fahrgästen befanden sich zwei 39- und 40-jährige Ukrainer, deren Visa abgelaufen waren und sie sich nun unerlaubt im Bundesgebiet aufgehalten hatten. Außerdem reiste eine 39-jährige Frau aus der Ukraine mit, die in Süddeutschland als Pflegerin und Köchin gearbeitet hatte. Hierfür konnte sie nicht die erforderlichen Dokumente vorlegen.

Am 18. April 2021 kontrollierten die Bundespolizisten um 19:15 Uhr bei Weißenberg einen lettischen Kleinbus, der auf der Autobahn in Richtung Görlitz fuhr. Unter den Mitreisenden befand sich eine 59-jährige staatenlose Frau aus Lettland. Auch sie hatte in Deutschland als Pflegerin gearbeitet ohne über Visum und Arbeitserlaubnis zu verfügen.

Gegen alle Personen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Ausländerbehörde ordnete die Ausweisung an.


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Dresden (ots) - Die Bundespolizei trug mit ihrem heutigen Einsatz zu einer störungsfreien An- und Abreise auf den Verkehrswegen der Deutschen Bahn AG bei. Ziel hierbei war es, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit anreisender Personen zu genehmigten Versammlungen zu gewährleisten. Hierzu waren Bundespolizisten an den umliegenden Haltepunkten und Bahnhöfen sowie in relevanten Schwerpunktzügen präsent.

14 Bahnreisende aus Leipzig konnten den Szenen der "Querdenker" und "Reichsbürgern" zugeordnet werden. Außerdem wurden 13 Personen die der rechtsextremen bzw. Fußball-Hooligan-Szene zugeordnet werden, festgestellt. Diese reisten mit einem Zug aus Chemnitz nach Dresden. In der Gruppe wurden mehrere Personen mit der Fahndungsnotierung "Gewalttäter Sport" festgestellt. Alle Personen wurden im Hauptbahnhof Dresden am Zugang in das Stadtgebiet gehindert und identifiziert. Im Benehmen mit der PD Dresden ist allen Personen ein Betretensverbot für die Stadt Dresden ausgesprochen worden. Entsprechend erfolgte die Rückbegleitung zu den Ausgangbahnhöfen. Außerdem führten die Einsatzkräfte gegen alle Personen eine Gefährderansprache durch.

Gegen 11:00 Uhr wurde eine 48-Jährige ohne Mund-Nasen-Bedeckung im Hauptbahnhof festgestellt. Sie ist durch Einsatzkräfte angesprochen und zu einer entsprechenden Befreiung befragt worden. Die Dresdnerin antwortete ausweichen und zunehmend emotional. Auch das zur Verfügung stellen einer neuen Maske durch die DB Sicherheit führten nicht zu einer Entspannung der Lage. Die Frau versuchte sich dem Zugriff der Einsatzkräfte mehrfach zu entziehen und beleidigte die Beamten verbal. Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung sowie Ordnungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz wurden eingeleitet.

Im Zuge der Überwachung zur Einhaltung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung wurden drei Ordnungswidrigkeiten festgestellt, die ein Ordnungsverfahren nach sich ziehen werden. Vereinzelt wurden Personen zur korrekten Trageweise einer Mund-Nasen-Bedeckung belehrt. Diese Personen zeigten sich einsichtig.

Weiterhin wurden ca. 50 Identitätsfeststellungen durchgeführt und 35 Platzverweise ausgesprochen.

Der Polizeiführer der Bundespolizei, Polizeidirektor Rico Reuschel, zieht ein positives Fazit:

"Die Bundespolizei hat das heutige Einsatzziel der konsequenten Durchsetzung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und die Unterbindung der Anreise von Teilnehmern zu einer verbotenen Versammlung mit dem Reisemittel Bahn, vollumfänglich erreicht. Dies gelang dank des konsequenten Handelns der Einsatzkräfte unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes"

Insgesamt war die Bundespolizei mit knapp 250 Kräften aus Bad Düben, Hünfeld und weiten Teilen Sachsens im Einsatz.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Dresden Pressestelle Telefon: 0351 / 81502 - 2020 E-Mail: bpoli.dresden.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Twitter: https://twitter.com/bpol_pir

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Burkau (ots) - Dies stellten Bundespolizisten bei der Kontrolle eines ukrainischen Kleinbusses auf dem BAB4-Pendlerparkplatz in Uhyst a.T. fest.

Der Kleinbus war mit sieben ukrainischen Männern und Frauen im Alter zwischen 33 und 43 Jahren besetzt. Alle gaben an, dass sie nach Frankreich fahren wollen. Eine genaue Adresse konnte jedoch keiner der Sieben benennen. Ebenso fehlten die nötigen Barmittel um den Aufenthalt in Frankreich zu finanzieren. Zu guter Letzt legte die Reisegruppe auch noch gefälschte Coronatests vor.

Da keiner die Voraussetzungen für einen visafreien Aufenthalt im Schengenraum erfüllte, wurden alle in Gewahrsam genommen, beanzeigt und nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen nach Polen zurückgeschoben.


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Demitz-Thumitz (ots) - Erneut kam es am Bahnhaltepunkt Demitz-Thumitz zu einer Sachbeschädigung.

Diesmal wurde ein Fallrohr an der Personenüberführung zerstört. Angaben zur Schadenshöhe oder den Tätern können noch nicht gemacht werden. Die Bundespolizei Ebersbach hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Ronny Probst Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Sachsen (ots) - Im Zusammenhang mit der Einstufung der Tschechischen Republik als Virusvariantengebiet ordnete das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) mit Beginn des 14. Februars 2021 die temporäre Wiedereinführung von Grenzkontrollen zum Nachbarland an.

Bis zur Beendigung der Maßnahmen am 14. April 2021 überprüfte die Bundespolizei an den Grenzen des Freistaates Sachsen zu Tschechien insbesondere das Vorliegen der Einreisevoraussetzungen sowie das Vorhandensein der Digitalen Einreiseanmeldung (DEA) und eines negativen Corona-Testnachweises. Insgesamt kontrollierten die Bundespolizisten dabei über 200.000 Personen und stellten rund 33.000 Verstöße gegen die DEA sowie 15.000 gegen die Testpflicht fest. Für ca. 24.000 Personen endete die Reise an der Grenze, sie mussten aufgrund fehlendem Ausnahmetatbestand abgewiesen werden.

Vom Vogtland bis zum Dreiländereck bei Zittau waren nicht nur die Bundespolizisten der eigenen Dienststellen aus Sachsen, Sachsen- Anhalt und Thüringen im Einsatz, sondern auch Einheiten aus verschiedenen Bundespolizeidirektionen aus ganz Deutschland. Neben der internen Unterstützung erfolgte durchgängig eine enge Abstimmung mit den tschechischen Behörden, der Sächsischen Polizei, den örtlichen Ordnungs- und Gesundheitsbehörden, dem Zoll, dem THW und vielen weiteren Hilfsorganisationen.

Die Reisenden haben auch zukünftig zu beachten, dass die Tschechische Republik aktuell noch als Hochinzidenzgebiet gilt und somit die Vorgaben der Corona-Einreiseverordnung sowie die Regelungen der Sächsischen Quarantäneverordnung weiterhin Bestand haben. Bei Einreisen müssen dementsprechend, bis auf die bestehenden Ausnahmen, eine DEA und ein höchstens 48 Stunden alter negativer Corona-Testnachweis mitgeführt werden. Die Einhaltung der bestehenden Verordnungen kontrolliert die Bundespolizei nunmehr im Zuge der intensivierten Schleierfahndung.


Rückfragen bitte an: Bundespolizeidirektion Pirna Pressestelle Telefon: 03501 795-7021 E-Mail: presse.pirna@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Autobahn 4, Kodersdorf (ots) - In neun Fällen wurden am gestrigen Tag (15. April 2021) Anzeigen gegen Männer aus der Ukraine und Georgien durch die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf erstattet.

In den Morgenstunden wurden ukrainische Schwarzarbeiter (40, 39, 35, 38) ertappt. Es wurden insgesamt 9000,00 Euro illegaler Arbeitslohn eingezogen.

Ein paar Stunden später wurden fünf Georgier (35, 35, 34, 28, 27) in einem polnischen Fahrzeug angehalten und kontrolliert. Schnell fanden die Fahnder heraus, dass die Männer auf dem Weg zur Arbeit waren. Eine hierfür erforderliche Genehmigung konnten sie nicht vorweisen. Es wurden Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz eingeleitet. Gegen den 28-jährigen Fahrer wird wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern ermittelt.

Die Aufgriffe ereigneten sich in der Nähe der Autobahn, an der Anschlussstelle Kodersdorf.

Die Georgier wurden nach Polen zurückgeschoben, einhergehend mit einem zweijährigen bzw. vierjährigen Einreiseverbot. Die Ukrainer müssen nun mit ihrer Ausweisung durch die zuständige Ausländerbehörde rechnen.


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