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Bundespolizeidirektion München: S-Bahnhaltepunkt Erdweg besprüht - 15-Jähriger auf frischer Tat erwischt
Am Montagabend (18. Februar) nahm die Bundespolizei München einen 15-Jährigen fest, nachdem er den Haltepunkt Erdweg auf ca. 35 qm besprüht hatte. Den Hinweis gab eine Anwohnerin. Ermittlungen wurden aufgenommen.
Am Montagabend gegen 19:45 Uhr informierte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord die Münchner Bundespolizei über einen gerade tätigen Graffitisprayer am S-Bahnhaltepunkt Erdweg. Den Hinweis hatten die Kollegen der Landespolizei durch eine Anwohnerin erhalten.
Vor Ort trafen die Bundespolizisten auf eine Landespolizeistreife, die bereits einen 15-Jährigen, der auf die Beschreibung der Zeugin passte, festgestellt hatten. Der junge Mann hatte am gesamten Haltepunkt auf einer Gesamtfläche von ca. 35 qm gesprüht und zeigte den Beamten bereitwillig seine "Werke".
Die Bundespolizisten nahmen den Jugendlichen aus dem Lkr. Dachau fest und fuhren ihn nach Hause. Dort über-reichte er den Beamten freiwillig einen Block mit weiteren Spray-Entwürfen sowie Spraydosen. Die Gegenstände wurden sichergestellt.
Gegen den 15-Jährigen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet. Die Schadenshöhe ist noch Gegenstand der Ermittlungen.
Rückfragen bitte an: Petra Wiedmann Bundespolizeiinspektion München Arnulfstraße 1 a - 80335 München Pressestelle Telefon: 089 515 550 224 E-Mail: bpoli.muenchen.oea@polizei.bund.de Die Bundespolizeiinspektion München ist zuständig für die polizeiliche Gefahrenabwehr und Strafverfolgung im Bereich der Anlagen der Deutschen Bahn und im größten deutschen S-Bahnnetz mit über 210 Bahnhöfen und Haltepunkten auf 440 Streckenkilometern. Der räumliche Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion München mit dem Bundespolizeirevier München Ost und Diensträumen in Pasing und Freising umfasst neben der Landeshauptstadt und dem Landkreis München die benachbarten Landkreise Dachau, Ebersberg, Fürstenfeldbruck, Starnberg, Erding und Freising. Sie finden uns im Münchner Hauptbahnhof unmittelbar neben Gleis 26. Telefonisch sind wir rund um die Uhr unter 089 / 515550 - 111 zu erreichen. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.
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Bundespolizeidirektion München: Mit Pass des Bruders nach Deutschland - In Österreich anerkannter Flüchtling schleust Landsleute
Bei Grenzkontrollen auf der A93 hat die Bundespolizei am Montag (18. Februar) einen mutmaßlichen Schleuser aus dem Verkehr gezogen. Der 31-Jährige, der ursprünglich aus Syrien stammt, ist in Österreich als Flüchtling registriert. Einer seiner Begleiter wollte die Beamten mit einem fremden Ausweis täuschen. Der Versuch misslang.
In der Grenzkontrollstelle bei Kiefersfelden wies sich der Fahrzeugführer eines in Österreich zugelassenen Wagens mit einem Flüchtlingspass aus. In seinem Auto saßen noch zwei 25 Jahre alte Männer. Wie die Bundespolizisten herausfanden, handelt es sich ebenfalls um syrische Staatsangehörige. Einer der beiden versuchte, sich die Einreise nach Deutschland mit dem Pass seines Bruders zu erschwindeln. Der andere befindet sich in Österreich offenbar gerade im Asylverfahren. Sie wurden jeweils wegen versuchter illegaler Einreise angezeigt. Zudem muss sich einer der Syrer wegen Ausweismissbrauchs verantworten. Noch am selben Tag veranlasste die Bundespolizei, dass sie Deutschland wieder zu verlassen hatten.
Der Fahrer durfte seine Reise nach Abschluss der erforderlichen polizeilichen Maßnahmen fortsetzen. Allerdings muss sich der 31-Jährige voraussichtlich schon bald auf ein Strafverfahren wegen Einschleusens von Ausländern einstellen.
Rückfragen bitte an: Yvonne Oppermann Bundespolizeiinspektion Rosenheim Burgfriedstraße 34 - 83024 Rosenheim Telefon: 08031 80 26 2200 E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim liegt an der Schnittstelle zweier Hauptschleuserrouten, der Balkan- und der Brennerroute. In einem rund 200 Kilometer langen Abschnitt des deutsch-österreichischen Grenzgebiets begegnen die etwa 420 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der illegalen Migration und gehen vor allem gegen die Schleusungskriminalität vor. Der bahn- und grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich erstreckt sich auf die Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Auf rund 370 Bahnkilometern und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten sorgen die Bundespolizisten zwischen Chiemsee und Zugspitze für die Sicherheit der Bahnreisenden. Weitere Informationen zur Bundespolizei erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.
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Bundespolizeidirektion München: Nach erstem Jahr: Bundespolizeiinspektion Rosenheim zieht Bilanz - Zahlen und Fälle der Bahn- und Grenzpolizei zwischen Chiemsee und Zugspitze
Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim zieht für das Jahr 2018 zu ihren Feststellungen Bilanz. Dabei handelt es sich um die erste Jahresübersicht dieser Dienststelle, deren bahn- und grenzpolizeilicher Verantwortungsbereich vom Chiemsee bis zur Zugspitze reicht. Geprägt ist die Aufgabenwahrnehmung eindeutig von den Grenzkontrollen, die inzwischen seit über drei Jahren andauern.
~Neuer Verantwortungsbereich - brisante Kriminalitätsphänomene~
Ende 2017 ist die Bundespolizei an der deutsch-österreichischen Grenze neu aufgestellt worden, so dass die Rosenheimer Dienststelle seitdem für einen rund 200 Kilometer langen Grenzabschnitt zuständig ist. Die komplette Grenzlänge zwischen Deutschland und Österreich, mehr als viermal so lang, wird nunmehr von insgesamt vier Inspektionen der Bundespolizei grenzpolizeilich überwacht. Der Abschnitt für den die Rosenheimer Bundespolizisten verantwortlich sind, ist besonders von den Schleuseraktivitäten auf der sogenannten "Brennerroute" geprägt. Dort wurden im vergangenen Jahr rund 130 mutmaßliche Schleuser gefasst. Das bedeutet, dass nach wie vor mindestens jeden dritten Tag eine Person bei den Grenzkontrollen festgenommen und wegen Einschleusens von Ausländern angezeigt worden ist - trotz oder gerade wegen der Grenzkontrollen. Ein Großteil dieser Festnahmen erfolgte in der durchgehend besetzten Kontrollstelle auf der A93 an der Rastanlage Inntal Ost.
Im September wurde beispielsweise ein Syrer mit deutscher Aufenthaltsgenehmigung auf der Inntalautobahn festgenommen. Er hatte mit seinem Pkw fünf ausweislose Landsleute, darunter zwei Kleinkinder, von Italien nach Deutschland gebracht. Für die Tour soll er mehrere hundert Euro verlangt haben. Eines der Kinder, ein erst 24 Tage altes Baby, war derart dehydriert, dass es sofort in einer Klinik versorgt werden musste. (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/4059621)
In der Regel verlaufen die Grenzkontrollen ohne Zwischenfälle. Nur in wenigen Einzelfällen versuchen polizeilich gesuchte Personen oder mutmaßliche Schleuser, sich dem Kontrollvorgang zu entziehen. Da die Bundespolizei stets auf eine mögliche Verfolgungsfahrt vorbereitet ist, endet eine Flucht meist schon nach sehr kurzer Zeit.
Erst im Dezember missachtete ein Pakistaner die Anhaltesignale der Beamten auf der A93 und fuhr davon. Das Verfolgungsfahrzeug konnte den Fluchtwagen wenige Kilometer hinter der Kontrollstelle ausbremsen. Schnell war klar, weshalb sich der Mann nicht kontrollieren lassen wollte. Er beförderte zwei Iraner und einen Iraker, die über keine Papiere verfügten. Außerdem lag gegen den mutmaßlichen Schleuser ein Untersuchungshaftbefehl vor. Hinzu kam ferner, dass der Pkw zuvor in Italien gestohlen gemeldet worden war. (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/4140784)
~Mobile Kontrollteams auf Nebenstrecken aktiv~
Schleuser wurden aber auch immer wieder im "kleinen Grenzverkehr" angetroffen. Nach wie vor ist die Rosenheimer Bundespolizei auch auf den Nebenstrecken mit mobilen Kontrollteams entsprechend einer tagesaktuellen Lagebeurteilung zu unterschiedlichen Zeiten an verschiedenen Kontrollpunkten präsent, sodass auch dort durchgängig mit Grenzkontrollen gerechnet werden muss.
So wurde etwa im Dezember auf der Staatsstraße von Kufstein nach Kiefersfelden ein italienischer Staatsangehöriger angehalten. Der Mann hat drei Pakistaner gegen Bezahlung von Italien aus mit seinem Auto mitgenommen. Die drei hatten bereits in Italien Asylantrag gestellt. (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/4139685)
Eine Verlagerung der Schleuseraktivitäten auf bestimmte Nebenstrecken hat die Bundespolizei vor allem in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres im Landkreis Garmisch-Partenkirchen registriert. Zwischen August und Oktober wurden in der Zugspitzregion mit durchschnittlich rund 80 Migranten pro Monat mehr als doppelt so viele Geschleuste festgestellt wie im übrigen Zuständigkeitsbereich der Rosenheimer Inspektion. Hierbei nutzten die Schleuser für die kriminellen Touren bisweilen größere Fahrzeuge, wie etwa Kastenwägen, um größere Personengruppen zu befördern.
Unter anderem wurde auf der B2 bei Mittenwald im August ein Transporter mit 14 Migranten aus dem Iran und dem Irak gestoppt. Den illegalen Personentransport von Italien nach Deutschland führte ein Pakistaner durch. Der Mann wies sich mit einer italienischen Aufenthaltsgenehmigung aus. (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/4045154)
Auf der Straße zwischen Scharnitz und Mittenwald fanden die Bundespolizisten im Oktober ein 16-köpfiges Menschenknäuel ungesichert auf der Ladefläche eines Kastenwagens. Es handelte sich um Pakistaner, Türken, Iraner und Iraker. Deren Angaben zufolge dauerte die gefährliche Schleusung mehrere Tage. Für diese Fahrt, die pro Person mehrere tausend Euro gekostet hätte, wäre nur etwas Wasser und Brot zur Verfügung gestanden. Am Steuer des Transporters saß ein Türke mit einer französischen Aufenthaltsgenehmigung. Beifahrer war ein Pakistaner mit einer italienischen Aufenthaltserlaubnis. (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/4101133)
~Akribische Ermittlungen gegen kriminelle Organisationen~
Die Ermittlungen gegen die Hintermänner der festgenommenen Schleuserfahrer gestalten sich oft aufwändig. Schließlich müssen Zusammenhänge zwischen den einzelnen Touren hergestellt sowie Strukturen zwischen den kriminellen Ebenen einer Schleuserorganisation aufgedeckt und beweiskräftig dargelegt werden. Den Ermittlern der Rosenheimer Bundespolizei gelingt dies immer wieder. Im Jahr 2018 konnten nach akribischer Ermittlungsarbeit rund 20 größere Verfahren, die über die Ebene der einzelnen Fahrer hinausgehen, eingeleitet werden.
Im Rahmen eines solchen Verfahrens wurden beispielsweise im Juni in Nordbayern mehrere Wohnungen durchsucht. Umfangreiches Beweismaterial konnte sichergestellt werden. In Aschaffenburg nahmen die Bundespolizisten einen Iraner fest, welcher der betreffenden Schleuserorganisation zugeordnet wurde. Ausgangspunkt der Ermittlungen waren mehrere Schleuserfahrten, die im ersten Quartal 2018 an der deutsch-österreichischen Grenze beendet worden waren. Die afghanischen und iranischen Geschleusten hatten nach vorliegenden Erkenntnissen bis zu 6.000 Euro pro Person an die Schleuserorganisation zahlen müssen. (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3969393)
In einem anderen Verfahren wurde einem Somalier nachgewiesen, dass er unerlaubte Einreisen von Afrikanern vorwiegend mittels Fernreisebussen organisiert und die Migranten gegen Bezahlung mit fremden Pässen ausgestattet hatte. Am Landgericht Traunstein wurde der Schleuser im März zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt. (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3881131)
Ermittlungen wegen vorgezeigter fremder, falscher oder verfälschter Papiere sind im Bereich der Rosenheimer Bundespolizei keine Seltenheit. Immerhin gelang es 2018, im Rahmen der Grenzkontrollen im Durchschnitt etwa 20 Urkundendelikte monatlich aufzudecken. Demzufolge wurde häufiger als jeden zweiten Tag ein solcher Täuschungsversuch unterbunden und zur Anzeige gebracht.
~Fernreisebusse am meisten für illegale Grenzübertritte genutzt~
Fast zwei Drittel der Migranten, welche die Rosenheimer Bundespolizisten im vergangenen Jahr beim Versuch der unerlaubten Einreise in Gewahrsam genommen hatten, wurden im Rahmen der Grenzkontrollen in Bussen, Autos oder Transportern festgestellt. Ein Drittel ist in grenzüberschreitenden Nah- und Fernverkehrszügen angetroffen worden. Am häufigsten fallen jedoch Fernreisebusse mit fast 40 Prozent der für den illegalen Grenzübertritt genutzten Verkehrsmittel ins Gewicht.
Im März etwa sind in der Kontrollstelle auf der Inntalautobahn in nur einem Reisebus aus Italien 14 syrische Staatsangehörige ohne die erforderlichen Einreisepapiere festgestellt worden. Nachforschungen ergaben, dass die Syrer bereits in Italien registriert worden waren. Anlässlich der eingeleiteten Strafverfahren wegen versuchter unerlaubter Einreise hatten sie auf Anordnung der Staatsanwaltschaft vorab insgesamt 2.000 Euro als Sicherheit zu hinterlegen. Anschließend mussten sie die Rückreise nach Österreich antreten. (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3887658)
Güterzüge spielten im vergangenen Jahr im Zusammenhang mit der irregulären Migration keine herausragende Rolle mehr. Im Rosenheimer Bereich fanden die Bundespolizisten lediglich rund 40 Personen, die sich mit ihrer Zugfahrt unter oder in beförderten Lkw-Aufliegern in Lebensgefahr begeben hatten. 2017 waren es noch über 300. Diese Entwicklung darf nicht zuletzt auch auf die inzwischen vorverlagerten Schwerpunktkontrollen von österreichischen, italienischen und deutschen Beamten auf der österreichischen Seite des Brenners zurückgeführt werden.
Vor allem in der ersten Jahreshälfte wurden am Bahnhof in Rosenheim noch mehrere Migrantengruppen auf Güterzügen angetroffen. So etwa im Januar: In zwei über den Brennerpass transportierten Aufliegern wurden insgesamt 14 Afrikaner gefunden. Vier von ihnen waren noch Minderjährig. Sie waren über aufgeschlitzte Planen auf die Ladeflächen geklettert. (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3842202)
~Weniger Migranten, aber mehr Schleuser und Geschleuste~
Mit rund 20 Prozent stammen die meisten der rund 2.800 unerlaubt Einreisenden, die 2018 allein zwischen Chiemsee und Zugspitze festgestellt wurden, aus Nigeria. Zu den weiteren Hauptherkunftsländern zählten Pakistan, Afghanistan, Irak und Albanien.
Sofern Personen, die nicht über die erforderlichen Einreisepapiere verfügen, bei der grenzpolizeilichen Befragung erklären, dass sie Schutz oder Asyl benötigen, werden sie an das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weitergeleitet. Wird - vermittelt über Dolmetscher - nachvollziehbar kein Interesse an Schutz oder Asyl bekundet, kommt eine Einreiseverweigerung sowie die anschließende Zurückweisung in Betracht. Dies traf 2018 auf etwa 60 Prozent der von der Rosenheimer Bundespolizei erfassten Migranten zu.
Die Zahl der Migranten, die im vergangenen Jahr im Zuständigkeitsbereich der Rosenheimer Inspektion versucht hatten, unerlaubt einzureisen, ist im Vergleich zum Jahr 2017 um beinahe ein Drittel gesunken. Dagegen ist die Anzahl der geschleusten Personen von 2017 auf 2018 um fast ein Drittel gestiegen. Rund 360 Personen, die sich auf die kriminellen Machenschaften von etwa 130 mutmaßlichen Schleusern eingelassen hatten, wurden im vergangenen Jahr seitens der Bundespolizeiinspektion Rosenheim registriert. Die Anzahl der wegen Einschleusens von Ausländern angezeigten Tatverdächtigen ist ebenfalls angestiegen und zwar um 14 Prozent.
~Drogenkuriere und Haftbefehle~
Neben Schleusern und Urkundenfälschern ziehen die Bundespolizisten bei den Grenzkontrollen auch regelmäßig Drogenkuriere oder gesuchte Personen, gegen die wegen begangener Straftaten ein Haftbefehl vorliegt, aus dem Verkehr. Mit rund 400 vollstreckten Haftbefehlen hat die Rosenheimer Bundespolizei im vergangenen Jahr im Durchschnitt jeden Tag mindestens einmal dafür gesorgt, dass fällige Justizschulden beglichen oder Gefängnisstrafen angetreten werden mussten.
Im Juni wurde zum Beispiel auf der A93 ein Italiener verhaftet, der einem anderen Mann in den Hals gestochen haben soll. Der mutmaßliche Angreifer hatte im Anschluss an die Grenzkontrolle in der Justizvollzugsanstalt Traunstein die Untersuchungshaft anzutreten, um sich wegen versuchten Totschlags zu verantworten. (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3972045)
Mit einem Europäischen Haftbefehl wurde ein Marokkaner von der italienischen Justiz gesucht. Festgenommen wurde er im Juni bei Grenzkontrollen in einem Fernreisezug zwischen Kufstein und Rosenheim. Wie sich herausstellte, wollte sich der Nordafrikaner nach seiner Verurteilung absetzen. Die Bundespolizisten brachten ihn auf richterliche Anordnung hin in ein Münchner Gefängnis. Von dort aus wurde er nach Italien ausgeliefert, wo er wegen organisierten Drogenhandels eine neunjährige Haftstrafe zu verbüßen hat. (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3965364)
Wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz musste die Bundespolizei 2018 im Grenzraum zwischen Oberbayern und Tirol immer wieder einschreiten. Im Durchschnitt wurden bei der grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung pro Monat nicht weniger als rund 30 Drogendelikte festgestellt.
Mit gleich mehreren Kilo Marihuana hat die Bundespolizei einen mutmaßlichen Drogenkurier im März auf der A93 erwischt. Der Mann hatte die Betäubungsmittel in seinem Auto inmitten seines Reisegepäcks versteckt. (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3895452)
Aus verkehrsrechtlichen Gründen hinderten die Beamten der Rosenheimer Inspektion im Übrigen bei ihren Kontrollen im Grenzraum beinahe 20-mal monatlich Fahrzeugführer an der Weiterfahrt ins Landesinnere. Mangels Fahrerlaubnis hätten diese Fahrer gar nicht erst am Steuer ihres jeweiligen Kraftwagens sitzen dürfen.
Angesichts der grenzpolizeilich erzielten Resultate der Bundespolizeiinspektion Rosenheim zeigt sich Dienststellenleiter Reinhard Tomm in hohem Maß zufrieden: "Trotz der sehr umfangreichen Neustrukturierung der Bundespolizei an der deutsch-österreichischen Grenze ist es uns gelungen, unsere Aufgaben konstant und zuverlässig auszuführen. Dank des unermüdlichen Einsatzes meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sowohl bei der größten Sommerhitze als auch im tiefsten Schneechaos tagein tagaus ihren Dienst leisten, konnten wir als verantwortliche Grenzpolizei unseren Beitrag für die Sicherheit der Menschen in der Grenzregion und darüber hinaus im ganzen Land leisten."
Rückfragehinweis:
Rainer Scharf ________________________________________________ Bundespolizeiinspektion Rosenheim | Pressestelle Burgfriedstraße 34 | 83024 Rosenheim Telefon: 08031 8026-2200 | Fax: 08031 8026-2199 E-Mail: rainer.scharf@polizei.bund.de E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de Internet: www.bundespolizei.de | Twitter: bpol_by
Yvonne Oppermann ________________________________________________ Bundespolizeiinspektion Rosenheim | Pressestelle Burgfriedstraße 34 | 83024 Rosenheim Telefon: 08031 8026-2201 | Fax: 08031 8026-2199 E-Mail: yvonne.oppermann@polizei.bund.de E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de Internet: www.bundespolizei.de Twitter: bpol_by
Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim liegt an der Schnittstelle zweier Hauptschleuserrouten, der Balkan- und der Brennerroute. In einem rund 200 Kilometer langen Abschnitt des deutsch-österreichischen Grenzgebiets begegnen die etwa 420 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der illegalen Migration und gehen vor allem gegen die Schleusungskriminalität vor. Der bahn- und grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich erstreckt sich auf die Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Auf rund 370 Bahnkilometern und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten sorgen die Bundespolizisten zwischen Chiemsee und Zugspitze für die Sicherheit der Bahnreisenden. Weitere Informationen zur Bundespolizei erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.
Rückfragen bitte an: Yvonne Oppermann Bundespolizeiinspektion Rosenheim Burgfriedstraße 34 - 83024 Rosenheim Telefon: 08031 80 26 2200 E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim liegt an der Schnittstelle zweier Hauptschleuserrouten, der Balkan- und der Brennerroute. In einem rund 200 Kilometer langen Abschnitt des deutsch-österreichischen Grenzgebiets begegnen die etwa 420 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der illegalen Migration und gehen vor allem gegen die Schleusungskriminalität vor. Der bahn- und grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich erstreckt sich auf die Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Auf rund 370 Bahnkilometern und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten sorgen die Bundespolizisten zwischen Chiemsee und Zugspitze für die Sicherheit der Bahnreisenden. Weitere Informationen zur Bundespolizei erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.
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Landshuter Zöllner ziehen Fälschungen aus dem Verkehr 4 500 Plagiate werden vernichtet
Beim Zollamt Suben-Autobahn wurden vor Kurzem Baumwollsocken aus der Türkei, bestimmt für einen deutschen Textil-Discounter, zollrechtlich angemeldet.
Bei der anschließenden zollamtlichen Kontrolle stellte sich heraus, dass der größte Teil der Warensendung nicht aus Socken bestand, sondern aus mehreren tausend anderen Bekleidungsstücken, wie T-Shirts, Poloshirts, Hemden, Pullover und Unterwäsche.
Alle Artikel sind mit international bekannten, hochpreisigen Marken etikettiert. Der Warenwert der Originalartikel würde ca. 1,2 Millionen Euro betragen.
Aufgrund von Aufmachung, Verpackung und Qualität der Ware ergab sich bei den erfahrenen Zöllnern sehr schnell der Verdacht, dass es sich nicht um Originalware, sondern um gefälschte Markenartikel handeln könnte.
Die Überprüfung der Kleidungsstücke durch die Markeninhaber bestätigte, dass es sich tatsächlich um Plagiate, also um gefälschte Artikel handelt, die ohne deren Genehmigung produziert und in die Europäische Union eingeführt werden sollten.
Aufgrund dieser sogenannten Schutzrechtsverletzung werden die Fälschungen nun unter zollamtlicher Überwachung vernichtet, um die Verbraucher in der EU vor diesen minderwertigen Waren zu schützen. Strafverfahren wurde eingeleitet.
Rückfragen bitte an: Hauptzollamt Landshut Pressesprecherin Telefon: 0871-806-1031 E-Mail: presse.hza-landshut@zoll.bund.de www.zoll.de
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Geldautomat in Einkaufsmarkt aufgebrochen
Bundespolizeidirektion München: Grenzpolizeiliche Bilanz 2018 / Mehr Fahndungstreffer und Schleuserfestnahmen in Bayern
München - Die Bundespolizei in Bayern hat im vergangenen Jahr mehr als 15.100 versuchte und vollzogene illegale Einreisen angezeigt. Die Beamten nahmen zudem rund 675 (2017: ~475) Schleuser fest. Die deutsch-österreichische Grenze ist mit rund 10.700 (2017: ~14.600) unerlaubten Einreisen nach wie vor Schwerpunkt der grenzpolizeilichen Arbeit. An der deutsch-tschechischen Grenze erfasste die Bundespolizei knapp 2.850 (~2.950) und am Flughafen München etwa 1.325 (~1.550) illegale Grenzübertritte. Die Gesamtzahl der 2018 von der Bundespolizei angezeigten unerlaubten Einreisen im Freistaat Bayern ist niedriger als im Vorjahr (~19.350).
Fast ein Drittel der unerlaubt Einreisenden nutzte im vergangenen Jahr einen Pkw, um nach Deutschland zu gelangen; jeweils rund ein Viertel kam mit Zug oder Fernreisebus illegal über die Grenze. Die Migranten stammten vor allem aus Nigeria, Afghanistan, der Türkei, dem Irak und Serbien.
Die Beamten der Bundespolizei haben viele der festgestellten unerlaubten Einreisen verhindern können. An der deutsch-österreichischen Grenze wiesen sie rund 6.200 (~7.000) Personen zurück.
Die Anzahl der Strafanzeigen wegen des Einschleusens von Ausländern ist um 53 Prozent auf knapp 1.350 (~875) gestiegen. Die Bundespolizisten ertappten rund die Hälfte der festgenommenen Schleuser auf frischer Tat.
Bei den polizeilichen Kontrollen landeten die Beamten im Jahr 2018 ca. 24.800 (2017: ~24.200) Personenfahndungstreffer. Rund 4.300 davon (2017: ~4.200) betrafen strafprozessuale Festnahmen wie zum Beispiel Haftbefehle wegen offener Geld- oder Freiheitsstrafen. Mehr als die Hälfte der Fahndungstreffer erzielten die Bundespolizisten an der Grenze zu Österreich.
Auch die von der Bundespolizei entdeckten Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz haben mit rund 2.120 (2017: ~1.790) bzw. 1.270 (2017: ~1.020) zugenommen. Mehr als die Hälfte der Feststellungen im Bereich des Betäubungsmittelgesetzes und mehr als ein Drittel der Waffendelikte gab es an der deutsch-österreichischen Grenze.
Rückfragen bitte an: Thomas Borowik Bundespolizeidirektion München Pressestelle Telefon: 089 12149-1019 E-Mail: presse.muenchen@polizei.bund.de http://www.bundespolizei.de Hintergrund: Die rund 5.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundespolizeidirektion München sorgen für ein sicheres Reisen im Freistaat Bayern. Neben der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität (1.175 km Grenzlänge zu Österreich [815] und Tschechien [360]) ist die Bundespolizeidirektion München auch zuständig für den Schutz der Bahn (mehr als 1.000 Bahnhöfe/Haltepunkte und 6.200 Schienenkilometer) sowie für die Passkontrollen und die Luftsicherheit am Münchner Flughafen. Mehr über die Bundespolizeidirektion München finden Sie unter https://www.bundespol izei.de/Web/DE/05Die-Bundespolizei/03Organisation/02Direktionen/Muenc hen/muenchen_node.html
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(241) Messerangriff auf Passantin - Unterbringungsbefehl gegen Tatverdächtigen erlassen
Bundespolizeidirektion München: Mutmaßlicher Urkundenfälscher bei Grenzkontrollen gefasst
Die Rosenheimer Bundespolizei ermittelt gegen einen Nigerianer, der am Sonntag (17. Februar) mit gleich mehreren gefälschten Papieren über die deutsch-österreichische Grenze eingereist ist. Der Afrikaner ist zwar in Deutschland als Asylbewerber registriert, wies sich aber mit einer gültigen italienischen Aufenthaltserlaubnis aus. Er wurde wegen des Verdachts der Urkundenfälschung und des Verschaffens falscher amtlicher Ausweise angezeigt.
Bei den Grenzkontrollen auf der Inntalautobahn händigte der Businsasse den Beamten einen nigerianischen Reisepass sowie eine italienische Aufenthaltserlaubnis aus. Die vorgezeigten Papiere waren echt. Jedoch wurden die Bundespolizisten auf den von ihm mitgeführten Reisepass einer Nigerianerin aufmerksam. Wie sich rasch herausstellte, war das Bild dieses Passes offenbar ausgetauscht worden. Bei der Dursuchung des Mannes wurden noch weitere "interessante" Dokumente gefunden: ein völlig falscher italienischer Ausweis, zwei verfälschte nigerianische Reisepässe und eine falsche italienische Aufenthaltsgenehmigung. Alle Fälschungen waren auf andere Personen ausgestellt.
Der Busreisende musste seine Fahrt von Verona in Richtung Frankfurt beenden. Er wurde festgenommen und zur Bundespolizei nach Rosenheim gebracht. Dort ergaben die ersten Ermittlungen, dass der 24-Jährige sowohl in Deutschland als auch in Italien registriert ist. Der mutmaßliche Urkundenfälscher wurde am Montag beim Rosenheimer Amtsgericht vorgeführt. Er wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von insgesamt 600 Euro verurteilt. Noch am selben Tag veranlasste die Bundespolizei, dass er das Land wieder zu verlassen hatte.
Rückfragen bitte an: Rainer Scharf (MSc) Bundespolizeiinspektion Rosenheim Burgfriedstraße 34 - 83024 Rosenheim Telefon: 08031 80 26 2200 E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim liegt an der Schnittstelle zweier Hauptschleuserrouten, der Balkan- und der Brennerroute. In einem rund 200 Kilometer langen Abschnitt des deutsch-österreichischen Grenzgebiets begegnen die etwa 420 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der illegalen Migration und gehen vor allem gegen die Schleusungskriminalität vor. Der bahn- und grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich erstreckt sich auf die Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Auf über 370 Bahnkilometern und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten sorgen die Bundespolizisten zwischen Chiemsee und Zugspitze für die Sicherheit der Bahnreisenden. Weitere Informationen zur Bundespolizei erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.
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Munitionsfund auf dem Gelände der ehemaligen Bayern-Kaserne (Freimann)
(240) Gemeinsame Pressekonferenz der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth und des Polizeipräsidiums Mittelfranken nach einem Messerangriff auf eine Passantin
Bundespolizeidirektion München: Strafe wegen illegalen Autorennens - Tiroler begleicht Justizschulden in vierstelliger Höhe bei Rosenheimer Bundespolizei
Ein mobiles Team der Bundespolizei hat am Samstag (16. Februar) bei Brannenburg einen Österreicher gestoppt. Die Kontrolle kam den 22-jährigen Raser teuer zu stehen. Auch für einen rumänischen Staatsangehörigen war die Reise nach Deutschland wohl mit höheren Kosten verbunden als zuvor angenommen.
In den Abendstunden stoppten die Bundespolizisten einen Pkw mit österreichischen Kennzeichen. Bei der Überprüfung des Fahrers fanden sie heraus, dass der Tiroler von der Staatsanwaltschaft in Rosenheim gesucht wurde. Laut eigenen Angaben war der junge Mann in der Vergangenheit an illegalen Autorennen beteiligt. Nach einer Verurteilung wegen verbotener Kraftfahrzeugrennen im Sommer 2018 hatte er seine Geldstrafe in Höhe von 2.800 Euro bisher nicht beglichen. Die ersatzweise angeordnete 70-tägige Freiheitsstrafe konnte er jedoch vor Ort durch das Zahlen der geforderten Summe abwenden.
Einem rumänischen Staatsangehörigen blieb der Gang ins Gefängnis nur dank seiner Ehegattin erspart. Er war bei Grenzkontrollen auf der A93 gestoppt worden. Der 39-Jährige konnte sich zwar ordnungsgemäß ausweisen, aber mit Hilfe des Polizeicomputers stellte sich heraus, dass er vor etwa zwei Jahren wegen Verschaffens falscher amtlicher Ausweise vom Amtsgericht Laufen zu einer Geldstrafe in Höhe von 4.500 Euro verurteilt worden war. Seine Frau zahlte den verlangten Betrag bei der Bundespolizeiinspektion Rosenheim ein und verhinderte damit eine dreimonatige Haftstrafe des Rumänen.
Rückfragen bitte an: Yvonne Oppermann Bundespolizeiinspektion Rosenheim Burgfriedstraße 34 - 83024 Rosenheim Telefon: 08031 80 26 2200 E-Mail: bpoli.rosenheim.oea@polizei.bund.de Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim liegt an der Schnittstelle zweier Hauptschleuserrouten, der Balkan- und der Brennerroute. In einem rund 200 Kilometer langen Abschnitt des deutsch-österreichischen Grenzgebiets begegnen die etwa 420 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der illegalen Migration und gehen vor allem gegen die Schleusungskriminalität vor. Der bahn- und grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich erstreckt sich auf die Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Auf rund 370 Bahnkilometern und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten sorgen die Bundespolizisten zwischen Chiemsee und Zugspitze für die Sicherheit der Bahnreisenden. Weitere Informationen zur Bundespolizei erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.
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Bundespolizeidirektion München: Fünft Gesuchte am Hauptbahnhof festgestellt Vier Personen in Haft - Einmal Strafe bezahlt
Am vergangenen Wochenende (16. / 17. Februar) konnten Beamte der Bundespolizei fünf gesuchte Personen im Hauptbahnhof feststellen. Vier davon wurden festgenommen und benachbarten Stellen bzw. den Justizbehörden übergeben. Eine Geldstrafe offene wurde beglichen.
Am Samstagvormittag wurde durch Bundespolizisten ein 22-jähriger Bulgare kontrolliert, der einen Untersuchungshaftbefehl wegen Raubes und einen Vollstreckungshaftbefehl wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz der Staatanwaltschaft München I offen hatte. Das Amtsgericht München hatte den Wohnsitzlosen zu einer Geldstrafe von insgesamt 823,50 Euro oder 45 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe verurteilt. Er wurde der Haftanstalt des Polizeipräsidiums München übergeben.
Samstagnachmittag ergab die Personenkontrolle eines 37-jährigen Iraners einen Vollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Berlin. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hatte den in Berlin Lebenden wegen Diebstahls zu gesamt 332 Euro oder 25 Tagen Haft verurteilt. Nachdem der 37-Jährige den Betrag vor Ort beglich, konnte er seinen Weg fortsetzen.
Samstagabend beteiligte sich die Bundespolizei an einer Fahndung des Polizeipräsidiums München nach einem 24-jährigen Pakistaner, der aus einer therapeutischen Einrichtung im Landkreis Erding abgängig war. Der junge Mann konnte schließlich am Haupteingang des Hauptbahnhofes festgestellt und in die Einrichtung zurückgebracht werden.
Kurz darauf kontrollierten Beamte einen 33-jährigen Nigerianer. Nach ihm wurde vom Ausländeramt Rosenheim gesucht. Der Mann wurde festgenommen und der Haftanstalt des Polizeipräsidiums München übergeben.
Sonntagmorgen unterzogen Bundespolizisten am Münchner Hauptbahnhof einen 29-jährigen Rumänen einer Personenkontrolle. Ein Datenabgleich förderte einen Vollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft München I wegen Diebstahls zu tage, durch den der Wohnsitzlose zu 600 Euro Geldstrafe und 517,37 Euro Verfahrenskosten verurteilt worden war. Weiterhin wurde der Mann vom Amtsgericht Düsseldorf wegen Diebstahls gesucht. Da er den geforderten Betrag nicht bezahlen konnte, wurde er festgenommen und für 20 Tage Ersatzfreiheitsstrafe in die Justizvollzugsanstalt Stadlheim gebracht.
Rückfragen bitte an: Petra Wiedmann Bundespolizeiinspektion München Arnulfstraße 1 a - 80335 München Pressestelle Telefon: 089 515 550 224 E-Mail: bpoli.muenchen.oea@polizei.bund.de Die Bundespolizeiinspektion München ist zuständig für die polizeiliche Gefahrenabwehr und Strafverfolgung im Bereich der Anlagen der Deutschen Bahn und im größten deutschen S-Bahnnetz mit über 210 Bahnhöfen und Haltepunkten auf 440 Streckenkilometern. Der räumliche Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion München mit dem Bundespolizeirevier München Ost und Diensträumen in Pasing und Freising umfasst neben der Landeshauptstadt und dem Landkreis München die benachbarten Landkreise Dachau, Ebersberg, Fürstenfeldbruck, Starnberg, Erding und Freising. Sie finden uns im Münchner Hauptbahnhof unmittelbar neben Gleis 26. Telefonisch sind wir rund um die Uhr unter 089 / 515550 - 111 zu erreichen. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.
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(239) Zeugen und Geschädigter nach Auseinandersetzung in U-Bahnverteiler gesucht
(238) Schwerer Verkehrsunfall in der Fürther Straße
(237) Haftantrag gegen mutmaßlichen Ladendieb gestellt
(236) Christbaumbrand in Zeckern - Frau verstorben
Schwelbrand in Sauna (Bogenhausen)
(235) Fürther Straße nach Verkehrsunfall komplett gesperrt
Verkehrsunfall am Hauptbahnhof (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
Sonntag, 17. Februar 2019, 14.23 Uhr; Bayerstraße
Am frühen Sonntagnachmittag ist es zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Auto und einer Trambahn gekommen. Aus bislang unbekannter Ursache ist heute, in der Nähe des Münchner Hauptbahnhofes, ein Pkw mit einer fahrenden Trambahn kollidiert. Dabei verkeilte sich das Fahrzeug mit der linken Seite, so dass die Fahrerin im Pkw eingeschlossen war. Die eintreffenden Kräfte stabilisierten das Fahrzeug und verschafften sich Zugang zu der verletzten Insassin. Aufgrund des Unfallmechanismus entschied sich der Einsatzleiter in Absprache mit dem anwesenden Notarzt zu einer schonenden Rettung. Die Kollegen entfernten das Dach des Golfes und retteten die Patientin Achsengerecht. Anschließend ist die Fahrerin mit dem Notarztwagen in den Schockraum einer Münchner Klinik transportiert worden. Der entstandene Sachschaden wird Seitens der Feuerwehr auf circa 20.000 Euro geschätzt. Zum Unfallhergang hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen.
Eingesetzte Kräfte: Berufsfeuerwehr
Fotos von diesem Einsatz stehen in unserem Newsroom auf presseportal.de zum Download und kostenpflichtigen Abdruck zur Verfügung. (Jän)
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Bundespolizeidirektion München: 55. Münchner Sicherheitskonferenz: Bundespolizei mit Einsatzverlauf sehr zufrieden
Ein positives Fazit zog Einsatzleiter Polizeidirektor Jürgen Vanselow zur Zu-Ende-gehenden 55. MSC für den bahnpolizeilichen Aufgabenbereich der Bundespolizei.
Zu den Schwerpunktzeiten hatten sich rund 270 Beamte, vorwiegend aus den Bundesbereitschaftsabteilungen in Bayreuth und Deggendorf, im Einsatz befunden. "Das Zusammenspiel der Einsatzkräfte" so der Polizeidirektor, "klappte hervorragend und das vorrangige Ziel, die Sicherheit aller Fahrgäste zu gewährleisen, wurde erfüllt".
Die für den Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei München relevanten Veranstaltungen mit Versammlungscharakter fanden am 16.02.2019 statt. Es handelte sich dabei im Wesentlichen um die Veranstaltungen des "Aktionsbündnisses gegen die Nato-Sicherheitskonferenz". Dazu zählten insbesondere die Menschenkette durch die Fußgängerzone, die Auftaktkundgebung am Karlsplatz (Stachus), die sich daran anschließenden, sich fortbewegende Versammlung durch die Münchner Innenstadt sowie die Abschlusskundgebung am Marienplatz.
Fazit des Polizeidirektors: "Der Einsatz der Bundespolizei verlief nahezu ohne relevante Vorkommnisse. Die Zusammenarbeit mit den benachbarten Behörden verlief reibungslos".
In allen drei Tagen wurden von Kräften der Bundespolizei im Rahmen des Einsatzgeschehens insgesamt 39 Personen sowie 36 Sachen durchsucht, 201 Identitätsfeststellungen sowie 184 Datenabgleiche durchgeführt. Neben 17 Platzverweisen kam es auch zu sieben Gefährderansprachen. Insgesamt wurden 14 Straftaten beanzeigt sowie ein Personenunfall mitbearbeitet. Neben sieben Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten konnten auch sieben Fahndungstreffer, darunter zwei Festnahmehaftbefehle, vermeldet werden. Beamte oder Einsatzmittel wurden nicht beschädigt.
Der Münchner Bundespolizeichef dankte allen Einsatzkräften und vergaß auch nicht, den Münchner Bürgern/innen sowie den Reisenden für das entgegengebrachte Verständnis für die Einsatzmaßnahmen Lob zu zollen. Auch bei der Sperrung der Bahnsteige 22 und 23, als am Freitagnachmittag ein Karton von Spezialkräften untersucht werden musste, was zu mancher Gleis- und Abfahrtszeitänderung führte, gab es fast ausnahmslos, so Vanselow zum Schluss: "verständnisvolle Stimmen, dass in heutiger Zeit derartige polizeiliche Maßnahmen präventiv notwendig sind um möglichen Verdachtsmomenten rechtzeitig mit angemessenen Maßnahmen zu begegnen".
Rückfragen bitte an: Wolfgang Hauner Bundespolizeiinspektion München Arnulfstraße 1 a - 80335 München Telefon: 089 515 550 215 E-Mail: bpoli.muenchen.oea@polizei.bund.de Die Bundespolizeiinspektion München ist zuständig für die polizeiliche Gefahrenabwehr und Strafverfolgung im Bereich der Anlagen der Deutschen Bahn und im größten deutschen S-Bahnnetz mit über 210 Bahnhöfen und Haltepunkten auf 440 Streckenkilometern. Der räumliche Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion München mit dem Bundespolizeirevier München Ost und Diensträumen in Pasing und Freising umfasst neben der Landeshauptstadt und dem Landkreis München die benachbarten Landkreise Dachau, Ebersberg, Fürstenfeldbruck, Starnberg, Erding und Freising. Sie finden uns im Münchner Hauptbahnhof unmittelbar neben Gleis 26. Telefonisch sind wir rund um die Uhr unter 089 / 515550 - 111 zu erreichen. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.bundespolizei.de oder oben genannter Kontaktadresse.
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Zwiesel
Gemeinde in Kreis Regen
- Einwohner
- 9.264
- Fläche
- 41.17 km²
- Postleitzahl
- 94227
- Kennzeichen
- REG
- Vorwahlen
- 09922
- Höhe ü. NN
- 585.0 m
- Information
- Stadtplan