Polizeimeldungen aus Reichenbach im Vogtland

Werdau (ots) - Am gestrigen Sonntag verhafteten Einsatzkräfte der Bundespolizei am Bahnhof in Werdau einen 33-jährigen Mann aus Erfurt. Gegen ihn besteht ein Haftbefehl des Amtsgerichts der Thüringer Landeshauptstadt wegen Diebstahl oder Unterschlagung sowie unerlaubtem Besitz von Betäubungsmitteln.

Die Bundespolizisten, die im Zusammenhang mit einer Fußballbegegnung am Bahnhof Werdau eingesetzt waren, hatten den Mann dort überprüft und dabei die Ausschreibung festgestellt. Er wurde in die Justizvollzugsanstalt Zwickau eingeliefert und heute einem Ermittlungsrichter vorgeführt. Dieser hielt den Haftbefehl nach entsprechender Prüfung aufrecht.

Rückfragen bitte an: Eckhard Fiedler Bundespolizeiinspektion Klingenthal Telefon: 037467-281105 Mobil: 0151/649 748 47 E-Mail: bpoli.klingenthal.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Twitter: https://twitter.com/bpol_pir

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Adorf/Vogtl. (ots) - Nachdem die Bundespolizei bereits Ende September 29 nach Deutschland geschleuste irakische Staatsangehörige in Zwota aufgegriffen hatte, und am gleichen Tag die Gemeinsame Fahndungsgruppe von Bundespolizei und Polizeidirektion Zwickau in Schöneck sechs Moldauer festsetzen konnte, wurden am vergangenen Freitag, dem 19. Oktober, erneut insgesamt sieben Iraker - diesmal in Adorf/Vogtl. und in der Vogtlandbahn - festgestellt.

Zunächst hatte ein Bundespolizist auf seiner Heimfahrt von der Nachtschicht an einem Adorfer Autohaus vier Iraker - zwei Frauen und zwei Männer - im Alter zwischen 21 und 43 Jahren ohne jegliche Personaldokumente bemerkt und seine Kollegen alarmiert. Ein hinzugekommener 18-jähriger Landsmann konnte im Zuge der Ermittlungen als deren Schleuser identifiziert werden.

Im direkten zeitlichen und örtlichen Zusammenhang ging dann bei der Zwickauer Bundespolizei der telefonische Hinweis eines Triebfahrzeugführers der Vogtlandbahn ein, wonach sich im Zug von Adorf/Vogtl. nach Zwickau vermutlich unerlaubt eingereiste Personen befinden. Deren Kontrolle ergab, dass es sich hierbei ebenfalls um irakische Staatsangehörige - einen 27-jährigen Mann sowie zwei Jungen im Alter von 12 und 14 Jahren - handelt, die von einem mitreisenden 34-jährigen Landsmann weiter in das Landesinnere verbracht werden sollten.

Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen wurden alle geschleusten Personen - die allesamt ein Schutzersuchen stellten - den zuständigen Erstaufnahmeeinrichtungen zugeleitet. Die vorläufig festgenommenen Schleuser - die sich legal in Deutschland aufhalten - gingen wieder auf freien Fuß, wobei vom 18-Jährigen zur Durchführung des gegen ihn gerichteten Strafverfahrens eine Sicherheitsleistung in Höhe von 500 Euro erhoben und von dessen mitgeführten Barmitteln einbehalten wurde.

Im Zusammenhang mit diesen beiden Aufgriffen ergaben die bisherigen Ermittlungen der Bundespolizei, dass die Gruppe der Geschleusten insgesamt größer war und vermutlich aus etwa 20 Personen bestand.

Diesen Umstand nimmt die Bundespolizei zum Anlass und bittet die Bevölkerung insbesondere im grenznahen Raum um erhöhte Aufmerksamkeit hinsichtlich stattfindender Schleusungen. Größere Personenbewegungen vermutlich Geschleuster zu ungewöhnlichen Zeiten an ebensolchen Orten, absetzen von Personen aus für den Transport von Menschen nicht vorgesehenen Fahrzeugen wie Lkw oder geschlossenen Transportern sind beispielsweise Situationen, die auf eine vorangegangene Schleusung hindeuten können und zu denen die Bundespolizei Hinweise erbittet. Diese können direkt telefonisch an die Bundespolizei Klingenthal, Tel. 037467/2810 oder die kostenfreie Bundespolizei-Hotline 0800 6 888 000 übermittelt werden. Besonders hilfreich sind dabei auch Kfz-Kennzeichen von mit den Beobachtungen in Zusammenhang stehenden Fahrzeugen.

Rückfragen bitte an: Eckhard Fiedler Bundespolizeiinspektion Klingenthal Telefon: 037467-281105 Mobil: 0151/649 748 47 E-Mail: bpoli.klingenthal.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Twitter: https://twitter.com/bpol_pir

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Ebersbach, Neugersdorf (ots) - Eine Auseinandersetzung mit häuslicher Gewalt war am Sonntag gegen 01:30 Uhr der Anlass für einen "Hausbesuch" in Neugersdorf. Als die Bundespolizisten vor Ort eintrafen, machte sich der Verdächtige gerade aus dem Staub.

Mehrere Personen vor dem Gebäude erzählten den Beamten kurz was passiert sei und deuteten auf die Richtung des zu Fuß "Flüchtenden". Die Beamten erkannten eine Person in der Ferne und forderten diese mehrfach auf stehen zu bleiben, was jedoch nicht geschah. Der Mann lief laut schimpfend weiter und begann, die Beamten zu beleidigen. Sie versuchten den Mann festzuhalten, daraufhin kam es zum Widerstand. Der 40-Jährige wurde zu Boden gebracht.

Während des Anlegens der Handschellen biss der Beschuldigte einen Kollegen durch die Handschuhe in die linke Hand sowie in die rechten Wade. Nach der Fesselung beruhigte sich der Mann allmählich und leistete keinen Widerstand mehr. Gegen 2 Uhr traf eine Streife der Landespolizei ein und übernahm den Sachverhalt vor Ort.

Die genauen Umstände der eigentlichen Auseinandersetzungen in dem Wohnhaus sind jetzt Bestandteil der Ermittlungen. Gegen den 40-jährigen Deutschen aus Löbau wurde Strafanzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gefertigt.

Der gebissene Beamte erlitt eine leichte Hautabschürfung und ein Hämatom an der linken Hand. Verletzungen am Bein wurden nicht festgestellt. Nach einer kurzen Vorstellung beim Durchgangsarzt im Krankenhaus Ebersbach konnte der Bundespolizist seinen Dienst fortsetzen.

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Görlitz (ots) - Innerhalb weniger Stunden ertappten Streifen der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf am Montag zwei polnische Kraftfahrer, die ohne im Besitz einer Fahrerlaubnis zu sein, mit ihren Fahrzeugen in Görlitz und auf der Autobahn unterwegs waren. Der in Görlitz angetroffene 33-Jährige fuhr mit einem polnischen Audi über die Stadtbrücke in die Neißestadt. Der auf der Autobahn an der Anschlussstelle Görlitz angetroffene gleichfalls 33-Jährige steuerte einen polnischen Deawoo in Richtung Bautzen. Inzwischen haben die Schwarzfahrer neben ihrem Alter noch etwas gemeinsam: sie sind wegen des Verstoßes gegen das Straßenverkehrsgesetz angezeigt worden.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Pressesprecher Michael Engler Telefon: 0 35 81 - 3 62 67 21 E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse@polizei.bund.de www.bundespolizei.de Twitter: @bpol_pir

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Görlitz (ots) - Einen gefälschten Führerschein zogen Bundespolizisten heute Morgen aus dem Verkehr. Das falsche ukrainische Dokument war von einem polnischen Fahrzeugführer vorgelegt worden, als dieser bei Kodersdorf angehalten wurde. Der 34-Jährige erklärte später, er habe den Beamten aus Versehen den ukrainischen Schein anstelle seines gültigen polnischen Scheins vorgezeigt. Ferner räumte er ein, dass er sich den Führerschein in der Ukraine besorgte und zumindest ahnte, dass es sich um eine Fälschung handelt. Ermittlungen wegen des Verdachts der Urkundenfälschung wurden eingeleitet.

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Görlitz (ots) - Sowohl schwarz verdienter Arbeitslohn als auch eine Sicherheitsleistung verblieben am vergangenen Wochenende bei der Bundespolizei.

Im Falle einer Ukrainerin (51) sind so 1.500,00 Euro, im Falle eines Ukrainers (35) 2.200,00 Euro beschlagnahmt worden. Die Sicherheitsleistung i. H. v. 600,00 Euro musste ein 33-Jähriger aus der Ukraine hinterlegen. Gegen die drei Drittstaatsangehörigen richtet sich der gleiche Vorwurf: illegaler Erwerbsaufenthalt!

Den Beschuldigten kam die Bundespolizei am Samstag bei Kontrollen auf der Autobahn bei Ludwigsdorf auf die Schliche. Während die 51-Jährige wohl als Pflegekraft bei Fürth beschäftigt war, haben der 33 und der 35 Jahre alte Mann nachweislich Bauarbeiten verrichtet. Inwiefern auch ein 45-jähriger Landsmann, der in Gegenwart des 33-jährigen Verdächtigen reiste, ebenfalls gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen hat, wird geprüft. Möglicherweise hat auch er ohne Genehmigung gearbeitet.

Gar nicht so weit gekommen, also bis in die Nähe mutmaßlicher Arbeitsstellen, sind am Sonntag eine 50-Jährige sowie ein 39-Jähriger aus der Ukraine. Nachdem die beiden gegen Mittag an der Autobahnanschlussstelle Nieder Seifersdorf ins Fadenkreuz der Fahnder geraten waren, stand wenig später fest, dass "sie" als Reinigungskraft in Dresden und "er" als Bauarbeiter in Bremerhaven erwartet wurde. Die beabsichtigte unerlaubte Erwerbstätigkeit führte in den zwei Fällen zum Erlöschen des Reiserechts. Anschließend gab es nur noch einen Weg - der allerdings nach Polen führte. Neben der erfolgten Zurückschiebung kassierten die Frau und der Mann ebenfalls ein zweijähriges Einreise- und Aufenthaltsverbot.

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Görlitz (ots) - Weil er ohne Reisepass nach Deutschland einreiste, ist ein Tunesier wieder zurück nach Polen geschoben worden. Zwar verfügte der Mann über einen polnischen Aufenthaltstitel, dieser alleine genügt jedoch nicht für die Einreise in die Bundesrepublik. Auch mit einem Foto im Smartphone, welches die Lichtbildseite des eigenen Passes zeigt, wird die Einreise nicht wirklich legaler! In dem Fall war über das Bild außerdem zu erkennen, dass der abgelichtete Pass bereits seit Jahren ungültig ist. Eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz und ein Einreiseverbot bis Oktober 2020 sind nun die Folge des Ausfluges.

Der 46-Jährige saß am Samstagmorgen gegen 04.30 Uhr am Steuer eines polnischen Opel. Das Fahrzeug war von Bundespolizisten bei Kodersdorf angehalten worden.

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Burkau (ots) - Am 19. Oktober 2018 kurz vor Mitternacht geriet ein grauer Honda mit polnischen Kennzeichen ins Visier der Bautz'ner Bundespolizisten. Das Fahrzeug war auf der Autobahn in Richtung Dresden unterwegs. Auf dem Parkplatz an der Anschlussstelle Uhyst a.T. endete vorerst die Weiterreise der beiden armenischen Insassen.

Während der 31-jährige Fahrer, zgl. Sohn des Beifahrers, alle notwendigen Dokumente vorzeigen konnte, kam der Vater in Erklärungsnot, da sein polnischer Aufenthaltstitel in seinem Pass abgelaufen war. Eine Verlängerung ist beantragt.

Ermittlungen ergaben, dass über die Verlängerung seines Aufenthaltstitels bisher noch nicht entschieden wurde. Demnach hat sich der 58-jährige Armenier wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts strafbar gemacht.

Doch damit nicht genug. Der Blick in den Kofferraum brachte mehrere Kartons zum Vorschein, in denen sich insgesamt 900 kleine Parfümpackungen verschiedener Hersteller befanden. Der Beifahrer gab an, dass dies seine Pakete sind und er das Parfüm in Frankfurt a.M. weiterverkaufen wollte.

Wegen des Verdachtes einer Steuerstraftat wurden die Kollegen vom Zoll hinzugezogen. Bei den Inhalten und Verpackungen der Flacons konnten Unregelmäßigkeiten festgestellt werden. Der Zoll stellte Strafanzeige gegen den Mann und ermittelt nun im Bereich der Produktpiraterie.

Die Weiterreise war für den 58-Jährigen beendet. Er erhielt eine Grenzübertrittsbescheinigung und muss die Bundesrepublik innerhalb von 7 Tagen verlassen.

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Pirna (ots) - Am Sonntagmorgen (21.10.2018) kontrollierten die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel auf der Bundesautobahn 17 die Insassen eines grenzüberschreitenden Linienbusses.

Bei der Überprüfung eines rumänischen Staatsangehörigen (46) stellte sich heraus, dass der 46-Jährige aufgrund eines Strafvollstreckungshaftbefehls wegen Wohnungseinbruchdiebstahl in 24 Fällen gesucht wird.

Der 46-Jährige hat nach einem Urteil aus dem Jahr 2008 noch eine Restfreiheitsstrafe von 822 Tagen aus einer ursprünglichen Gesamtstrafe von 4 Jahren und 6 Monaten zu verbüßen. Außerdem wurde dem 46-Jährigen im Jahr 2009 das Recht auf Freizügigkeit, mit unbefristeter Sperrwirkung, rechtskräftig und unanfechtbar aberkannt.

Nach Abschluss der polizeilichen Sachbearbeitung wurde der 46-Jährige an die Justizvollzugsanstalt Dresden überstellt.

Bereits am Samstag (20.10.2018) nahmen die Bundespolizisten bei ihren Kontrollen auf der BAB 17 zwei mit Haftbefehl gesuchte Personen fest.

Gegen 17:30 Uhr stellte sich bei einem ukrainischen Staatsangehörigen (43) heraus, dass dieser wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Geldstrafe (1653,50 Euro) verurteilt wurde, diese aber bisher nicht bezahlt hatte. Da der 43-Jährige die noch offene Geldstrafe auch jetzt nicht bezahlte, verbüßt er jetzt eine 46-tägige Ersatzfreiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt Dresden.

Kurz nach 19:00 Uhr war die Reise für einen bulgarischen Staatsangehörigen (55) beendet. Bei ihm stellte sich heraus, dass er wegen Steuerhinterziehung verurteilt wurde. Der 55-Jährige verbüßt jetzt eine 28-tägige Ersatzfreiheitsstrafe in der JVA Dresden.

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Uhyst (ots) - Bei der Kontrolle eines polnischen Kleintransporters am 20.Oktober stellten Bundespolizisten bei dem polnischen Fahrer fest, dass er per Haftbefehl gesucht wurde. Die Beamten zogen das Fahrzeug gegen 21:00 Uhr auf der BAB 4 an der Anschlussstelle Uhyst zur Kontrolle aus dem fließenden Verkehr. Die Überprüfung des 43-jährigen Mannes ergab, dass er von der Staatsanwaltschaft Gießen gesucht wurde. Er hatte noch eine Ersatzfreiheitsstrafe von 130 Tagen wegen des Führens eines Kraftfahrzeuges trotz Fahrverbots in Tateinheit mit fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung zu verbüßen. Gegen Zahlung einer Geldstrafe von 3250,- Euro hätte er die Haftstrafe abwenden können, die Summe konnte er jedoch nicht aufbringen. Daraufhin wurde er in die JVA Bautzen eingeliefert.

Rückfragen bitte an: Bundespolizeiinspektion Ebersbach Pressesprecher Frank Barby Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45 E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de www.bundespolizei.de

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Neurehefeld (ots) - Am Donnerstag (18.10.2018) kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel gegen 19:15 Uhr im Bereich Neurehefeld zwei deutsche Staatsangehörige (36, 34). Diese waren kurz zuvor von Tschechien aus nach Deutschland eingereist.

Bei der Überprüfung der Personalien stellte sich heraus, dass der 36-Jährige und seine 34-jährige Begleiterin bereits in der Vergangenheit wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz in Erscheinung getreten sind.

Bei den weiteren polizeilichen Maßnahmen fanden die Bundespolizisten bei beiden Personen verschiedene betäubungsmittelähnliche Substanzen auf, bei denen es sich vermutlich um Crystal (5 Gramm), Cannabis (4 Gramm) und einen Joint (4 Gramm) handelt.

Die aufgefundenen Betäubungsmittel wurden sichergestellt und gegen beide Personen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.

Rückfragen bitte an:   Bundespolizeiinspektion Berggießhübel MArtin Ebermann Telefon: 03 50 23 - 676 506 E-Mail: bpoli.berggiesshuebel.oea@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de

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Chemnitz (ots) - Nach der Ankunft einer Mitteldeutschen Regiobahn aus Richtung Leipzig kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz in der Nacht vom Donnerstag zum Freitag am Chemnitzer Hauptbahnhof eine männliche Person, welche einen stark alkoholisierten Eindruck machte.

Bei der Überprüfung der Identität wurde durch die Beamten bei dem 37-jährigen Tunesier ein Verstoß gegen die räumliche Beschränkung festgestellt. Zur weiteren Bearbeitung wurde der 37-Jährige zum Revier im Chemnitzer Hauptbahnhof verbracht. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,61 Promille.

Bei der Durchsuchung zur Eigensicherung fanden die Beamten geringe Mengen Betäubungsmittel sowie ein Handy auf. Die fahndungsmäßige Überprüfung des Smartphones ergab, dass dieses zur Eigentumssicherung durch den Polizeiposten Plochingen ausgeschrieben war. Dieses war dort Anfang Oktober im Zusammenhang mit einem besonders schweren Diebstahl abhandengekommen.

Das Betäubungsmittel und das Smartphone wurden sichergestellt.

Der Tunesier muss sich nun wegen Besonders schweren Fall des Diebstahls, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und Verstoß gegen die Aufenthaltsbeschränkung verantworten.

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Görlitz, Osthessen (ots) - Die Familienkasse eines ukrainischen Ehepaars schrumpfte gestern um 2.790,00 Euro. Bei dem Betrag handelt es sich um gemeinsam illegal erlangten Arbeitslohn, der von der Bundespolizei beschlagnahmt wurde.

Das Paar saß in einem polnischen Kleinbus, der am Donnerstagmorgen auf dem Autobahnrastplatz An der Neiße kontrolliert wurde. Während die Ehefrau zunächst behauptete, sie hätte eine Freund in Deutschland besucht, rückte sie später mit der Wahrheit heraus. Demnach war sie auf einem Bauernhof in Osthessen beschäftigt. Die 32-Jährige erklärte, auch ihr Mann habe dort gearbeitet. Als der 42-Jährige anschließend nach seinem Aufenthaltsort gefragt wurde, behauptete er, er wäre in Belgien gewesen. Später aufgefundene Fotos zeigten ihn jedoch an der Seite seiner Gattin auf besagtem Hof.

Letztlich führte wieder Schwarzarbeit zum illegalen Erwerbsaufenthalt. Die Ermittlungen dazu führt nun die Inspektion Ludwigsdorf, während die Ausländerbehörde Görlitz die Ausweisung der beiden prüft.

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Görlitz (ots) - Erneut hat in der Neißestadt ein polnischer Bürger gegen das Freizügigkeitsgesetz verstoßen. Im aktuellen Fall handelt es sich um einen 36-Jährigen aus der polnischen Woiwodschaft Westpommern. Der Mann wollte offenbar am Freitagmorgen mit dem Zug unbehelligt einreisen. Mit einer Kontrolle durch die Bundespolizei hatte er wohl nicht gerechnet. Bei der Überprüfung seiner Personalien kam schließlich ans Licht, dass auch ihm das Recht auf Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet entzogen worden war. Einen Bescheid darüber hatte er von der Ausländerbehörde Frankfurt am Main erhalten. Er wusste mithin, dass er für fünf Jahre nicht nach Deutschland hätte kommen dürfen.

Nachdem ein entsprechendes Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, wird auch er nach Polen zurückgeschoben.

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Görlitz (ots) - Für einen Aufenthalt hinter Gitter entschloss sich gestern Abend ein 38-Jähriger. Der Görlitzer war von einer gemeinsamen Streife des Polizeireviers Görlitz und der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf an seiner Wohnungstür vor die Wahl gestellt worden. Hätte er den Beamten insgesamt 1.614,56 Euro übergeben, hätte er zu Hause bleiben können. So aber ist er in die Justizvollzugsanstalt gebracht worden. Mit dem offensichtlich nicht vorhandenen Geld hätte der Verurteilte zwei Geldstrafen, die in beiden Fällen wegen des Erschleichens von Leistungen vom Amtsgericht Görlitz angeordnet waren, bezahlen können.

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Reitzenhain (ots) - In der Nacht vom 17. zum 18.10.2018 wurden im Rahmen einer gemeinsamen Kontrolle von Bundespolizei und Bundeszollverwaltung drei deutsche Staatsangehörige mit mehreren Verstößen festgestellt.

Beamte des Hauptzollamtes Erfurt und der Bundespolizeiinspektion Chemnitz führten gemeinsame Kontrollmaßnahmen in Reitzenhain durch. Dabei wurden gegen 23:20 Uhr ein PKW mit deutscher Zulassung sowie die drei Insassen (3 Deutsche im Alter von 24, 31 und 42 Jahren) kontrolliert.

Bei einer Nachschau im Fahrzeug stellten die Beamten insgesamt fünf Elektroimpulsgeräte als Taschenlampe getarnt fest. Des Weiteren wurden eine Dose mit weißem Pulver (vermutlich Amphetamine), ein Rauchgerät aus Glas mit Marihuana Anhaftungen, sowie im Fußraum des Fahrzeuges versteckt 10 Stück Cannabis-Drops aufgefunden. Außerdem wurden unter dem Beifahrersitz insgesamt 20 Feuerwerkskörper der Marke "DUM-BUM" ohne erforderliche CE-Kennzeichnung festgestellt. Die verbotenen Gegenstände wurden sichergestellt.

Die drei Deutschen müssen sich nun wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz, das Sprengstoffgesetz und das Betäubungsmittelgesetz verantworten.

Die Endbearbeitung erfolgt zuständigkeitshalber durch die Bundeszollverwaltung.

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Reitzenhain (ots) - Am 18.10.2018 wurde im Rahmen einer Kontrolle der Bundespolizei ein bulgarischer Staatsangehöriger mit einem aktuellen Haftbefehl festgestellt.

Gegen 07:30 Uhr führten Beamte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz Kontrollmaßnahmen in Reitzenhain durch.

Bei der fahndungsmäßigen Überprüfung eines Fahrzeuges wurde bei einem Insassen eine Fahndungsausschreibung festgestellt.

Gegen den 36-jährigen Bulgaren lag ein aktueller Strafvollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Osnabrück vor.

Er war 2017 durch das Amtsgericht Papenburg, wegen Trunkenheit im Verkehr, zur Zahlung einer Geldstrafe von 1.200 Euro + 302,13 Euro Verfahrenskosten oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 40 Tagen verurteilt wurden.

Da er die geforderten 1.502,13 Euro Geldstrafe und Verfahrenskosten nicht aufbringen konnte, musste er die Ersatzfreiheitsstrafe von 40 Tagen antreten. Dazu wurde er in die Justizvollzugsanstalt Zwickau eingeliefert.

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Burkau (ots) - Eine 57-jährige Ukrainerin beabsichtigte in einer Gemeinde in Rheinland-Pfalz einer Tätigkeit im Pflegebereich nachzugehen, hatte dafür aber nicht den erforderlichen Aufenthaltstitel.

Am 18. Oktober 2018 gegen 11:20 Uhr kontrollierten Bundespolizisten auf der BAB4 an der Anschlussstelle Uhyst einen polnischen Kleinbus. In dem Bus befanden sich sechs polnische und eine ukrainische Staatsangehörige. Zunächst gab die Frau an, dass sie in einer kleinen Gemeinde in Rheinland-Pfalz jemanden besuchen wolle, konnte aber weder Namen noch Adresse benennen. Im mitgeführten Reisegepäck wurden Dokumente einer Firma aufgefunden, aus denen hervorgeht, dass die Person ab dem heutigen Tag einer Tätigkeit im Pflegebereich nachgehen sollte. Auf Grund der beabsichtigten Erwerbstätigkeit kann sich die ukrainische Staatsangehörige nicht auf das europarechtliche visafreie Reiserecht im Gebiet der Schengener Vertragsstaaten berufen und wird somit aufenthaltstitelpflichtig. Die Frau wurde wegen des Straftatverdachts der unerlaubten Einreise in das Bundesgebiet beanzeigt und nach Polen zurückgeschoben.

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Dresden (ots) - Am Mittwochvormittag, dem 17.10.2018, gegen 09:30 Uhr drehte ein 32-jähriger Deutscher in der S-Bahn von Pirna nach Dresden förmlich durch.

Die Zugbegleiterin führte am Haltepunkt Dresden-Niedersedlitz eine Ticketkontrolle bei besagtem Reisenden durch. Sichtlich schlecht gelaunt zeigte er seine Geldbörse mit der darin befindlichen Monatskarte kurz hoch. Der Aufforderung den Fahrschein aus dem Umschlag zu nehmen und zur Prüfung vorzuzeigen, kam der Deutsche nicht nach, sondern warf der Zugbegleiterin vor, sein Portemonnaie stehlen zu wollen.

Die Zugbegleiterin forderte den mittlerweile sehr aggressiv wirkenden und laut schimpfenden Reisenden wiederholt auf seinen gültigen Fahrschein vorzuzeigen, um nicht von ihrem Hausrecht Gebrauch und ihn des Zuges verweisen zu müssen.

Die Zugbegleiterin holte sich männliche Unterstützung vom Triebfahrzeugführer. Nach kurzer Diskussion verwies er den gewaltbereiten Deutschen des Zuges und beabsichtigte ihn zur Tür zu begleiten.

In seiner aggressiven Haltung weigerte sich der Deutsche den Zug zu verlassen und schlug dem Lokführer mehrfach mit der Faust ins Gesicht und an den Körper. Das Widersetzen ging so weit, dass der Täter den Lokführer in den rechten Arm biss und eine tiefe blutende Wunde hinterließ.

Daraufhin verriegelte das Zugpersonal die Zugangstüren des Zuges und verständigte die Bundespolizei in Dresden.

Als der Beißer bemerkte, dass er festgehalten wird, schlug er die Scheibe des Zugabteils mit dem Nothammer ein, sprang aus dem Fenster ca. 1,5 Meter in die Tiefe und flüchtete über den Abhang in Richtung Straße des 17. Juni.

Der Straftäter rannte damit genau in Richtung der bereits alarmierten Einsatzkräfte der Bundespolizei, welche mit Blaulicht und Martinshorn zum Tatort fuhren. Diese bemerkten in der Nähe des Tatortes, auf der Straße des 17. Juni, wie ein Mann aus dem Gebüsch kommt. Der Mann machte einen verwirrten Eindruck und seine Kleidung sowie die Unterarme zeigten Kratzspuren und kleinere Wunden. Der Beschuldigte konnte identifiziert werden und wurde vorläufig festgenommen.

Nach Recherchen konnte festgestellt werden, dass der Deutsche bereits wegen diverser Strafdelikte polizeibekannt ist.

Der verletzte Lokführer wurde notärztlich versorgt. Die Dresdner Staatsanwaltschaft ermittelt, der Festgenommene befindet sich noch im Gewahrsam der Bundespolizei. Demnächst muss er sich wegen Körperverletzung, Erschleichen von Leistungen und Sachbeschädigung verantworten.

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Görlitz (ots) - Während eines gemeinsamen Einsatzes, den die Bundespolizei und die Polizei des Freistaates Sachsen unter anderem im Umfeld der Görlitzer Stadtbrücke durchführten, ergriffen Beamte des Einsatzzuges der Polizeidirektion Görlitz in der vergangenen Nacht einen polnischen Bürger.

Der 41-Jährige war gegen 01.40 Uhr mit seinem Fahrrad auf der Heilige-Grab-Straße unterwegs, als er angehalten wurde. Zum einen hatte er keinen Ausweis dabei, zum anderen war anhand der eigenen Angaben festgestellt worden, dass ein Einreise- und Aufenthaltsverbot für Deutschland gegen ihn vorlag. Durch eine später im Bundespolizeirevier durchgeführte erkennungsdienstliche Behandlung wurde die Identität des Mannes zweifelsfrei geklärt. Dabei bestätigte sich, dass die Ausländerbehörde Görlitz im September 2016 den Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet festgestellt hatte. Die Aberkennung des Freizügigkeitsrechts erfolgte seinerzeit insbesondere wegen einer Verurteilung nach begangenem räuberischem Diebstahl bzw. Wohnungseinbruchsdiebstahl.

Nach erstatteter Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Freizügigkeitsgesetz ist der Beschuldigte am Donnerstagmorgen nach Polen zurückgeschoben worden.

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