BPOLI C: Wochenendrückblick der Bundespolizeiinspektion Chemnitz

Reitzenhain/Bärenstein (ots) -

Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz weisen am Wochenende mehrere Personen zurück und vollstrecken Haftbefehle.

Am 27.06.2025 kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizei am Grenzübergang in Bärenstein einen PKW mit kosovarischer Zulassung. Der 45-jährige kosovarische Fahrer wies sich mit seinem gültigen Reisepass aus. Eine Überprüfung seiner Personalien ergab ein bestehendes Einreise- und Aufenthaltsverbot. Aufgrund des Versuchs der unerlaubten Einreise erfolgte die Mitnahme zur weiteren strafprozessualen Bearbeitung ins Bundespolizeirevier Schmalzgrube. Im Anschluss an die polizeiliche Bearbeitung erfolgte die Zurückweisung in die tschechische Republik.

Ebenfalls zurückgewiesen wurden am 28.06.2025 zwei ukrainische Staatsangehörige im Alter von 44 und 45 Jahren, welche am Grenzübergang in Reitzenhain kontrolliert wurden. Gegen die beiden Männer lag jeweils ein Einreiseverbot für Deutschland vor.

Ebenso am 28.06.2025 kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizei am Grenzübergang in Bärenstein ein tschechisches Taxi nach erfolgter Einreise aus Richtung Tschechien. Neben dem tschechischen Fahrer (50 Jahre) befanden sich im Fahrzeug zwei usbekische Staatsangehörige im Alter von 32 und 35 Jahren. Sie wiesen sich mit ihren Reisepässen aus. Einen gültigen Aufenthaltstitel für Deutschland konnten sie jedoch nicht vorlegen. Aufgrund des Verdachts des Einschleusens von Ausländern sowie der versuchten unerlaubten Einreise erfolgte die Mitnahme zur Dienststelle Schmalzgrube zur weiteren polizeilichen Bearbeitung.

Im Anschluss an die polizeiliche Bearbeitung erfolgte die Abschiebung der beiden usbekischen Staatsangehörigen per Flug ab München ins Heimatland.

Der tschechische Schleuser wurde nach Rücksprache mit dem Bereitschaftsstaatsanwalt nach Zahlung einer Sicherheitsleistung in Höhe von 6000 tschechischen Kronen (ca. 240 Euro) nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen auf freien Fuß entlassen.

Zudem wurden im Rahmen der wiedereingeführten Grenzkontrollen am Wochenende zwei Haftbefehle vollstreckt. Ein 24-jähriger rumänischer Staatsangehöriger war von der Staatsanwaltschaft Bonn wegen Diebstahl zu einer Geldstrafe von 900 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen ausgeschrieben. Er konnte seine offene Geldstrafe vor Ort begleichen und anschließend seine Fahrt fortsetzen.

Auch ein 21-jähriger tschechischer Staatsangehöriger konnte einer Einlieferung in die JVA entgehen. Gegen ihn lag ebenfalls wegen Diebstahl eine Ausschreibung der Staatsanwaltschaft Erfurt vor. Er war vom Amtsgericht Erfurt zu einer Geldstrafe von 616 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 13 Tagen verurteilt worden.

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